Sag’ niemals nie

Für Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ist es der letzte Stadtrat, mit dem sie in dieser Funktion zusammenarbeiten wird. Die kommenden drei Jahre werden nicht einfach. Trotzdem soll einiges angepackt, das eine oder anderen vollendet werden. Die nnz sprach heute mit dem Nordhäuser Stadtoberhaupt...

Beim Straßenfest in der Kurzen Meile

Barbara Rinke arbeitet derzeit unter anderem an ihrer Rede zur ersten Sitzung des neuen Nordhäuser Stadtrates. Dort will sie die Vorhaben der kommenden Jahre erläutern und die Stadträte eindringlich daran erinnern, wozu sie vor einigen Wochen gewählt wurden – zum Regieren zum Wohle der Menschen in dieser Stadt.

Vorbereitet wird dann eine erste gemeinsame Klausur im Herbst, in deren Mittelpunkt die Stadtentwicklung steht. „Ich werde vor allem den neuen Stadträten deutlich machen, dass ich Stadtentwicklung nicht als Politik von vier bis fünf Jahren verstehe, sondern dass wir alle zusammen die nächsten 20 Jahre im Blick haben müssen“, so Rinke zur nnz.

Nordhausen hat eine durchaus komfortable Ausgangsposition. In den vergangenen Jahren konnten die gestiegenen Steuereinnahmen sowohl zur Konsolidierung des Haushaltes, als auch zum Starten wichtiger Investitionen genutzt werden. „Wir konnten mehr und mehr gestalten und können auch die Maßnahmen zum Konjunkturpaket II gegenfinanzieren“. Diese Ausgangsposition ist zunehmend wichtig, denn schon der nächste Haushalt könnte ein Kraftakt werden. Weniger Geld auf der Einnahmeseite, weniger Spielräume für Gestaltungen, kaum noch was für zusätzliche Wünsche.

Wichtig erscheint Barbara Rinke der Umbau der Flohburg, die Neugestaltung des Blasiikirch-Umfeldes, der Bau des Einkaufszentrums am Pferdemarkt. „Wenn ich in drei Jahren gehe, dann soll das Herz dieser Stadt für die Menschen wieder sichtbar und erlebbar sein“, stellt sich die Oberbürgermeisterin selbst ein Ziel.

Doch neben dem Visionären, sind es auch die „kleinen Dinge“, die sie beschäftigen. Wie soll die künftige Sitzordnung im Stadtrat sein? Niemand möchte in der Nähe des NPD-Stadtrates sitzen. Da soll es bereits die kuriosesten Vorschläge gegeben haben. Mit den Fraktionen muss Tuchfühlung aufgenommen werden. Gespräche sind notwendig, zum Beispiel zur Neubesetzung der Aufsichtsräte. Rinke weiß natürlich, dass so das politische Geschäft läuft, dass der eine oder andere Deal abgeschlossen wird. Es stehen nun mal noch einige Wahlen an. Und da denkt Barbara Rinke nicht so sehr an die zum Bundestag oder Landtag. Es sind Personenwahlen innerhalb der zweiten Verwaltungsreihe.

Apropos Landtagswahlen. Die Lieblingsfrage des Autors wurde wieder gestellt: Was wäre, wenn die SPD als kleiner Partner an der Seite der CDU dieses Bundesland regieren könnte und ein Herr Matschie ihr ein Ministeramt antragen würde?

Barbara Rinke überlegt, spielt die Bedeutung ihrer Person in der Thüringer SPD herunter. Wie immer. Natürlich weiß die Frau, dass ihr Wort Gewicht hat. Sie gibt zu, dass sie sich in den vergangenen Monaten mehr in die Geschicke der Thüringer Sozialdemokratie eingebracht hat, als dass all die Jahre zuvor der Fall gewesen war. Doch hier, in Nordhausen, ist Barbara Rinke die unangefochtene Nummer 1. Fast unantastbar, manchmal monarchisch. Im Zweifel immer für Nordhausen.

Und doch wieder der Satz: Man sollte niemals nie sagen. Allerdings sagt sie auch: „Mich würden zu viele Unwägbarkeiten erwarten. Und vielleicht will ich mich in drei Jahren um noch mehr Enkel als jetzt kümmern. Und ich will doch nicht jede Woche zweimal mit einem Lottomittelbescheid durchs Land reisen.“

Das alles, Frau Rinke, sind allerdings keine klaren Dementis. Es sind die Aussagen einer erfahrenen Politikerin.
Peter-Stefan Greiner