nnz-Faktencheck: Eingemeindung?
Donnerstag, 09. September 2010, 07:45 Uhr
Die nnz berichtete in diesem Monat darüber, dass es Gespräche für neue Strukturveränderungen im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz für eine Landgemeinde gibt und dabei auch die Stadt Nordhausen ihre Fühler ausgestreckt hat. Dazu wollen wir ihnen einige Fakten anbieten....
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) bestätigte dies nun auch offiziell in der vergangenen Hauptausschusssitzung (siehe nnz Archiv) und verwies darauf, dass man für eine Zusammenarbeit mit allen Gemeinden bereit wäre, aber bisher nur drei Gemeinden die Stadt zu Gesprächen eingeladen haben.
Der Nordhäuser Bürgermeister erklärte, dass er zusammen mit den anderen Beigeordneten der Stadt sowohl in Neustadt, als auch in Herrmannsacker und Buchholz zu den Gemeinderatssitzungen eingeladen war und dort im Sinne der Rolandstadt vorgesprochen hat. Wer allerdings die kommunalpolitische Stimmungslage im Landkreis Nordhausen kennt, der weiß, dass die Stadt bei solchen Gesprächen praktisch keine Fürsprecher, sondern es in der Regel mit vielschichtigen Gegnern zu tun hat.
Weder der Landrat, noch die regionalen Landtagsabgeordneten und somit auch das Land Thüringen würden dabei auf der Seite der Rolandstadt stehen, wird beklagt - mal offiziell, mehr aber hinter vorgehaltener Hand. "Doch es gilt im Land Thüringen immer noch die Freiwilligkeitsphase für die Gebietsveränderungen und wenn sich die Vertreter in den Gemeinderäten im Südharz an ihren ehemaligen Kollegen aus den Orten Rodishain, Stempeda und Petersdorf ein Beispiel nehmen, dann sieht man, dass der Schritt zur Stadt dabei auch möglich ist", sagt Jendricke im Gespräch mit der nnz.
Die Rolandstadt behauptet in solchen Gesprächen natürlich immer, dass die Gemeinden bei Nordhausen langfristig besser aufgehoben sind und begründet dies unter anderem mit der größeren Solidargemeinschaft aller Bürger und der langfristig besseren Strukturdaten für die Stadt, als für wesentlich kleinere Landgemeinden. nnz wollte es genauer wissen und macht für die Leser hier den Faktencheck im Südharz mit den offiziellen Zahlen des Landesamtes für Statistik:
In der VG Hohnstein/Südharz leben zum gleichen Zeitpunkt immerhin 8.236 Einwohner. Die Einwohnerzahlen der Orte im Einzelnen lauten: Niedersachswerfen (3.258), Ilfeld (3.000), Neustadt (1.154), Herrmannsacker (401), Buchholz (213) und Harzungen (210)
Für die Gründung einer Landgemeinde sieht der Gesetzgeber mindestens 5.000 Einwohner vor, was somit im Südharz ohne weiteres möglich wäre und dies auch schon, wenn sich nur Ilfeld und Niedersachswerfen zusammenschließen (6.258) und alle anderen beispielsweise nach Nordhausen gehen würden.
Eine neue Landgemeinde Südharz würde mit den derzeitigen Gemeinden der VG auf eine pro Kopf-Verschuldung von 1.022 Euro kommen und somit weit vor der Einwohnerverschuldung der Stadt Nordhausen mit nur 755 Euro pro Einwohner liegen.
Betrachtet man hier noch, dass die Stadt im Vergleich zu den Gemeinden auch noch selber Träger der Schulen ist, so fällt bei den bekannt hohen Schulinvestitionen der Vergleich sehr gut für die Stadt Nordhausen aus. Im Übrigen muss man wissen, dass nicht alle Gemeinden im Südharz eine hohe Verschuldung haben – hier fallen aber gerade die beiden großen Gemeinden Ilfeld (1.236 Euro) und Niedersachswerfen (1.126 Euro) mit den höchsten pro Kopf-Verschuldungen im Landkreis auf. Dagegen stehen die Gemeinden Harzungen (28 Euro), Buchholz (118 Euro), Hermannsacker (152 Euro) und Neustadt (494 Euro) recht gut da, was ihnen allerdings dann in einer neuen Landgemeinde aufgrund der wesentlich geringeren Einwohnerzahl wiederrum nichts nützt.
Im Gegensatz zur Verschuldung sind hier hohe Werte pro Kopf von Vorteil und siehe da auch hier kann die Rolandstadt punkten. Die Steuereinnahmekraft pro Einwohner gibt bei den Kommunen den Wert aller Einnahmen der eigenen Steuern (Gewerbesteuer und Grundsteuer) und den Wert aus Steuerumlagen vom Bund (Anteil an der Umsatz- und Einkommenssteuer) an. Wer hier vorn liegt, nimmt mehr ein und kann natürlich mehr für Investitionen oder für seine Bürger ausgeben.
Hier die Steuereinnahmekraft pro Einwohner anhand der Zahlen 2009 im Einzelnen: Nordhausen (469 Euro pro Einwohner) und im Vergleich dazu die mögliche Landgemeinde Südharz (265 Euro pro Einwohner) – davon Niedersachswerfen (238), Ilfeld (264), Neustadt (332), Herrmannsacker (333), Buchholz (202) und Harzungen (277)
Im ganzen Landkreis sind es übrigens 59 solcher Unternehmen und damit man die gute Zahl der Stadt Nordhausen richtig werten kann, hier mal die Zahlen der anderen großen Städte in Thüringen: Erfurt (85), Gera (40), Jena (80), Weimar (20), Eisenach (20) und Suhl (25)
Und wie geht es mit der Wirtschaft in den Regionen weiter voran? Ein Indiz dafür bildet der Saldo der jährlichen An und Abmeldungen bei den Gewerbeanzeigen (Zahlen vom Jahr 2009): Nordhausen hat da ein sattes Plus von immerhin 79 mehr Anmeldungen zu Abmeldungen zu verzeichnen. Für die VG Hohnstein/Südharz lag das Plus immerhin noch bei 10.
Die Zahlen sprechen für sich – aber sie sind sicher auch allein nicht alles, was bewertet werden muss. Vielleicht sollten sich aber zumindest die politisch Verantwortlichen in den Gemeinden im Südharz dazu entscheiden, dass ihre Bürger selbst per Bürgerentscheid den künftigen Weg für ihre Gemeinden vorgeben können. Aber einen solchen Bürgerentscheid will man von Seiten der "Strippenzieher im Landkreis" offenbar unbedingt vermeiden – aufgrund der guten Zahlen könnten die Bürger in den Gemeinden schließlich dann doch für Nordhausen votieren und wer will dies schon?
Eine andere Möglichkeit wäre, nach den Jahren der Eingemeindung von Petersdorf, Stempeda und Rodishain nach Nordhausen doch mal in diesen Kommunen nachzufragen. Schließlich sollte man sich kennen - alle drei Orte waren einst Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz.
Die Zahlen sind dem Material des Statistischen Landesamtes entnommen worden
Autor: nnzBürgermeister Matthias Jendricke (SPD) bestätigte dies nun auch offiziell in der vergangenen Hauptausschusssitzung (siehe nnz Archiv) und verwies darauf, dass man für eine Zusammenarbeit mit allen Gemeinden bereit wäre, aber bisher nur drei Gemeinden die Stadt zu Gesprächen eingeladen haben.
Der Nordhäuser Bürgermeister erklärte, dass er zusammen mit den anderen Beigeordneten der Stadt sowohl in Neustadt, als auch in Herrmannsacker und Buchholz zu den Gemeinderatssitzungen eingeladen war und dort im Sinne der Rolandstadt vorgesprochen hat. Wer allerdings die kommunalpolitische Stimmungslage im Landkreis Nordhausen kennt, der weiß, dass die Stadt bei solchen Gesprächen praktisch keine Fürsprecher, sondern es in der Regel mit vielschichtigen Gegnern zu tun hat.
Weder der Landrat, noch die regionalen Landtagsabgeordneten und somit auch das Land Thüringen würden dabei auf der Seite der Rolandstadt stehen, wird beklagt - mal offiziell, mehr aber hinter vorgehaltener Hand. "Doch es gilt im Land Thüringen immer noch die Freiwilligkeitsphase für die Gebietsveränderungen und wenn sich die Vertreter in den Gemeinderäten im Südharz an ihren ehemaligen Kollegen aus den Orten Rodishain, Stempeda und Petersdorf ein Beispiel nehmen, dann sieht man, dass der Schritt zur Stadt dabei auch möglich ist", sagt Jendricke im Gespräch mit der nnz.
Die Rolandstadt behauptet in solchen Gesprächen natürlich immer, dass die Gemeinden bei Nordhausen langfristig besser aufgehoben sind und begründet dies unter anderem mit der größeren Solidargemeinschaft aller Bürger und der langfristig besseren Strukturdaten für die Stadt, als für wesentlich kleinere Landgemeinden. nnz wollte es genauer wissen und macht für die Leser hier den Faktencheck im Südharz mit den offiziellen Zahlen des Landesamtes für Statistik:
Einwohnerzahlen
Die Einwohnerzahlen der Stadt Nordhausen sind in den letzten Jahren relativ stabil geblieben und so sind für die Stadt am Jahresende 2009 44.127 Einwohner mit Hauptwohnsitz registriert.In der VG Hohnstein/Südharz leben zum gleichen Zeitpunkt immerhin 8.236 Einwohner. Die Einwohnerzahlen der Orte im Einzelnen lauten: Niedersachswerfen (3.258), Ilfeld (3.000), Neustadt (1.154), Herrmannsacker (401), Buchholz (213) und Harzungen (210)
Für die Gründung einer Landgemeinde sieht der Gesetzgeber mindestens 5.000 Einwohner vor, was somit im Südharz ohne weiteres möglich wäre und dies auch schon, wenn sich nur Ilfeld und Niedersachswerfen zusammenschließen (6.258) und alle anderen beispielsweise nach Nordhausen gehen würden.
Verschuldung der Gemeinden
Sinn macht es hier nur, aufgrund der unterschiedlichen Größenverhältnisse die Verschuldung pro Kopf der Einwohner zu vergleichen.Eine neue Landgemeinde Südharz würde mit den derzeitigen Gemeinden der VG auf eine pro Kopf-Verschuldung von 1.022 Euro kommen und somit weit vor der Einwohnerverschuldung der Stadt Nordhausen mit nur 755 Euro pro Einwohner liegen.
Betrachtet man hier noch, dass die Stadt im Vergleich zu den Gemeinden auch noch selber Träger der Schulen ist, so fällt bei den bekannt hohen Schulinvestitionen der Vergleich sehr gut für die Stadt Nordhausen aus. Im Übrigen muss man wissen, dass nicht alle Gemeinden im Südharz eine hohe Verschuldung haben – hier fallen aber gerade die beiden großen Gemeinden Ilfeld (1.236 Euro) und Niedersachswerfen (1.126 Euro) mit den höchsten pro Kopf-Verschuldungen im Landkreis auf. Dagegen stehen die Gemeinden Harzungen (28 Euro), Buchholz (118 Euro), Hermannsacker (152 Euro) und Neustadt (494 Euro) recht gut da, was ihnen allerdings dann in einer neuen Landgemeinde aufgrund der wesentlich geringeren Einwohnerzahl wiederrum nichts nützt.
Finanzkraft der Kommune
Die Verschuldung ist allerdings immer nur eine Seite der Medaille – denn für die Zukunft zählt, was kommt rein in die kommunalen Kassen, um die Ausgaben zu finanzieren.Im Gegensatz zur Verschuldung sind hier hohe Werte pro Kopf von Vorteil und siehe da auch hier kann die Rolandstadt punkten. Die Steuereinnahmekraft pro Einwohner gibt bei den Kommunen den Wert aller Einnahmen der eigenen Steuern (Gewerbesteuer und Grundsteuer) und den Wert aus Steuerumlagen vom Bund (Anteil an der Umsatz- und Einkommenssteuer) an. Wer hier vorn liegt, nimmt mehr ein und kann natürlich mehr für Investitionen oder für seine Bürger ausgeben.
Hier die Steuereinnahmekraft pro Einwohner anhand der Zahlen 2009 im Einzelnen: Nordhausen (469 Euro pro Einwohner) und im Vergleich dazu die mögliche Landgemeinde Südharz (265 Euro pro Einwohner) – davon Niedersachswerfen (238), Ilfeld (264), Neustadt (332), Herrmannsacker (333), Buchholz (202) und Harzungen (277)
Wirtschaftskraft der Kommunen
Ohne starke Unternehmen kann eine größere Kommune nicht überleben und beim Landesamt für Statistik findet man so unter anderem die Anzahl der Unternehmen im Industriebereich mit über 20 Beschäftigten (letzter Stand Ende 2008): Nordhausen 37 Unternehmen und in der VG Hohnstein/Südharz gibt es davon 3 – zwei in Ilfeld und eins in Niedersachswerfen.Im ganzen Landkreis sind es übrigens 59 solcher Unternehmen und damit man die gute Zahl der Stadt Nordhausen richtig werten kann, hier mal die Zahlen der anderen großen Städte in Thüringen: Erfurt (85), Gera (40), Jena (80), Weimar (20), Eisenach (20) und Suhl (25)
Und wie geht es mit der Wirtschaft in den Regionen weiter voran? Ein Indiz dafür bildet der Saldo der jährlichen An und Abmeldungen bei den Gewerbeanzeigen (Zahlen vom Jahr 2009): Nordhausen hat da ein sattes Plus von immerhin 79 mehr Anmeldungen zu Abmeldungen zu verzeichnen. Für die VG Hohnstein/Südharz lag das Plus immerhin noch bei 10.
Die Zahlen sprechen für sich – aber sie sind sicher auch allein nicht alles, was bewertet werden muss. Vielleicht sollten sich aber zumindest die politisch Verantwortlichen in den Gemeinden im Südharz dazu entscheiden, dass ihre Bürger selbst per Bürgerentscheid den künftigen Weg für ihre Gemeinden vorgeben können. Aber einen solchen Bürgerentscheid will man von Seiten der "Strippenzieher im Landkreis" offenbar unbedingt vermeiden – aufgrund der guten Zahlen könnten die Bürger in den Gemeinden schließlich dann doch für Nordhausen votieren und wer will dies schon?
Eine andere Möglichkeit wäre, nach den Jahren der Eingemeindung von Petersdorf, Stempeda und Rodishain nach Nordhausen doch mal in diesen Kommunen nachzufragen. Schließlich sollte man sich kennen - alle drei Orte waren einst Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein/Südharz.
Die Zahlen sind dem Material des Statistischen Landesamtes entnommen worden
