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Mo, 17:10 Uhr
18.10.2021
Bürgermeisterwahl in Nordhausen

Rieger bleibt im Rennen

Wenn der Nordhäuser Stadtrat übermorgen zusammentritt, dann soll auch der Posten des ersten Beigeordneten, also des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin, besetzt werden. Um den Zugang zur Wahl wurde auf den letzten Metern auch juristisch gerungen, am Nachmittag ergingen dazu zwei Entscheidungen…

Am Mittwoch wird im Stadtrat der Posten des Bürgermeisters der Stadt Nordhausen neu besetzt (Foto: agl) Am Mittwoch wird im Stadtrat der Posten des Bürgermeisters der Stadt Nordhausen neu besetzt (Foto: agl)

Die erste Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Weimar betrifft die Amtsinhaberin Jutta Krauth und Kandidatin Alexandra Rieger, beide aus den Reihen der SPD. Per gerichtlichem Eilverfahren nach Kommunalrecht hatte die amtierende Bürgermeisterin versucht, die Kandidatur der Konkurrentin doch noch zu verhindern.

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Der heute ergangene Beschluss des Verwaltungsgerichtes liegt der nnz vor. Darin heißt es der Antrag sei zwar zulässig, inhaltlich fehle aber ein entsprechender „Anordnungsanspruch“. Die Ausschreibung der Stadt Nordhausen, gegen die sich das Verfahren im Kern richtete, sei „rechtlich nicht zu beanstanden“. Gegenteilige Ansichten zur Tauglichkeit Riegers seien sowohl von Seiten der Stadt wie auch vom Innenministerium nach weiterer Prüfung revidiert worden. Die Amtsinhaberin hat noch Gelegenheit, gegen diesen Beschluss vor das Thüringer Oberverwaltungsgericht zu ziehen.

Den Weg in die nächste Instanz muss auch Patrick Grabe prüfen, der ebenfalls vor Gericht gezogen war. Grabe wurde bisher nicht zum Feld der Kandidaten zugelassen und bat um juristische Klärung. Die Entscheidung über den vorläufigen Rechtsschutz ging heute nicht zu seinen Gunsten aus. Das Verwaltungsgericht hatte dem nicht stattgegeben. Grabe wolle nun zügig prüfen, ob er in die nächste Instanz gehen will, erklärte er gegenüber der nnz.
Angelo Glashagel
Autor: red


Kommentare
nordfreak
18.10.2021, 18.04 Uhr
Es scheint ja so
als habe der Herr Buchmann die Ausschreibung passend auf seine Stellvertreterin maßschneidern wollen. Egal wer jetzt Bürgermeisterin oder Bürgermeister wird, das ist allemal besser als Frau Krauth, die diese Stadt nahezu lahmgelegt hat. Im Duo mit dem Herrn Buchmann.
milfhunter
18.10.2021, 22.58 Uhr
„Brutal komisch!“,
war mein erster Gedanke, als ich heute in der NNZ las, dass Jutta Krauth mit dem Versuch gescheitert sei, die Bewerbung ihrer Parteifreundin Alexandra Rieger mit gerichtlichen Mitteln zu verhindern. Und wie viele andere Leser habe ich darüber herzlich gelacht. Komisch ist das deshalb, weil es mal wieder das berühmte Sprichwort über die drei Arten von Feinden belegt, also den Todfeind, den Erbfeind und den Parteifreund. Im selben Augenblick fiel mir auch jener Artikel wieder ein, der am 21.7.2016 in der NNZ abgedruckt war. Unter dem Titel „Und alle drehen noch eine Runde“ kritisierte damals ein NNZ-Redakteur die Nordhäuser Unart, dass politische Spitzenposten in Landratsamt und Rathaus immer mit denselben Leuten besetzt werden. Jutta Krauth gehörte auch zu jenem Personal-Karussell, das der Autor damals sehr zutreffend mit den Worten charakterisierte: „Das ist Veralberung der noch an Politik interessierten Menschen in Reinkultur, das ist mittelfristig politische und fachliche Inzucht.“
Ich persönlich halte den Versuch, eine Mitbewerberin mit Hilfe des Thüringer Verwaltungsgerichts aus dem Felde stechen zu wollen, für ein Armutszeugnis und in diesem Falle sogar für parteischädigend. Da werden die Nordhäuser Genossen sicherlich einiges zu klären haben. Dass Frau Krauth in ihrer eigenen Partei keinen Rückhalt hat, ist jedoch nichts Neues. Aus der Niederlage am 18.2.2015 in Werther bei der Wahl des SPD-Kandidaten für die Nordhäuser Landratswahl gegen Matthias Jendricke hatte sie offenbar nichts gelernt. Damals versagten ihr die eigenen Genossen zum ersten Mal öffentlich die Gefolgschaft. Obwohl sie als amtierende Vize-Landrätin antrat und Matthias Jendrickes Ruf wegen einer angeblichen Vergewaltigungsaffäre beschädigt war, stimmten 81 Prozent der Mitglieder für Jendricke. Im Mai 2015 wurde er sogar zum Landrat gewählt. Dieses Szenario scheint sich nun zu wiederholen. Ich bin mir absolut sicher, dass die Nordhäuser Genossen Jutta Krauth wieder die Gefolgschaft verweigern werden und stattdessen jemanden wählen, dessen Ruf nicht der beste ist.
sima
19.10.2021, 08.03 Uhr
Einfach nur armselig diese ganzen Genossen da,
kein Wunder das gescheite Leute dort kaum noch mitmachen wollen, die meisten von diesen Personen wären in der freien Wirtschaft schlicht und ergreifend verloren.
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