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Amtliche Bekanntmachung Stadt Nordhausen
vom:
28.11.2018

45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 05.12.2018, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.

Tagesordnung:
1 Begrüßung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache u. a.
- Bericht des Oberbürgermeisters über Unterrichtung und Beratung der Einwohner der
Stadt Nordhausen und der Ortschaften zu wichtigen Angelegenheiten gem. § 15
ThürKO/§ 6 Hauptsatzung im Jahr2018 - schriftlich
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 30.10.2018
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.10.2018 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat -Stadtratsinformationssystem (Allris)
10 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
11 Vorlagen des öffentlichen Teils
11.1 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nordhausen
11.2 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2017
11.3 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen für die Haushaltsjahre 2015 - 2024
11.4 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2019 - Prioritätenliste und Festlegung der Mittelverwendung investiver Einzahlungen aus dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte (ThürKommHG)
11.5 Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2019
11.6 Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2018: Überarbeitung/Fortschreibung Radwegekonzeption der Stadt Nordhausen
11.7 Beitritt der Stadt Nordhausen zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen e.V."
11.8 Nordhausen April 1945: Hintergründe, Opfer, Erinnerung
11.9 Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen - Wirtschaftsplan 2019
11.10 BIC Nordthüringen GmbH Wirtschaftsplan 2019
11.11 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Wirtschaftsplan 2019
11.12 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH - Wirtschaftsplan 2019
11.13 Stadtwerke Nordhausen - Stadtwirtschaft Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2019
11.14 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - Wirtschaftsplan 2019
11.15 Stadtwerke Nordhausen - Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien mbH - Wirtschaftsplan 2019
11.16 Windpark Uthleben GmbH & Co.KG - Wirtschaftsplan 2019
11.17 Badehaus Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2019
11.18 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2019
11.19 Änderung Verkehrsleistungsvertrag Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH und Harzer Schmalspurbahnen GmbH (Linie 10 bis 2020)
11.20 Änderungen 2 - 4 zum Öffentlichen Dienstleistungsauftrag über die Durchführung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs mit Straßenbahnen und Kraftfahrzeugen im Landkreis und in der Stadt Nordhausen 2018 bis 2032
11.21 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH Wirtschaftsplan 2019
11.22 Eintrittspreise der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH ab 01.08.2017 - 1. Änderung: Beteiligung als Partner an der Ehrenamtscard des Freistaates Thüringen ab 01.01.2019
11.23 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung)
11.24 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 „Lindenhof“ der Stadt Nordhausen
11.25 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Hanglandschaft Nordhausen-Nord" der Stadt Nordhausen
11.26 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Hallesche Straße/Marienweg" der Stadt Nordhausen
11.27 Beschluss über den Rahmenplan „Klimagerechte Quartiersentwicklung Nordhausen-Nord"
11.28 Fortschreibung der Entwicklungskonzeption Kiesgewässer der Stadt Nordhausen
11.29 Beauftragung des Schrankenlos e. V. zur Durchführung von Angeboten der gesellschaftlichen Teilhabe und sozialen Betreuung für Bürger/Innen mit Migrationshintergrund für das Jahr 2019
11.30 Ausstellungsprogramm der städtischen Museen 2019
11.31 Einziehungsverfügung
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen Gutsweg
Einziehung einer Teilfläche einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen Hinter der Alten Mühle
11.32 Straßenumbenennung eines Teilabschnittes in der Gemarkung Bielen, Nordhäuser Straße

Nichtöffentlicher Teil

12 Informationen des Oberbürgemeisters mit Aussprache
13 (nichtöffentlich)
13.1 (nichtöffentlich)
14 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
14.1 (nichtöffentlich)
14.2 (nichtöffentlich)
14.3 (nichtöffentlich)
15 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
16 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez. Kai Buchmann
Oberbürgermeister

weitere Informationen unter: ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/allris.net.asp



Stadt Nordhausen

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Markt 1
99734 Nordhausen

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