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Mi, 18:37 Uhr
02.12.2020
Der Blick zum Nachbarn

Abgeordneter verlangt Volksentscheid

Im Streit um die deutschlandweit vorgesehene Erhöhung des Rundfunkbeitrags fordert der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete Jens Diederichs (Freie Wähler) einen Volksentscheid...


Nur so bestehe die Chance für das Regierungsbündnis (das aus CDU, SPD und Grünen besteht), das Thema vom Tisch zu bekommen, ohne das Land in eine Regierungskrise zu stürzen.

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Jens Diederichs lehnt grundsätzlich eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrages von 17,50 Euro auf dann 18,36 Euro ab. In diesem Punkt sieht er sich bestätigt durch die Kritiker einer Beitragserhöhung im Landtag, wenngleich die Motive der Erhöhungsgegner offenkundig sehr unterschiedlich sind.

Der Streit zwischen CDU, die eine Erhöhung der Gebühren ablehnt, sowie SPD und Grüne, welche die Erhöhung mit Unterstützung der Linken durchsetzen wollen, droht in einer Regierungskrise zu enden. Die Folge könnte der Bruch der Koalition und damit eine Instabilität der Landesregierung sein. Nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie wäre dies das Letzte, was Sachsen-Anhalt gegenwärtig gebrauchen könne, so der Abgeordnete, der daheim im Mansfelder Land auch den Kreisverband der Freien Wähler leitet.

Diederichs erklärt: „Wenn die Parteien nicht in der Lage sind, diesen gordischen Knoten zu zerschlagen, dann wird es höchste Zeit, den Souverän - das Volk - zu befragen. Aus dem Grund fordere ich einen Volksentscheid. Hier wird sich zeigen, ob die Bürger bereit sind, noch mehr Geld für die Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten zu bezahlen.“
J. Miche
Autor: psg

Kommentare
N. Baxter
02.12.2020, 18.59 Uhr
Auf das Ergebnis
bin / wäre ich gespannt !
Kama99
02.12.2020, 19.18 Uhr
Ich bin dafür ...
aber gleich für die Abschaffung des gesamten Beitrages. Wenn man teilweise sieht was man dafür geboten bekommt, sollte man noch Geld heraus bekommen.
geloescht.20240214
02.12.2020, 19.26 Uhr
Vollkommen ok.
Kann ja auch nicht sein. Der Silbereisen und sein Pendant Mross verdienen ohne Ende für Müll mit immer den gleichen"Gästen . Die keinen zwischen 14 und 40 interessieren. Kein Wunder dass die Mehrheit auf die Privaten schaltet um sich noch mehr Müll anzusehen.
tannhäuser
02.12.2020, 20.07 Uhr
Ein Entscheid wäre tatsächlich nötig...
...um Volkspädagogen wie Reschke und Restle mal darauf hinzuweisen, dass sie keine ideologische Nachfolge-Sendungen vom Schwarzen aka Rotgrünen Kanal auf Steuerzahlers Kosten moderieren.

Aber wer soll "Das Volk" für diesen Entscheid sein? Jeder, der mit einer gemeldeten Wohnadresse die Zwangsgebühr löhnen darf?

Oder auch die aus sozialen Gründen davon Befreiten? Alle, die generell wählen dürfen?
Paulinchen
02.12.2020, 21.26 Uhr
Wenn das klappt,...
... dann ginge dieser Mann in die deutsche Geschichte ein. Dafür verdient er sich auch das Bundesverdienstkreuz.
Heute hab ich gehört, dass das Fernsehen, wohlgemerkt aller Sender, Werbung ausgestrahlt hat, da müsste jeder Bundesbürger 50 Stunden am Stück Werbung schauen.
Womit doch auch die öffentlich Rechtlichen nicht wenig Geld verdient haben dürften. Und oben drauf noch die Zwangsgebuehr. Der kleine Bürger soll den Gürtel enger schnallen, die Renten sinken per Gesetz und das Fernsehen lebt im Gold Käfig. Das passt nicht zusammen und ist nicht mehr vermittelbar.

Vielleicht passt das Wort UNVERSCHÄMTHEIT gegenüber dem Volk!
Paul
02.12.2020, 21.58 Uhr
Kama99
Da sind Sie nicht der Einzige der so denkt. Und das Fernsehprogramm ist doch wirklich der letzte Dreck. Neue Filme sind hirnloser Müll ala ARD, der Rest wertloser Unterhaltungsmüll, oder Wiederholungen immer wieder. Da ist es wirklich eine Frechheit von gutem Fernsehen zu reden.
Im Prinzip werden damit nur die völlig überhöhten Gehälter der ARD Angestellten finanziert, und die nicht zu rechtfertigenden Luxusrenten ihrer Pensionäre.
Warum wird die ARD nicht einfach Privat gemacht, genau so wie es mit dem Gesundheitswesen und der Post gemacht wurde ??? ALLE Sender sind heute Privatsender, und nicht Finanzierbeutel der Bevölkerung. Also WEG mit dem Staatsfernsehen, da brauchen wir KEINE Erzwingungsgebühren zu zahlen, DARÜBER soll abgestimmt werden. Ich brauche GARKEIN Fersehen mehr, dank Internet hat sich das erledigt. Deshalb würde ich sowieso keine Zwangsgebühren betahlen.
icke58
02.12.2020, 22.44 Uhr
Zu Rundfunkgebühr
Bring doch sowieso nix weil schon gesagt worden ist das Karlsruhe am Ende bestimmt das es durchgesetzt wird.. Die armen Intendanten können doch nicht auf ihre Diäten verzichten das sind doch nimmersatte.. Das ganze Programm schon vom MDR eine Zumutung wie der Vorgänger schreibt mit der Musik und den ganzen Wiederholungen..
grobschmied56
03.12.2020, 01.23 Uhr
Diagnose: kompletter Realitätsverlust!
Die meisten Medienmacher scheinen heutzutage irgendwo zwischen Auenland und Wolkenkuckuksheim zu schweben.
mit der Realität und der Befindlichkeit des Ottonormalverbrauchers haben sie jedenfalls nichts mehr zu tun. Wollen sie vermutlich auch gar nicht.
Auf die Frage:
Wieviel verdient ein Bundesminister bekommt man bei Google folgende Antwort:

Laut § 11 des Bundesministergesetzes erhielten Bundesminister Amtsbezüge „in Höhe von Eineindrittel des Grundgehalts der Besoldungsgruppe B 11, einschließlich zum Grundgehalt allgemein gewährter Zulagen“. Dies entspräche etwa 20.000 Euro brutto monatlich.

Immerhin hat man als Bundesminister auch so einige Sorgen und Problemchen am Hut, da dürfens schon mal 240 000 Piepen im Jahr sein.

Die Frage: Wieviel verdient ein Fernsehindendant?
beantwortet Google wie folgt:

Beim WDR gibt es das höchste Gehalt: Mit einer Grundsumme von rund 395.000 Euro Jahresgehalt war der Intendant Tom Buhrow am besten bezahlt. Der Intendant des BR verdiente mit einem Jahresgehalt von 388.000 Euro am zweitmeisten, gefolgt vom NDR und einem Grundjahresgehalt von 365.000 Euro.

Man kann sich vorstellen, daß Programmdirektoren, Redaktionsleiter und ähnliche hochwichtige Leute auch nicht gerade um Gotteslohn und Dankeschön wirken.
Da geht Euer Geld hin, und reicht immer noch nicht.
MEHR, MEHR, MEHR.... schreien die Süchtigen!

In Zeiten, da man den kleinen Arbeitnehmern oder Selbstständigen, die kurz vor oder mitten in der Pleite stehen ist das ein fatales und sehr unpassendes Signal.

Doch wird die Obszönität ihrer Forderungen den abgehobenen Prassern gar nicht mehr bewußt.
So titelt man schon mal Rundfunkbeitrag in 'DEMOKRATIEABGABE' um. Ausgerechnet die Nachäffer von Aktueller Kamera und DEFA-Augenzeuge verstehen sich als Hüter der Demokratie, für die beliebige Beiträge und Erhöhungen zuzumuten sind.
Spontan fällt mir dazu ein Lied von Wolf Biermann aus dem Jahr 1989 ein,
das 'Lied von den verdorbenen Greisen'
Grobschmied.
Lotterfee
03.12.2020, 08.27 Uhr
Hut ab
Auch wenn es dem Kampf gegen Windmühlen gleich kommt, so ist es doch bemerkenswert, das es noch Politiker gibt, die den Ar...in der Hose haben und sich gegen die Erhöhung stellen.
Um noch einmal zu verdeutlichen wer was verdient folgende Information!

Die ARD hat die Jahresgehälter der Intendantinnen und Intendanten ihrer Landesrundfunkanstalten veröffentlicht. Wie hoch die Bezüge der Führungskräfte, von Tom Buhrow bis Patricia Schlesinger, im vergangenen Jahr lagen - und was Redakteure verdienten.

Laut der Tabelle auf ard.de kommt der WDR-Intendant und derzeitige ARD-Vorsitzende Tom Buhrow auf 395.000 Euro Jahresgehalt 2019. Ulrich-Wilhelm (BR) und Lutz Marmor (NDR) gehören mit 388.000 Euro bzw. 365.000 Euro zum Spitzentrio.

Jahresgehälter 2019:

Tom Buhrow (WDR) 395.000 Euro

Ulrich Wilhelm (BR) 388.000 Euro

Lutz Marmor (NDR, inzwischen pensioniert) 365.000 Euro

Kai Gniffke (SWR) 343.000 Euro

Manfred Krupp (HR) 286.000 Euro

Karola Wille (MDR) 275.000 Euro

Yvette Gerner (Radio Bremen) 270.000 Euro

Patricia Schlesinger (RBB) 261.000 Euro

Thomas Kleist (SR) 245.000 Euro

Beim ZDF liegen Angaben für das Jahr 2018 vor: Demnach beliefen sich die Einkünfte von Thomas Bellut auf 369.000 Euro.

Die Direktoren der ARD verdienten 2019 im Monat zwischen 14.202 Euro (SR) und 19.989 Euro (NDR). Die Bezüge der Programmchefs und Hauptabteilungsleiter lagen zwischen 10.315 Euro (SR) und 13.876 (NDR) im Monat.

Beim Monatsgehalt von Redakteurinnen und Redakteuren nennt die ARD eine Spanne von 3.681 Euro bis zu 10.728 Euro.
Psychoanalytiker
03.12.2020, 09.17 Uhr
Ich wäre dafür, dass ...
... erst einmal ALLE Gehälter von denen, die von unseren Rundfunkbeiträgen bezahlt werden, öffentlich gemacht würden, und zwar vom Intendanten über Moderatoren, Sprecher bis hin zur Telefonistin.

Dann vergleiche man diese Gehälter mit denen von Krankenschwestern, Pflegekräften und allen, die alten Menschen "den Arsch" abwischen oder sie im Alltag beschäftigen, sodass sie wenigstens ein einigermaßen würdevolles Leben im Alter haben. Und kein einziges Gehalt der "Medienvertreter" dürfte deren Gehälter auch nur ansatzweise übertreffen.

Und weil oftmals im Zusamnenhang mit anderen Berufen verbreitet wird, dass die Personalkosten eines Betriebes immer der "Preistreiber" sind, könnte man den den benötigten Rundfunkbeitrag neu berechnen: 3 Euro 20, oder so ....
Flitzpiepe
03.12.2020, 09.19 Uhr
Ich verstehe nicht,
warum ihr euch nur an den Jahresgehältern der Intendanten hochzieht.
Das sind doch relativ 'normale' Summen für solch große Institutionen. Das zieht sich doch durch ganz Deutschland durch.
Da würde ich mich eher aufregen über die Summen, die hier in der Provinz bereits für die ganzen kleinen 'Intendanten' der ganzen (halb)öffentlichen Institutionen (Arbeitsagentur, AWO, SWG, Sparkassen,Krankenkassen, Versicherungen,... - die Liste ist endlos) gezahlt werden.
Das ist ein strukturelles Problem der Selbstbedienung an Steuergeldern bzw. Beitragsgeldern, das nicht nur beim ÖR besteht.
Landarbeiter
03.12.2020, 10.03 Uhr
Die bösen ÖR
bedienen leider nicht, was der Patriot und Querul...äh Querdenker von heute in seiner Käseglocke gerne sehen und hören möchte. Ergo wird sich über Gehälter echauffiert. Außerdem fehlt das komplette Verständnis dafür, was heute Leute mit Personalverantwortung für tausende Mitarbeiter so verdienen bzw bekommen. Jeder GF eines Mittelständlers oder Privatsenders lacht vermutlich über Buhrow und Co.

Für mich persönlich wäre ein Psycho... als Intendant mit Mindestlohn nur sehr schwer vorstellbar. Von der damit verbundenen Qualität der Unterhaltung und Berichterstattung mal ganz abgesehen...
Paulinchen
03.12.2020, 12.13 Uhr
Ein Anfang wäre schon mal,...
... wenn die unzähligen Regionalanstalten um 60%reduziert werden. Denn inzwischen haben ja fast alle größeren Städte eine eigene Sendeanstalt, welche zur ARD gehören.

Eine Privatisierung könnte ohnehin nur noch die beste Lösung sein. Dann entscheidet der Kunde, was er wann sehen will. Für die Sendeanstalten kann und darf es keine Freibriefe geben, mit denen sie sich, wie im Supermarkt, am Geld der Bürger bedienen. Außerdem muß nicht jeder öffentlich rechtlicher Sender seinen eigenen Korrespondenten in aller Welt haben, nur daß diese den Luxus im Ausland in vollen Zügen, auf Kosten der Bevölkerung genießen.
Kobold2
03.12.2020, 12.14 Uhr
Der übliche Futterneid
derer, die nicht auf dem Schirm haben das auch Produktionskosten und Drehgegebühren steigen, Schauspieler, Korrespondenten und Agenturen, bezahlt werden müssen , oder das auch Internetangebote durch die GEZ finanziert werden. Das Radio und die gern genommenen Verkehrsinfos kommen auch nicht von der Caritas. Ebenso wenig gibt es einen Recht auf 24h rundum Bespaßung.
Wenn der Fernseher zum Mittelpunkt des Alltags geworden ist, dann sollte man die Unzufriedenheit und Enttäuschung nicht anderen zu schieben.
Phantom92
03.12.2020, 14.59 Uhr
An die ganzen Pro GEZ-Fighter
Wir erklärt Ihr denn bitte, das in allen anderen Bereichen gravierende Abstriche zu tätigen sind, die ÖR aber wieder mal gerne mehr hätten? Wie erklärt Ihr denn, das ein großer und teurer Programmpunkt (Fußball Champions- und Europa League, diverse NM-Spiele) wegbrechen und die ÖR die dadurch gesparten Millionen-Beträge nicht sinnvoll einbringen?
Wie erklärt Ihr, das Private Radiosender ohne GEZ ebenso qualitativ hochwertige Programme mit Nutzerinfos über Stau, Wetter und Verkehr liefern können, ohne Zwangsabgabe.
Wie erklärt Ihr, das man anhand der Werbeangebote kaum noch von Privat oder ÖR Sendern unterscheiden kann?
Marco Müller-John
03.12.2020, 15.30 Uhr
.....@Erscheinung92
Wenn man Assi TV und amerikanische Dauerserien mag, kann man sich bestimmt sehr gut bei den privaten Sendern beschallen, einlullen und bewerben lassen.

Der Anspruch an Objektivität und die Daseinsvorsorge für das Gemeinwesen rechtfertigen die Rundfunkstaatsverträge. Ebenso die Erfahrungen aus den Diktaturen. Ohne ARD und ZDF wäre eine deutsch deutsche Weidervereinigung nicht so schnell entstanden.
geloescht 20210614
03.12.2020, 15.57 Uhr
fette Pensionen werden von der GEZ bezahlt Kobold2
mit welchem Recht !? mit dem Recht der dummen GEZ Zahler.
Das Programm der ÖR ist eine Wiederholungsschleife. Die Daumen runter Koalition kann gerne das doppelte an GEZ zahlen.Vielleicht werde ich dann befreit.Eher wohl nicht ! Hier gehts ja schon soweit ,dass fällige GEZ gepfändet wird.Und wenn nur noch Omas Häuschen da ist ,eben das. Oder Knast.
Scheindemokratie pur !
Ich will diesen M........... garnicht sehen.Muss aber dafür bezahlen. Warum !? Weil die Fürstentümer das so wollen.
Über Gründe hinter vorgehaltener Hand darf fleissig spekuliert werden.
geloescht 20210614
03.12.2020, 17.01 Uhr
eine deutsche Weidevereinigung Herr Müller
war echt amüsant ! So kann man die deutsche Wiedervereinigung übrigens treffend nennen. Was die GEZ
und das Staatsfernsehen mit der friedlichen Revolution in der DDR zu tun haben soll ist sinnfrei.
Auch ohne Westfernsehen sind die Sachsen damals auf die Strasse gegangen.Sogar im Funkloch Dresden.
Übrigens war die GEZ vor Jahren /Jahrzehnten eine mehr oder weniger freiwillige Abgabe.(die auch oft missachtet wurde).Allerdings war die Programmvielfalt da.Die Löhne von Belegschaft und Mediengrössen vertretbar. Und die Pensionen überschaubar.Was soll man auch Leuten für eine Rente heute zahlen(wobei das ein Witz ist,denn Rentenbeiträge? eine Luftnummer) wenn ein einzelner Märchenerzähler zur Tagesschau ca. 15.000 € /Monat nach Hause schleppt.
Na bitte !? Welche Pension ?? Deren Problem(ARD/ZDF) sind die steigenden Rentner im Medien Verein.
LAGE
03.12.2020, 18.14 Uhr
Beteiligung des ZDF
Ich stelle immer öfters fest, dass sich das ZDF an "Netflix"-Produktionen beteiligt. Mit welchen Geldern werden diese Produktionen bezahlt? Natürlich mit dem Geld der Gebührenzahler!
Es ist heutzutage technisch kein Thema die Programme der ÖR zu verschlüsseln und nach dem Entrichten der Gebühren freizuschalten. Bei Netflix geht das ja auch!
Realist 1.0
03.12.2020, 19.35 Uhr
@Lage das ZDF füllt sich nicht nur bei bei Netflix die Taschen sondern auch bei
Amazon Prime. Dort laufen Produktionen, Serien und Reportagen von ZDF und der blöde Gebührenzahler soll dort zum zweiten Mal Löhnen um sich das angucken zu können.Da soll mir keiner erzählen, das die öffentlich rechtlichen Sender am Hungertuch knabbern.
Marco Müller-John
03.12.2020, 19.36 Uhr
.....@Englers Neidschmerz
Es muss schon weht tun, wenn man nur nach dem schaut, was die anderen verdienen. In dem Fall von Intendanten wage ich die Behauptung, das Leistung auch bezahlt werden muss. Jedem steht frei, beim ÖRR Karriere zu machen. Lebensunzufriedenheiten thematisieren sie doch lieber privat. Die pauschalen Lohnniveaus gehören doch eher in die sozialistische Denkweise, wo der Schichtarbeiter mehr verdient hat, als der Chirurg. Was für ein vermessenes Weltbild.

Und ja, der Rundfunk hat einen entscheidenden Anteil an der deutschen Weidervereinigung, weil nur unabhängige Informationen einer klaren realen Meinungsbildung dienlich sind. Und als dann noch die Lindenstrasse und die Werbung in Farbe kam, hat jeder DDR Bürger gesehen, wie bunt und konsument das Leben sein kann.

Und das dies funktioniert hat, sehen sie daran wie sehr sie nachdem schauen, was die anderen haben, und sie nicht.
tannhäuser
03.12.2020, 20.33 Uhr
@ LAGE und Realist 1.0!
Dasselbe bei Sky! Siehe History HD und Sky Krimi HD.

Nicht zu vergessen: Die Serie "Babylon Berlin" ist eine Gemeinschaftsproduktion von Sky und ARD.

Also was spricht dagegen, die Zwangsgebühren abzuschaffen, die ÖR zu verschlüsseln und jedem Konsumenten selbst zu überlassen, was er abonniert?

Egal, ob über SAT, Kabel oder Internet? Nur eins spricht dagegen: Ein horrender Anstieg der Arbeitslosenzahlen wegen entlassener Journalisten und Mitarbeiter vom ÖR-Wasserkopf.
diskobolos
03.12.2020, 21.00 Uhr
Die ÖR-Kritiker widersprechen sich gegenseitig
Der eine möchte nicht, dass ZDF-Produktionen auf anderen Kanälen laufen (und damit Geld einspielen)
Dem anderen wird gerade für solche Produktionen zu viel Geld ausgegeben. Einer bemängelt, dass für die Übertragung von Sport zu viel bezahlt wird, der andere würde gern die Champions League sehen usw.
Eine Gebührenanhebung um ca 5% nach vielen Jahren ist alles andere als üppig. Die Einkommen sind in den letzten Jahren deutlich schneller gestiegen.
Natürlich kann man über den Sinn mancher Sendungen streiten, aber seriöse Informationsquellen sind heute wichtiger denn je. Für viele gute Sendungen gibt es im Profitfernsehen keinen Ersatz. Das werbefinanzierte Medien nichts kosten ist auch ein Märchen. Am teuersten bezahlen wir das Internet. Mit allgemeiner Verblödung, Verrohung, Glauben an Verschwörungstheorien ...
Berserkertom63
03.12.2020, 21.12 Uhr
GEZ
Eine Zwangszahlung für Medien ist mit einer Demokratie, die uns immer Tag für Tag eingeimpft wird nicht kompatibel. Jeder sollte frei entscheiden können und dürfen, welche Art von medialer Übertragung er bevorzugt. Auch die Produkte der Medien Anstalten der BRD, können sich selbst tragen. Sechsstellige Gehälter der Intendanten, wären allerdings nicht mehr tragbar. Genau dies stellt das Hauptproblem dar. Ein Ende dieser Mediendiktatur wird nicht auf normalem Wege erfolgen, es muss per Volksentscheid verabschiedet werden. Diesen hält man jedoch absichtlich von uns fern. Demokratie???
der Andere
03.12.2020, 22.12 Uhr
ohne Worte .... das geht an die Befürworter des Rundfunkbeitrages ,
Sehr geehrte Damen und Herren ,
hiermit möchte ich mich über den Kundenservice des ARD / ZDF Beitragsservice , insbesondere die Kollegin Stiebert beschweren . Es ist mir nicht möglich , einen Sachbearbeiter zu erreichen , um abschließend mit der Klärung meines seit fast zwei Jahren andauernden Problems über die zuviel bezahlten Beitragsgebühren zu kommunizieren. Ich werde nach wie vor trotz Widerspruch zwei mal mit Beitragsgebühren zur Kasse gebeten, obwohl ich einen zweiten Wohnsitz habe . Das Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.07.2018 auf Befreiung der Beitragspflicht wird dabei eindeutig ignoriert . Da ist wohl die Frau Siebert in der Rechtsabteilung fehl am Platz , wenn sie rechtliche Interessen nur einseitig zugunsten des Monopols durchdrückt .Fakt ist , daß ich - obwohl ich einen Zweitwohnsitz habe , dennoch entgegen geltendem Recht zweimal Gebühren zahle . Das Drumherum mit der Beibringung von Unterlagen ist eindeutig Verdummung und Verzögerungstaktik. Die Beibringung fehlender Unterlagen habe ich bereits zeitnah erbracht , einzig die Meldebescheinigung für den Zweitwohnsitz habe ich nicht eingereicht und zwar aus gutem Grund. Ich bin zunächst per allgemeinem Urteil dazu verpflichtet worden - es hieß „ jeder Wohnungsinhaber“ ist zu Rundfunkgebühren verpflichtet . Soweit so gut , dem beugte ich mich und zahle seitdem und pünktlich zweimal Rundfunkgebühren , auch wenn es mir nicht möglich war und ist , im Zeitraum von 24 Stunden 48 Stunden lang Rundfunk zu konsumieren. Allerdings - und das ist genau der Streitpunkt - brauchte ich zum Einzug der Rundfunkgebühren keinen Nachweis über meinen Zweitwohnsitz einreichen , das ging automatisch ! Nun erscheint es mir absurd , daß ich bei der Rückerstattung der Gebühren einen Meldebescheid einreichen soll . Das sind für mich unterschiedliche und für mich nachteilige Bedingungen , mit denen der Beitragsservice wohl versucht , Kunden aufzuweichen , zu zermürben - bezahlt ja alles der Beitragszahler . Beim Einzug der Gebühren keine Meldebescheinigung , aber bei Gutschrift schon Meldebescheinigung - wie geht denn das ? Ist nicht jeder gleich vor dem Gesetz oder steht der Beitragsservice da drüber ? keine Zeichen mehr....
Peppone
03.12.2020, 22.16 Uhr
Grundversorgung
Natürlich zahlt keiner gerne Steuern oder Abgaben. Insofern haben Populisten hier leichts Spiel. Die Öffentlich Rechtlichen sind aber so eine Art Grundversorgung gegen die vollständige Verblödung der Bevölkerung durch Reality TV der Privaten, die sogar richtige Schauspieler einsparen, durch zB fremdstaatsgelenktes TV ala "RT Deutsch", also Russen TV, oder Internet in all seinen kaputten Formen und Blüten.

Das da Leute, die generell mit dem demokratischen Staat hadern Probleme haben, überrascht nicht wirklich. Die haben als Kind schon die Sendung mit der Maus verpasst, wo alles verständlich erklärt wurde. Entscheidend ist, dass es auch weiterhin eine Sendung mit der Maus gibt, damit nicht noch mehr verlorene Bevölkerungsschichten mit anerzogener Empathielosigkeit und asozialem Verhalten gegenüber anderen Menschen entstehen.
der Andere
03.12.2020, 22.17 Uhr
Fortsetzung
Eine Unerreichbarkeit der Mitarbeiter und ziemlich unseriöses Verhalten am Telefon , wenn man dann einen Mitarbeiter erreicht hat , tun Ihr Übriges.
Ich finde diesen steuerfinanzierten Beitragsservice in Monopolstellung absolut unverschämt , arrogant und kundenfern !!! Da hat sich zur damaligen GEZ wohl nur der Name geändert , Strukturen sind geblieben.
Was die Unerreichbarkeit der Kollegin Stieberl betrifft , könnte ich vermuten , daß sie vielleicht ja schon gar nicht mehr beim Beitragsservice beschäftigt ist oder aber meine Telefonnummer schon in der „ Blacklist“ eingetragen ist.

Ich erwarte hierzu zeitnah eine Stellungnahme sowie unbedingte Vorlage dieses Schreibens zu Händen Intendantin MDR Frau Prof. Dr. Wille und Klärung meines nun seit Juli 2018 andauernden Problems.

Mit freundlichen Grüßen

Das schrieb ich mit der ausdrücklichen Bitte an die Intendantin .
Bisher keine Antwort .
Soll ich jetzt denken , daß dieser Verein von Verbrechern durchwachsen ist ?
Ich habe mich bereits damit an Bundestagsfraktionen gewendet , zahlen muß ich weiter - unter Vorbehalt.

Antwortschreiben stelle ich gleich auch noch ein.

Ach so , ich weiß welche Parteien ich nicht wählen werde und was ich von der Politik und dieser Geldeinzugszentrale zu halten habe .
der Andere
03.12.2020, 22.19 Uhr
Fortsetzung der Fortsetzung
Hier der Grund , der Ablehnung meines Widerspruches - der genaue Wortlaut des Abehnungsbescheides , 1 : 1 abgeschrieben:

"Eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für eine Nebenwohnung setzt unter anderem auch voraus , dass die Antragstellerin oder der Antragsteller melderechtlich beim Einwohnermeldeamt mit einer Haupt - und Nebenwohnung angemeldet ist. Diese Voraussetzung ist in Ihrem Fall nicht erfüllt , weil aus den uns vorliegenden Unterlagen hervorgeht , dass Sie beim Einwohnermeldeamt nicht mit einer Nebenwohnung angemeldet sind."
Ende Auszug Antwortschreiben .

Das bedeutet im Umkehrschluß für mich , daß eine Zuordnung auf meinen Namen und Einzug der Gebühren gegen meinen Willen und unter Zwang erfolgten. Denn ich habe Niemandem meine Zustimmung zur Erlangung melderechtlicher Daten gegeben ,wurde nicht darüber informiert daß meine Daten beiden zuständigen Behörden abgefragt wurden , es war mein Rechtsgefühl , aufgrund der gesetzlichen Vorgabe von 2013 - jeder Wohnungsinhaber zahlt Rundfunkgebühren - den Beitrag für den Zweitwohnsitz zu bezahlen, indem ich die Einzugsemächtigung gezwungenermaßen erteilte. Die Adresse des Zweitwohnsitzes wurde meiner Meinung nach widerrechtlich erlangt.
Ich bin der Auffassung , daß , wenn dem ARD ZDF Rundfunkbeitragsservice keine Meldebescheinigung vorliegt , ich auch nicht mit Gebühren belastet werden darf . Vielmehr hätte mich diese Institution darauf hinweisen müssen , daß ich meiner amtlichen Meldepflicht nachkommen muß , damit ein ordentlicher und rechtlich sauberer Gebühreneinzug vollzogen werden kann- aber nein es ging offensichtlich ohne und das ist der Punkt , genau so möchte ich es rückabgewickelt haben. Ich denke , da ist was Hinterlistiges seitens des ARD ZDF Rundfunkbeitragsservice im Spiel.
der Andere
03.12.2020, 22.25 Uhr
Fortsetzung der Fortsetzung der Fortsetzung - leider zu wenig Zeichen
Zum Problem :
Ich bin seit fast 20 Jahren gezwungen Berufspendler mit Zweitwohnsitz in den alten Bundesländern , weil in den neuen Bundesländern die Arbeiter überwiegend ausgebeutet wurden und nach wie vor noch werden mit Dumpinglöhnen . Nach wieviel Jahren Deutsche Einheit ? Zur Zeit des beruflichen Wechsels 2003 in den Westen hatte ich im Osten einen Stundenlohn von etwa 7 € brutto in drei Schichten , Netto um die 700 € - als Facharbeiter mit Abschluss in einem technischen Beruf .
Wir , verheiratet seit 1993 , ein Kind , bewohnen in Nordhausen ein Haus und ich bewohne zusätzlich in Niedersach als Wochenendpendler eine 1 - Raumwohnung für aktuell etwas mehr als 300 € Miete ohne die weiteren anfallenden Zusatzkosten. Ich bin immer nur 2 Tage am Wochenende zu Hause bei meiner Familie , zahle regelmäßig nicht wenig Steuern und Sozialbeiträge , habe damit auch sehr viele familiäre Einschränkungen. Für diesen Wohnsitz in Nordhausen habe ich bisher immer und regelmäßig Rundfunk / Fernsehgebühren bezahlt - bis heute.
Im Rahmen der Rundfunkreform ist festgelegt worden , daß ab 2013 J E D E R Haushalt zur Entrichtung von Rundfunkgebühren verpflichtet wurde , was sich später als ungerecht gegenüber auch oder insbesondere Pendlern mit Zweitwohnsitz herausstellte und höchstrichterlich gekappt wurde.
Um diese Zwangsabgabe für den Zweitwohnsitz zu entrichten , brauchte ich dem nun "neuen" ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
K E I N E Meldebescheinigung vorlegen , damit der Beitragseinzug per Zwang wirksam werden konnte , es reichte völlig aus , daß ich meine Adresse per Online - Formular anzeigte und den Bankeinzug freigab . Zwischenzeitlich kam 2018 das Urteil mit der Erlösung für einen Teil der Zweitwohnsitz - Beitragszahler. Ich legte als Betroffener rechtzeitig und zeitnah unter Vorlage eines aktuellen Mietvertrages für die Zweitwohnung Widerspruch ein, um von diesem zweiten Beitrag befreit zu werden. Die Antwort , schleppend mit langen Wartezeiten und widerwillig durch den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice umgesetzt , in meinem Fall die erneute Ablehnung , weil ich keine Meldebescheinigung eingereicht habe. Genau das ist der Vorwand , warum man mir die Gebühren
der Andere
03.12.2020, 22.39 Uhr
Fortsetzung Ende
... natürlich kann ich sagen : Leckt mich mal , ihr Verbrecher bekommt jetzt kein Geld mehr von mir , ich stelle den Bankeinzug jetzt ein. Was passiert dann . Es kommt dann ein Mahnbescheid und irgendwann eine Lohnpfändung und dann vielleicht eine Zwangssicherungshypothek als Last ins Grundbuch mit anschließender Vollsteckung . Alles natürlich mit Kosten zu meinen Lasten verbunden .
Genau gesehen verstößt diese steuerfinanzierte Anstalt gegen aktuell geltendes Recht , wonach doppelter Gebühreneinzug eben untersagt ist.
Die Intendantin des MDR Frau Prof. Dr. Wille mit Ihrem horrenden Jahresgehalt hat weder selbst geantwortet , noch hat sie es in Auftrag gegeben , diese Sache zu klären.
Vielleicht macht sie ja gerade länger Urlaub im Süden ? Für mich ist die Frau somit im Amt vollkommen überflüssig , denn irgendwie sehe ich diesen Verein - wenn auch unter staatlicher Führung als Dienstleister . Diese Leistung , die mir angeboten wird , schätze ich mit ungenügend ein. Dafür sollten keine Steuergelder verschwendet werden . Aber das das ist leider überall so.
Genau aus dieser Erfahrung heraus werde ich weder die SPD , schon lange nicht die CDU und erst recht nicht die Grünen wählen - versprochen. Und wenn ich noch Leute dahingehend überzeugen kann , es ebenso zur Wahl zu machen , dann ist das ein ganz kleiner Trost für mich.
Für mich gibt es keine Veränderung zur damaligen GEZ - nur anderer Name und gleiche Machenschaften.
der Andere
03.12.2020, 22.56 Uhr
Ich bin stinksauer auf diesen Verein und unterstütze einen Volksentscheid
Aufgrund nicht ausreichender Zeichen ist es schlecht möglich , einen zusammenhängenden Text einzufügen.
Kurz zusammengefaßt :
Ich bin verheiratet und habe als Pendler Zweitwohnung. Ich bezahle für meinen Hauptwohnsitz und auch für meinen Zweitwohnsitz ( für diesen unter Vorbehalt nach Gesetzesänderung ) Zwangs - Rundfunkgebühren. Ich kann aber nur entweder hier oder da die Leistungen in Anspruch nehmen , deshalb ist das für mich und auch den Richter in letzter Instanz rechtswidrig . Der Rundfunk und Beitragsservice ARD / ZDF akzeptiert das aber nicht , immerhin will die Thüringer Rundfunkintendantin ja nicht mit weniger Gehalt auskommen - ergo vermute ich die interne Anweisung , diesbezügliche Anfragen zu blocken. So ist einfach mein Eindruck , diese Dame hat es bisher nicht für nötig gehalten , eine zielführende Antwort zu liefern bzw, durch Ihre Unterstellen liefern zu lassen . Die gehört ganz einfach abgesetzt , so einfach ist das . Das ist in der freien Marktwirtschaft nicht anders .Und wenn das so auf dem regulären Weg nicht klappt , dann muß ich mir das für die kommende Wahl merken. Und da brauch mir keiner kommen und erzählen , daß die anderen Parteien auch nicht besser sind , das weiß ich . Deshalb gibt es dennoch das Protestkreuz , garantiert. Das ist so gewollt von unseren teflonbeschichteten , aalglatten Obrigkeiten.
Mir braucht auch niemand zu sagen , dannn klage doch . Versucht es mal einfach selbst , was dann auf einen zukommt und wie die Erfolgsaussichten sind , es ist einfach eine riesengroße Sauerei was da abläuft.
Ich bin für einen Volksentscheid . Wo darf ich das Kreuz setzen ?
Herr Taft
03.12.2020, 22.57 Uhr
Ohne hier alles gelesen zu haben...
.. Es wird über die erste Anpassung der Rundfunkgebühren seit 2009 diskutiert... Das ist also im nächsten Jahr 12 Jahre her....und es wird über wahnsinnige 86ct (oder 83ct ?... Es ist so egal) pro Monat diskutiert...
nur um das wahnsinnige Ausmaß mal aufzuzeigen...
Alex Gösel
04.12.2020, 01.30 Uhr
Gebührenservice
Über die Gehälter der Intendanten und Mitarbeitern ist zu streiten, aber einige (ehemalige) Intendanten sind/waren nicht nur Journalisten, sondern auch treue Parteimitglieder der CDU und SPD. Jetzt bläst die Sachsen-CDU in das AfD-Horn und möchte eine weitere Erhöhung verhindern. Mike Mohring,CDU Thüringen, sagte "Ich habe nichts mit diesen Drecksnazis gemeinsam, die gehen mir auf den Sack.". Hier sprach Mohring als Privatperson, aber auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff schloß jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus. ARD und ZDF sollten zuerst nachsehen, wo und wie sie Geld sparen kann. In Zeiten von Fake-News, Verschwörungstheorien und Hetze wird eins immer wichtiger: zuverlässiger Journalismus. Mit dem Veto würde Sachsen den Medienstaatsvertrag komplett kippen. ARD und ZDF droht ein Kahlschlag, ein Triumph für alle Extremisten jeglicher Richtung, Strömung und Coleur. Ebenso hat die Bundes-CDU jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Hier nun lässt Kramp-Karrenbauer die Sachsen-CDU gewähren, obwohl mit einem Machtwort die ganze Diskussion zu stoppen wäre. Bald stehen in Sachsen-Anhalt und im Bundestag Wahlen an. In dieser bedeutenden Phase kann sich die CDU keinen Wortbruch erlauben! Wird eine Zusammenarbeit mit der AfD Wahlkampfthema, droht der CDU massiver Schaden!"Zwischen Union und AfD kann es nur klare Kante und schärfste Abgrenzung geben. Koalitionen oder irgendeine andere Art der Zusammenarbeit sind für aufrechte Christdemokraten ausgeschlossen." so die CDU 2019. Jetzt plant sie das Gegenteil und verbündet sich auf Länderebene mit ihnen. Bei aller berechtigten Kritik an den ÖR: Der ÖR-Rundfunk ist eine historische Errungenschaft. Nur so werden Wir vor Extremisten und Radikalen geschützt. Der ÖR-Rundfunk in Deutschland ist eine der Säulen der Demokratie. Eine der Strategien der AfD ist, Journalisten zu drohen und ihre Arbeit zu blockieren; siehe Höcke-Interview vom 15.09.2019. Mit einer gemeinsamen Abstimmung auf AfD-Linie verschafft die CDU der extremistischen Partei genau, was sie will: Ein historisches Zeichen setzen wie zur Ministerpräsidentenwahl Thüringen 2020.Also werte CDU: Wort halten! Nur so wird die CDU wieder Sympathien und Wähler gewinnen!
Jäger53
04.12.2020, 07.39 Uhr
Sammuel
Um zu verblöden braucht die Bevölkerung nicht die vom Ihnen genannten Beispiele. Dafür sorgt schon die Regierung mit Ihren Medien.
Phantom92
04.12.2020, 07.55 Uhr
Zum Thema Sachsen Anhalt
Im dortigen Koalitionsvertrag zwischen Grünen, SPD und CDU steht geschrieben, das eine Beitragsstabilität beschlossen wurde, also der Beitrag nicht weiter erhöht wird. Jetzt brechen offen SPD und Grüne Ihre dem Volk präsentierte Koalitionsverordnung. Darüber regt sich aber hier keiner auf?
Die CDU hält sich an ihren Vertrag und soll jetzt die Rolle der bösen einnehmen, weil in dem verdrehten Gedankenspiel die Populisten aus der Opposition auf einmal die Regierung lahm legen könnten? Der Schwarze Peter liegt hier klar bei SPD und Grünen, da diese es hier nicht für nötig halten, sich an ihre Verträge zu halten...
Man kann natürlich immer anderer Meinung sein als die AFD, dann wird das Land aber bald aus der Opposition heraus regiert...

Ach und noch was: Wer glaubt, ARD und ZDF seien für die friedliche Revolution 89 verantwortlich, der dankt wahrscheinlich auf David Hasselhoff dafür und betet, das der Wendler uns alle vor Corona rettet...
geloescht 20210614
04.12.2020, 08.42 Uhr
solange die Landesparlamente mit "JA" zur GEZ stimmen
ändert sich an diesem verwerflichen Selbstbedienungsladen und der Wiederholungsschleife bei ARD/ZDF nichts.
Ich habe heute früh in der Thüringer Allgemeinen die Veröffentlichung der"Gehälter" von Intendanten gelesen.
"Das Thüringer Parlament fordert die Deckelung".Schau an !
Man könnte den Parlamentariern unterstellen sie sind neidisch Herr Müller !
Es handelt sich aber tatsächlich um einen imensen Moralverlust im System.
Zur GEZ stimmen die Thüringer mit JA
Zum Moralverlust und der Selbstbedienung sagen sie Nein. Ist das nicht Populismus der Linken !?
Ich habe auch heute früh gelesen,dass die Mitarbeiter von Politikern einen "Corona Bonus" erhalten.
Da gibts ja wohl Leute an der "Basis" mit mehr Rechten auf sowas.Da kann man nur noch den Kopf schütteln.
Was hier los ist! Nein.
N. Baxter
04.12.2020, 09.38 Uhr
Heureka
jetzt kommt nochmal richtig Würze in das Thema:

Holger Stahlknecht:
"Die Sender hätten den Transformationsprozess im Osten, der zu einschneidenden Umbrüchen im Leben vieler Menschen geführt habe, zu wenig abgebildet. Die Öffentlich-Rechtlichen berichten gelegentlich nicht auf Augenhöhe, sondern mit dem erhobenen Zeigefinger der Moralisierung."
Landarbeiter
04.12.2020, 10.17 Uhr
Daran wirds liegen
Die Privaten bilden mit "Frauentausch", "Bauer sucht Frau",...den Transformationsprozess der Ostdeutschen vermutlich viel besser ab. Die Öffentlich Rechtlichen senden mit ihrem intellektuellen Gehabe an gut einem Viertel der Ostdeutschen vorbei. Gut das der Stahlknecht darauf hinweist und sich welche finden, die seine Geistesblitze hier hinein kopieren.
Marco Müller-John
04.12.2020, 10.18 Uhr
....@Engler liest Zeitung
Der Intendant des WDR ist verantwortlich für 4300 Mitarbeiter. Machen Sie sich doch einmal die Mühe und vergleichen Klinikgeschäftsführer, Konzernleiter und ähnliche Führungskräfte in dieser Verantwortung.

Fachleute müssen gut bezahlt werden, im Kleinen wie im Großen.

Der Moralverlust, liegt da wohl eher im hier so angepriesen Privatfernsehen, deren Geschäftsführer, schauen Sie mal nach, ein wenig mehr erhalten als die Intendanten. Und dessen Programm, wohl eher ihre moralischen Entrüstung verdient.

Der ÖRR ist Daseinsvorsorge, Kulturbetrieb, nationaler Filmschaffender, Identitätsbewahrer und Bindemittel der Gesellschaft, da für alle zugänglich.

Sie nerven mit ihrem pedantischen Neidvokabular und immer neuen Erklärungstiraden.
geloescht 20210614
04.12.2020, 11.10 Uhr
Die Nerven sind halt ein Zeichen von Stärke
und wenn man sie ständig verliert charakterisieren die Nerven die Schwäche.

"Der ÖRR ist Daseinsvorsorge, Kulturbetrieb, nationaler Filmschaffender, Identitätsbewahrer und Bindemittel der Gesellschaft "

und wer daran glaubt dem ist (wirklich) nicht zu helfen.
Amen !
Marco Müller-John
04.12.2020, 11.48 Uhr
....@Englers Neuronen
Nun gut. Aus Mangel an wirklichen Argumenten ein Gebet zu sprechen ist durch das Grundgesetz geschützt.

Der ÖRR ist Arbeitgeber, wie jedes anderen öffentliche Unternehmen auch. Demnach könnten sie auch die Grundsteuer, Grundewerwerbssteuer, Hundesteuer etc. abschaffen, weil Ihnen das Gehaltsgefüge eines Oberbürgermeisters, aus Ihrem Lebenshorizont heraus, als zu hoch erscheint.

Zahlen Sie dann auch geringer Wassergebühren, weil die Mitarbeiter der Wasserwerke Ihrer Meinung nach zu hoch vergütet werden. Es gibt eine Grenze zwischen Kritik und gelebter Mißgunst. Einfach mal versuchen weniger zu nölen...
geloescht 20210614
04.12.2020, 12.02 Uhr
das Beste ist man liest bestimmte Kommentatoren garnicht
Eine Diskussion zur GEZ und dem Systemverfall ist bei vernagelten Menschen leider nicht möglich.Die flissenden Grenzen von Kommentar zur GEZ und " gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergebens" ist vollauf bestätigt.
In dem Sinne allen die sich hier vergebens um Erleuchtung bemühen ein schönes Wochenende.
Mueller13
04.12.2020, 12.16 Uhr
Willkommen in der Parolendrescherei
Ich habe geschluckt, als ich gestern von Pohls "Grundfesten des Nationalstaates“ gelesen habe. Das ist von der Vokabel her drüber (auch wenn das Anliegen durchaus diskussionswürdig ist).


Aber den Satz muss man erstmal rausbringen:

"Der ÖRR ist Daseinsvorsorge, Kulturbetrieb, nationaler Filmschaffender, Identitätsbewahrer und Bindemittel der Gesellschaft, da für alle zugänglich."

Meine erste Intention war ja, das hat er irgendwoher kopiert. Aber nein, er scheint es sich selbst ausgedacht zu haben.
Sowohl im Dritten Reich, als auch in der DDR hätte man damit Karriere gemacht. Man muss es nicht mal umformulieren, einfach genau so stehen lassen. Verblendung.

Nein, Glückwunsch! Großes Kino.
Marco Müller-John
04.12.2020, 12.37 Uhr
....@Meier31 und die Kinokarte
Schmollen hilft nicht, auch nicht lamentieren oder krude historische Querverweise.

Denken Sie sich den ÖR Rundfunk weg, und was bleibt ist amerikanisches Konzernstreaming, Privatfernsehen mit Gewinnoptimierung, Teleshopping und plärrende Radiosender.

Und nun. Ach ja. Wochenschau im Kino schauen.

Es wird hier über 86 Cent gestritten, ohne auch nur ansatzweise den Wert und die Vorteile der allgemein zugänglichen, hier Steuer zahlenden Medienschaffenden abzuwägen.

Das Recht und die Pflicht auf die eigene Meinung, wird nicht durch den Konsum des ÖRR beschnitten. Da dieser ein Teil medialer Vielfalt ist, und diese dadurch garantiert.
diskobolos
04.12.2020, 12.55 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Gehört nicht zum Thema
geloescht 20210614
04.12.2020, 14.36 Uhr
Herr Stahlnecht ist mit seiner " Aussage "
nicht mehr im Amt werter Herr Baxter
Die Aussage war Sprengstoff !


BREAKING NEWS: Sachsen-Anhalt - Ministerpräsident Haseloff (CDU) entlässt Innenminister Stahlknecht (CDU)

jetzt wird es interessant.
Waldemar Ceckorr
04.12.2020, 15.18 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Gehört nicht zum Thema
Mueller13
04.12.2020, 17.01 Uhr
MMeierJ - Ihnen fehlen eventuell Erfahrungen...
Zitat: "Denken Sie sich den ÖR Rundfunk weg, und was bleibt ist amerikanisches Konzernstreaming, Privatfernsehen mit Gewinnoptimierung, Teleshopping und plärrende Radiosender."

-> Den ÖRR komplett abschaffen ist eine Extremposition. Darum geht es nicht mal der AfD. Es geht darum den ÖRR wieder zurechtzustutzen auf eine Grundversorgung und zurück zur Neutralität. Was man im Moment geboten bekommt, ist nur noch Haltungsfernsehen und daran habe zumindest ich kein Interesse - und offensichtlich ein paar andere auch nicht.

Zitat: "Es wird hier über 86 Cent gestritten"
-> Und die 17,50 Euro davor ignorieren wir in Ihrer Betrachtung?! Kann man machen, macht aber keinen Sinn.

Wenn man im Westen der Republik sozialisiert wurde, dann fehlt einem vielleicht der Ansatz in dieser Diskussion um die Phrasen im realen Sozialismus. Genau diese Phrasen "Der ÖRR ist Daseinsvorsorge, Kulturbetrieb, nationaler Filmschaffender, Identitätsbewahrer und Bindemittel der Gesellschaft" kennt man in Mitteldeutschland. Sorry, ich habe keine Lust auf dieses Gewäsch.

PS: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und Kandidat für den CDU-Parteivorsitz Armin Laschet sagte: „Ich begrüße den konsequenten Schritt von Ministerpräsident Reiner Haselhoff. Die Union sei die staatstragende Volkspartei der zweiten deutschen Demokratie. Dazu gehöre unsere feste Verankerung in der gesellschaftlichen Mitte mit einem klarem Wertekompass. Mit einer radikalen Rechtspartei dürfe es keinerlei Zusammenarbeit geben.
"Die AfD kann niemals politischer Partner sein. Es gibt Momente, in denen eine klare Haltung gefragt ist. Ministerpräsident Haseloff hat für seinen Kurs die Solidarität und die Unterstützung der ganzen deutschen CDU. Der Kurs der Mitte war und bleibt richtig“, so Laschet weiter.

-> Ob es sinnvoll ist, solche Mauern hochzuziehen, halte ich für fraglich. Mit Grünen/Linken und deren extremen Vorstellungen scheint Laschet (die CDU) hingegen keine Probleme zu haben.
Leser X
04.12.2020, 17.38 Uhr
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
Trüffelschokolade
04.12.2020, 17.48 Uhr
Stahlknecht
Die Entlassung Stahlknechts ist aber nicht mit dieser Aussage an sich zu begründen (die ich insofern teile, als dass sich das Thema eines dominanten West-Blicks in der Tat stellt), sondern mit der Tatsache, dass dieser seinen eigenen Chef vorführt und de facto eine Minderheitsregierung zusammen mit der AfD vorbereitet.

Die Debatte um die Rundfunkgebühren ist bei der CDU in Sachsen-Anhalt schon lange keine Debatte mehr um den ÖRR. Sondern um die Zukunft der Partei und das Verhältnis zur AfD. Oder anders ausgedrückt: Wie hält mans mit dem Rechtsextremismus. Und da sind Teile der CDU drauf und dran die Partei selbst zu sprengen und sich den Sozial-Nationalisten (um den Begriff des Bundessprechers der AfD selbst aufzugreifen) anzubiedern um kurzfristig Macht zu gewinnen.
Marco Müller-John
04.12.2020, 18.01 Uhr
.....@Schulzes 13 Schubladen
Schön. Die Sozialisierungshimmelsrichtung ist ausschlaggebend für das Ungerechtigkeitsempfinden und die Leidensfähigkeit einer Gebührenerhöhung um 86 Cent nach 12 Jahren konstantem Beitrag.

Wenn Sie also seit 12 Jahren keine Gehaltserhöhung bzw. Ihr Unternehmen keine Umsatzerhöhung erreichen konnten, so leide ich mit Ihnen in Ihrem anonymisierten klischeehaften Meinungsbild.

30 Jahre nach der deutschen Einheit scheint die Erinnerung an phrasenhaftes unkritisches Staatsfernsehen vom Wohlstandsspeck verdeckt zu sein. Chapeau vor soviel Geschichtsvergessenheit.
diskobolos
04.12.2020, 18.10 Uhr
Nein, Herr Müller
"Daseinsvorsorge, Kulturbetrieb, nationaler Filmschaffender, Identitätsbewahrer und Bindemittel der Gesellschaft", waren eher keine typischen DDR-Begriffe. Da trügen IHRE Erinnerungen.
Wenn Sie die Vorstellungen der Grünen und Linken "extrem" nennen, die der AFD aber nicht, sagt das einiges über Sie aus.
Wenn eine Gebühr nach 10 Jahren um 5% erhöht wird, scheint mir das eher wenig zu sein. Aber um das Geld geht es wohl auch nicht.
Die CDU muss sich sicher mal entscheiden, ob sie eher mit den Linken oder der AFD koallieren würde. In Thüringen geht es mit AFD sicher solange nicht, wie Höcke dort was zu sagen hat. Aber den haben sie ja gerade wiedergewählt.
Kama99
04.12.2020, 18.33 Uhr
Es geht wohl ....
vielen nicht um die 86ct, sondern darum für was und wen das Geld verpulvert wird. Geboten wird einem für die Gebühr schon lange nichts mehr.
Kobold2
04.12.2020, 19.27 Uhr
Stimmt
Es geht um die eigene Unzufriedenheit, für die man andere verantwortlich macht.
Man braucht keine höhere Schulbildung, um zu merken, daß es ohne ÖRR weder besser und schon gar nicht billiger wird. Aber was will man den erwarten, wenn sich hier Leute tummeln, die schon Probleme mit der Anhebung des Mindestlohns bei Friseuren haben.
Nur wie geht es dann einher, das man das Bezahlfernsehen so huldigt und damit die längst schon der Vernunft enteilten Gehälter von Sportlern, Trainern und Ablösesummen der Vereine hinnimmt?
Von so manchen Sportlergehalt wären einige Gemeinden mehrere Jahre sorgenfrei.
Henkel
04.12.2020, 20.09 Uhr
diskobolos,
für diese Abzocker sind auch 5% zu viel. So einfach ist es. Warum sollen wir für einen wie Kleber solche fürstlichen Gehälter finanzieren?
Und was die AFD betrifft, wenn’s nicht Höcke ist, findet der linke Mensch einen anderen Grund. Die AFD sollte sich spaßeshalber mal den rotgrünen Unsinn bei Abstimmungen zu eigen machen. Mal sehen, wie diese Scheindemokraten dann reagieren.
Mueller13
04.12.2020, 20.30 Uhr
Kein Anstieg der Gebühren in den letzten 10 Jahren?
Da schauen wir doch mal kurz bei statista.com vorbei und sehen uns die Einnahmen aus Gebühreneinzug des erwähnten Zeitraums an
2011: 4,75 Mrd
2021: 5,65 Mrd (erwartet)

Fazit: Selbstbetrug ist der schönste Betrug. Man hat vielleicht den Satz nicht erhöht, aber einfach die Bemessungsgrundlage verbreitert, so dass in Summe fast 20% mehr Einnahmen rauskommen.

Im UK kommt man mit 4,3 Mrd, in Frankreich mit 2,6 Mrd, in Italien und Spanien mit 1,6 Mrd aus. Ich sehe in diesen Ländern die Demokratie nicht unmittelbar gefährdet (Zahlen aus 2016).

Warum soll ich per Zwang 18,36 Euro an einen tendenziös berichtenden Staatsfunk überweisen, während z.B. nnz mit nichts klarkommen muss.

Und nochmal: ich will den Staatsfunk nicht komplett abschaffen. Ich will ihn eindampfen auf eine Grundversorgung und dann will ich mir selbst aussuchen, ob ich on top für Typen wie Restle Geld bezahlen will oder nicht.
Paul
04.12.2020, 20.42 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Kein Chat
Marco Müller-John
04.12.2020, 21.41 Uhr
.....@Schmidts 13 Zahlenspiele
Ihrer Argumentation folgend, hätte der ÖRR in Deutschland im Vergleich zur BBC im Verhältnis von Budget zu Einwohnerzahl eine Legitimation für 5.35 Mrd Euro. Mit dieser Summe, müsste er auskommen, um die Demokratie nicht zu gefährden. Im Verhältnis zu Programmvielfalt, Reichweite und Regionalität ist der deutsche ÖRR fürs gleiche Geld jedoch wesentlich breiter aufgestellt.

Welcher Brite würde jemals die Stimme der Freiheit so kleingeistig zusammensparen wollen.

Die BBC ist fester Bestandteil britischer Kultur und Lebensart.

Ich langweile mich schon mal prophylaktisch, vor ihrem nächsten anonymen 86 Cent Verweigerungsrechtfertigungspost.
El loco
04.12.2020, 23.14 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: kein chat
Jäger53
05.12.2020, 08.16 Uhr
Rundfunkgebühren/ Leopold
Die Rundfunkgebühren sollten besser auf das Konto für Leopols Gesundheit gehen.Da erfüllen sie wenigstens einen guten Zweck.
tannhäuser
06.12.2020, 12.32 Uhr
Ich denke mal...
...die Produktionsfirmen für Spiegel- und Stern-TV werden begeistert sein, dass sie Lieferanten für das so genannte Assi-TV sind.

Und da das wohl alle nicht gebührenfinanzierte Sender einschließen soll, kann man nur hoffen, dass das niemand von Springer mitbekommt, dass sein Sender "Welt" (Ex-N24) damit auch 24-Stunden-Jogginghosenträger unterhält.

Und die paar Cent Erhöhung nach so vielen Jahren...Da sollen sich die Armutsrentner gefälligst 1 Stunde früher von der Glotze lösen und ein paar Papierkörbe mehr nach Dosen und Flaschen abklappern.

Und das ist jetzt keine Ironie mehr von mir sondern blanker Zynismus denen gegenüber, die scheinbar ohne Sodbrennen freiwillig jede bittere Medizin schlucken und als Zuckerwatte verkaufen wollen, die ohne Rücksicht auf Verluste von oben herab verabreicht werden soll!
Alex Gösel
06.12.2020, 12.49 Uhr
Normales Fernsehen...
braucht keine Sau, wir haben Aso-TV! ;-)
Marco Müller-John
06.12.2020, 15.15 Uhr
.....@anonymer.unwitziger.Nikolaus.Zyniker
Armut befreit von der Beitragspflicht, sobald sie Geld als Unterstützung von der Gemeinschaft bekommen. Sollte dies bei Welt, Stern, Spiegel TV nicht inhaltlich gesendet werden, mag das daran liegen, das werbefinanzierte Sender nach Einschaltquoten und nicht nach dem Allgemeinwohl funktionieren.

Und wo bleibt dann die Unabhängigkeit?

Und genau darum geht es. Aber wer seine Meinungsfreiheit anonymisiert nur wahrnehmen kann , aus Furcht vor der eigenen Courage, der braucht anscheinend auch keine wirtschaftlich unabhängigen Medien.
tannhäuser
06.12.2020, 16.05 Uhr
Wirtschaftlich unabhängig...
...deshalb sind die ÖR auch komplett werbe- und sponsoringfrei.

Und die Leier mit der Anonymität...Da haben Sie sich, Herr Müller-John, selbst noch vor Jahren unter Pseydonym an meinem "tann ..." ausgetobt so wie jetzt an müller13 und anderen. Denken Sie nicht, ich hätte das vergessen!

Warum blasen die ÖR lieber Geld für Fußball und Olympia raus und füllen ihren Infokanal alle 4 Wochen mit denselben uralten Dokus?

Natürlich produzieren sie auch aktuelle Reportagen wie '37 Grad" oder "Zoom". Aber warum nicht mal über den Tellerrand blicken und den Privaten nur Sportrechte abluchsen wollen und nicht auch mal den Blinkwinkel von innovativen unabhängigen Jungjournalisten?

Immerhin hat "Spiegel" 2 eigene Sender im Pay-TV.

Fernab von Qualität...Die Quantität der TV-und Radioprogramme der ÖR ist ein geldfressender Moloch! Der Tag jedes Menschen hat nur 24 Stunden und niemand braucht diese Anzahl an TV- und Radioprogrammen.
Marco Müller-John
06.12.2020, 19.38 Uhr
....@Allwissender.Programmkenner
Ihre Kernaussage ist verallgemeinernd und anmassend. Sie können nicht wissen, wer, wann, welchen Sender wie lange konsumiert. Auch wenn Sie von Ihrem selbsterkannten Martyrium der Wiederholungschleifen ausgehen, ist die Programmvielfalt ein Abbild der gesellschaftlichen Vielfalt, und nicht konsumgesteuerte Allgemeinbespassung.

Und genau darum geht es. Wer, wenn nicht die Gemeinschaft sollte bestimmen, wie die Freiheit und die Grundrechte gewahrt bleiben. Alle negativen Kommentatoren sehen sich in der Rolle des betrogenen Konsumenten oder noch realitätsferner des politischen Dissidenten.

Sie haben sich entschieden, Ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Ihrer Anonymität zu entwerten. Das habe ich nie getan, es war immer eine eineindeutige Zuordnung möglich. Wenn der ÖRR nicht als Errungenschaft und wichtige Stütze des demokratischen Systems gesehen wird, dann ist das Geschichtsvergessenheit pur.

Meinungsfreiheit und politischer Diskurs, sind nur in einer vielfältigen unabhängigen Medienlandschaft möglich. Es gilt die Freiheit zu bewahren, die so mancher mit dem unbeschränkten Recht auf Konsum und törichte Anonymität verwechselt. Ist es denn wirklich so, das 86 Cent dies nicht wert sind ? Ist der Neid, der Korintenkacker, mehr Wert als die Arbeit der Medienschaffenden und Künstler ? Der ÖRR ist gelebte deutsche Kultur, die hier so oft orakelnd dem Untergang entgegen gesehen wird.

Der offene Angriff der Rechten auf den ÖRR, ist ein Angriff auf die Demokratie und die Freiheit. Das dies in der nnz gern, oft und regelmäßig thematisiert wird, ist legitim, genauso wie offene Gegenrede, zu all den oft unerträglich flachgründigen Kommentaren.
tannhäuser
06.12.2020, 20.15 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: kein chat
tannhäuser
06.12.2020, 20.56 Uhr
Na dann...
...noch mal zum Ausgangspunkt Volksbefragung:

Marco Müller-John hat berechtigterweise darauf hingewiesen, dass Armut von der Beitragspflicht befreit.

Warum sollten "Befreite" volksbefragt werden?

Ob er weiss, dass das berühmte-berüchtigte Merkzeichen "Rf" im Schwerbehindertenausweis dahingehend nichts mehr wert ist und ob er sich generell im Bereich ""Sinnesbehinderung" auskennt, sei mal dahingestellt.

Aber H4-Empfänger sind befreit. Die müssen den Rentner keine Konkurrenz beim Fkaschensammeln und Anstehen an der Tafel machen.

Das beste Deutschland...Und so weiter...blablabla...
geloescht 20210614
06.12.2020, 21.41 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Beitrag
tannhäuser
07.12.2020, 20.47 Uhr
Gerade gelesen...
....auf der komplett Rechten Tendenzen abholden Plattform vom Spiegel (SPON):

Die Intendantin des MDR Carola Wille wird klagen, wenn Sachsen-Anhalt der Gebührenerhöhung nicht zustimmt.

Die Leserkommentare dazu haben es in sich und könnten auch bei der Jungen Freiheit stehen. Wenn es an die eigene Brieftasche geht, passt wohl doch kein Geldschein zwischen Links, Rechts und dem Verständnis der Notwendigkeit einer "Einige-Cent-Erhöhung" für die "Grundversorgung"?
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