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Do, 12:00 Uhr
17.06.2021
LINKE will keine Identifizierungspflicht in sozialen Netzwerken

"Anonymität sorgt für Schutz der Meinungsvielfalt"

Anlässlich der heute beginnenden Innenministerkonferenz lehnt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Thüringer LINKEN eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken ab und fordert, die Anonymität der Nutzer zu erhalten...

„Die vor der Innenministerkonferenz bekannt gewordene Forderung, erneut eine Klarnamenpflicht durch die Hintertür in sozialen Netzwerken einzubauen, erteilen wir eine Absage.“

Die Strafverfolgung müsse auch im Internet stattfinden, „aber nicht zu dem Preis, dass der Grundsatz der Anonymität aller Menschen ausgehebelt wird“. Anonymität sei an sich nichts Schlechtes. Vielmehr sorge sie auch für Schutz und garantiere Vielfalt und Meinungsfreiheit im Netz.

„Gesetzliche Verpflichtungen, wonach Nutzer von sozialen Medien und Dating- oder Gamingportalen sowie Journalist:innen bei Recherchen ihren Ausweis gegenüber den Betreibern dokumentieren müssen, stellen einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Verkannt wird dabei völlig, dass im Bereich der vorgeblich zu bekämpfenden strafbaren Hasskriminalität die Täter längst auf Anonymität verzichten und strafbare Inhalte längst unter Klarnamen verbreiten. Nicht die fehlende Identifizierbarkeit ist das Kernproblem, sondern die wirksame Strafbekämpfung und -verfolgung“, unterstreicht Dittes.
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Kommentare

17.06.2021, 14.02 Uhr
N. Baxter | auch für die nnz
sicherlich ein herber Verlust, wenn viele Kommentatoren nicht mehr aktiv wären

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17.06.2021, 16.36 Uhr
Kama99 | Was die Linken so fordern
Darum sind die "linken" Hausbesetzer der Riga-Strasse in Berlin auch alle vermummt. Immer schön Anonym bleiben, nicht das man noch einen erkennen kann der nicht erkannt werden darf.

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17.06.2021, 22.32 Uhr
grobschmied56 | Tatsächlich ist die Möglichkeit...
... unter Synonym zu schreiben wichtig und notwendig.
Ich habe das hier schon mal erwähnt. Früher habe ich bei einem anderen Medium unter meinem bürgerlichen Namen veröffentlicht. Das hat mir einen gesprengten Briefkasten und einige sehr garstige Schmierereien im Eingangsbereich eingebracht. Den Briefkasten hätte man zur Not noch als 'Silvesterscherz mit Polenböller' entschuldigen können, obwohl es schon Sommer war.
Die gesprühten Statements waren jedenfalls nicht unpolitisch, und sie waren offensichtlich nicht von den Rrräächten.

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17.06.2021, 23.52 Uhr
Oberstudienrat | genau...
...es geht nicht ohne nick-name ....

so wie wir deutsch-alternativ gespalten wurden hätte ich sonst schon einen Basie in der Stirn stecken - bzw. einen Springerstiefel in irgendwelchen Körperöffnungen (naja heute wohl eher einen billigen Deichmann-Lackschuh)...

Allerdings öffnet das eben auch Trollen Tür und Tor, die mit sinnfreien Kommentaren alles mögliche in die Welt posaunen können, weil sie genau wissen, dass es nicht zurückverfolgt werden kann....aber damit kann man ja umgehen.

Grobschmied.... ich hab Ihnen gerade zugestimmt - schnell ein Kreuz in den Kalender ;-)

An dieser Stelle ganz großes Lob an die nnz - für die Diskretion und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.

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