nnz-Live-Blog: Option als Option
Dienstag, 31. August 2010, 17:30 Uhr
Wie soll der Landkreis Nordhausen künftig seine Langzeitarbeitslosen künftig betreuen? In Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur oder als so genannte Optionskommune? Der Kreistag soll heute die ersten Weichen stellen. Und Sie, liebe nnz-Leser, können live dabei sein...
17.35 Uhr
Die CDU-Fraktion ist für das Modell der Option, so Vorsitzender Egon Primas. Er beantragt, diese Sitzung als erste Lesung und beantragt für den 28. September eine weitere Sitzung des Kreistages, um eine deutliche Mehrheit zu finden, an der niemand vorbeikommt. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag der CDU an. Der Kreistag stimmte dem CDU-Antrag mehrheitlich zu.
17.30 Uhr
Die Diskussion ist eröffnet. Hannelore Haase (LINKE) tat kund, dass der Sozial- und Gesundheitsausschuss sich für die Bewerbung für das Optionsmodell ausgesprochen habe.
17.20 Uhr
Tobias Bergmann kommt von einer Consultingfirma und berät Kommunen als Gutachter und stellte wertfrei die beiden Modelle gegenüber. Vieles doppelt sich, was zuvor Landrat Reuter ausführte.
17.14 Uhr
Keiner hat Fragen, bis auf einen: Jürgen Hohberg. Er berichtete, dass sich der Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich für ein Optionsmodell ausgesprochen habe.
17.10 Uhr
Der letzte Stich von Reuter gegen die Agentur kommt zum Schluss. Die Mitarbeiter, die in Osterode einst bei der BA gearbeitet hatten und dann von der Kommune übernommen wurden, die seien in eine andere Welt eingetaucht. Hätten sie bei der Agentur jeden Morgen ihre Anweisungen per Mail erhalten, so könnten sie in der Kommune selbständig arbeiten.
16.58 Uhr
Reuter redet immer noch, kommt jetzt zu den Nachteilen und Risiken. So muss Technik beschafft werden, die könne aber auf dem freien Markt geschehen und man sei bei der Beschaffung nicht von der Agentur abhängig. Alles sei jedoch händelbar.
16.48 Uhr
Unter finanziellen Aspekten betrachtet, gebe es bei einer Optionskommune wesentliche Einsparungspotentiale, auch eine Verzahnung bei der Aufdeckung von Schwarzarbeit sei besser als das bei den bisherigen Jobcentern. Weiterhin müssen Maßnahmen nicht bundesweit ausgeschrieben werden, sondern könnten an Träger vor Ort vergeben werden. Das sei auch ein Stück Wirtschaftsförderung.
16.42 Uhr
Reuter läuft zur Hochform auf. Er zelebriert den Druck der Agentur in seinem Heimatkreis, als sich vor fünfeinhalb Jahren Osterode für die "Option" entschieden hatte. Die Wogen hätten sich geglättet. Ein weiterer Vorteil sei die Personalfrage, man müsse sich nicht mit einem Partner abstimmen, sondern könne auf einen Austausch mit der Kreisverwaltung zurückgreifen.
16.34 Uhr
Bernhard Reuter ist Landrat im Landkreis Osterode am Harz, der als Optionskommune fungiert. Er sei ein Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung, die Kommunen sollten selbst entscheiden. Zu den Vorteilen einer Optionskommune gehört die Erledigung der Betreuung der Hilfebedürftigen aus einer Hand. Niemand müsse auf Anweisungen aus Nürnberg warten, man könne auf die lokalen Bedürfnisse besser eingehen. Neben der Vermittlung in einen Job stehe die Betreuung von Menschen im Mittelpunkt, für die die Arbeitslosigkeit nur eines von vielen Problemen sei.
16.28 Uhr
Es gibt erste Anfragen. Stefan Nüßle (CDU) kann sich nicht vorstellen, dass die BA die IT kostenfrei zur Verfügung gestellt habe. Nüßle verweist auf die Haltung der Bundesagentur Anfang des Jahres, als die ARGEN und die Optionskommunen von BA-Chef verteufelt wurden. Froböse verwies darauf, dass Anfang des Jahres eine andere rechtliche und politische Situation vorherrschte.
16.21 Uhr
Froböse ist bei den Kosten angekommen, die auf die Kommunen zukommen. IT, Telefonie, Software-Update. Bislang nennt er keine Zahlen und nennt eine Eingliederungsmittelverordnung. Der Verweis auf die Kosten soll den Druck auf die Mitglieder des Kreistages verstärken. IT-Kosten mindern den Erfolg der Eingliederung. 100.000 Euro sind zwei Eingliederungen in den Arbeitsmarkt.
16.14 Uhr
Erster Redner ist der Chef der Nordhäuser Arbeitsagentur, Karsten Froböse. Ganz klar, der Mann wirbt für die Fortführung des bisherigen Modells. Es gebe seit fünf Jahren eine gute Zusammenarbeit. Soll die Zusammenarbeit fortgeführt werden oder soll die Kommune es allein vornehmen? Ein Vorteil wäre: die Arbeitsgemeinschaften bringen mehr Leute in den ersten Arbeitsmarkt als die Optionskommunen. Da haben unabhängige Untersuchungen ergeben.
16.12 Uhr
Es geht darum, dass der Kreistag "grünes Licht" für eine Bewerbung geben soll. Der Landkreis kann sich im zuständigen Bundesministerium bewerben, die Langzeitarbeitslosen allein zu betreuen. Hierzu gibt es heute verschiedene Fachvorträge, die ein Für und Wider beleuchten sollen...
Autor: psg17.35 Uhr
Die CDU-Fraktion ist für das Modell der Option, so Vorsitzender Egon Primas. Er beantragt, diese Sitzung als erste Lesung und beantragt für den 28. September eine weitere Sitzung des Kreistages, um eine deutliche Mehrheit zu finden, an der niemand vorbeikommt. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag der CDU an. Der Kreistag stimmte dem CDU-Antrag mehrheitlich zu.
17.30 Uhr
Die Diskussion ist eröffnet. Hannelore Haase (LINKE) tat kund, dass der Sozial- und Gesundheitsausschuss sich für die Bewerbung für das Optionsmodell ausgesprochen habe.
17.20 Uhr
Tobias Bergmann kommt von einer Consultingfirma und berät Kommunen als Gutachter und stellte wertfrei die beiden Modelle gegenüber. Vieles doppelt sich, was zuvor Landrat Reuter ausführte.
17.14 Uhr
Keiner hat Fragen, bis auf einen: Jürgen Hohberg. Er berichtete, dass sich der Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich für ein Optionsmodell ausgesprochen habe.
17.10 Uhr
Der letzte Stich von Reuter gegen die Agentur kommt zum Schluss. Die Mitarbeiter, die in Osterode einst bei der BA gearbeitet hatten und dann von der Kommune übernommen wurden, die seien in eine andere Welt eingetaucht. Hätten sie bei der Agentur jeden Morgen ihre Anweisungen per Mail erhalten, so könnten sie in der Kommune selbständig arbeiten.
16.58 Uhr
Reuter redet immer noch, kommt jetzt zu den Nachteilen und Risiken. So muss Technik beschafft werden, die könne aber auf dem freien Markt geschehen und man sei bei der Beschaffung nicht von der Agentur abhängig. Alles sei jedoch händelbar.
16.48 Uhr
Unter finanziellen Aspekten betrachtet, gebe es bei einer Optionskommune wesentliche Einsparungspotentiale, auch eine Verzahnung bei der Aufdeckung von Schwarzarbeit sei besser als das bei den bisherigen Jobcentern. Weiterhin müssen Maßnahmen nicht bundesweit ausgeschrieben werden, sondern könnten an Träger vor Ort vergeben werden. Das sei auch ein Stück Wirtschaftsförderung.
16.42 Uhr
Reuter läuft zur Hochform auf. Er zelebriert den Druck der Agentur in seinem Heimatkreis, als sich vor fünfeinhalb Jahren Osterode für die "Option" entschieden hatte. Die Wogen hätten sich geglättet. Ein weiterer Vorteil sei die Personalfrage, man müsse sich nicht mit einem Partner abstimmen, sondern könne auf einen Austausch mit der Kreisverwaltung zurückgreifen.
16.34 Uhr
Bernhard Reuter ist Landrat im Landkreis Osterode am Harz, der als Optionskommune fungiert. Er sei ein Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung, die Kommunen sollten selbst entscheiden. Zu den Vorteilen einer Optionskommune gehört die Erledigung der Betreuung der Hilfebedürftigen aus einer Hand. Niemand müsse auf Anweisungen aus Nürnberg warten, man könne auf die lokalen Bedürfnisse besser eingehen. Neben der Vermittlung in einen Job stehe die Betreuung von Menschen im Mittelpunkt, für die die Arbeitslosigkeit nur eines von vielen Problemen sei.
16.28 Uhr
Es gibt erste Anfragen. Stefan Nüßle (CDU) kann sich nicht vorstellen, dass die BA die IT kostenfrei zur Verfügung gestellt habe. Nüßle verweist auf die Haltung der Bundesagentur Anfang des Jahres, als die ARGEN und die Optionskommunen von BA-Chef verteufelt wurden. Froböse verwies darauf, dass Anfang des Jahres eine andere rechtliche und politische Situation vorherrschte.
16.21 Uhr
Froböse ist bei den Kosten angekommen, die auf die Kommunen zukommen. IT, Telefonie, Software-Update. Bislang nennt er keine Zahlen und nennt eine Eingliederungsmittelverordnung. Der Verweis auf die Kosten soll den Druck auf die Mitglieder des Kreistages verstärken. IT-Kosten mindern den Erfolg der Eingliederung. 100.000 Euro sind zwei Eingliederungen in den Arbeitsmarkt.
16.14 Uhr
Erster Redner ist der Chef der Nordhäuser Arbeitsagentur, Karsten Froböse. Ganz klar, der Mann wirbt für die Fortführung des bisherigen Modells. Es gebe seit fünf Jahren eine gute Zusammenarbeit. Soll die Zusammenarbeit fortgeführt werden oder soll die Kommune es allein vornehmen? Ein Vorteil wäre: die Arbeitsgemeinschaften bringen mehr Leute in den ersten Arbeitsmarkt als die Optionskommunen. Da haben unabhängige Untersuchungen ergeben.
16.12 Uhr
Es geht darum, dass der Kreistag "grünes Licht" für eine Bewerbung geben soll. Der Landkreis kann sich im zuständigen Bundesministerium bewerben, die Langzeitarbeitslosen allein zu betreuen. Hierzu gibt es heute verschiedene Fachvorträge, die ein Für und Wider beleuchten sollen...
