Bürger sollten mitreden
Freitag, 05. Februar 2010, 07:48 Uhr
Die Bündnisgrünen in Nordhausen wollen mehr Mitspracherechte der Bürger, wenn es um die Neugestaltung des Platzes vor der Blasiikirche geht. Das wurde bereits in der Stadtratssitzung am Mittwoch klar gemacht. Jetzt wird noch einmal nachgelegt...
"Die Stadtverwaltung hat nach einer einmaligen Bürgerversammlung Mitte Dezember zum Thema Neugestaltung des Blasiikirchplatzes in der Turnhalle auf dem Petersberg trotz deutlichem Anspruch vieler Bürger weitere Stadtgespräche oder Workshops, die für ein so großes Vorhaben im Zentrum der Stadt angemessen wären, abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen hat in der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch mit dem Antrag auf eine 1. Lesung der Beschlussvorlage den Versuch unternommen, weitere Bürgerversammlungen und Workshops für die interessierten Nordhäuser zu ermöglichen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit durch den Stadtrat abgelehnt", konstatiert Fraktionsvorsitzende Gisela Hartmann.
So bliebe den Bündnisgrünen wiederum nur die Möglichkeit, vor der endgültigen Abstimmung der Beschlussvorlage Änderungsanträge einzubringen. Es galt u.a. den Lindenbestand vor der Blasii-Kirche und den Bestand des Fachwerkhauses gegenüber der Kirche zu sichern. Beides wurde abgelehnt. Jetzt werden die Grünen selbst einen Workshop für die Bürger vorbereiten und organisieren. Zwei Professoren der Fachhochschule konnten als Moderatoren bereits gewonnen werden. Der Termin wird in der nnz demnächst veröffentlicht.
Hartmann weiter: "Die Bürger haben die Stadträte gewählt, der Verwaltung und der Politik aber keinen Freibrief für fünf Jahre erteilt. Die Ablehnung von Stadtgesprächen zum monströsen Bau der geplanten Stadtbibliothek, der heftig von vielen Bürgern kritisierte Bahnhofsvorplatz geben Anlass genug, den Bürgern, die Mitsprache und Mitgestaltung in der Stadt wünschen, eine Stimme zu geben, auch wenn dies für die Verwaltung einen Mehraufwand bedeutet.
Die Verwaltung und die Politik sollten das Interesse und den Wunsch von Bürgern auf politische Teilhabe honorieren und nicht blockieren. Die Bündnisgrünen werden sich mit Nachdruck und Ausdauer kontinuierlich für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerrechte einsetzen."
Autor: nnz"Die Stadtverwaltung hat nach einer einmaligen Bürgerversammlung Mitte Dezember zum Thema Neugestaltung des Blasiikirchplatzes in der Turnhalle auf dem Petersberg trotz deutlichem Anspruch vieler Bürger weitere Stadtgespräche oder Workshops, die für ein so großes Vorhaben im Zentrum der Stadt angemessen wären, abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen hat in der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch mit dem Antrag auf eine 1. Lesung der Beschlussvorlage den Versuch unternommen, weitere Bürgerversammlungen und Workshops für die interessierten Nordhäuser zu ermöglichen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit durch den Stadtrat abgelehnt", konstatiert Fraktionsvorsitzende Gisela Hartmann.
So bliebe den Bündnisgrünen wiederum nur die Möglichkeit, vor der endgültigen Abstimmung der Beschlussvorlage Änderungsanträge einzubringen. Es galt u.a. den Lindenbestand vor der Blasii-Kirche und den Bestand des Fachwerkhauses gegenüber der Kirche zu sichern. Beides wurde abgelehnt. Jetzt werden die Grünen selbst einen Workshop für die Bürger vorbereiten und organisieren. Zwei Professoren der Fachhochschule konnten als Moderatoren bereits gewonnen werden. Der Termin wird in der nnz demnächst veröffentlicht.
Hartmann weiter: "Die Bürger haben die Stadträte gewählt, der Verwaltung und der Politik aber keinen Freibrief für fünf Jahre erteilt. Die Ablehnung von Stadtgesprächen zum monströsen Bau der geplanten Stadtbibliothek, der heftig von vielen Bürgern kritisierte Bahnhofsvorplatz geben Anlass genug, den Bürgern, die Mitsprache und Mitgestaltung in der Stadt wünschen, eine Stimme zu geben, auch wenn dies für die Verwaltung einen Mehraufwand bedeutet.
Die Verwaltung und die Politik sollten das Interesse und den Wunsch von Bürgern auf politische Teilhabe honorieren und nicht blockieren. Die Bündnisgrünen werden sich mit Nachdruck und Ausdauer kontinuierlich für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerrechte einsetzen."
