nnz-Forum: Anlassbezogen und geboten
Sonntag, 10. Mai 2009, 19:07 Uhr
Die nnz hatte in einer Betrachtung „peinlich und albern“ die Übergabe der Schulinvestpauschale Minister Dr. Klaus Zeh kritisiert. Dazu die Meinung eines Lesers im Forum der nnz...
Die mit der nnz-Betrachtung unter dem Titel „peinlich und albern“ zum Ausdruck gebrachte Kritik an der persönlichen Übergabe der Schulinvestpauschale durch den Chef der Staatskanzlei des Freistaates Thüringen Dr. Klaus Zeh ist meiner Ansicht nach unangemessen.
Vielleicht mag dem Verfasser eine Erweiterung des Betrachtungswinkels dazu dienen, aus dem Kopfschütteln heraus zu kommen? Natürlich geht es bei derartigen Anlässen auch ein Stück weit um symbolische Gesten. Jedoch gerät die Sicht zu kurz, wenn man sich allein auf die Betrachtung dieser Begleitumstände beschränkt und dabei die Inhalte ausblendet.
Zwar steht den Schulträgern die sog. Schulinvestpauschale zu, um mit diesen Mitteln Maßnahmen finanzieren zu können. Daneben können die Schulträger nun jedoch auch bestimmte Maßnahmen, wie energetische Sanierungen, mit den dafür vom Bund im Konjunkturpaket II bereit gestellten Mitteln finanzieren.
Dass sich der Chef der Staatskanzlei im persönlichen Gespräch vor Ort ein besseres Bild darüber machen kann, wie das Zusammenspiel beider Finanzierungsmodelle funktioniert, dürfte außer Frage stehen. Darüber hinaus ist der Chef der Staatskanzlei bekanntlich auch Minister für Bundesangelegenheiten und somit zuständig für die ordnungsgemäße Ausführung der Verteilung vom Bund zugewiesener Mittel wie der des Konjunkturpaketes II.
Dass Dr. Zeh zur Wahrnehmung dieser Aufgabe den persönlichen Kontakt zu den ausführenden Personen sucht, finde ich unerlässlich. So bietet ihm das persönliche Gespräch zweifellos die beste Möglichkeit, die Realisierung und Umsetzung der Maßnahmen, die durch das Konjunkturpaket II finanziert werden, einzuschätzen sowie beurteilen zu können, ob es in bestimmten Bereichen eines Nachsteuerns bedarf.
Wird in der Bevölkerung und von den Personen, die für die Umsetzung der politischen Vorgaben zuständig sind, nicht gerade häufig der Wunsch geäußert, ihre Erfahrungen und Vorschläge den Regierenden schneller und auf direktem Weg mitteilen zu können?
Wird hinsichtlich der Diskussion um die gerade stattfindende Wirtschaftskrise von den Politikern nicht geradezu gefordert, dass diese die Umsetzung der Maßnahmen der beiden Konjunkturpakete streng überwachen und damit die Verwendung von Steuergeldern im Auge behalten sollen?
Vor diesem Hintergrund ist es meiner Ansicht nach weder peinlich noch albern, sondern vielmehr anlassbezogen und geboten, dass Dr. Zeh persönlich erscheinen wird.
Marcel Schneider
Die mit der nnz-Betrachtung unter dem Titel „peinlich und albern“ zum Ausdruck gebrachte Kritik an der persönlichen Übergabe der Schulinvestpauschale durch den Chef der Staatskanzlei des Freistaates Thüringen Dr. Klaus Zeh ist meiner Ansicht nach unangemessen.
Vielleicht mag dem Verfasser eine Erweiterung des Betrachtungswinkels dazu dienen, aus dem Kopfschütteln heraus zu kommen? Natürlich geht es bei derartigen Anlässen auch ein Stück weit um symbolische Gesten. Jedoch gerät die Sicht zu kurz, wenn man sich allein auf die Betrachtung dieser Begleitumstände beschränkt und dabei die Inhalte ausblendet.
Zwar steht den Schulträgern die sog. Schulinvestpauschale zu, um mit diesen Mitteln Maßnahmen finanzieren zu können. Daneben können die Schulträger nun jedoch auch bestimmte Maßnahmen, wie energetische Sanierungen, mit den dafür vom Bund im Konjunkturpaket II bereit gestellten Mitteln finanzieren.
Dass sich der Chef der Staatskanzlei im persönlichen Gespräch vor Ort ein besseres Bild darüber machen kann, wie das Zusammenspiel beider Finanzierungsmodelle funktioniert, dürfte außer Frage stehen. Darüber hinaus ist der Chef der Staatskanzlei bekanntlich auch Minister für Bundesangelegenheiten und somit zuständig für die ordnungsgemäße Ausführung der Verteilung vom Bund zugewiesener Mittel wie der des Konjunkturpaketes II.
Dass Dr. Zeh zur Wahrnehmung dieser Aufgabe den persönlichen Kontakt zu den ausführenden Personen sucht, finde ich unerlässlich. So bietet ihm das persönliche Gespräch zweifellos die beste Möglichkeit, die Realisierung und Umsetzung der Maßnahmen, die durch das Konjunkturpaket II finanziert werden, einzuschätzen sowie beurteilen zu können, ob es in bestimmten Bereichen eines Nachsteuerns bedarf.
Wird in der Bevölkerung und von den Personen, die für die Umsetzung der politischen Vorgaben zuständig sind, nicht gerade häufig der Wunsch geäußert, ihre Erfahrungen und Vorschläge den Regierenden schneller und auf direktem Weg mitteilen zu können?
Wird hinsichtlich der Diskussion um die gerade stattfindende Wirtschaftskrise von den Politikern nicht geradezu gefordert, dass diese die Umsetzung der Maßnahmen der beiden Konjunkturpakete streng überwachen und damit die Verwendung von Steuergeldern im Auge behalten sollen?
Vor diesem Hintergrund ist es meiner Ansicht nach weder peinlich noch albern, sondern vielmehr anlassbezogen und geboten, dass Dr. Zeh persönlich erscheinen wird.
Marcel Schneider
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
