nnz-Forum: Keine Freunde machen
Montag, 26. Juli 2010, 15:51 Uhr
"Augen auf bei der Wahl zum Ortschaftsrat und der Ortsteilbürgermeister!" So beginnt ein Leserbrief, den die nnz in ihrem Forum veröffentlicht. Bezugsthema ist der bei Sundhausen geplante Autohof...
Mit diesem Leserbrief, so bin ich sicher, mache ich mir in Sundhausen ganz sicher keine Freunde. Ich schreibe nicht im Namen meiner Fraktion, sondern als Stadtrat unserer Stadt in Verantwortung seit 1994, davon zehn Jahre als Beigeordneter. Eigentlich bin ich in einer tollen Position. Beim Baubeschluss 88 habe ich mich im Stadtrat enthalten. Aber nicht wegen dem wo, sondern wegen dem wie. Die Diskussion um den Autohof in Sundhausen nimmt Züge an, die wohl schon seit Wochen nicht nur Fairness, sondern auch Realitätssinn vermissen lassen.
Schon Ende der 90er Jahre gab es einen Antrag der SPD-Fraktion, einen Autohof in unsere Gemarkung zu holen, um Arbeitsplätze zu schaffen, Gewerbesteuern zu erhöhen und einen Stopp bei unserer Stadt zu schaffen, der Besucher in unsere Stadt lockt. Dieser Antrag wurde 2002 durch diese Fraktion präzisiert, mit überwiegender Mehrheit im Stadtrat beschlossen.
Areale wurden im Bereich Hesserode, Steinbrücken und Sundhausen favorisiert. Die Sundhäuser baten um den Standort und immer wieder gab es die Zustimmung der jeweils zuständigen Räte. Günstig war der Standort auch schon deshalb, weil es kaum aufwändige Grundstücksverhandlungen gab. Ich erinnere mich, dass neben den Projekten der LGS, Industriegebiet, der Schulen, der Altstadt (Einkaufszentrum), der Ortsumgehung (auch Sundhausen) immer auch der Autohof in den Dezernentensitzungen über Jahre Thema war.
Seit den ersten Auslegungen nach 2002 gab es bis heute in Sundhausen drei Ortschafträte und zwei Orts- bzw Ortsteilbürgermeister, die beide wiederum mit über 400 Euro im Monat für ihre Aufgaben entschädigt wurden und werden. Alle Beschlüsse wurden nach allen Gesetzlichkeiten ausgelegt, in den Amtsblättern veröffentlicht! Es gab keine Einsprüche. Es gibt wohl kein Gesetz in Deutschland, dass so viel Bürgerbeteiligung ermöglicht, wie das Baugesetzbuch.
Der Investor kaufte. Jetzt, kurz vor der Angst entsteht eine BI, die alles verhindern will? Wie aufmerksam waren denn die Bürger in Sundhausen? Worauf soll sich denn ein Stadtrat verlassen, wenn der Ortschaftsrat mit seinen Bürgermeistern versagt oder verpennt? Wenn schon Frau Milbret als damalige Bürgermeisterin nicht wusste, was ein Autohof ist, waren dann wirklich alle Mitglieder des Rates auch blind?
Kein Stadtrat hätte sich vorstellen können, dass Bürger eines kleinen Ortes gegen eine Arbeitsstätte Sturm laufen, die vielleicht 50 von ihnen innerhalb von fünf Minuten zu Fuß erreichen können. BI, Bürgermeister und Ortschaftsrat sollten bitte mal dem Stadtrat mitteilen, wie wir Stadträte die Kosten für die Klagen und neue Planungen den Bürgern der ganzen Stadt, von Rodishain bis Herreden erklären, und warum dann vielleicht wieder Gebühren steigen müssen. Das dürfte sich um etwa zwei Millionen Euro handeln. Beim nächsten mal: Augen auf bei der Kommunalwahl! Und schönen Dank nach Sundhausen.
Matthias Mitteldorf Mitglied Fraktion DIE LINKE
Mit diesem Leserbrief, so bin ich sicher, mache ich mir in Sundhausen ganz sicher keine Freunde. Ich schreibe nicht im Namen meiner Fraktion, sondern als Stadtrat unserer Stadt in Verantwortung seit 1994, davon zehn Jahre als Beigeordneter. Eigentlich bin ich in einer tollen Position. Beim Baubeschluss 88 habe ich mich im Stadtrat enthalten. Aber nicht wegen dem wo, sondern wegen dem wie. Die Diskussion um den Autohof in Sundhausen nimmt Züge an, die wohl schon seit Wochen nicht nur Fairness, sondern auch Realitätssinn vermissen lassen.
Schon Ende der 90er Jahre gab es einen Antrag der SPD-Fraktion, einen Autohof in unsere Gemarkung zu holen, um Arbeitsplätze zu schaffen, Gewerbesteuern zu erhöhen und einen Stopp bei unserer Stadt zu schaffen, der Besucher in unsere Stadt lockt. Dieser Antrag wurde 2002 durch diese Fraktion präzisiert, mit überwiegender Mehrheit im Stadtrat beschlossen.
Areale wurden im Bereich Hesserode, Steinbrücken und Sundhausen favorisiert. Die Sundhäuser baten um den Standort und immer wieder gab es die Zustimmung der jeweils zuständigen Räte. Günstig war der Standort auch schon deshalb, weil es kaum aufwändige Grundstücksverhandlungen gab. Ich erinnere mich, dass neben den Projekten der LGS, Industriegebiet, der Schulen, der Altstadt (Einkaufszentrum), der Ortsumgehung (auch Sundhausen) immer auch der Autohof in den Dezernentensitzungen über Jahre Thema war.
Seit den ersten Auslegungen nach 2002 gab es bis heute in Sundhausen drei Ortschafträte und zwei Orts- bzw Ortsteilbürgermeister, die beide wiederum mit über 400 Euro im Monat für ihre Aufgaben entschädigt wurden und werden. Alle Beschlüsse wurden nach allen Gesetzlichkeiten ausgelegt, in den Amtsblättern veröffentlicht! Es gab keine Einsprüche. Es gibt wohl kein Gesetz in Deutschland, dass so viel Bürgerbeteiligung ermöglicht, wie das Baugesetzbuch.
Der Investor kaufte. Jetzt, kurz vor der Angst entsteht eine BI, die alles verhindern will? Wie aufmerksam waren denn die Bürger in Sundhausen? Worauf soll sich denn ein Stadtrat verlassen, wenn der Ortschaftsrat mit seinen Bürgermeistern versagt oder verpennt? Wenn schon Frau Milbret als damalige Bürgermeisterin nicht wusste, was ein Autohof ist, waren dann wirklich alle Mitglieder des Rates auch blind?
Kein Stadtrat hätte sich vorstellen können, dass Bürger eines kleinen Ortes gegen eine Arbeitsstätte Sturm laufen, die vielleicht 50 von ihnen innerhalb von fünf Minuten zu Fuß erreichen können. BI, Bürgermeister und Ortschaftsrat sollten bitte mal dem Stadtrat mitteilen, wie wir Stadträte die Kosten für die Klagen und neue Planungen den Bürgern der ganzen Stadt, von Rodishain bis Herreden erklären, und warum dann vielleicht wieder Gebühren steigen müssen. Das dürfte sich um etwa zwei Millionen Euro handeln. Beim nächsten mal: Augen auf bei der Kommunalwahl! Und schönen Dank nach Sundhausen.
Matthias Mitteldorf Mitglied Fraktion DIE LINKE
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
