Die 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 14.06.2017, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.

Tagesordnung- Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, 2. Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes, 3. Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung, 4. Feststellung der Beschlussfähigkeit, 5. Feststellung der Tagesordnung, 6. Einwohnerfragestunde, 7. Informationen der Bürgermeisterin mit Aussprache, 8. Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO, 9. Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister, 10. Vorlagen des öffentlichen Teils, 10.1 Akkreditierung des Bürgerradios ENNO, 10.2 8. Änderung der Benennung der Mitglieder und deren 1. und 2. Stellvertreter der Ausschüsse des Stadtrates, 10.3 Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH, 10.4 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Stadt Nordhausen, 10.5 Entlastung des Oberbürgermeisters und der hauptamtlichen Beigeordneten zum Jahresabschluss 2015, 10.6 Widerspruch der Stadt Nordhausen gegen den Bescheid des Thüringer Landesbergamtes Nr. 271/2017 über die Zulassung des "Hauptbetriebsplans 2016-2020 Gipstagebau Kuhberg der Saint-Gobain Formula GmbH", 10.7 Wahl der Schiedsperson und des Stellvertreters für die Schiedsstelle der Stadt Nordhausen zum 14.08.2017, 10.8 Gemeinsamer Nahverkehrsplan des Landkreises und der Stadt Nordhausen 2017 bis 2021, 10.9 Dienstleistungsauftrag ÖPNV Verkehrsleistungen ab 2018, 10.10 Finanzierung der Kinderbetreuungsangebote der Stadt Nordhausen im 2. Halbjahr 2017, 10.11 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen, 10.12 Verträge über die Zuwendung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen, 10.13 Beauftragung eines gemeinnützigen Trägers zur Durchführung von Angeboten der gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Betreuung für BürgerInnen mit Migrationshintergrund im Stadtgebiet Nordhausen, 10.14 Beauftragung eines gemeinnützigen Trägers mit der mobilen bzw. aufsuchenden sowie einrichtungsbezogenen Jugendarbeit im Stadtgebiet Nordhausen, 10.15 Straßenneubenennung an den Kiesgewässern in der Gemarkung Sundhausen und Bielen, 10.16 Antrag der Fraktion Die Linke: Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung der Kiesgewässer10.17 Antrag des Ortsteilrates Herreden zum Radwegebau zwischen der Stadt Nordhausen und ihrem Ortsteil Herreden, 10.18 Antrag der Fraktionen: SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen: Abschluss von Eingliederungsverträgen, 10.19 Konkretisierung der Beschlussfassung zum Bau des Feuerwehrkompetenzzentrums - Bestätigung der Entwurfsplanung, Nichtöffentlicher Teil
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez. Jutta Krauth, Bürgermeisterin