Mo, 17:15 Uhr
16.02.2009
Zeit
Die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreisausschusses war wieder einmal ein Paradebeispiel dafür, wie Politiker reden ohne wirklich einer Sache dienlich zu sein. Am Ende einer Nerven aufreibenden Debatte stand eine Null als Ergebnis...
Es ging wieder einmal um die Kreisumlage, genauer gesagt um den Betrag, den die Stadtverwaltung Nordhausen einst zuviel gezahlt hat. Oder anders herum, um den Betrag, den die restlichen Kommunen im Landkreis Nordhausen zu wenig an Schulumlage zwischen 1996 und dem Jahr 2003 zuviel berappen mussten. Wie die nnz berichtet hatte, wird Landrat Joachim Claus (CDU) die per Kreistagsbeschluss zum „Gesetz“ erhobene Haushaltssatzung des Jahres 2009 vom Landesverwaltungsamt zurückerbitten.
Letztlich stimmte dafür auch der Kreisausschuss – mehrheitlich. Dieser Abstimmung ging eine Debatte voraus, die vielleicht sogar den Diskutanten über die politischen Köpfe gewachsen war.
Kreisausschuss (Foto: nnz)
Egon Primas (CDU, mitte) war für das Zurückholen, schließlich hatte er das dem Landrat so empfohlen. Dagmar Becker (SPD) ist für das Durchziehen samt Nachtragshaushalt. Die beiden Landtagsabgeordneten wissen um ihre Position. Primas verteidigt die Landesregierung, Becker muss dagegen sein. Schon aus Prinzip. Das fatalste an der heutigen Diskussion jedoch ist, man hat kaum noch Zeit. Es liegen keine konkreten Zahlen auf den Tischen, nur Mutmaßungen oder Hochrechnungen. Ende Februar wird die gemeinsame Arbeitsgruppe zwischen Landkreis- und Stadtverwaltung das erste Mal tagen. Um Wahlkampfthema sollen die Millionen auch nicht „verkommen“.
Und als alle Argumente ausgetauscht waren, da kam das juristische Bedenken der Juristin Jutta Krauth (SPD). Darf ein Landrat denn überhaupt eine Satzung so mir nichts, dir nichts zurückholen? Das wiederum will Dagmar Becker jetzt geklärt wissen, nach dem die Abstimmung nicht nach ihrem Wunsche verlaufen war.
Was mit dem heutigen Nachmittag auch immer gewonnen werden sollte, blieb nach 40 Minuten Debatte unklar. Nur eines jedenfalls nicht: Zeit.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzEs ging wieder einmal um die Kreisumlage, genauer gesagt um den Betrag, den die Stadtverwaltung Nordhausen einst zuviel gezahlt hat. Oder anders herum, um den Betrag, den die restlichen Kommunen im Landkreis Nordhausen zu wenig an Schulumlage zwischen 1996 und dem Jahr 2003 zuviel berappen mussten. Wie die nnz berichtet hatte, wird Landrat Joachim Claus (CDU) die per Kreistagsbeschluss zum „Gesetz“ erhobene Haushaltssatzung des Jahres 2009 vom Landesverwaltungsamt zurückerbitten.
Letztlich stimmte dafür auch der Kreisausschuss – mehrheitlich. Dieser Abstimmung ging eine Debatte voraus, die vielleicht sogar den Diskutanten über die politischen Köpfe gewachsen war.
Kreisausschuss (Foto: nnz)
Egon Primas (CDU, mitte) war für das Zurückholen, schließlich hatte er das dem Landrat so empfohlen. Dagmar Becker (SPD) ist für das Durchziehen samt Nachtragshaushalt. Die beiden Landtagsabgeordneten wissen um ihre Position. Primas verteidigt die Landesregierung, Becker muss dagegen sein. Schon aus Prinzip. Das fatalste an der heutigen Diskussion jedoch ist, man hat kaum noch Zeit. Es liegen keine konkreten Zahlen auf den Tischen, nur Mutmaßungen oder Hochrechnungen. Ende Februar wird die gemeinsame Arbeitsgruppe zwischen Landkreis- und Stadtverwaltung das erste Mal tagen. Um Wahlkampfthema sollen die Millionen auch nicht „verkommen“.Und als alle Argumente ausgetauscht waren, da kam das juristische Bedenken der Juristin Jutta Krauth (SPD). Darf ein Landrat denn überhaupt eine Satzung so mir nichts, dir nichts zurückholen? Das wiederum will Dagmar Becker jetzt geklärt wissen, nach dem die Abstimmung nicht nach ihrem Wunsche verlaufen war.
Was mit dem heutigen Nachmittag auch immer gewonnen werden sollte, blieb nach 40 Minuten Debatte unklar. Nur eines jedenfalls nicht: Zeit.
Peter-Stefan Greiner
