Di, 12:46 Uhr
22.09.2009
Der Friede scheint dahin
In den vergangenen Jahren gab es aus Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates kaum Spektakuläres zu berichten. Politische Schlagabtausche waren Fehlanzeige. Das könnte sich in diesem Jahr ändern. Die nnz mit dem Versuch einer Bestandsaufnahme...
Der Wahlkampf ist Geschichte. Nach fast 20 Jahren Demokratie, kleinen und großen Plakaten sollte eigentlich wieder zur Tagesordnung übergegangen werden. So, wie das vor fünf oder zehn Jahren eben auch war. Doch diesmal sitzen die Wahlkampf-Stachel tiefer. Vor allem bei der CDU, die sich von der SPD ein um das andere Mal vorgeführt sah. Hatten die Sozialdemokraten im Jahr 2004 bereits mit Slogan geworben „Das haben wir gemacht“, so sei jetzt übertrieben worden, ist aus CDU-Kreisen zu hören. Auch zu hören ist: Die Zeit der Freundlichkeiten und der gemeinsamen Politik ist vorbei.
Und die neue CDU-Fraktion, die scheint tatsächlich Ernst zu machen. Beispiel: Ältestenrat am 2. September. Da soll Gisela Hartmann (Bündnis90/Grüne) mit dem Vorschlag in die Sitzung geplatzt sein, einen Versammlungsleiter für den Stadtrat zu wählen. Das habe sich im Kreistag bewährt. Was Frau Hartmann zu diesem Zeitpunkt nicht gewusst zu haben schien war die Tatsache, dass sich die Fraktionen von CDU, LINKE und FDP zuvor getroffen und genau das besprochen hatten. Die Verwundungen der SPD, insbesondere durch das Wahlkampfteam Wieninger/Jendricke waren auch bei den Sozialisten und Liberalen schmerzlich.
Für viele war die Grenze des Erträglichen erreicht. Hinzu kommt der Frust, dass die SPD mit dieser Taktik auch noch punkten konnte und als stärkste Fraktion in den neuen Stadtrat eingezogen ist. Für die LINKE gab es da noch einen anderen Stachel, den sie fast vergessen hätten und der seinen Ausgangspunkt in einer SPD-Veranstaltung in Ilfeld hatte.
Doch zurück zum Ältestenrat. Es wird kolportiert, dass Oberbürgermeisterin Rinke ob der Idee, die Versammlungsleitung zu verlieren, nicht allzu glücklich gewesen sei. Ihre Versuche, diesen Taktik- und Imageverlust abzuwenden, sollen während der Sitzung ebenso gescheitert sein wie danach die versuchte Umstimmung einiger „Aufständischer“ bei diversen Treffen und gemeinsamen Essen.
Die Dreiergruppe indes hatte nicht nur die Revolutionierung der Versammlungsleitung im Sinn, es sollen auch die Vorsitze der verschiedentlichen Ausschüsse besprochen worden sein, wonach die SPD lediglich den Vorsitz im Ausschuss Verkehr und Umwelt erhalten soll. Der für Bau und Wirtschaft könnte an die FDP gehen, der für Soziales an die LINKE.
Die Spielchen, sie gehen jedoch weiter. Nach all diesem unvermuteten Trouble bei Aufgalopp soll der Chef der SPD-Stadtratsfraktion, Andreas Wieninger, den Auftrag erhalten haben, der CDU-Fraktion einen Brief zu schreiben. Dessen Tenor: Wahlkampf war Wahlkampf, jetzt soll es um die Sache gehen und so weiter. Wieninger, so erfuhr die nnz im Polit-Nordhausen, vergaß jedoch nicht, die gehobene Stellung der SPD herauszuheben. „Wir sind die stärkste Fraktion“. Weiter hätte der Sozialdemokrat nicht schreiben brauchen...
Doch er schrieb weiter und so trafen sich in der vergangenen Woche die Vorstände der Fraktionen von SPD, CDU, LINKE und FDP. Ergebnis: Man werde weiterhin auf eine neue Versammlungsleitung beharren, ließen CDU, LINKE und FDP verlauten.
Wenn also den drei Fraktionen, die zusammen über 20 Sitze im Stadtrat und damit über die Mehrheit verfügen, nicht noch ein schmackhafter Knochen hingeworfen wird, der das Bündnis zumindest aufweichen könnte, dann stehen den Beobachtern künftiger Sitzungen des Stadtrates vermutlich ereignisreiche Stunden bevor. Und da sind die wahrscheinlichen und unwahrscheinlichen Auswirkungen der unendlichen Gespräche zur Findung einer Thüringer Landesregierung noch nicht einmal inbegriffen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDer Wahlkampf ist Geschichte. Nach fast 20 Jahren Demokratie, kleinen und großen Plakaten sollte eigentlich wieder zur Tagesordnung übergegangen werden. So, wie das vor fünf oder zehn Jahren eben auch war. Doch diesmal sitzen die Wahlkampf-Stachel tiefer. Vor allem bei der CDU, die sich von der SPD ein um das andere Mal vorgeführt sah. Hatten die Sozialdemokraten im Jahr 2004 bereits mit Slogan geworben „Das haben wir gemacht“, so sei jetzt übertrieben worden, ist aus CDU-Kreisen zu hören. Auch zu hören ist: Die Zeit der Freundlichkeiten und der gemeinsamen Politik ist vorbei.
Und die neue CDU-Fraktion, die scheint tatsächlich Ernst zu machen. Beispiel: Ältestenrat am 2. September. Da soll Gisela Hartmann (Bündnis90/Grüne) mit dem Vorschlag in die Sitzung geplatzt sein, einen Versammlungsleiter für den Stadtrat zu wählen. Das habe sich im Kreistag bewährt. Was Frau Hartmann zu diesem Zeitpunkt nicht gewusst zu haben schien war die Tatsache, dass sich die Fraktionen von CDU, LINKE und FDP zuvor getroffen und genau das besprochen hatten. Die Verwundungen der SPD, insbesondere durch das Wahlkampfteam Wieninger/Jendricke waren auch bei den Sozialisten und Liberalen schmerzlich.
Für viele war die Grenze des Erträglichen erreicht. Hinzu kommt der Frust, dass die SPD mit dieser Taktik auch noch punkten konnte und als stärkste Fraktion in den neuen Stadtrat eingezogen ist. Für die LINKE gab es da noch einen anderen Stachel, den sie fast vergessen hätten und der seinen Ausgangspunkt in einer SPD-Veranstaltung in Ilfeld hatte.
Doch zurück zum Ältestenrat. Es wird kolportiert, dass Oberbürgermeisterin Rinke ob der Idee, die Versammlungsleitung zu verlieren, nicht allzu glücklich gewesen sei. Ihre Versuche, diesen Taktik- und Imageverlust abzuwenden, sollen während der Sitzung ebenso gescheitert sein wie danach die versuchte Umstimmung einiger „Aufständischer“ bei diversen Treffen und gemeinsamen Essen.
Die Dreiergruppe indes hatte nicht nur die Revolutionierung der Versammlungsleitung im Sinn, es sollen auch die Vorsitze der verschiedentlichen Ausschüsse besprochen worden sein, wonach die SPD lediglich den Vorsitz im Ausschuss Verkehr und Umwelt erhalten soll. Der für Bau und Wirtschaft könnte an die FDP gehen, der für Soziales an die LINKE.
Die Spielchen, sie gehen jedoch weiter. Nach all diesem unvermuteten Trouble bei Aufgalopp soll der Chef der SPD-Stadtratsfraktion, Andreas Wieninger, den Auftrag erhalten haben, der CDU-Fraktion einen Brief zu schreiben. Dessen Tenor: Wahlkampf war Wahlkampf, jetzt soll es um die Sache gehen und so weiter. Wieninger, so erfuhr die nnz im Polit-Nordhausen, vergaß jedoch nicht, die gehobene Stellung der SPD herauszuheben. „Wir sind die stärkste Fraktion“. Weiter hätte der Sozialdemokrat nicht schreiben brauchen...
Doch er schrieb weiter und so trafen sich in der vergangenen Woche die Vorstände der Fraktionen von SPD, CDU, LINKE und FDP. Ergebnis: Man werde weiterhin auf eine neue Versammlungsleitung beharren, ließen CDU, LINKE und FDP verlauten.
Wenn also den drei Fraktionen, die zusammen über 20 Sitze im Stadtrat und damit über die Mehrheit verfügen, nicht noch ein schmackhafter Knochen hingeworfen wird, der das Bündnis zumindest aufweichen könnte, dann stehen den Beobachtern künftiger Sitzungen des Stadtrates vermutlich ereignisreiche Stunden bevor. Und da sind die wahrscheinlichen und unwahrscheinlichen Auswirkungen der unendlichen Gespräche zur Findung einer Thüringer Landesregierung noch nicht einmal inbegriffen.
Peter-Stefan Greiner
