Nicht zuständig
Mittwoch, 18. November 2009, 18:05 Uhr
Im Europazimmer des Nordhäuser Rathauses tagte am Nachmittag der Hauptausschuss des Stadtrates. Ein Tagesordnungspunkt hatte es in sich. Es ging um eine Beanstandung...
Die Geschäftsordnung, die in der jüngsten Sitzung des Stadtrates mehrheitlich beschlossen worden war, will Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) beanstanden. Zuvor hatte sie diesen Umstand bereits in einer Sitzung des Ältestenrates mitgeteilt. Zur weiteren Verfahrensweise sagte Rinke vor wenigen Minuten: „Es ist ein einstimmiger Beschluss gefasst worden, dass alle Fraktionen und die Gruppe von Bündnis90/Grüne überzeugt sind, eine Hauptsatzung und eine Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung des Stadtrates zu beschließen. Wir wollen gemeinsam die Ausschüsse zum Laufen bringen. Dazu wird eine Arbeitsgruppe bald ihre Arbeit aufnehmen.“
Dann zelebrierte Rechtsamtsleiter Riebel die einzelnen beanstandeten Positionen, die zum Beispiel die Verantwortung der Ausschüsse oder deren Aufgaben definieren. Das war dann schon die Aufzählung einer Mängelliste, die im automobilen Bereich die Weiterfahrt des Gefährts unmöglich gemacht hätte. Der Referent navigierte zwischen Kommunalordnung, Landesgesetzlichkeit und bog sogar in das Grundgesetz dieser Bundesrepublik ab. Und schließlich seien die Stadträte in einigen Punkten schlichtweg überfordert gewesen.
Bleibt die Frage, die nach der Aufzählung im Raum stand, ob den Fraktionen von CDU, FDP, LINKE und der bündnisgrünen Gruppe das grundlegende Wissen über das Verhältnis zwischen Stadtrat und Verwaltung abhanden gekommen war? In den Gesichtern der Verwaltungsspitze sowie den Fraktionären der SPD war ein klitzekleiner Anflug von Genugtuung zu beobachten. Es bleibt also viel Arbeit für die Arbeitsgruppe, deren Ziel eine praktikable Hauptsatzung und Geschäftsordnung sein wird.
Autor: nnzDie Geschäftsordnung, die in der jüngsten Sitzung des Stadtrates mehrheitlich beschlossen worden war, will Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) beanstanden. Zuvor hatte sie diesen Umstand bereits in einer Sitzung des Ältestenrates mitgeteilt. Zur weiteren Verfahrensweise sagte Rinke vor wenigen Minuten: „Es ist ein einstimmiger Beschluss gefasst worden, dass alle Fraktionen und die Gruppe von Bündnis90/Grüne überzeugt sind, eine Hauptsatzung und eine Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung des Stadtrates zu beschließen. Wir wollen gemeinsam die Ausschüsse zum Laufen bringen. Dazu wird eine Arbeitsgruppe bald ihre Arbeit aufnehmen.“
Dann zelebrierte Rechtsamtsleiter Riebel die einzelnen beanstandeten Positionen, die zum Beispiel die Verantwortung der Ausschüsse oder deren Aufgaben definieren. Das war dann schon die Aufzählung einer Mängelliste, die im automobilen Bereich die Weiterfahrt des Gefährts unmöglich gemacht hätte. Der Referent navigierte zwischen Kommunalordnung, Landesgesetzlichkeit und bog sogar in das Grundgesetz dieser Bundesrepublik ab. Und schließlich seien die Stadträte in einigen Punkten schlichtweg überfordert gewesen.
Bleibt die Frage, die nach der Aufzählung im Raum stand, ob den Fraktionen von CDU, FDP, LINKE und der bündnisgrünen Gruppe das grundlegende Wissen über das Verhältnis zwischen Stadtrat und Verwaltung abhanden gekommen war? In den Gesichtern der Verwaltungsspitze sowie den Fraktionären der SPD war ein klitzekleiner Anflug von Genugtuung zu beobachten. Es bleibt also viel Arbeit für die Arbeitsgruppe, deren Ziel eine praktikable Hauptsatzung und Geschäftsordnung sein wird.
