Geldhahn zugedreht
Mittwoch, 06. Juli 2011, 15:06 Uhr
Das Thüringer Kabinett hat jetzt beschlossen, den Städten und gemeinden im Freistaat im kommenden Jahr die Schlüsselzuweisungen um 25 Prozent zu kürzen. Was das für Nordhausen bedeutet, das hat die nnz erfahren...
„Das ist der größte finanzielle Aderlass seit der Wende. Die positive Entwicklung des Gemeinwesens wird damit auf halber Strecke aufs Spiel gesetzt. Die Umverteilung der Schulden des Landes auf die Haushalte der Kommunen wird spürbare Auswirkungen in allen Bereichen haben“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Für Nordhausen bedeute dies vier Millionen weniger Einnahmen allein im kommenden Jahr.
Gemeinsam mit anderen Kommunen prüfe man jetzt eine Verfassungsklage gegen den Kürzungsbeschluss. „Die letzte Hoffnung von meinen Amtskollegen und mir liegt jetzt bei den Landtagsabgeordneten, die im Parlament auch gleichzeitig die Vertreter einer Region bzw. einer Kommune sind. Sie allein können noch etwas bewirken.“
Sollten die Einschnitte kommen „werden wir die Standards in dieser Stadt senken müssen. Dessen sollten wir uns schon jetzt bewusst werden. Deshalb werde ich in den kommenden Wochen alle potenziell Betroffenen – vom städtischen Unternehmen bis hin zu den Vereinen – über die drohenden Kürzungen informieren. Das macht sie nicht leichter verkraftbar – aber die Betroffenen können sich darauf einstellen“
Die Bürgermeister des Freistaats seien sich über Parteigrenzen hinweg einig, dass es „unfair ist, dass die über Jahre gemachten Fehler in der Haushalts- und Strukturpolitik des Freistaats nun bei den Städten und Gemeinden abgeladen würden. „Wie soll ich den Kindern in einem Verein erklären, dass ihr Sportplatz nicht mehr genutzt werden kann, da kein Geld mehr für die Pflege da ist, nur weil man in Erfurt über Jahre wichtige und notwendige Entscheidungen vor sich her geschoben hat? Das kann selbst ich kaum nachvollziehen“, sagte Frau Rinke. „Es stehen schwere Monate bevor. Wie es weiter gehen soll, ist derzeit nicht absehbar“, so die Oberbürgermeisterin.
Autor: nnz„Das ist der größte finanzielle Aderlass seit der Wende. Die positive Entwicklung des Gemeinwesens wird damit auf halber Strecke aufs Spiel gesetzt. Die Umverteilung der Schulden des Landes auf die Haushalte der Kommunen wird spürbare Auswirkungen in allen Bereichen haben“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Für Nordhausen bedeute dies vier Millionen weniger Einnahmen allein im kommenden Jahr.
Gemeinsam mit anderen Kommunen prüfe man jetzt eine Verfassungsklage gegen den Kürzungsbeschluss. „Die letzte Hoffnung von meinen Amtskollegen und mir liegt jetzt bei den Landtagsabgeordneten, die im Parlament auch gleichzeitig die Vertreter einer Region bzw. einer Kommune sind. Sie allein können noch etwas bewirken.“
Sollten die Einschnitte kommen „werden wir die Standards in dieser Stadt senken müssen. Dessen sollten wir uns schon jetzt bewusst werden. Deshalb werde ich in den kommenden Wochen alle potenziell Betroffenen – vom städtischen Unternehmen bis hin zu den Vereinen – über die drohenden Kürzungen informieren. Das macht sie nicht leichter verkraftbar – aber die Betroffenen können sich darauf einstellen“
Die Bürgermeister des Freistaats seien sich über Parteigrenzen hinweg einig, dass es „unfair ist, dass die über Jahre gemachten Fehler in der Haushalts- und Strukturpolitik des Freistaats nun bei den Städten und Gemeinden abgeladen würden. „Wie soll ich den Kindern in einem Verein erklären, dass ihr Sportplatz nicht mehr genutzt werden kann, da kein Geld mehr für die Pflege da ist, nur weil man in Erfurt über Jahre wichtige und notwendige Entscheidungen vor sich her geschoben hat? Das kann selbst ich kaum nachvollziehen“, sagte Frau Rinke. „Es stehen schwere Monate bevor. Wie es weiter gehen soll, ist derzeit nicht absehbar“, so die Oberbürgermeisterin.
