Alle müssen sparen: Der Bund, die Länder, die Kommunen. Das Land Thüringen sitzt auf einem Schuldenberg in Milliardenhöhe und will jetzt besonders sparen. Am besten zu Lasten der Kommunen...


Der Thüringer Freistaat, genauer gesagt, dessen Regierung, will künftig bei der so genannten Auftragskostenpauschale sparen. Diese Pauschale wird den Kommunen überweisen, wenn sie hoheitlich übertragene Aufgaben, zum Beispiel im Pass- und Meldewesen übernehmen. 15 Millionen Euro weniger sollen deshalb auf die kommunalen Konten von Erfurt aus überwiesen werden.

Das will zum Beispiel der Ellricher Bürgermeister nicht glauben. Matthias Ehrhold wettert gegenüber der nnz: "Auch die Gemeinden des Landkreises Nordhausen sind massiv von der Kürzung der Auftragskostenpauschale betroffen. Für die Stadt Ellrich bedeutet die Kürzung eine Reduzierung der Zuweisungen von ehemals 87.000 Euro auf 35.000 Euro, ohne dass die vom Land übertragenen Aufgaben weniger geworden sind. Hieran wird deutlich, dass das Land auf den Rücken der Kommunen einspart".

Der Gemeinde- und Städtebund in Thüringen ist ebenfalls erbost, wie man gegen die Einsparungswut der Ministerien in Erfurt vorgehen will, blieb bislang unbeantwortet.