Tagung im Ortsteil
Mittwoch, 08. Juni 2011, 20:01 Uhr
Zur 22. Sitzung des Hauptausschusses des Nordhäuser Stadtrates kamen dessen Mitglieder heute Nachmittag in Steinbrücken zusammen. Als Ort wählten die Vertreter das kürzlich sanierte Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteils. Vor der Sitzung fand ein Rundgang durch Steinbrücken statt. Aus Steinbrücken berichtet Tobias Wendehost…
Aufgepepptes Dorfgemeinschaftshaus (Foto: T. Wendehost)
Heute wurden unter anderem die Bürgerarbeit und der Plan für eine Modernisierung der Nordhäuser Stadtbeleuchtung debattiert. Daneben beschäftigten sich die Ausschussmitglieder mit einzelnen Anträgen zu Kinder- und Jugendeinrichtungen, einer Neukonzeption der Parkanlagen sowie der Einsatz von kostensparender Software in der Stadtverwaltung.
Mit einigen einleitenden Worten berichtete Lothar Emrich (Die Linke) von der 36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. Unter dem Motto „Zusammenhalt und Zukunft“ tagte dieser Anfang Mai in Stuttgart. Schwerpunkte waren eine Zusammenarbeit bei der Gewerbesteuer und Fragen der Kinderbetreuung sowie der Integration von Migranten. Vor allem die kritische Haushaltslage vieler Kommunen stand im Mittelpunkt, wobei Emrich die mangelnde Zusammenarbeit ostdeutscher Kommunen und das Nord- Süd-Gefälle bemängelte.
Hauptausschuss tagte (Foto: T. Wendehost)
Anschließend referierte Hauptamtsleiter Dirk Praetorius über die ersten Erfahrungen mit dem neuen Konzept der Bürgerarbeit. Die Idee hinter der Bürgerarbeit sei, erwerbslosen Bürgern eine Arbeit etwa in Vereinen oder gemeinnützigen Organisationen zu verschaffen. Laut dem Bericht hätten die beteiligten Institutionen und die Arge bisher überwiegend positive Erfahrungen mit dem Konzept gesammelt. Von den geplanten 100 Bürgerarbeitsstellen seien bereits 59 bis von einer Dauer von 36 Monaten bewilligt. Einige Mitglieder des Hauptausschusses bemängelten allerdings, dass es sich hierbei um keine versicherungspflichtigen Stellen handele.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden die Pläne der Modernisierung der Nordhäuser Straßenbeleuchtung dargelegt. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) strich mit Hinweis auf ein angefertigtes Gutachten das Potential für Stromeinsparungen durch energieeffizientere Lampen heraus. Laut dem Gutachten ergeben sich in zahlreichen Teilen der Stadt erhebliche Einsparpotentiale, welche die Kommune finanziell entlasteten. Das Thema solle daher in den einzelnen Fraktionen besprochen werden und bis Ende Oktober zu einer Beschlussfassung führen.
Der folgende Antrag von der Fraktion Die Linke riss kurz die Idee eines Kinder- und Jugendstadtrates an. Von Seiten des Hauptausschusses bewerteten die Vertreter die Idee grundsätzlich positiv, allerdings ist die Finanzierung offen. Der Finanzausschuss lehnte die Idee daher ab. Auch die Einrichtung eines Jugendclubs in Nordhausen-Nord wurde in Frage gestellt, da aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in diesem Stadtteil kaum noch Jugendliche wohnen.
In zwei Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen wurde zum einen der Einsatz von kostensparender und nachhaltig quelloffener Software in der Stadtverwaltung angefragt. Da die Verwaltung schon zu 70 Prozent mit dieser Technologie ausgestattet ist, wurde der Antrag wieder zurückgezogen. Zum anderen beantragte Gisela Hartmann die Erarbeitung einer Parkkonzeption zur Förderung des Tourismus in überregionaler Zusammenarbeit. Mit Verweis auf die zuständigen Ausschüsse, wurde das Thema nicht weiter verfolgt.
In abschließenden Vorberatungen zu Beschlussvorlagen wurde etwa die Abtretungs- und Schuldenübernahmevereinbarung zwischen der Stadt, der Energieversorgung Nordhausen GmbH (EVN) und der E.ON Thüringer Energie AG thematisiert. Laut den Angaben der EVN, sieht sich der kommunale Energieanbieter in der Lage, die örtlichen Strom- und Gasverteilungsnetze einzelner Ortteile, darunter Petersdorf, Rodishain und Stempeda, zu übernehmen.
Autor: nnz
Aufgepepptes Dorfgemeinschaftshaus (Foto: T. Wendehost)
Heute wurden unter anderem die Bürgerarbeit und der Plan für eine Modernisierung der Nordhäuser Stadtbeleuchtung debattiert. Daneben beschäftigten sich die Ausschussmitglieder mit einzelnen Anträgen zu Kinder- und Jugendeinrichtungen, einer Neukonzeption der Parkanlagen sowie der Einsatz von kostensparender Software in der Stadtverwaltung.
Mit einigen einleitenden Worten berichtete Lothar Emrich (Die Linke) von der 36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. Unter dem Motto „Zusammenhalt und Zukunft“ tagte dieser Anfang Mai in Stuttgart. Schwerpunkte waren eine Zusammenarbeit bei der Gewerbesteuer und Fragen der Kinderbetreuung sowie der Integration von Migranten. Vor allem die kritische Haushaltslage vieler Kommunen stand im Mittelpunkt, wobei Emrich die mangelnde Zusammenarbeit ostdeutscher Kommunen und das Nord- Süd-Gefälle bemängelte.
Hauptausschuss tagte (Foto: T. Wendehost)
Anschließend referierte Hauptamtsleiter Dirk Praetorius über die ersten Erfahrungen mit dem neuen Konzept der Bürgerarbeit. Die Idee hinter der Bürgerarbeit sei, erwerbslosen Bürgern eine Arbeit etwa in Vereinen oder gemeinnützigen Organisationen zu verschaffen. Laut dem Bericht hätten die beteiligten Institutionen und die Arge bisher überwiegend positive Erfahrungen mit dem Konzept gesammelt. Von den geplanten 100 Bürgerarbeitsstellen seien bereits 59 bis von einer Dauer von 36 Monaten bewilligt. Einige Mitglieder des Hauptausschusses bemängelten allerdings, dass es sich hierbei um keine versicherungspflichtigen Stellen handele.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden die Pläne der Modernisierung der Nordhäuser Straßenbeleuchtung dargelegt. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) strich mit Hinweis auf ein angefertigtes Gutachten das Potential für Stromeinsparungen durch energieeffizientere Lampen heraus. Laut dem Gutachten ergeben sich in zahlreichen Teilen der Stadt erhebliche Einsparpotentiale, welche die Kommune finanziell entlasteten. Das Thema solle daher in den einzelnen Fraktionen besprochen werden und bis Ende Oktober zu einer Beschlussfassung führen.
Der folgende Antrag von der Fraktion Die Linke riss kurz die Idee eines Kinder- und Jugendstadtrates an. Von Seiten des Hauptausschusses bewerteten die Vertreter die Idee grundsätzlich positiv, allerdings ist die Finanzierung offen. Der Finanzausschuss lehnte die Idee daher ab. Auch die Einrichtung eines Jugendclubs in Nordhausen-Nord wurde in Frage gestellt, da aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in diesem Stadtteil kaum noch Jugendliche wohnen.
In zwei Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen wurde zum einen der Einsatz von kostensparender und nachhaltig quelloffener Software in der Stadtverwaltung angefragt. Da die Verwaltung schon zu 70 Prozent mit dieser Technologie ausgestattet ist, wurde der Antrag wieder zurückgezogen. Zum anderen beantragte Gisela Hartmann die Erarbeitung einer Parkkonzeption zur Förderung des Tourismus in überregionaler Zusammenarbeit. Mit Verweis auf die zuständigen Ausschüsse, wurde das Thema nicht weiter verfolgt.
In abschließenden Vorberatungen zu Beschlussvorlagen wurde etwa die Abtretungs- und Schuldenübernahmevereinbarung zwischen der Stadt, der Energieversorgung Nordhausen GmbH (EVN) und der E.ON Thüringer Energie AG thematisiert. Laut den Angaben der EVN, sieht sich der kommunale Energieanbieter in der Lage, die örtlichen Strom- und Gasverteilungsnetze einzelner Ortteile, darunter Petersdorf, Rodishain und Stempeda, zu übernehmen.
