vom:
06.04.2017
Kreistag am 25.04.2017
Die Sitzung des Kreistages Nordhausen findet am Dienstag, dem 25.04.2017, um 17:00 Uhr im Plenarsaal im Landratsamt, Grimmelallee 23 in Nordhausen statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil:
1. Eröffnung und Begrüßung;
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit;
3. Anträge zur Tagesordnung;
4. Einwohnerfragestunde;
5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kreistages Nordhausen am 07.03.2017; 6. Bericht des Landrates mit anschließender Diskussion;
7. Anfragen;
8. Information des Landrates über den Stand der Liquidität und den Haushaltsvollzug;
9. Prioritäten-liste Schulbaumaßnahmen für den Schulträger Landkreis Nordhausen;
10. Haushaltssatzung des Landkreises Nordhausen für das Haushaltsjahr 2017;
11. Verwendung der Gewinnausschüttung der Kreissparkasse Nordhausen im Haushaltsjahr 2017; 12. Finanzplan des Landkreises Nordhausen 2016 – 2020;
13. Fortschreibung 2017 des Haushaltssicherungskonzeptes des Landkreises Nordhausen;
14. Satzung des Landkreises Nordhausen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau (Gebührensatzung Gefahrenverhütungsschau);
15. 1. Änderung zum Leistungsvertrag über Sickerwasserbehandlung und Deponiegasverwertung;
16. 5. Änderung zur Besetzung des Kreisausschusses 2014 – 2019;
17. 1. Neubestellung Verbandsrat des Rettungsdienst-Zweckverbandes Nordhausen;
18. Mietvertrag über das Objekt Hauptgebäude Staatliches Gymnasium "Wilhelm von Humboldt" in Nordhausen zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH;
19. Aufhebung Beschluss 115/15 und Neubeschluss Beteiligung der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH (SHK) an der Gründung der Zentrales Klinisches Krebsregister Thüringen gemeinnützige GmbH
Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt. Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme während der Sprechzeiten im Landratsamt Nordhausen, Grimmelallee 23, Kreistagsbüro, Zimmer 224, aus und sind im Kreistagsinformationssystem des Landkreises Nordhausen abrufbar unter https://ratsinfo.landratsamt-nordhausen.de/.
Nordhausen, den 06.04.2017
gez. Jendricke
Landrat
Tagesordnung – öffentlicher Teil:
1. Eröffnung und Begrüßung;
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit;
3. Anträge zur Tagesordnung;
4. Einwohnerfragestunde;
5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kreistages Nordhausen am 07.03.2017; 6. Bericht des Landrates mit anschließender Diskussion;
7. Anfragen;
8. Information des Landrates über den Stand der Liquidität und den Haushaltsvollzug;
9. Prioritäten-liste Schulbaumaßnahmen für den Schulträger Landkreis Nordhausen;
10. Haushaltssatzung des Landkreises Nordhausen für das Haushaltsjahr 2017;
11. Verwendung der Gewinnausschüttung der Kreissparkasse Nordhausen im Haushaltsjahr 2017; 12. Finanzplan des Landkreises Nordhausen 2016 – 2020;
13. Fortschreibung 2017 des Haushaltssicherungskonzeptes des Landkreises Nordhausen;
14. Satzung des Landkreises Nordhausen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau (Gebührensatzung Gefahrenverhütungsschau);
15. 1. Änderung zum Leistungsvertrag über Sickerwasserbehandlung und Deponiegasverwertung;
16. 5. Änderung zur Besetzung des Kreisausschusses 2014 – 2019;
17. 1. Neubestellung Verbandsrat des Rettungsdienst-Zweckverbandes Nordhausen;
18. Mietvertrag über das Objekt Hauptgebäude Staatliches Gymnasium "Wilhelm von Humboldt" in Nordhausen zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH;
19. Aufhebung Beschluss 115/15 und Neubeschluss Beteiligung der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH (SHK) an der Gründung der Zentrales Klinisches Krebsregister Thüringen gemeinnützige GmbH
Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt. Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme während der Sprechzeiten im Landratsamt Nordhausen, Grimmelallee 23, Kreistagsbüro, Zimmer 224, aus und sind im Kreistagsinformationssystem des Landkreises Nordhausen abrufbar unter https://ratsinfo.landratsamt-nordhausen.de/.
Nordhausen, den 06.04.2017
gez. Jendricke
Landrat