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Mi, 19:21 Uhr
01.07.2020
Live-Ticker aus dem Stadtrat

Zweiter Stadtrat aus der Ballspielhalle

Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zum zweiten mal in der Ballspielhalle zur Sitzung zusammen. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...

Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl) Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)


19.21 Uhr
Herr Iffland zur Toilette, Gegenansprache zum AfD-Änderungsantrag. Eine Einbindung von Unternehmen wie der deutschen Bahn würde den Bau der Toilette verzögern, man könne Unternehmen nicht per Beschluss zum mitmachen zwingen

digital
19.19 Uhr
Wieninger widerspricht, Schwerbehinderte verfügen in der Regel über Schlüssel, die ihnen Zugang gewähren. Die Toilette am Petersberg wird aber zusätzlich abgesperrt. Über ein solches Schloss verfügt diese Toilette aber nicht, könnte aber nachgerüstet werden. Der OB ändert nun noch einmal den Änderungsantrag, dem wird zugestimmt. Herr Prophet möchte gerne eine weitere Änderung, am Bahnhof sollen Bus und Bahnunternehmen mit ins Boot geholt werden.

19.16 Uhr
Es wird abgestimmt, dem Antrag der Grünen wird stattgegeben. Die SPD möchte derweil das die Stadt Toilettenanlagen am Bahnhofsplatz errichtet, eine Einführung ist nicht nötig, man hat das Thema schon öfter behandelt. OB Buchmann möchte eine Änderung, ein Satz zur Öffnung der Toilettenanlage auf dem Petersberg für den täglichen Verkehr soll gestrichen werden. Die Anlage sei nicht Vandalismussicher.

19.14 Uhr
"Bürgerbeteiligung ist mehr als Informationen zu Entscheidungen die bereits getroffen worden", sagt Spehr.

19.13 Uhr
Weiter geht es mit einem Antrag der Grünen zur Bürgerbeteiligung, Sylvia Spehr erläutert und will sich kurz fassen. Den Grünen schwebt die Fassung von Leitlinien zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung vor. Prozesse, Verfahren und Abläufe könnten so besser strukturiert werden wovon letztlich alle Beteiligten profitieren würden. Kosten sollen keine enstehen, alles was es brauche sei das Vertrauen in die Fähigkeiten der Bürgerinnen und Bürger

19.11 Uhr
Dem Antrag des Ortsteiles Leimbach zur Sanierung des Sportlerheimes wird ohne Dikussion angenommen.

19.10 Uhr
Eine Entscheidung gibt es heute definitiv nicht, die Vorlage wurde in erster Lesunge behandelt. Jetzt geht es weiter

19.09 Uhr
Auch heute müsse man gemeinsam mit dem Landkreis Lösungen finden. "Alles andere wäre tödlich", sagt Rinke. Sie würde sich wünschen das man nach Alternativen sucht und auch vom Rathaus aufgezeigt bekommt.

19.07 Uhr
Frau Rinke erinnert an die Ursprünge der städtischen Trägerschaft. Die Stadt übernahm anno 1996 viele Aufgaben, da in Aussicht stand kreisfrei zu werden und man diverse Aufgaben ohnehin hätte übernehmen müssen. Die Beschlüsse von damals habe man in die Zukunft getragen weil man mit dem Kreis gemeinsam nach Lösungen gesucht hatte.

19.01 Uhr
Herr Dr. Zeh macht darauf aufmerksam, das der Kreis als Aufgabenträger von den Kommunen Kreisumlage erhält. Man sollte einen Vorstoß in Richtung Land unternehmen um die gesetzliche Lücke zu schließen und die Stadt, ähnlich der Schulumlage, zu entlasten.

18.59 Uhr
Herr Thume spricht für die FDP: prinzipiell sei es schlimm das man überhaupt in diese Situation gekommen sein. Die Bahn habe Tradition und an der sollte man möglichst festhalten. Man müsse sich aber der Frage stellen das eventuell finanzielle Probleme ins Haus stellen. Die FDP möchte eine offene Diskussion. Was steht als nächstes zur Disposition? Vielleicht das Badehaus? Der Zeitplan der Entscheidung müsse noch einmal neu gedacht werden

18.56 Uhr
Natürlich könne man mit "Nein" Stimmen, aber auch über diese Auswirkungen müsse man sich im Klaren sein, so OB Buchmann. Die AfD verweist auf den hohen Anteil freiwilliger Leistung der Stadt zu denen auch der ÖPNV gehört. Das Minus der defizitären Bereiche sei nicht wegzudiskutieren, die Fraktion habe aber Probleme mit den Formulierungen der Vorlage. Man benötige erst einmal eine entsprechende Expertise von jemanden, der sich mit möglichen Auswirkungen auskennt. Auf ein "Ja" oder "Nein" zum Ende des Jahres 2021 werde man sich nicht einlassen

18.52 Uhr
Mohr weiter: kommt der Beschluss wie vorgesehen, öffne man eine "Büchse der Pandora" und schlage den ersten Nagel in den Sarg der Straßenbahn

18.51 Uhr
Michael Mohr sieht viele Argumente gegen die Beschlussvorlage, auch die Linke werde die Vorlage ablehnen. Es gebe eine ganze Reihe Konzepte die man in aufwendigen Prozessen beschlossen hat, der ÖPNV sei hier immer wieder ein zentraler Bestandteil. Die Gestaltungshoheit über den Nahverkehr würde man mit dem Beschluss vollumfänglich abgeben. Die im Vergleich zum Kreis große Stadt habe andere Bedürfnisse, die Stadt habe es nicht verdient diese Hoheit zu Gunsten eines kurzen, finanziellen Gewinns aufzugeben.

18.47 Uhr
Es rankten sich viele "Mysterien" um die Vorlage, die man in der nächsten Zeit ausräumen werde, entgegnet der OB, er möchte möglichst viele Fragen sammeln und beantworten

18.46 Uhr
Die Auswirkung auf Stadtentwicklung, Tourismus und Klimaziele finden sich laut Wieninger in der Vorlage im Moment gar nicht. Finanzielle Fragen werden ebenso ausgeblendet. Solange diese Informationen nicht vorliegen und ausreichend Zeit zur Diskussion bleibt, werde die SPD den Vorschlag ablehnen

18.45 Uhr
Andreas Wieninger (SPD), eine inhaltliche Diskussion habe es bisher nicht gegeben. In den nächsten Wochen müssten noch viele Punkte diskutiert werden. Die Vorlage in ihrer jetzigen Form bedeute einen "Freibrief" für den OB den ÖPNV an den Kreis abzugeben. Er habe bei Zustimmung die Möglichkeit mit dem Kreis "was auch immer" zu verhandeln. Die Vorlage zeige ein deutliches Bild der Arbeitsweise der Rathausspitze und Reihe sich ein in andere umstrittene Themen.

18.40 Uhr
Die Übersicht zu häufig gestellten Fragen (FAQ) der Stadt findet sich hier:

https://www.nordhausen.de/index-c.php?ID=27719

18.38 Uhr
Iffland: man brauche deutlich mehr Informationen zu den Auswirkungen bevor man eine Entscheidung treffen könne. "Wenn wir das an den Landkreis abgeben wird die Attraktivität des ÖPNV so nicht mehr gegeben sein", sagt Iffland, er befürchtet das die Taktung dann noch schlechter ausfallen werde als bisher

18.37 Uhr
Konkret geht es um die Abgabe des Nahverkehrs an den Landkreis um die Stadt finanziell zu entlasten. Das Thema wird in erster Lesung behandelt, es soll weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung geben, auf der Website der Stadt wurden entsprechende Informationen zusammengetragen. Die Straßenbahn stehe nicht zur Disposition, genauere Erläuterungen gibt es in der FAQ der Stadt

18.36 Uhr
Und es geht weiter auf der Tagesordnung, der erste Punkt des Tages wird in zweiter Lesung behandelt, weiter geht es mit dem vorgezogenen Punkt zur Trägerschaft im ÖPNV

18.19 Uhr
Weitere Anfragen gibt es nicht, dafür macht man jetzt eine Lüftungspause von zehn Minuten

18.15 Uhr
Steffen Iffland (CDU) meint im Stadtpark sei schlicht das falsche Material verwendet wurde, das sich auch mit dem Laub in den nächsten Jahren nicht verdichten werde

18.14 Uhr
Herr Trump ergänzt zum Thema Tablets. Die Entscheidung für Apples iPad habe praktische Gründe gehabt, vor allem in der Handhabung im Klassenverbund. Die Geräte hätten sich in der Praxis in anderen Städten und Bundesländern bewährt. Zur Kostenfrage will Herr Trump nichts ausführen. OB Buchmann ergänzt dass die Kommunikation in dem Thema nicht ideal war, morgen soll es (bereits im Vorfeld geplante) Gespräche mit der Schule geben

18.09 Uhr
Frau Jäger, Ortsteilbürgermeisterin von Rodishain, ist zur Zeit mit der Vorbereitung der 800-Jahrfeier beschäftigt. Der Text auf der Internetseite der Stadt stammt noch aus dem Jahr 2007, ob man die Kultur der einzelnen Ortsteile nicht etwas aktueller und näher beleuchten könne?

18.08 Uhr
In Bielen sei man dabei die Angebote für den Kunstrasenpatz einzuholen, der Tennenplatz soll noch dieses Jahr verschwinden. Der Split im Stadtpark sei reht uneben, er kenne die Lage als Radfahrer persönlich, ändern könne man daran aber nichts. Der Stadtpark wird etwa alle zwei Jahre neu "gesplittet"

18.06 Uhr
Zu den baulichen Themen antwortet Herr Müller. Am Hohekreuz-Sportplatz wird die Laufbahn saniert, im September will man fertig sein. Der zweite Bauabschnitt muss noch beantragt werden und würde sich mit der Zaunanlage und dem weiteren Umfeld des Platzes befassen.

18.04 Uhr
Die Antwort: Nein, man bekomme das, was einem im Moment Haushalt fehle. Innerhalb des Haushaltsplanes fließen Gelder in Richtung Vereine, zusätzliche Gelder gebe es aber nicht, zunächst müsse man die Erledigung der pflichtigen Aufgaben sicherstellen.

18.03 Uhr
Patrick Börsch (SPD) möchte wissen wie die zeitlichen Planungen zum Hohekreuz-Sportplatz und zum Sportplatz Bielen aussehen. Zudem möchte der Geschäftsführer des Kreissportbundes wissen inwiefern es der Stadt möglich wäre in Not geratene Sportvereine aus den Mitteln die von Land und Bund in die Stadt strömen zu helfen?

18.00 Uhr
Der OB will die meisten Fragen schriftlich beantworten. Zur Verkehrssituation in Nord antwortet er mündlich. Die aktuellen Schwierigkeiten habe nichts mit einer Überlastung der Krankenhausausfahrt zu tun, sondern mit der Umleitung der gesperrten B4 und sollten bald wieder vergessen sein.

17.57 Uhr
Die Situation sei "offenen Auges nicht weiter zu befürworten". Frage Nummer Vier: Ein Bürger habe ihm mitgeteilt, dass man für den Bebelplatz bereits Parkplätze erwerben könne. Die SWG schaffe Tatsachen und fungiere wie ein Stadtentwicklungsamt, das sei ein Affront gegenüber dem Stadtrat

17.56 Uhr
Eine weitere Frage dreht sich um Baumaßnahmen in Nordhausen Nord, genauer die Ausfahrt aus Richtung Krankenhaus. Hier sollte eigentlich ein Kreisel entstehen.

17.54 Uhr
Herr Prophet (AfD) hat Fragen zur Causa "Tablets für die Lessing-Schule". Desweiteren kritisiert Herr Prophet die Ablehnung eines Tagesordnungspunkts zur Manipulation von Ampelanlagen. Der Punkt war wegen Nicht-Zuständigkeit gestrichen worden.

17.53 Uhr
Die Häuser sind seit heute wieder geöffnet, man habe zunächst die Schulen priorisiert, erklärt Buchmann. Die Vorgabe von fünf Quadratmetern Platz pro Person habe er so verfügt, da er zuständig sei

17.51 Uhr
Herr Roßmell (Ortsteilbürgermeister Stempeda) im vergangenen Jahr sei wenig positives für den Ort passiert. So wurde das Gemeinschaftshaus im Zuge der Corona-Krise geschlossen. Herr Roßmell möchte nun wissen ob das Haus nach den Lockerungen wieder öffnen könne. Telefonisch habe er keine Informationen erhalten. Im Landkreis seien die Gemeinschaftshäuer bereits wieder eröffnet. Die Stadt Nordhausen hat sich laut Roßmell länger Zeit gelassen, unter anderem weil zunächst Wasserleitungen gespült werden mussten. Die Begründung sei "Schwachsinn", meint der Ortsteilbürgermeister. Zur eigentlichen Frage: Wie weit ist man damit nun?

17.46 Uhr
Frau Keller-Hoffmeister (Linke) hat Fragen zum Stadtpark. Der ausgelegte Split sei zum Teil so dicht, dass man mit Kinderwagen oder Fahrrad durchkomme. Wird hier noch verdichtet? Frage zwei: Ist es möglich das die Jugendsozialarbeit vor Ort aktiv wird und mit den Jugendlichen im Park ins Gespräch kommt?

17.45 Uhr
Herr Trump (CDU): Wie weit sind die Korrekturen an der Skateranlage in Petersdorf gediehen? Vor 14 Tagen gab es einen Termin mit dem TÜV und dem Ingenieurbüro. Festgelegt wurden die Kriterien die geändert werden müssen um den Betrieb aufnehmen zu können. Bis zum August soll das geschehen sein, hofft man im Bauamt. Vor der Schule soll eine Ampelanlage installiert werden, man hole zur Zeit ein Angebot ein und habe noch Grundstücksfragen zu klären

17.42 Uhr
Herr Dr. Zeh (CDU) hat Fragen zur 5G-Mobilfunknorm. Ist die Stadt vorbereitet die Technik zu implementieren? Es sei wichtig sich in Sachen digitale Infrastruktur rechtzeitig zu melden. Das Thema Breitbandausbau laufe im Landkreis, er werde das Thema "mitnehmen", entgegnet der OB.

17.41 Uhr
Zum Theater spricht Bauamtsleiter Müller. Man habe die Ausschreibung zur "Baustromanlage" separat vergeben, deswegen ist der Punkt nicht mehr auf der Tagesordnung.

17.40 Uhr
Die Terminvergabe sei "schlicht nicht optimal", man arbeite an Verbesserungen auch in der Online-Vergabe von Terminen. "Wir versuchen da besser zu werden.", sagt der OB und bittet um vier Wochen Geduld um testen zu können. Sollte sich keine Verbesserung einstellen werde man zum Normalzustand zurückkehren

17.38 Uhr
Herr Rieger (SPD) hat Fragen zum Service-Center der Stadtverwaltung. Trotz telefonsicher Terminvergabe bilden sich vor dem neuen Rathaus lange Schlangen. Wie lange wird diese Situation anhalten? Frage zwei: kommt es am Theater zu Verschiebungen (der zugehörige Tagesordnungspunkt wurde für die heutige Sitzung gestrichen)

17.36 Uhr
Der Fund sei auch für Herrn West ein besonderer gewesen, meint Buchmann. Seine Gedanken gehen dahin, das Denkmal in der neuen Feuerwache als Erinnerung unterzubringen, genaue Pläne gebe es aber noch nicht. In kommenden Sitzungen werde man detaillierter darüber sprechen können

17.35 Uhr
Die nächste am Pult ist Sophie Meinecke (SPD). Es geht um die Bombe. Genauer darum was mit dem gut erhaltenen Blindgänger geschehen soll. Sprengmeister West hatte angeregt die Bombe als Mahnmal der Stadt zu überreichen. Gibt es dazu schon Pläne seitens der Verwaltung?

17.33 Uhr
Herr Mohr hat eine weitere Anfrage. Er möchte den Sachstand zur Entwicklungskonzeption der Kiesgewässer. Das Konzept sollte vor anderthalb Jahren auf den Weg gebracht werden. Geantwortet wird schriftlich.

17.32 Uhr
Michael Mohr (Linke) möchte, dass das Thema Krematorium näher erläutert wird. Seit März diesen Jahres ist das Krematorium außer Betrieb. In der Haushaltsdiskussion für 2021 soll die Sanierung auf den Tisch kommen, in der aktuellen Lage könne man das Thema nicht aufs Tableau bringen

17.29 Uhr
Soweit die Informationen des OB. Barabara Rinke (SPD) hat eine Anfrage zu den Spielplätzen, genauer zum Wasserspiel auf dem Petersberg. Es wäre schön wenn die Fontänen etwas länger laufen könnten und nicht nur bis 17 Uhr.

17.28 Uhr
Der erste Bauabschnitt am Hohekreuzsportplatz sei bis dato gut gelaufen. Dann tat sich ein Loch auf. Eine Bombe wird hier nicht vermutet, eher die Reste eines alten Gebäudes, schließlich war hier einst ein Friedhof. Firma Tauber wird man sicherheitshalber dennoch hinzuziehen

17.27 Uhr
OB Buchmann erinnert noch einmal an die zwei Entschärfungen der letzten Wochen, beide Aktionen seien gut verlaufen. Die Ausschreibungen am Theater liefen planmäßig, die Archäologen arbeiten noch weiter bis in den August, im dritten Quartal soll es dann "richtig vorwärts"

17.25 Uhr
Die Ausschreibungen in Sachen Feuerwache laufen, die Grundsteinlegung ist für den 15.7. um 11 Uhr angesetzt.

17.25 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist beendet, die Informationen des Oberbürgermeisters sind dran. Der Bericht zur Haushaltslage wird regelmäßig im Verwaltungsinternen Websystem "Allris" veröffentlicht. Die Haushaltsdiskussion habe rathausintern bereits begonnen, erste Treffen sind noch vor der Sommerpause geplant

17.22 Uhr
Herr Hentze war schon im vergangenen Stadtrat zugegen. Er muss seine Frage aus der damaligen Sitzung noch einmal wiederholen, offensichtlich hat die Audioaufnahme damals nicht funktioniert. Es geht um Grundstücksfragen und nicht erhobene Steuern. Frage Nummer zwei befasst sich mit der Transparenz der Stadtverwaltung gegenüber dem Bürger bei größeren Bauvorhaben und Einblicke in die Planungen der SWG

17.17 Uhr
Ein anderer Anwohner aus Nordhausen Ost hat eine weitere Frage zum Thema. Wäre es möglich die Nutzungszeit des Spielplatzes eingrenzen?

17.15 Uhr
Ein Herr aus dem Neubaugebiet in Nordhausen Ost hat Fragen zum dortigen Spielplatz. Der sei in den letzten Jahren weiter ausgebaut worden, bis auf die Grundstücke der Anwohner. Anderswo wurde zurückgebaut. Es herrsche ein regelrechter "Spielplatztourismus". Lärm und Müll seien für die Anwohner belastend, an geruhsame Tage sei nicht mehr zu denken. Viele Anwohner rund um den Spielplatz hätten sich beim Ordnungsamt gemeldet ohne das die Situation sich geändert hätte. Wie kann die Stadt hier helfen? Es brauche mehr Spielplätze dort wo die Kinder tatsächlich sind

17.12 Uhr
Es folgt die Einwohnerfragestunde. Herr Reichert aus Stempeda hat Fragen zum Zustand des Kriegerdenkmals im Ort. Die letzte Sanierung fand im Jahr 1999 statt, der Sockel sei inzwischen arg reparaturbedürftig. Gibt es hier Hilfe von der Stadt? Auch das Umfeld sähe katastrophal aus. Wäre es dem Heimatverein möglich das Umfeld in Eigenregie zu pflegen?

17.07 Uhr
Mehrere Punkte werden von der Tagesordnung gestrichen und verschoben da die Themen entweder noch nicht spruchreif sind, der Stadtrat nicht zuständig ist oder der Antragsteller zurückzieht

17.01 Uhr
Mit der Tontechnik scheint es heute keine Probleme zu geben, Tilly Pape kann die Sitzung laut und deutlich eröffnen

16.58 Uhr
Die letzte Sitzung wurde von einigen technischen Herausforderungen begleitet, heute sieht das alles schon etwas eingeübter aus

16.57 Uhr
Wir melden uns zum zweiten mal Live aus der Ballspielhalle. Es geht nicht um Sport, der Nordhäuser Stadtrat nutzt die Räumlichkeit um in ausreichendem Abstand tagen zu können.
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Kommentare

01.07.2020, 19.11 Uhr
Stechbarth | Nicht klug von der SWG
Herr Prophet hat nicht ganz Recht, aber im Prinzip ja, denn die SWG bietet auf ihrer Internetseite tatsächlich eine Stellplatz Anfrage für das Parkhaus auf dem Bebelplatz an unter den Sonderseiten zum Parkplatz. Entweder ist also das Parkhaus längst beschlossen oder man ist mal in der Kommunikation nicht ganz soooo klug....

5   |  2     Login für Vote
01.07.2020, 21.48 Uhr
Esteban | Gewinnorientiertes Unternehmen
Der Einzug der neuen Parteien hat die unprofessionalität der nordhäuser Politiklandschaft auf ein neues Niveau gehoben.

Auch wenn ich das Parkhaus ohne ein vernünftiges Konzept auf dem Bebelplatz nicht befürworte, so kann man den aktuellen Ansatz von Transparenz seitens der SWG nicht schlecht reden.

Die Informationen sind gut aufgearbeitet. Sowas habe ich zumindest bei keinem anderen Projekt in der Stadt gesehen. Wir werden sehen, ob Frau Klaan und Herr Buchmann darauf aufbauen und tatsächlich einen Dialog starten, oder ob es bei dieser Seite bleibt.

Und warum soll die SWG als gewinnorientiertes Unternehmen denn nicht auch schon in dieser frühen Phase weiteren Bedarf prüfen. Mit dem hoffentlich erwirtschafteten Überschuss können wieder neue Projekte schlecht geredet werden.

3   |  3     Login für Vote
02.07.2020, 07.18 Uhr
Stechbarth
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Chat.
02.07.2020, 09.36 Uhr
Sonntagsradler 2
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
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