Massenhaft Punkte
Mittwoch, 06. April 2011, 17:25 Uhr
Wer an einem Mittwochnachmittag nichts vorhat, der sollte die Sitzungen des Nordhäuser Hauptausschusses besuchen. Da werden ab und an bis zu 35 Tagesordnungspunkte abgehandelt. Heute zu Beispiel...
Keine Langeweile haben einige Mitglieder der Bürgerinitiative Sundhausen, die heute in großer Zahl im Europazimmer auftauchten. Eigentlich stand dieses Thema als Beschluss überhaupt nicht zur Debatte – aber: man weiß ja nie, was den Stadträten so aus den Mündern fährt. Vielleicht ein Statement zum geplanten Autohof?
Nun aber erst einmal zur Tagesordnung und zur Vergabe von Bauleistungen für die einstige Kulturbibliothek, die jetzt im Verwaltungssprachgebrauch Mehrzweckgebäude heißen soll. Den Rohbau wird die Firma Waresa vornehmen, sie erhielt für ihr Angebot von 2,1 Millionen Euro den Zuschlag. Insgesamt soll das Vorhaben runde elf Millionen Euro kosten. Da nehmen sich die 3,75 Millionen Euro für den Umbau und die Sanierung des Kinderhauses Ost ja fast wie ein Griff in die Portokasse aus. So dazwischen liegen die 5,2 Millionen Euro die für die Umgestaltung der Flohburg ausgegeben werden sollen. Hierfür sollen heute Aufträge in Höhe von 200.000 Euro für die Dach- und Fassadenbekleidung vergeben werden. Zu einem Beschluss kam es nicht, da es seitens der FDP Bedenken zu den Vergaben gibt, da man nur die „Gewinner“ und nicht die „Verlierer“ zur Kenntnis bekomme. Also wurden diese Punkte an das Ende der heutigen Beratung gelegt.
Danach ging es mit dem Fast-Beschenken weiter: 10.000 Euro soll den Mitglieder des Vereins „IFA-Museum“ als Unterstützung beim Aufbau des Museums bereitgestellt werden. 7.000 Euro sollen für das 28. Nordhäuser Jazzfest ausgegeben werden, mit 10.000 Euro soll das diesjährige Altstadtfest unterstützt werden und fast eine halbe Million Euro fließen zu den Trägern der freien Jugendhilfe in Nordhausen sowie in den Ortsteilen. All das soll final am 20. April erfolgen.
Zum Schluss noch zu den Mitgliedern der Bürgerinitiative Sundhausen. Die harrten geduldig aus. Zwei Entwürfe gab es zu beraten, nicht zu beschließen. Zuerst ging es um den Antrag der FDP-Fraktion, ein Lärmschutzgutachten zu erstellen. Das sei nicht nötig, so die Verwaltung, da es aus Sicht des Gesetzgebers keinen unnötigen Lärm gebe. Bislang seien täglich 16.000 Fahrzeuge gemessen worden, ausgelegt seien der Bau der A 38 und deren Nebenanlagen für 60.000 Fahrzeuge am Tag. Ein eigenes Lärmgutachten würde der Stadt rund 20.000 Euro kosten, würde aber nichts bewegen – beim Bund als Straßenbaulastträger.
Dann ging es um den Antrag der Bündnisgrünen zur Einstellung des Verfahrens zum Autohof. Hier gebe es keine weiteren Hinweise seitens des Investors, er stehe zu seinem Vorhaben und sei zu Kompromissen bereit. In einigen Ausschüssen wurde kontrovers diskutiert, zum Beispiel im Bauausschuss. Dort sei der Antrag abgelehnt worden: Drei Stimmen dafür, drei dagegen, eine Enthaltung.
Hinzu kommt die Tatsache, dass es am Standort Hesserode keine Bewegung gebe, Inge Klaan (CDU) sprach von fehlender Dynamik in Hesserode. Gespräche gebe es mit der Gemeinde Werther, hier stehen die Planungen jedoch erst am Beginn eines Verfahrens. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) plädierte für einen Beschluss am 20. April.
Norbert Klodt (CDU) wollte von Andreas Wieninger (SPD) wissen, wie in dessen Fraktion beraten wurde. Auch bei den Sozialdemokraten gebe es unterschiedliche Meinungen, ein klares Votum sei nicht absehbar. „Eine Prognose will ich nicht wagen“, so Wieiniger. Gleiches Statement kam aus LINKE-Fraktion. Es wird also spannend. Am 20. April.
Autor: nnzKeine Langeweile haben einige Mitglieder der Bürgerinitiative Sundhausen, die heute in großer Zahl im Europazimmer auftauchten. Eigentlich stand dieses Thema als Beschluss überhaupt nicht zur Debatte – aber: man weiß ja nie, was den Stadträten so aus den Mündern fährt. Vielleicht ein Statement zum geplanten Autohof?
Nun aber erst einmal zur Tagesordnung und zur Vergabe von Bauleistungen für die einstige Kulturbibliothek, die jetzt im Verwaltungssprachgebrauch Mehrzweckgebäude heißen soll. Den Rohbau wird die Firma Waresa vornehmen, sie erhielt für ihr Angebot von 2,1 Millionen Euro den Zuschlag. Insgesamt soll das Vorhaben runde elf Millionen Euro kosten. Da nehmen sich die 3,75 Millionen Euro für den Umbau und die Sanierung des Kinderhauses Ost ja fast wie ein Griff in die Portokasse aus. So dazwischen liegen die 5,2 Millionen Euro die für die Umgestaltung der Flohburg ausgegeben werden sollen. Hierfür sollen heute Aufträge in Höhe von 200.000 Euro für die Dach- und Fassadenbekleidung vergeben werden. Zu einem Beschluss kam es nicht, da es seitens der FDP Bedenken zu den Vergaben gibt, da man nur die „Gewinner“ und nicht die „Verlierer“ zur Kenntnis bekomme. Also wurden diese Punkte an das Ende der heutigen Beratung gelegt.
Danach ging es mit dem Fast-Beschenken weiter: 10.000 Euro soll den Mitglieder des Vereins „IFA-Museum“ als Unterstützung beim Aufbau des Museums bereitgestellt werden. 7.000 Euro sollen für das 28. Nordhäuser Jazzfest ausgegeben werden, mit 10.000 Euro soll das diesjährige Altstadtfest unterstützt werden und fast eine halbe Million Euro fließen zu den Trägern der freien Jugendhilfe in Nordhausen sowie in den Ortsteilen. All das soll final am 20. April erfolgen.
Zum Schluss noch zu den Mitgliedern der Bürgerinitiative Sundhausen. Die harrten geduldig aus. Zwei Entwürfe gab es zu beraten, nicht zu beschließen. Zuerst ging es um den Antrag der FDP-Fraktion, ein Lärmschutzgutachten zu erstellen. Das sei nicht nötig, so die Verwaltung, da es aus Sicht des Gesetzgebers keinen unnötigen Lärm gebe. Bislang seien täglich 16.000 Fahrzeuge gemessen worden, ausgelegt seien der Bau der A 38 und deren Nebenanlagen für 60.000 Fahrzeuge am Tag. Ein eigenes Lärmgutachten würde der Stadt rund 20.000 Euro kosten, würde aber nichts bewegen – beim Bund als Straßenbaulastträger.
Dann ging es um den Antrag der Bündnisgrünen zur Einstellung des Verfahrens zum Autohof. Hier gebe es keine weiteren Hinweise seitens des Investors, er stehe zu seinem Vorhaben und sei zu Kompromissen bereit. In einigen Ausschüssen wurde kontrovers diskutiert, zum Beispiel im Bauausschuss. Dort sei der Antrag abgelehnt worden: Drei Stimmen dafür, drei dagegen, eine Enthaltung.
Hinzu kommt die Tatsache, dass es am Standort Hesserode keine Bewegung gebe, Inge Klaan (CDU) sprach von fehlender Dynamik in Hesserode. Gespräche gebe es mit der Gemeinde Werther, hier stehen die Planungen jedoch erst am Beginn eines Verfahrens. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) plädierte für einen Beschluss am 20. April.
Norbert Klodt (CDU) wollte von Andreas Wieninger (SPD) wissen, wie in dessen Fraktion beraten wurde. Auch bei den Sozialdemokraten gebe es unterschiedliche Meinungen, ein klares Votum sei nicht absehbar. „Eine Prognose will ich nicht wagen“, so Wieiniger. Gleiches Statement kam aus LINKE-Fraktion. Es wird also spannend. Am 20. April.
