Neue Kita-Satzungen zurückgezogen
Donnerstag, 16. Dezember 2010, 19:01 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat hat gestern keine neue Kita- und Kita-Gebührensatzung für den städtischen Kindergarten im Ortsteil Petersdorf beschlossen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) hatte die entsprechenden Beschlussvorlagen zurückgezogen...,
...nachdem Elke Falley, Linke-Stadträtin und Vorsitzende des zuständigen Bildungsausschusses, vor der geplanten Abstimmung zahlreiche Fragen aufgeworfen hatte. „Ich kann Ihnen nicht zumuten, über etwas zu beschließen, dass nicht bis ins letzte Detail klar ist. Es gibt offensichtlich noch zu viele Unklarheiten“, hatte die Oberbürgermeisterin als Begründung gesagt. Allerdings habe der zuständige Ausschuss mehrmals zu diesem Thema getagt und auch eine Empfehlung abgegeben zur Verabschiedung der Satzungen, die auch mit den Eltern in Petersdorf abgestimmt wurden.
Die neuen Satzungen sollten zum 1. Januar in Kraft treten, da zu diesem Zeitpunkt jene Kita-Satzungen aus der Zeit der Eigenständigkeit Petersdorfs ihre Gültigkeit verlieren. Bis zum möglichen Beschluss des Stadtrates über die neuen Satzungen im Februar des kommenden Jahres bleiben die ursprünglichen Satzungen in Kraft.
Autor: nnz...nachdem Elke Falley, Linke-Stadträtin und Vorsitzende des zuständigen Bildungsausschusses, vor der geplanten Abstimmung zahlreiche Fragen aufgeworfen hatte. „Ich kann Ihnen nicht zumuten, über etwas zu beschließen, dass nicht bis ins letzte Detail klar ist. Es gibt offensichtlich noch zu viele Unklarheiten“, hatte die Oberbürgermeisterin als Begründung gesagt. Allerdings habe der zuständige Ausschuss mehrmals zu diesem Thema getagt und auch eine Empfehlung abgegeben zur Verabschiedung der Satzungen, die auch mit den Eltern in Petersdorf abgestimmt wurden.
Die neuen Satzungen sollten zum 1. Januar in Kraft treten, da zu diesem Zeitpunkt jene Kita-Satzungen aus der Zeit der Eigenständigkeit Petersdorfs ihre Gültigkeit verlieren. Bis zum möglichen Beschluss des Stadtrates über die neuen Satzungen im Februar des kommenden Jahres bleiben die ursprünglichen Satzungen in Kraft.
