Reaktion aus Sollstedt
Dienstag, 10. August 2010, 12:41 Uhr
Die nnz hatte heute über die Befürchtungen von Mitgliedern des Fördervereins für das soziale Zentrum hinsichtlich einer Trägerübernahme berichtet. Jetzt hat die Gemeindeverwaltung reagiert...
"Einige ehrenamtliche Mitglieder des Vorstandes des Fördervereins „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. wandten sich nach der gestrigen Vorstandssitzung an die nnz, mit welchem sie bei den Bürgerinnen und Bürgern Ängste vor einem sozialen Kahlschlag in der Gemeinde Sollstedt schüren. Dies entbehrt jeglicher Grundlage und ist lediglich geeignet, Unruhe in die Gemeinde zu tragen.
Nachdem es der Gemeinde Sollstedt im Jahr 2010 erstmals seit der politischen Wende nicht gelingt, einen Haushaltsausgleich herbeizuführen, muss das Nachdenken in alle Richtungen und ohne Rücksicht auf vermeintliche Besitzstände erlaubt sein. Jeder, der auch nur die geringsten Kenntnisse kommunalen Haushaltsrechts hat, weiß, dass bei den sogenannten „freiwilligen Aufgaben“ der Rotstift zwingend zuerst anzusetzen ist.
Dazu erhielt der Bürgermeister und mithin die Gemeindeverwaltung Sollstedt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.06.2010 in der Festhalle zu Sollstedt, bei der zahlreiche Mitarbeiter/innen der Kindertagesstätte, des Fördervereins sowie dessen Vorsitzender als Gäste anwesend waren, mit Beschluss Nr. 89-10/10 den Auftrag, „für den Bereich der Kindertagesstätte Sollstedt und den Förderverein „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. unter Einbeziehung freier Träger eine Konzeption zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit bei Beachtung sozialer Aspekte zu erstellen, die dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen ist.“ Dieser Beschluss wurde in seinem vollen Wortlaut verlesen und mit 12 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung bei 15 anwesenden Gemeinderäten mehrheitlich gefasst.
Auftragsgemäß wurden in den ersten beiden Juliwochen mit insgesamt sechs im Kreisgebiet tätigen Freien Trägern Sondierungsgespräche geführt, wobei diese gebeten wurden, der Gemeindeverwaltung bis Ende August ihre Vorstellungen darzulegen, wie eine Weiterführung aller sozialen Dienste bei Erhalt möglichst sämtlicher Arbeitsplätze und mit Verringerung des Zuschussbedarfs zu realisieren wäre.
Der Förderverein „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. mit seinen annähernd 300 Mitgliedern soll dabei unbedingt erhalten bleiben, von den Aufgaben der Geschäftsführung jedoch eventuell entlastet werden und sich auf die (ideelle und materielle) Förderung der sozialen Dienste konzentrieren, wo sich ein weites Betätigungsfeld bietet.
Otto Müller, 1. Beigeordneter i.V. des Bürgermeisters
Autor: nnz"Einige ehrenamtliche Mitglieder des Vorstandes des Fördervereins „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. wandten sich nach der gestrigen Vorstandssitzung an die nnz, mit welchem sie bei den Bürgerinnen und Bürgern Ängste vor einem sozialen Kahlschlag in der Gemeinde Sollstedt schüren. Dies entbehrt jeglicher Grundlage und ist lediglich geeignet, Unruhe in die Gemeinde zu tragen.
Nachdem es der Gemeinde Sollstedt im Jahr 2010 erstmals seit der politischen Wende nicht gelingt, einen Haushaltsausgleich herbeizuführen, muss das Nachdenken in alle Richtungen und ohne Rücksicht auf vermeintliche Besitzstände erlaubt sein. Jeder, der auch nur die geringsten Kenntnisse kommunalen Haushaltsrechts hat, weiß, dass bei den sogenannten „freiwilligen Aufgaben“ der Rotstift zwingend zuerst anzusetzen ist.
Dazu erhielt der Bürgermeister und mithin die Gemeindeverwaltung Sollstedt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.06.2010 in der Festhalle zu Sollstedt, bei der zahlreiche Mitarbeiter/innen der Kindertagesstätte, des Fördervereins sowie dessen Vorsitzender als Gäste anwesend waren, mit Beschluss Nr. 89-10/10 den Auftrag, „für den Bereich der Kindertagesstätte Sollstedt und den Förderverein „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. unter Einbeziehung freier Träger eine Konzeption zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit bei Beachtung sozialer Aspekte zu erstellen, die dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen ist.“ Dieser Beschluss wurde in seinem vollen Wortlaut verlesen und mit 12 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung bei 15 anwesenden Gemeinderäten mehrheitlich gefasst.
Auftragsgemäß wurden in den ersten beiden Juliwochen mit insgesamt sechs im Kreisgebiet tätigen Freien Trägern Sondierungsgespräche geführt, wobei diese gebeten wurden, der Gemeindeverwaltung bis Ende August ihre Vorstellungen darzulegen, wie eine Weiterführung aller sozialen Dienste bei Erhalt möglichst sämtlicher Arbeitsplätze und mit Verringerung des Zuschussbedarfs zu realisieren wäre.
Der Förderverein „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. mit seinen annähernd 300 Mitgliedern soll dabei unbedingt erhalten bleiben, von den Aufgaben der Geschäftsführung jedoch eventuell entlastet werden und sich auf die (ideelle und materielle) Förderung der sozialen Dienste konzentrieren, wo sich ein weites Betätigungsfeld bietet.
Otto Müller, 1. Beigeordneter i.V. des Bürgermeisters
