Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen werden uns alle noch viele Jahre belasten. Die Ukraine, als das Blutopfer und die Länder der EU, allen voran Deutschland als zweitgrößter Waffenlieferant, werden die Kosten tragen müssen, ist sich Achit Tölle sicher...


Im Bundestagswahlkampf war die öffentliche Debatte über den Krieg weitgehend verschwunden. Auch wurden Deutschlands Aufrüstungsanstrengungen, die Versuche, das Land „kriegstüchtig“ zu machen sowie die geplante Aufstellung der Raketensysteme kaum noch erwähnt. Erst nach Trumps Telefonat mit Putin kam das Thema wieder auf den Tisch.

Auf den Wahlplakaten der etablierten Parteien steht nichts zum Krieg und zu Kriegsvorbereitungen. In den Medien gibt es kaum Meldungen, die umfassend über die tatsächliche militärische und politische Lage in der Ukraine berichten.
 
In der Hoffnung, dass sich unter Trump nichts ändert, wurden bisher auch die wahren Konsequenzen für die Ukraine durch seine Wahl weitgehend verschwiegen. Scheinbar hat er andere Prioritäten wie zum Beispiel Grönland, Panamakanal, Nah- und Fernost. Möglicherweise bietet Trump der Ukraine aber auch Sicherheit für Rohstoffe wie Seltene Erden an.

Neuste Entwicklungen bestätigen, dass sich die schlimmsten Befürchtungen des Establishments bewahrheiten. Es sollte uns zu Denken geben, dass Donald Trump in kurzer Zeit mehr erreicht, als EU und Biden in den vergangenen drei Jahren zusammen. Wie viele Opfer, Leid und Zerstörung hätten verhindert werden können? Die vielen Milliarden Euro könnten in friedliche, zukunftsorientierte Projekte fließen.

Da unsere politischen Eliten sowohl Putin, als auch Trump mit der für sie so typischen moralischen Überheblichkeit bedacht hatten, werden weder Deutschland noch die EU bei möglichen Friedensverhandlungen mitreden dürfen. Dabei spielt es scheinbar auch keine Rolle, dass sich der Krieg auf europäischen Boden abspielt und die Folgen aus den zu erwartenden Verhandlungen, die Ukraine, Deutschland und Europa betreffen werden. Denn es ist anzunehmen, dass die EU und insbesondere Deutschland auch für die enormen Kosten des Wiederaufbaus und der Friedenssicherung der Ukraine aufkommen müssen.
 
Sollte es Frau von der Leyen noch gelingen, die Ukraine, ohne das Erreichen der Beitrittskriterien, im Schnellverfahren in die EU aufzunehmen, könnten sich die Gesamtkosten für Europa noch potenzieren.
 
Mit der „vermeintlichen Niederlage“ der Ukraine, durch die sich andeutenden Friedensverhandlungen zwischen Trump und Putin, scheinen die etablierten Parteien die Flucht in weitere Kriegsfantasien anzutreten.

Obwohl sich Putin an der Ukraine schon drei Jahre die Zähne ausbeißt, heißt es, er wolle demnächst die NATO angreifen und falls wir nicht massiv aufrüsteten, stehe er bald vor dem Brandenburger Tor. Mit dieser Prophezeiung sollen die hunderte Milliarden Euro für die deutsche Aufrüstung gerechtfertigt werden. Über die Finanzierung und in welchen Bereichen dafür Geld eingespart werden muss, spricht aber niemand. Fakt ist aber, sollte der Verteidigungshaushalt nach oben gefahren werden, muss an anderer Stelle wie z.B. der Sozialetat gekürzt werden. Damit wäre der soziale Zusammenhalt in Deutschland in Gefahr.
 
Die neue US-Regierung spricht auch nicht von einem bevorstehenden russischen Angriffskrieg. Bereits im letzten Jahr stellten die sieben US-Geheimdienste in einem gemeinsamen Bericht fest, dass ein russischer Angriff auf ein Nato-Land mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen sei.
 
Während wir in Deutschland gebetsmühlenhaft von einem nicht-provozierten Angriffskrieg Putins reden, macht Trump inzwischen seinen Vorgänger Joe Biden und die amerikanische Politik mit der vorangetriebenen NATO-Erweiterung für den Krieg verantwortlich und beschuldigt Selensky, den russischen Angriff provoziert zu haben. Er sagt sogar, die Ukraine könnte eines Tages russisch sein.
 
Um weiteren Schaden von Deutschland abwenden zu können, sollten wir eine unmissverständliche Wende in allen Bereichen unserer Politik vollziehen. Wir sollten den Weg zurück zu einer Friedenspolitik finden und endlich unsere eigenen Interessen formulieren und danach handeln.
Achit Tölle