vom:
24.03.2017
27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
Die 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 29.03.2017, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung - öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, 2. Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung, 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit, 4. Feststellung der Tagesordnung, 5. Einwohnerfragestunde, 6. Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache u. a.: Bericht zur Haushalts- und Liquiditätslage (vorläufiger Stand zum 31.12.2016) BE: Frau Krauth – schriftlich, Jährlicher Bericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen – schriftlich, 7. Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO, 8. Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 15.02.2017, 9. Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.02.2017 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris), 10. Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister, 11. Vorlagen des öffentlichen Teils, 11.1 Willensbekundung der Stadt Nordhausen zur Fortführung des Projektes Straßenbahnlinie 10 durch die Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, 11.2 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/in der Stadt Nordhausen, 11.3 Eintragung in das "Goldene Buch" der Stadt Nordhausen im Rahmen des 49. Rolandsfestes, 11.4 Förderung der Jugendarbeit und sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen im Jahr 2017, 11.5 Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der Stadt Nordhausen und der Zusatzversorgungskasse Thüringen bzgl. der Stundung von Ausgleichsbeträgen für übergeleitete Hortner/innen, 11.6 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS) vom 18. Dezember 2007
(HSK Nr. 32-02-2015), 11.7 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Wilhelm-Nebelung-Straße" der Stadt Nordhausen, 11.8 Beschluss über die Einleitung des Satzungsverfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 54 "Verlagerung und Vergrößerung des SB-Möbelmarktes Möbel Boss" der Stadt Nordhausen, 11.9 Erarbeitung des Rahmenplans für das Stadtumbaugebiet Nordhausen-Nord in einem kooperativen Verfahren im Rahmen der IBA Thüringen, 11.10 Ausbauprogramm für die Erschließung des Wohnungsbaustandortes "Quartier Rosenmühle" nördlich der Rosengasse in Nordhausen, Nichtöffentlicher Teil
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.
gez. i.V. Jutta Krauth
Dr. Klaus Zeh, Oberbürgermeister
Tagesordnung - öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, 2. Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung, 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit, 4. Feststellung der Tagesordnung, 5. Einwohnerfragestunde, 6. Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache u. a.: Bericht zur Haushalts- und Liquiditätslage (vorläufiger Stand zum 31.12.2016) BE: Frau Krauth – schriftlich, Jährlicher Bericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen – schriftlich, 7. Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO, 8. Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 15.02.2017, 9. Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.02.2017 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris), 10. Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister, 11. Vorlagen des öffentlichen Teils, 11.1 Willensbekundung der Stadt Nordhausen zur Fortführung des Projektes Straßenbahnlinie 10 durch die Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, 11.2 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/in der Stadt Nordhausen, 11.3 Eintragung in das "Goldene Buch" der Stadt Nordhausen im Rahmen des 49. Rolandsfestes, 11.4 Förderung der Jugendarbeit und sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen im Jahr 2017, 11.5 Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der Stadt Nordhausen und der Zusatzversorgungskasse Thüringen bzgl. der Stundung von Ausgleichsbeträgen für übergeleitete Hortner/innen, 11.6 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS) vom 18. Dezember 2007
(HSK Nr. 32-02-2015), 11.7 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Wilhelm-Nebelung-Straße" der Stadt Nordhausen, 11.8 Beschluss über die Einleitung des Satzungsverfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 54 "Verlagerung und Vergrößerung des SB-Möbelmarktes Möbel Boss" der Stadt Nordhausen, 11.9 Erarbeitung des Rahmenplans für das Stadtumbaugebiet Nordhausen-Nord in einem kooperativen Verfahren im Rahmen der IBA Thüringen, 11.10 Ausbauprogramm für die Erschließung des Wohnungsbaustandortes "Quartier Rosenmühle" nördlich der Rosengasse in Nordhausen, Nichtöffentlicher Teil
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.
gez. i.V. Jutta Krauth
Dr. Klaus Zeh, Oberbürgermeister