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Di, 12:10 Uhr
11.05.2021
Achtzehn Thüringer Vereine wollen mehr Flüchtlinge holen

Flüchtlingsorganisationen erzwingen Landtagsausschuss

In der Frage einer zusätzlichen Aufnahme Geflüchteter aus den griechischen Flüchtlingslagern muss sich das
Thüringer Landesparlament mit der Forderung nach einer Klage gegen das Bundesinnenministerium beschäftigen. Das hatte den Antrag der rot-rot-grünen Regierung abgelehnt...

Insgesamt 18 Thüringer Organisationen, Vereine und Initiativen hatten auf der Petitionsplattform des Freistaates eine Petition gestartet. Das Quorum von über 1500 Unterschriften wurde erreicht und der Petitionsausschuss muss sich nun mit den Forderungen der Petenten auseinandersetzen. Mit der Petition wurde die Landesregierung dazu aufgefordert, Klage gegen das Bundesinnenministerium (BMI) einzureichen. Ziel dieser Klage ist es, gegen das verwehrte Einvernehmen des BMI ein Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus den griechischen Elendslagern durchzusetzen. Thüringen und das Land Berlin hatten sich zur Entschärfung der Situation an der europäischen Außengrenze für die Aufnahme besonders vulnerabler Geflüchteter eingesetzt. Berlin hatte bereits Klage gegen die Blockade von Seiten der Bundesebene eingereicht – Thüringen war dazu bisher nicht bereit.

"Es ist ein klares Signal an die Thüringer Landesregierung: Wir lassen uns nicht mit Symbolpolitik abspeisen. Wir fordern, dass Worten auch Taten folgen. Das bedeutet als Ziel weiterhin die praktische Umsetzung der Aufnahme und Evakuierung aus Griechenland, auch wenn sie gegen das Bundesinnenministerium erstritten werden muss", sagt Lukas Stein von der Seebrücke Erfurt.

Ira Müller von der Seebrücke Jena ergänzt: "Nun ist die Thüringer Landesregierung aufgefordert, ihr eigenes Aufnahmeprogramm für die notleidenden Geflüchteten aus griechischen Lagern tatsächlich durchzusetzen. Dass der Bundesinnenminister den landeseigenen Aufnahmeprogrammen eine Absage erteilt hat, greift tief in die Politik der Länder ein und ist äußerst umstritten."

Das Thüringer Migrationsministerium teilte am 24.April in seiner Medieninformation mit, dass zwischen August 2020 und März 2021 im Rahmen verschiedener Bundesaufnahmekontingente insgesamt 177 Personen aus Griechenland aufgenommen wurden und damit der vorerst letzte Flug mit Schutzsuchenden aus Griechenland in der Bundesrepublik angekommen sei.

"Mit Blick auf die anhaltend verheerende Situation für Geflüchtete in den griechischen Lagern sind diese Zahlen ein unglückliches Alibi. Wir müssen die Menschen dringend evakuieren. Das Land Thüringen muss seine Handlungsmöglichkeiten ausschöpfen, um die Aufnahme und schließlich auch den konsequenten Schutz von hier in Thüringen angekommenen Geflüchteten sicherzustellen“, sagt Philipp Millius vom Flüchtlingsrat Thüringen.

Folgende Vereine unterstützten die Petition:
Decolonize Erfurt, DGB Jugend Erfurt, Ende Gelände Jena, Flüchtlingsrat Thüringen, Fridays for Future Erfurt, Fridays for Future Jena, Jugendparlament Jena, Junge Gemeinde Stadtmitte, Landesnetzwerk der Migrant*innenorganisationen - MigraNetz Thüringen, MOVE, Naturfreundejugend Erfurt, Offene Arbeit Erfurt, Parents & Scientists for Future Jena, Refugee Law Clinic Jena, Seebrücke Erfurt, Seebrücke Jena, Sprachcafé Erfurt, ver.di Jugend Thüringen.
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Kommentare

11.05.2021, 13.14 Uhr
wissender | Dem kann ich nur beipflichten,
jedes Mitglied der hier genannten Organisationen darf gern seinen oder seine persönlichen Flüchtlinge mit nach Hause nehmen, sich um sie kümmern, sie finanzieren und sie persönlich integrieren.
Ansonsten wäre ich für eine Volksbefragung in dieser Angelegenheit. Mal sehen was da rauskommt.

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11.05.2021, 13.49 Uhr
tannhäuser | Deshalb versteckt man sich...
...in Organisationen und haftet dann nicht persönlich oder wenn der Staat Geld von "Bürgen" einziehen will.

Einmal hat man vor Jahren beide Augen zugedrückt, nochmal kann das auch kein Gericht durchwinken, wenn gleichzeitig TV-Zwangsgebühren-Verweigerer in Beugehaft landen.

Jeder, der so eine Petition unterschreibst, sollte gleichzeitig Zwangsbürge werden. Dann dürften solche Listen zukünftig sehr überschaubar sein.

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11.05.2021, 13.53 Uhr
N. Baxter | Oh ja, unbedingt noch mehr
ab September wird es dann richtig eng hier...

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11.05.2021, 13.55 Uhr
Piepmatz | Volksbefragung
Ich pflichte meinen Vorredner bei und bin für eine Volksbefragung. Haben wir nicht genug Probleme, müssen wir uns noch zusätzlich welche ins Land holen? Da lobe ich mir die Polen, Ungarn und andere EU-Staaten, die sich die Migration vom Hals halten.

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11.05.2021, 14.00 Uhr
Piepmatz | Flüchtlinge
Mit Vorredner meinte ich -wissender-

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11.05.2021, 14.22 Uhr
Kama99 | Es werden ....
gerade wieder die EU-Staaten aufgerufen die ständig ankommenden Flüchtlinge auf Lampedusa aufzunehmen. Dreimal, ach einmal reicht, darf man raten welches Land wieder am lautesten schreit. Fangt erst mal mit abschieben an und nicht um das ständige gekümmere um weitere Aufnahmen von weiteren Wirtschaftsmigranten.

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11.05.2021, 14.40 Uhr
Paulinchen | Mich erfreut jeder Bürger....
... unseres Landes, der die Katholische Kirche verlässt und den Einzug der Kirchensteuer blockiert
Denn genau dieser Club ist es, der die Wassertaxis finanziert. Hoffen die Verantwortlichen damit auf Nachschub für die dortigen "scharfen" Kirchenfuersten? Die Kirche sollte dann bitte auch für die Herbeigerufenen sämtliche Kosten übernehmen, bis hin zur med. Versorgung und am Ende der Rente derer, die hier nicht eine Stunde gearbeitet oder in die Sozialkassen eingezahlt haben. Denn bisher kommen uns die Wirtschaftsfluechtlinge teurer, als uneheliche Kinder.

Von welchen Konten werden diese Neuankömmlinge tatsächlich finanziert? Was verdienen die Schlepper auf den Wassertaxis, denn Salzwasser soll ja nicht so nahrhaft sein. Warum nehmen die Wassertaxis nicht die ehemaligen Reisegaeste, welche hier nicht bleiben dürfen, nicht wieder mit in deren Ausgangshafen, an der Küste von Nordafrika? Verdienen offenbar nichts am Rücktransport oder?

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11.05.2021, 15.39 Uhr
tannhäuser | Paulinchen ...
...ich freue mich, Sie damit erfreuen zu dürfen, dass ich u. a. aus den von Ihnen erwähnten Gründen aus der Evangelischen Kirche ausgetreten bin.

Bischof Bedford-Strohm ist auch nicht besser als Kardinal Marx. Was die Aufklärung der Missbrauchsfälle betrifft, sind die Protestantenfürsten ebensolche Bremser und Blender wie der Klerus.

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11.05.2021, 16.41 Uhr
Psychoanalytiker | Ich konnte bisher nicht prüfen ...
ob es ein Fake oder traurige Wahrheit ist.
Da heißt es, dass unsere künftige Bundeskanzlerin Annalena Baerbock (wer wählt schon die Patei, der Armin Laschet vorsteht) will, dass die inzwischen zu Witwen gewordenen Trümmerfrauen, die dieses Land aufbauten und zu dem machten, was in der Welt bis 2015 mehr als bewundert wurde, keine Witwenrente mehr erhalten sollen. Als Grund werden u.a. die Gleichberechtigung und die wirtschaftliche Unabhängigkeit vom Mann genannt.

Wenn das Annalena Baerbock und ihre Partei wirklich so wollen und es sich nicht als Fake erweist, dann sollen die so eingesparten Milliarden wohl für die Integration von Flüchtlingen eingesetzt werden. Ich glaube (wenn dem so sein sollte) ... ich höre nicht richtig. Denen, die dieses Land aufbauten die Rente kürzen und den jungen, gestylten, teure Handys nutzenden, und Messer jonglierenden jungen Männern in den Rachen schieben. Und deren ebenfalls ins Land geholten Familienangehörigen lieber "Sozialhilfe" geben, das kann ja eigentlich nur ein Witz aus den Reihen konkurrierender Parteien sein.

Ich bin für die Hilfe für wirklich asylbedürftige Menschen, nicht aber für Wirtschaftsflüchtlinge. Letzter, aber auch Straftäter und Leute, die unser Grundgesetz nicht akzeptieren (z.B. integrierte ausländische Clans mit geschenkten deutschen Pässen), gehören abgeschoben und sind offensichtlich nicht integrierbar. Das ist meine feste Überzeugung. Und wer diese Meinung nun in eine rechte Ecke, oder als rassistisch einstuft, sollte bedenken, dass beides keine Einbahnstraße ist. Rassismus ist es auch, wenn ich (als Linker und "Freund der Ideen von Sarah Wagenknecht") als Rassist oder Nazi bezeichnet werde. So eine Einstufung wäre wirklicher Rassismus, Rassismus gegenüber "Biodeutschen".

Ich weiß leider nicht, wen man in diesem Jahr wählen sollte. Aber wenn ich die drei derzeitigen Kandidaten betrachte, bleibt nur Makus Söder übrig. Und ich hoffe sehr, dass man nicht auf DIE GRÜNEN hereinfällt, nur weil man die Regierungsparteien abstrafen und DIE LINKE, die FDP, oder die AfD nicht will. 16 Jahre lang eine Bundeskanzlerin, sind schon jetzt einige Jahre zuviel. Gleichberechtigung ist es auch, wenn mal wieder ein Mann Kanzlerin wird .... .

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11.05.2021, 18.30 Uhr
DDR-Facharbeiter | Die Trümmerfrauen von 1945 sind heute mindestens 90 !
Psychoanalytiker bezweifelt die Information, dass eine künftige Bundeskanzlerin Annalena Baerbock will, dass die inzwischen zu Witwer*en gewordenen Trümmerfrauen und Trümmermänner keine Witwenrente mehr erhalten sollen.
Ihre Zweifel, Psychoanalytiker, sind schon aus logischen Gründen berechtigt. Die Trümmerfrauen und Trümmermänner seit 1945 wurden 1930 und früher geboren und sind heute mindestens 91.
Das wäre für jede*n Politiker*in Ende der Karriere, wenn sie den paar noch lebenden Greisinnen und Greisen die Trümmer-Witwenrente wegnehmen wollte.
Das Geld für eine angemessene Flüchtlingsversorgung in den Flüchtlings- Lagern am Mittelmeer könnte aus einem Solidaritäts- Fond der hohen Kirchen -, Beamten - und Politiker-Pensionen gespeist werden. Wenn Annalena Baerbock diesen Vorschlag zu ihrem Wahlkampfthema macht, würden ihr vielleicht viele Wählerstimmen und Wählerherzen zufliegen...

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11.05.2021, 19.15 Uhr
Kat | dann bitte auch die Pflichten übernehmen
Aha, 1.500 haben dafür unterschrieben.
Aber, wenn sich diese Aktivisten wünschen, diese Menschen hier her zu holen, dann können sie doch mit der Petition auch gleich eine Erklärung für die persönliche Verantwortung und kpl. Kostenübernahme dieser Migranten ausfüllen.
Ich bin es leid, dass hier eine Gruppe sich etwas wünscht, und alle anderen sollen zahlen.
Kümmert euch um die Probleme in unserem Land und helft in den Herkunftsländern.
Aber nicht, indem ihr dort die Fachkräfte abwerbt.
Hilfe zur Selbsthilfe- schon mal gehört?
Das wäre mal eine Maßnahme und ihr würdet mal wirklich etwas Gutes tun. Den die Alten, Kranken und Kinder können diese Reise nicht auf sich nehmen.
Wer soll die Länder eigentlich wieder aufbauen? Die Frauen? Die Männer lassen es sich in Germoney gut gehen.

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11.05.2021, 19.19 Uhr
Landarbeiter | Frei erfunden - Fake News über Annalena Baerbock
Was der @Psychoanalytiker hier verbreitet ist eine Fälschung. Das hat Frau Baerbock niemals gesagt. Die Parteisprecherin Nicola Kabel hat das eindeutig bestätigt. Diese Lügen mit der Bemerkung, man hätte sie noch nicht prüfen können, zu verbreiten, sagt einiges über den Kommentator aus. Man verbreitet solche Lügen nicht ohne Prüfung auf wahren Gehalt, außer man möchte die Person beschädigen.

Man muss sich leider auf einen gehässigen und schmutzigen Hasswahlkampf gegen Annalena Baerbock einstellen. Hier fängt er schon an und wird noch weitere Blüten treiben. Aber eventuell nützt ihr das sogar.

Frau Baerbock hat auch nichts mit den im Artikel aufgeführten Vereinen zu tun. Das ist Thüringer Landespolitik und letztendlich muss man die Forderungen nicht gut finden. Solche Forderungen gehören zum politischen Geschäft dazu. Die Hasser stellen ja auch Forderungen auf, das gehört zur Demokratie.

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11.05.2021, 21.00 Uhr
Kama99 | @Kat
Keine Sorge, die Frauen dort unten brauchen ihr Land nicht aufbauen. Das regelt unsere Regierung mit der Nachzug-Regelung. Eines Tages ist das Land komplett nach Deutschland umgezogen. Und wenn jetzt die Truppen aus Afghanistan abgezogen werden, kann sich jeder ausrechnen woher die nächsten Flüchtlinge in Massen kommen.

10   |  4     Login für Vote
11.05.2021, 22.25 Uhr
grobschmied56 | Mehr! Mehr! Mehr!...
... oder wie man im benachbarten Hessen zu sagen pflegt:
Mer krische de Hals net voll genuch!
Mehr Facharbeiter, Ärzte, Ingenieure, Wissenschaftler, Techniker, Architekten, Künstler, Doktoren, Professoren!

Ach, wie gut, daß Frau Merkel und Herr Adams für uns und die Zukunft unserer Kinder sorgen!

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11.05.2021, 22.27 Uhr
Psychoanalytiker | Wenn der DDR-Facharbeiter ...
... vor seiner Facharbeiterausbildung lesen und interpretieren gelernt hätte, also in der Polytechnischen Oberschule nicht nur Kreide holen musste, wüsste er, dass die noch lebenden Trümmerfrauen jeden Cent brauchen, um beispielsweise in Pflegeheimen ihr Dasein mit rund 2000 Euro Eigenanteil bezahlen zu können. Ich kenne eine solche Trümmerfrau, die heute rund 400 Euro bekommt, und ich empfinde es als Frechheit, die Lebensleistung derer, die Deutschland mit aufbauten so gering zu schätzen und Wirtschaftsflüchtlingen, die heute in "Parks" herumlungern und keinen Finger für unser Land rühren, dafür noch mit Geldern für eine Integration belohnen. Die sollen hier arbeiten oder ihr demoliertes Land wieder aufbauen.

Außerdem wies ich wohl sehr deutlich darauf hin, dass ich hier auf mögliche Fake-News reingefallen sein könnte, weil ich mit so einer Aussage einer Bundeskanzlerin-Kanditatin niemals rechnen würde, und dies auch entschieden ablehnen würde.

Wenn meine Information nicht falsch sein sollte und Frau Baerbock die Witwen-/Witwer-Rente tatsächlich abschaffen will, sollte KEINER die GRÜNEN wählen, dann wären NullkommaNull Prozent noch viel zu viel.

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12.05.2021, 01.08 Uhr
DDR-Facharbeiter | psycho-analytiker kann nicht lesen
DDR-Facharbeiter missgönnt nicht den Trümmerfrauen ihre schmale Rente, wie der Psycho-Analytiker in seiner ungenauen Text-Psycho-Analyse meines Textes glaubt gelesen zu haben. Es ist hirnrissig, so einen Quatsch einer Politikerin zu unterstellen, egal ob sie Baerbock oder Henning-Wellsow heisst. Meine Mutter, geb.1899, gest. 1997 hat auch in Nordhausen Trümmer geräumt. Ich meine, dass unser Land mit unsern Steuern den Ländern am Mitttelmeer hilft, die Flüchtlingslager so auszubauen, dass die nicht mehr ihre Hütten in Brand setzen müssen, damit sie gehört werden. ich meine auch, dass die hohen Pensionen von Kirchenfürsten, Politikern und Beamten auf das Niveau von nichtbeamteten Arbeitnehmern runtergedrückt werden.

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12.05.2021, 17.31 Uhr
tannhäuser | Landarbeiter hat Recht!
Annalenena kann nur gewinnen!

Allerdings müsste sie jetzt ebenso wie bei Palmer ein Parteiausschlussverfahren gegen Neubauer und die führenden Köpfe der Komsomol-Gedenk-Plakat-Aktion der Grünen Jugend einleiten.

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12.05.2021, 19.15 Uhr
Paulinchen | Was haben der Pumukel und Anna-Roberta Habek...
...gemeinsam? Sie nehmen es mit der Realität nicht so genau. So sind sie eben, die KOBOLDE oder sind es Kobalte oder doch was anderes?

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