Antragsflut

Wer als interessierter Nordhäuser sich ab und zu mit der Tagesordnung von Stadtratssitzungen beschäftigt, der weiß, dass da mitunter 50 Punkte zu finden sind. Für die nächste Sitzung am 1. Dezember kamen heute 16 zusätzlich oben drauf...


Mit sieben neuen Anträgen geht die CDU-Fraktion als klarer Sieger des Tages hervor, Platz 2 belegt die FDP, die fünf Anträge einreichte. Die Bronzemedaille verdient sich heute die LINKE mit zwei Anträgen und den vierten Platz mit je einem Antrag teilen sich Bündnis 90/Grüne und die SPD. Hier eine Auswahl:

Mehrere Anträge der CDU, der FDP und der LINKEN betreffen Änderungen in der aktuellen Geschäftsordnung und in der Hauptsatzung. So soll – ohne Umweg – Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) von der Leitung der Sitzungen entbunden und dafür ein Stadtratsvorsitzender sowie mehrere Stellvertreter gewählt werden. Auch den Ausschüssen des Stadtrates sind einige Vorlagen gewidmet.

Mit der Zukunft des Schulwesens in Nordhausen beschäftigen sich SPD und CDU – natürlich in getrennten Anträgen. Während die Christdemokraten die Errichtung einer Gemeinschaftsschule prüfen lassen wollen, möchten die Sozialdemokraten diese Gemeinschaftsschulen in die Schulentwicklungsplanung aufgenommen wissen.

Verkehrsproblemen wenden sich die Freien Demokraten zu. Sie plädieren für die Einrichtung eines grünen Pfleils von der Parkallee in Richtung Beethovenring und eine neue Fahrspurregelung im Kreuzungsbereich Pferdermarkt/Kranichstraße. Die FDP fordert in einem weiteren Antrag auch, dass Märkte und einige Feiern generell auf dem Blasiikirchplatz abgehalten werden sollen und die benachbarte „Kurze Meile“ in den Jubel und Trubel mit einbezogen werden soll. Und schließlich soll auch das Monopol des Plakatierens in Nordhausen durch eine Agentur gebrochen werden.

Bleiben in der Aufzählung noch die Bündnisgrünen: Die wollen, dass Nordhausen in das Bündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft Thüringens eintritt.