nnz-Forum: Antwort an Herrn M.
Montag, 02. August 2010, 07:03 Uhr
Im Forum der nnz hatte Matthias Mitteldorf seinen Gedanken zur Debatte um die künftigen Autohof bei Sundhausen dargelegt. Jetzt erhält der Stadtrat der LINKE eine Antwort...
Sehr geehrter Herr Mitteldorf,
ursprünglich wollte ich eine Antwort auf Ihren Artikel „Keine Freunde machen“ mit „Zwietracht säen“ betiteln, Ihre nachträglichen Kommentare haben aber einiges verständlicher gemacht und es ist bewundernswert, dass Sie öffentlich Stellung beziehen.
Das was ich zu dem Thema zu sagen habe können gerne alle wissen.
In Zwietracht in zweierlei Hinsicht :
1. Zwischen den Bürgern in Sundhausen
2. Zwischen den eingemeindeten Ortsteilen (auch die „alten“ Krimderode und Salza)
zu 1. Ich kann Ihnen versichern, dass in Sundhausen viele Bürger wohnen, die sich für ihren Ort interessieren (zeigt auch die Beteiligung in der Festhalle zum Thema Autohof) und somit auch für Kommunalpolitik, Wahl Ortsteilbürgermeister und Ortschaftsrat , was auch schon zu Wahlbeteiligungen über 99 % (nach 1990 ! vorher hat es das ja öfter mal gegeben J ) geführt hat, ob man da die richtigen Leute gewählt hat und ob dass Gemeinwohl immer vor dem Eigenwohl steht, ist eine andere Frage, die man sicher beobachten muss. Dieses Problem zieht sich aber durch bis in den Bundestag wo eine Politik im Interesse von Einzelnen oder von Parteien und Lobbys gemacht wird und nicht für das Volk (daran ist ja unter anderem auch die DDR gescheitert, vielleicht sollten alle politisch Verantwortlichen in der BRD daraus auch ihre Lehren ziehen bei der jetzigen Entwicklung).
Aber nun zurück zum Autohof und so wie sich diese Entwicklung für mich als Sundhäuser dargestellt hat. Es gibt da in Sundhausen einen Schaukasten, dessen Aufstellort sogar in der Satzung des Ortes Sundhausen festgelegt ist, in dem wurde das „eventuelle !“ Projekt Autohof im Jahr 2002 vorgestellt, wesentlich kleiner, nach meiner Erinnerung mit 70 Restaurantplätzen (heute 250 ! u.v.a.m.) einer Tankstelle und einer Fahrzeugwerkstatt. Dieser Autohof sollte auch auf dem jetzigen Areal errichtet werden. Es standen aber genauso gleichwertig noch andere Standorte in unserer Region zur Debatte, also hat es sich für die Sundhäuser noch nicht als akut dargestellt.
Nach 8 Jahren zieht die Stadt NDH auf einmal einen fertigen Entwurf von einem wesentlich größeren Autohof aus dem Hut, wo Sundhausen als Standort festgelegt ist und der Baubeginn im Herbst 2010 sein könnte. Wie gesagt, das ist mein persönlicher Eindruck, aber es ging anscheinend vielen Bürgern so, die sich von der Stadt hintergangen fühlten, was sich ja auch in den Emotionen (und daraus resultierenden Äußerungen) in der Festhalle zeigte. Auf welcher Ebene da der Informationsfluss versagt hat und ob vielleicht selbst Ortschaftsrats- oder Stadtratsmitglieder nicht richtig informiert waren, kann ich nicht beurteilen . Ich vermute, ein Stadtrat kann sich nicht alle Pläne, die ihm vorgelegt werden, durcharbeiten, da er ja nicht hauptberuflich tätig ist. Er ist auch auf Informationen der Ausschüsse o. ä. angewiesen. Ich selbst habe für ein relativ schnelles Lesen des Entwurfes „Autohof“ allein 3 Stunden benötigt.
zu 2. Der Ortsteil Sundhausen ist nicht dafür verantwortlich, dass für das Gesamtprojekt Autohof (es betraf ja auch nicht nur Sundhausen) insgesamt 2 Mio. Euro ausgegeben wurden, was „wenn“ ein Fall für die Rechnungsprüfung wäre und die Bürger von Sundhausen sind auch nicht dafür verantwortlich, dass sie vor der Erarbeitung eines so umfangreichen Entwurfes nicht über die Entscheidung für diesen Standort informiert wurden.
Ich gehe davon aus, dass alle Ortsteile etwas stiefmütterlich behandelt werden, vielleicht ist das aus Stadtsicht (Kern NDH) auch verständlich, weil der Bevölkerungsanteil, und dementsprechend der Wähleranteil, z. B. bei Sundhausen nur ca. 2,5 % beträgt. Es besteht auch ein krasser Gegensatz von den Geldern (Gewerbeeinnahmen etc.), die durch die Ortsteile eingebracht werden und den Zuwendungen oder Leistungen, die die OT erhalten. Die Kernstadt NDH hat eine Landesgartenschau durchgeführt, was an sich eine tolle Sache war (Verbesserung Stadtbild, wenn auch teilweise Geschmackssache), sie ist aber nicht in der Lage die Rasenflächen z.B. in Sundhausen ausreichend zu mähen geschweige denn die Grünanlagen zu pflegen, das bleibt nur der Kernstadt vorbehalten.
In der Satzung ist übrigens festgeschrieben, dass die Ortsteile nur Empfehlungen geben können und am Ende der OB bzw. der Stadtrat entscheidet. Für Sundhausen stehen dort als besondere Rechte, dass man über ehemaliges kommunales Eigentum entscheiden kann (wozu das Land „Autohof“ nicht zählt), Mitspracherecht bei Vergabe von seinem kommunalen Wohnraum hat und das Recht auf traditionelle Seniorenbetreuung (was durch den Ortschaftsrat auch vorbildlich gemacht wurde und wird). Der OTB kann Einspruch gegen Beschlüsse einlegen, die den Ort betreffen, dann wird neu beraten, das heißt aber nicht, dass deshalb anders entschieden wird. Es wird auch nicht erwähnt, ob sich ein Ort von der Stadt wieder lösen kann (was teilweise auf dieser Plattform erwähnt wurde), wobei sich eine Abkopplung wohl schon aus wirtschaftlichen Gründen eher schwierig gestalten würde. Den Ortschaftsräten werden Brosamen hingeworfen, die sie dann verteilen können, andere Entscheidungsgewalten gibt es eigentlich nicht, am besten jeder schaut selbst in die Satzung der Stadt, wie Sie Herr Mitteldorf auch empfohlen haben, um sich selbst ein Bild zu machen.
Die Ideallösung wäre, die Ortsteile vertreten gemeinsam bzw. gegenseitig ihre Interessen um in der Stadt NDH überhaupt eine Chance zu haben, dies wird sicherlich aber nicht gehen, weil parteipolitische o. andere Gründe dem entgegenstehen.
Nun könnte jemand den Sundhäusern gegenüber äußern : „Warum seid ihr der Stadt beigetreten, es gab ja sogar eine Abstimmung darüber ?“, demjenigen würde ich antworten: „Ja es gab eine Wahl, auf diesem Wahlzettel gab es zwei Möglichkeiten, entweder freiwillig sofort zur Stadt (JA) oder zwangsweise innerhalb der nächsten 5 Jahre (JA), zu diesem Zeitpunkt war die Stadt übrigens noch CDU regiert (Hr. Dr. Schröter), ich persönlich habe den Wahlzettel durch durchstreichen ungültig gemacht, viele werden aber eine der beiden Möglichkeiten angekreuzt haben, was natürlich immer „JA“ bedeutet hat, vieleicht hätte man sich aus heutiger Sicht dagegen stemmen müssen und wäre der VG „Goldene Aue“ beitreten (vielleicht gibt es ja auch diese Möglichkeit noch ?).
Nun noch ein kurzes Wort zum Autohof, bei solchen Projekten wird immer gern mit den Arbeitsplätzen geworben (50 lt. Ihrer Aussage) sie sind das heutige „Opium für’s Volk“, dort gibt es aber immer auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, so werden als Folge in verschiedenen Dienstleistungsbereichen deshalb auch Arbeitsplätze vernichtet, so dass der Autohof vielleicht höchstes 15-20 wirklich neue Arbeitsplätze schafft, natürlich auch nur geschätzt (die allerdings in unserer Region auch wichtig sind), so könnte man etwas von der A 38 profitieren, die in Wirklichkeit nur im Osten produzierte Waren auf den Markt im Westen bringt, EU finanzierte Autobahnbauten in Polen laufen z.Z., um im Baltikum produzieren zu können, weil auch Polen bald zu teuer ist. Abgesehen von kleinen Effekten hat die Autobahn für den Arbeitsmarkt der Region NDH, SGH und Artern nicht viel gebracht und die geringe Senkung der Arbeitslosenquote ist auch auf Abwanderung 1 Euro Jobs usw. zurückzuführen, außer das man wesentlich bequemer überregionale Ziele erreichen kann (privat sowie gewerblich)
Zum Standort : Der Autohof Sundhausen würde direkt am Ort liegen, üblich ist ein Mindestabstand (zumindest bei neuen Autohöfen) von mindestens 1 km, meistens 2-4 km von Ortschaften, was die Umweltbelastungen für Sundhausen ungleich verschärfen würde. Die Hochwassergefahr für die Gemeinden Uthleben, Heringen und Görsbach würde durch 6 ha versiegelte Fläche, die vielleicht 500 Mtr. von der Helme entfernt ist, immens zunehmen. Deshalb ist der Standort ungeeignet.
Bürger von Nordhausen, beobachtet bitte genau (egal auf welcher Seite ihr bei diesem Vorhaben steht), wie Stadt- oder Ortschaftsräte sich bei diesem Entscheidungsprozeß verhalten, ob sie die Meinung einer Mehrheit (so zeichnet es sich ab) eines Ortsteiles berücksichtigen und ob sie wirklich das Gemeinwohl voranstellen und vergesst es nicht bis zu den nächsten Wahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Hering, Sundhausen
Sehr geehrter Herr Mitteldorf,
ursprünglich wollte ich eine Antwort auf Ihren Artikel „Keine Freunde machen“ mit „Zwietracht säen“ betiteln, Ihre nachträglichen Kommentare haben aber einiges verständlicher gemacht und es ist bewundernswert, dass Sie öffentlich Stellung beziehen.
Das was ich zu dem Thema zu sagen habe können gerne alle wissen.
In Zwietracht in zweierlei Hinsicht :
1. Zwischen den Bürgern in Sundhausen
2. Zwischen den eingemeindeten Ortsteilen (auch die „alten“ Krimderode und Salza)
zu 1. Ich kann Ihnen versichern, dass in Sundhausen viele Bürger wohnen, die sich für ihren Ort interessieren (zeigt auch die Beteiligung in der Festhalle zum Thema Autohof) und somit auch für Kommunalpolitik, Wahl Ortsteilbürgermeister und Ortschaftsrat , was auch schon zu Wahlbeteiligungen über 99 % (nach 1990 ! vorher hat es das ja öfter mal gegeben J ) geführt hat, ob man da die richtigen Leute gewählt hat und ob dass Gemeinwohl immer vor dem Eigenwohl steht, ist eine andere Frage, die man sicher beobachten muss. Dieses Problem zieht sich aber durch bis in den Bundestag wo eine Politik im Interesse von Einzelnen oder von Parteien und Lobbys gemacht wird und nicht für das Volk (daran ist ja unter anderem auch die DDR gescheitert, vielleicht sollten alle politisch Verantwortlichen in der BRD daraus auch ihre Lehren ziehen bei der jetzigen Entwicklung).
Aber nun zurück zum Autohof und so wie sich diese Entwicklung für mich als Sundhäuser dargestellt hat. Es gibt da in Sundhausen einen Schaukasten, dessen Aufstellort sogar in der Satzung des Ortes Sundhausen festgelegt ist, in dem wurde das „eventuelle !“ Projekt Autohof im Jahr 2002 vorgestellt, wesentlich kleiner, nach meiner Erinnerung mit 70 Restaurantplätzen (heute 250 ! u.v.a.m.) einer Tankstelle und einer Fahrzeugwerkstatt. Dieser Autohof sollte auch auf dem jetzigen Areal errichtet werden. Es standen aber genauso gleichwertig noch andere Standorte in unserer Region zur Debatte, also hat es sich für die Sundhäuser noch nicht als akut dargestellt.
Nach 8 Jahren zieht die Stadt NDH auf einmal einen fertigen Entwurf von einem wesentlich größeren Autohof aus dem Hut, wo Sundhausen als Standort festgelegt ist und der Baubeginn im Herbst 2010 sein könnte. Wie gesagt, das ist mein persönlicher Eindruck, aber es ging anscheinend vielen Bürgern so, die sich von der Stadt hintergangen fühlten, was sich ja auch in den Emotionen (und daraus resultierenden Äußerungen) in der Festhalle zeigte. Auf welcher Ebene da der Informationsfluss versagt hat und ob vielleicht selbst Ortschaftsrats- oder Stadtratsmitglieder nicht richtig informiert waren, kann ich nicht beurteilen . Ich vermute, ein Stadtrat kann sich nicht alle Pläne, die ihm vorgelegt werden, durcharbeiten, da er ja nicht hauptberuflich tätig ist. Er ist auch auf Informationen der Ausschüsse o. ä. angewiesen. Ich selbst habe für ein relativ schnelles Lesen des Entwurfes „Autohof“ allein 3 Stunden benötigt.
zu 2. Der Ortsteil Sundhausen ist nicht dafür verantwortlich, dass für das Gesamtprojekt Autohof (es betraf ja auch nicht nur Sundhausen) insgesamt 2 Mio. Euro ausgegeben wurden, was „wenn“ ein Fall für die Rechnungsprüfung wäre und die Bürger von Sundhausen sind auch nicht dafür verantwortlich, dass sie vor der Erarbeitung eines so umfangreichen Entwurfes nicht über die Entscheidung für diesen Standort informiert wurden.
Ich gehe davon aus, dass alle Ortsteile etwas stiefmütterlich behandelt werden, vielleicht ist das aus Stadtsicht (Kern NDH) auch verständlich, weil der Bevölkerungsanteil, und dementsprechend der Wähleranteil, z. B. bei Sundhausen nur ca. 2,5 % beträgt. Es besteht auch ein krasser Gegensatz von den Geldern (Gewerbeeinnahmen etc.), die durch die Ortsteile eingebracht werden und den Zuwendungen oder Leistungen, die die OT erhalten. Die Kernstadt NDH hat eine Landesgartenschau durchgeführt, was an sich eine tolle Sache war (Verbesserung Stadtbild, wenn auch teilweise Geschmackssache), sie ist aber nicht in der Lage die Rasenflächen z.B. in Sundhausen ausreichend zu mähen geschweige denn die Grünanlagen zu pflegen, das bleibt nur der Kernstadt vorbehalten.
In der Satzung ist übrigens festgeschrieben, dass die Ortsteile nur Empfehlungen geben können und am Ende der OB bzw. der Stadtrat entscheidet. Für Sundhausen stehen dort als besondere Rechte, dass man über ehemaliges kommunales Eigentum entscheiden kann (wozu das Land „Autohof“ nicht zählt), Mitspracherecht bei Vergabe von seinem kommunalen Wohnraum hat und das Recht auf traditionelle Seniorenbetreuung (was durch den Ortschaftsrat auch vorbildlich gemacht wurde und wird). Der OTB kann Einspruch gegen Beschlüsse einlegen, die den Ort betreffen, dann wird neu beraten, das heißt aber nicht, dass deshalb anders entschieden wird. Es wird auch nicht erwähnt, ob sich ein Ort von der Stadt wieder lösen kann (was teilweise auf dieser Plattform erwähnt wurde), wobei sich eine Abkopplung wohl schon aus wirtschaftlichen Gründen eher schwierig gestalten würde. Den Ortschaftsräten werden Brosamen hingeworfen, die sie dann verteilen können, andere Entscheidungsgewalten gibt es eigentlich nicht, am besten jeder schaut selbst in die Satzung der Stadt, wie Sie Herr Mitteldorf auch empfohlen haben, um sich selbst ein Bild zu machen.
Die Ideallösung wäre, die Ortsteile vertreten gemeinsam bzw. gegenseitig ihre Interessen um in der Stadt NDH überhaupt eine Chance zu haben, dies wird sicherlich aber nicht gehen, weil parteipolitische o. andere Gründe dem entgegenstehen.
Nun könnte jemand den Sundhäusern gegenüber äußern : „Warum seid ihr der Stadt beigetreten, es gab ja sogar eine Abstimmung darüber ?“, demjenigen würde ich antworten: „Ja es gab eine Wahl, auf diesem Wahlzettel gab es zwei Möglichkeiten, entweder freiwillig sofort zur Stadt (JA) oder zwangsweise innerhalb der nächsten 5 Jahre (JA), zu diesem Zeitpunkt war die Stadt übrigens noch CDU regiert (Hr. Dr. Schröter), ich persönlich habe den Wahlzettel durch durchstreichen ungültig gemacht, viele werden aber eine der beiden Möglichkeiten angekreuzt haben, was natürlich immer „JA“ bedeutet hat, vieleicht hätte man sich aus heutiger Sicht dagegen stemmen müssen und wäre der VG „Goldene Aue“ beitreten (vielleicht gibt es ja auch diese Möglichkeit noch ?).
Nun noch ein kurzes Wort zum Autohof, bei solchen Projekten wird immer gern mit den Arbeitsplätzen geworben (50 lt. Ihrer Aussage) sie sind das heutige „Opium für’s Volk“, dort gibt es aber immer auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, so werden als Folge in verschiedenen Dienstleistungsbereichen deshalb auch Arbeitsplätze vernichtet, so dass der Autohof vielleicht höchstes 15-20 wirklich neue Arbeitsplätze schafft, natürlich auch nur geschätzt (die allerdings in unserer Region auch wichtig sind), so könnte man etwas von der A 38 profitieren, die in Wirklichkeit nur im Osten produzierte Waren auf den Markt im Westen bringt, EU finanzierte Autobahnbauten in Polen laufen z.Z., um im Baltikum produzieren zu können, weil auch Polen bald zu teuer ist. Abgesehen von kleinen Effekten hat die Autobahn für den Arbeitsmarkt der Region NDH, SGH und Artern nicht viel gebracht und die geringe Senkung der Arbeitslosenquote ist auch auf Abwanderung 1 Euro Jobs usw. zurückzuführen, außer das man wesentlich bequemer überregionale Ziele erreichen kann (privat sowie gewerblich)
Zum Standort : Der Autohof Sundhausen würde direkt am Ort liegen, üblich ist ein Mindestabstand (zumindest bei neuen Autohöfen) von mindestens 1 km, meistens 2-4 km von Ortschaften, was die Umweltbelastungen für Sundhausen ungleich verschärfen würde. Die Hochwassergefahr für die Gemeinden Uthleben, Heringen und Görsbach würde durch 6 ha versiegelte Fläche, die vielleicht 500 Mtr. von der Helme entfernt ist, immens zunehmen. Deshalb ist der Standort ungeeignet.
Bürger von Nordhausen, beobachtet bitte genau (egal auf welcher Seite ihr bei diesem Vorhaben steht), wie Stadt- oder Ortschaftsräte sich bei diesem Entscheidungsprozeß verhalten, ob sie die Meinung einer Mehrheit (so zeichnet es sich ab) eines Ortsteiles berücksichtigen und ob sie wirklich das Gemeinwohl voranstellen und vergesst es nicht bis zu den nächsten Wahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Hering, Sundhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: psgDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
