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Di, 19:10 Uhr
13.07.2021
Turnusmäßige Sitzung in Nordhausen

Live aus der Wiedigsburghalle vom Kreistag

Zur letzten Sitzung vor der Sommerpause kamen heute die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages in der Wiedigsburgthalle zusammen. Wir sind mit einem Liveticker für Sie dabei...

Das Nordhäuser Landratsamt (Foto: nnz-Archiv) Das Nordhäuser Landratsamt (Foto: nnz-Archiv)



19.10 Uhr
Das war es für heute mit dem öffentlichen Teil aus dem Nordhäuser Kreistag. Wir wünschen allen Lesern noch einen schören Abend.

19.09 Uhr
Zu guter Letzt wird ein Antrag der Verwaltung zur Geschäftsordnungsänderung mit großer Mehrheit angenommen.

19.05 Uhr
Franka Hitzing aus der FDP-Fraktion trägt einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Nordhausen 2019 - 2024 vor, in dem es um eine Erweiterung der Anzahl der Kreisausschussmitglieder geht. Die CDU will ihn ablehnen, die LINKE hat ihn diskutiert, sagt die Fraktionschefin Umbach und sieht keine großen Notwendigkeit für Änderungen. Anika Gruner und die SPD wollen sich enthalten. Am Ende stimmen 23 Kreistagsmitglieder dagegen, der Antrag wird abgelehnt.

18.55 Uhr
Die Änderung der Hauptsatzung des Kreistages Nordhausen für 2019-2024 wird vom Landrat den Räten erläutert. Es geht um Obergrenzen für finanzielle Ausgaben des Kreises. Eine breite Zustimmung ist das Ergebnis der Abstimmung, 32 stimmen dafür.

18.53 Uhr
Die Berufung sachkundiger Bürger in vorberatenden Ausschüssen wird durchgewinkt.

18.52 Uhr
Der Nutzungsvertrag zum Repowering der WEA am Standort Nentzelsrode wird in der geänderten Fassung abgestimmt. Gegen die sieben Stimmen der AfD wird er mit 26 Ja-Stimmen angenommen.

18.49 Uhr
Die Grünen sagen dazu wörtlich durch Fraktionsführer Rüdiger Neitzke: "Wir stimmen zu".
Der Landrat schlägt den Kompromiss vor, in den Antrag die vollständige Rückbaupflicht der Betreiber mit einzustellen und so für Klarheit zu sorgen.

18.46 Uhr
Egon Primas (CDU) meint, an Windrädern verdiene nur der Betreiber und bezahlen müsse es der kleine Mann. Dass aus fünf Rädern nun zwei würden, sei positiv und dabei solle es auch bleiben. Der Rückbau müsse den Betreibern auferlegt werden.

18.44 Uhr
Die Fraktion der LINKE wird zustimmen, will aber den Rückbau geklärt haben.
Die SPD wird zustimmen, verkündet der Fraktionsführer. Die FDP ist ebenfalls dafür und geht davon aus, dass der Rückbau nicht so problematisch wird, weil vorhandene Fundamente genutzt werden sollten.

18.40 Uhr
Die AfD verweist durch ihren Fraktionschef Jörg Prophet auf die Probleme der erneuerbaren Energien und die hohen Stromkosten in Deutschland. Fehlende Energie im ersten Quartal wurde mit teuren Zukäufen von französischem Atomstrom und polnischen Kohlestrom ausgeglichen. Er verweist auch auf die vielen Subventionen für gescheiterte Unternehmen.

18.35 Uhr
René Fullmann ist froh, dass Kommunen in die Diskussion mit einbezogen wurden. Mit der CDU wird es keine weiteren Windräder geben, die aber auch von Seiten des Landratsamtes nicht geplant waren. Fullmann geht es um die Rückbaupflicht für die derzeitigen Betreiber und fordert, dass diese das bezahlen müssen.

18.32 Uhr
Jetzt debattiert man um den Nutzungsvertrag zum Repowering der Windenergieanlagen am Standort Nentzelsrode. Fünf kleinere Windräder sollen durch zwei größere auf dem kreiseigenen Gelände ersetzt werden. Eine davon will der Landkreis nun selbst betreiben und nicht mehr nur pachten wie bisher. Das soll auch Einnahmen generieren.

18.24 Uhr
Die Konkretisierung des Masterplans Mobilität zur Prüfung VMT Verbunderweiterung in den Jahren 2021 - 2024 findet die einstimmige Zustimmung der Kreistagsmitglieder.

18.22 Uhr
Der Verlängerung des gemeinsamen Nahverkehrsplans bis Ende 2022 und der Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs wird mit überwältigender Mehrheit zugestimmt.

18.19 Uhr
Mit 33 Ja-Stimmen wird die Änderung des Vertrages angenommen, mit 32 Ja-Stimmen die Gründung der Tochterfirma und mit 32 Befürwortern die 1. Änderung des Wirtschaftsplans der Service Gesellschaft.

18.17 Uhr
Der Landrat wünscht sich eher mehr als weniger Projekte und wirbt um mehr Unterstützung. Die CDU begrüßt den Aufbau einer Holdingstruktur, macht aber auch auf Bestandserhaltungen aufmerfksam, wie bspw. auf der Burgruine Hohenstein.

18.12 Uhr
Jendricke erwidert, dass nur mit der Struktur einer solchen Firma wie der Service GmbH zukünftig der Konkurrenzkampf um Fördergelder Deutschland- und europaweit zu bestehen ist. Weil die Kommunen im Landkreis sehr kleinteilig sind, könne die Service GmbH flexibel helfen und einige Projekte wie der Ausbau des Humboldt-Gymnasiums wäre ohne diese Struktur nicht möglich gewesen.

18.06 Uhr
Jörg Prophet äußert wenig Begeisterung über ein kommunales Unternehmen, dass die Arbeit Bürgerinitiativewirtschaftlicher Unternehmen übernimmt.
Kai Liebig von der Bürgerliste Südharz zählt auf, was die Service inzwischen alles tut und betreibt und hält das für eine Überforderung und eine kaum noch zu überblickende Verschachtelung von Aufgaben.

18.02 Uhr
Zusammengefasst referiert Matthias Jendricke nun über die Änderung des Gesellschaftervertrages der Service Gesellschaft, die Gründung einer Tochtergesellschaft der Service Gesellschaft für das Harzer Hexenreich und die 1. Änderung des Wirtschaftsplans der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen 2021.

17.54 Uhr
Der Rücknahme der Klage des Landkreises Nordhausen gegen den Freistaat Thüringen wegen des Kommunalen Finanzausgleichs 2021 wird ebenfalls zugestimmt. Dafür gibt es 36 Ja-Stimmen.

17.52 Uhr
Nun kommen die Räte zur Entlastung des Landrates und der hauptamtlichen Beigeordneten zur Jahresrechnung 2019. Fullmann stellt in sieben Punkten Forderungen auf, wie der Landrat den Kreistag zukünftig regelmäßig über finanzielle Entwicklungen unterrichten soll. Der Entlastung stimmen 33 Kreistagsmitglieder zu bei zwei Enthaltungen.

17.47 Uhr
René Fullmann als Finanzausschussvorsitzender spricht über die Jahresrechnung für das Jahr 2019. Er wünscht sich, dass die Fraktionen sich da zukünftig mehr einbringen. Seine Kritik gilt den Haushaltsresten und den verschobenen Projekten, die sich häufen und zu einem Förderungsstopp führen könnten. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist es, dem Papier zuzustimmen. Das machen dann auch 33 der Anwesenden.

17.42 Uhr
Im Punkt Anfragen schreitet Tim Rosenstock von der LINKEN ans Mikrofon und hinterfragt die anstehenden Erweiterungen der Rechte des Kinder- und Jugendparlaments und warum das nicht weiter bearbeitet wurde.
Jendricke delegiert die Beantwortung an seinen zuständigen Beigeordneten, der schriftlich antworten soll. Dennoch referiert er zur Arbeit des Kreisjugendrings und den Möglichkeiten eines solchen Parlaments.

17.36 Uhr
Claus-Peter Roßberg von der FDP fragt nach der Handhabung des Homeoffice in den Kreisbehörden und nach der geschlechtergerechten Verwaltungssprache im Landratsamt.
Der Landrat outet sich, er sei kein Fan des Homeoffice, habe aber Verständnis dafür, wo es machbar ist. Und es müsse die Leistungsfähigkeit erhalten und überwacht werden.

17.30 Uhr
Jörg Prophet von der AfD fragt nach, wann die Maskenpflicht fällt angesichts der niedrigen Inzidenzzahlen.
Der Landkreis bewegt sich im Bereich der Landesverordnungen, sagt Jendricke. Er hätte sich gewünscht, dass es da Lockerungen gegeben habe, wie es bspw. in Sachsen jetzt der Fall ist. Es gäbe keine generelle Formel. Die Anzeigenpflicht für Veranstaltungen hält Jendricke für überflüssig und hemmend.

17.24 Uhr
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CDU-Fraktionsführer René Fullmann fragt nach dem Erhalt des Testzentrums in Bleicherode und nach dem Gleichstellungsbericht, der sich auf sie Tagesordnung geschlichen habe.
Jendricke bietet an, den Gleichstellungsbericht noch einmal im Hauptausschuss zu besprechen. Für die Testzentren müssen wirtschaftliche Aspekte beachtet werden. Derzeit werden Tests aber kaum nachgefragt. Perspektivisch wird nur eine im Kreis erhalten bleiben.

17.19 Uhr
Der Landrat rät den Stadträten Nordhausen für den morgigen Beschluss, noch einmal genau zu überlegen, ob der ÖPNV aus der Stadt abgegeben werden solle. Der Landkreis ist als Aufgabenträger bereit, die Straßenbahn zu übernehmen. Er sieht aber zu wenig strategische Überlegungen von Seiten der Stadt Nordhausen.

17.16 Uhr
Man müsse aber wachsam sein, sagt Jendricke, dass nicht politische Entscheidungen doch wieder die ostdeutschen Länder ins Spiel bringt.
Der Liquiditätsbericht des Kreises liegt vor, es gibt keine Probleme damit, der Kreis ist liquide.

17.14 Uhr
Die Entscheidung zur Modellregion für ein mögliches Atommüllendlager in Nordthüringen kam letzte Woche überraschend, sagt Jendricke. Zwanzig Landkreise werden wieder ins Auge gefasst, vor allem die mit Salzformationen wie eben auch im westlichen Landkreis. 2016 wurde Nordhausen schon einmal ausgeschlossen aus dem Verfahren, was den Landrat optimistisch stimmt, auch in diesem Verfahren nicht berücksichtigt zu werden.

17.09 Uhr
Der Bau des Humboldt-Gymnasiums schreitet voran, viele weitere Bauvorhaben sind im Gange, leider verteuern sich einige der Baukosten.

17.06 Uhr
Von den 46 Kreistagsmitgliedern sind heute 36 erschienen. Es können also Beschlüsse gefasst werden.


17.05 Uhr
Willkommen aus der Nordhäuser Wiedigsburghalle zur heutigen Kreistagssitzung. Pünktlich um 17 Uhr eröffnete Landrat Matthias Jendricke die Sitzung und schon sind wir beim Bericht des Landrates.
Autor: osch

Kommentare
Herr Schröder
13.07.2021, 17.56 Uhr
Na dass
muss doch für die Anhänger der Atomkraft eine große Freude sein, dass der Landkreis Nordhausen wenigstens etwas von dem Müll abbekommt.
Realist 1.0
13.07.2021, 19.02 Uhr
Wie gut das mit Aromenlager in Kaliberwerken funktioniert zeigt das beispiel
Mordleben da hat es ja wunderbar funktioniert(Sarkasmus Ende). Die Welt-fremde Politik Elite (eingebildete) in Berlin, hat rein gar nichts aus denn Fehler der Vergangenheit dazu gelernt.Es wird sich auf ein Wissenschaftliche Berater verlassen, die kaum einen Dunst haben was sie eigentlich anrichten, und der Großteil der deutschen Geologen die dem Wiedersprechen und das mit Fakten darlegen werden als Spinner abgetan.Es gibt unzählige Studien, die sagen das Kaliberwerken für Endlager ungeeignet und sich Granit-Stollen besser dafür eignen.Das geht aber nicht, weil die Granit-Stollen sich in alten Bundesländern (Bayer), aber heilige Bayern will ja den Dreck nicht vor der eigenen Tür haben aber denn Billigen Atom-Strom habe sie gern genommen.
Marino50
13.07.2021, 19.25 Uhr
Atomendlager
Realist, Sie haben sicher recht mit Ihrer Ansicht. Ich gehe davon aus, dass wir alle den Strom genutzt haben. Die Abfälle will dann keiner haben.
Aber ich habe noch eine Bitte. Schreiben oder lernen Sie richtig deutsch. Die Fehler in Ihrem Kommentar sind unerträglich.
Alex Gösel
13.07.2021, 20.15 Uhr
Atomendlager
Frei nach den alten Römern: Wir kommen, sehen und strahlen! ;)

Ihr

ottO treberT
Paulinchen
13.07.2021, 20.27 Uhr
Hat es nicht vor ein paar Jahren....
.... schon mal Untersuchungen in unserer Kaliregion bezüglich der Atomendlagerungen gegeben? Dabei ist doch festgestellt worden, dass dort schon große Mengen von Sondermuell verpresst wurden. Somit seien diese Stollen nicht mehr für die strahlende Endlagerung geeignet. Um welche Art von Sondermuell es sich handelt, stand nirgends geschrieben, oder hab ich es nicht gelesen?
Graukopf55 NDH
13.07.2021, 20.31 Uhr
Prost Ihr Politiker
wer trinkt das verseuchte Wasser wenn das eintritt was jetzt keiner sehen will, aber was mit Sicherheit irgend wann kommt.
Bergwerkbetreiber hat die Taschen voller Geld. Geschäft wird aus wirtschaftlichen Gründen aufgegeben. Die Kommunen streiten sich über Maßnahmen zur Eindämmung vom Wassereinbruch ist Stollen 50c? Der Zugang wird unter anderem versperrt durch Chemie und Medizinabfälle? Ich werde das nicht erleben, schlimm wird das nur für unsere Enkel und die, die danach kommen. Die blicken in eine "strahlende" Zukunft.

Danke für Eure Weitsicht und trinkt schön euer Wasser von dem Polareis. Aber das wird ja auch bald ziemlich knapp. Was trinkt ihr dann?
Saebelzahntiger
13.07.2021, 22.20 Uhr
Phantasie ist eben Alles warum nicht mal Querdenken?
Den Kommentatoren hier möchte ich hier wirklich mal eins mit auf den Weg geben.
Ich schätze Herrn Jendricke sehr. Nicht in seinem Status als Politiker und Landrat sondern als konstruktive Führungskraft einer öffentlichen Verwaltung im Spannungsfeld der unterschiedlichen Interessen und als Mensch.
Es ist mir auch weitgehend bekannt, wer die Investionen
In die Windkraft am Standort Nentzelsrode damals getätigt hat.
Es daher aus betriebswirtschaftlicher Sicht klar, wer die Rückbaukosten zu tragen hat. Dafür gab es für die Innvestoren mit Sicherheit das steuerliche Instrument der Abschreibung über die geplante Laufzeit.
Es ist allerdings nicht nachvollziehbar, dass der Landkreis jetzt Eigentümer werden soll und anschließend die Abrisskosten tragen soll. Also och: "Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert."
Das muss nicht sein.
Die Service kauft die Windräder für den Buchwert von 1,-EUR. Entkernt die Kabinen von den Antriebs- und Getriebeeineinheiten und baut sie um zu Wohneinheiten für (Ferien)Gäste.
Einnahmen gesichert und ganz sicher Spaß für Gäste bzw. Nutzer. Was der UH Kreis mit dem Baumkronenpfad als Tourismusmagnet hat, dass kann der LK NDH mit abgeschrieben Windrädern aus privater Hand. Alternativ geht natürlich auch die Nutzung bis die Flügel abfallen mit Spezialtarif der Kwh für Nordhäuser Bürger bei der regionalen Service GmbH. Müssen wir nicht noch die Eigenkapitalverzinsung an den weiteren Gesellschafter der EVN bei jeder KWh zahlen.
Wäre das nicht mal ein Tagesordnungspunkt Herr Landrat?
Doch Allen hier zur Kenntnis. Diese Idee möchte ich vergütet haben um wenigstens ein ordentliches Begräbnis zu bekommen.
Achso ich bin ja schon ausgestorben, hatte ich bei aller "Spinnerei "ganz vergessen.
nur_mal_so
13.07.2021, 23.20 Uhr
Verzeihung, aber: wo werden Aromen eingelagert?
Und was für welche? Vanille-Aroma? Rum-Aroma? Flieder-und-Stachelbeer-Aroma?
Ich entschuldige mich aufrichtig, falls ich etwas verwechseln sollte, aber war der Kommentator nicht einer derjenigen, die erst letztens forderten, die Ausländer sollten erst einmal richtig Deutsch lernen?
Man verzeihe es mir hoffentlich, aber diese Spitze muss einfach sein.
Herr Taft
13.07.2021, 23.47 Uhr
ohohoh....
...ich sag mal besser nix zu dem Thema Atommüll vor der Haustür .... da gab es hier in der letzten Zeit zu viele Atomenergiebefürworter in diesem Forum.... weil halt die Windräder und Elektroautos irgendwie böse sein sollten.

Na ? wären da nicht ein paar Windrädchen vielleicht doch die bessere Variante ?

Schön, dass das Repowering beschlossen wurde... ich kann nicht nachvollziehen, wie 7 Stimmberechtigte etwas gegen Verbesserungen in der Energieerzeugung haben können. Es werden keine neuen WKA aufgestellt... Alte werden durch bessere ersetzt...

Bitte entschuldigt die Häme... aber mir ist es ein Fest.

Nichtsdestotrotz wünsche ich mir natürlich kein Atommüllendlager in meiner Heimat. Schießt das Dreckzeug doch einfach auf den Mond, statt Milliardäre in die Schwerelosigkeit zu bringen... aber hey... das bezahlen die ja selbst...
Echter-Nordhaeuser
14.07.2021, 08.57 Uhr
"Oh man Oberstudienrat"
Das war ja den einen Tag mein Reden falls sie sich erinnern, Zitat von Herrn Primas,"an Windrädern verdiene nur der Betreiber und bezahlen müsse es der kleine Mann." So kann und darf es nicht laufen das man mit Klimaschutz sich die Taschen voll macht. Windräder ja aber in Maßen nicht in Massen und da wo jetzt welche stehen können ja wieder stärkere gebaut werden. Zum Thema Elektroautos diese Autos sind für mich noch nicht ausgereift an Technik und Leistungen man sollte auch an diese Leute denken die zB. Wohnwagen und andere Anhänger haben.
Fönix
14.07.2021, 09.46 Uhr
Sehr geehrter Oberstudienrat!
Zitat Oberstudienrat:

"Schießt das Dreckzeug doch einfach auf den Mond, ..."

Nicht auf den Mond, sondern in unsere Sonne gehört das "Zeug"!

In Zeiten, wo die Raumfahrt zum Fahrgeschäft in einem Vergnügungspark für Superreiche verkommt, sollte es technisch kein Problem sein, eine entsprechende Zahl von Frachtraketen mit "strahlender" Ladung zur Sonne zu jagen, zumal hier weder Rückkehr noch Landung organisiert werden müssen oder gar ein Zwischenstop wie bei entsprechenden Mond- oder Marsmissionen.

Und so ein Bündel Brennstäbe hat auf der Sonnenoberfläche in etwa die gleiche Wirkung wie ein Streichholz, das man in ein großes Osterfeuer wirft!
Herr Taft
14.07.2021, 10.47 Uhr
die extraterrestrische Atommüllentsorgung
muss allein schon an der schieren Masse scheitern - zumal ja ständig noch Atommüll dazu kommt. Der BUND beziffert den bereits vorhanden Atommüll in Deutschland auf 600.000 Kubikmeter und etwa 10.000 Tonnen - wie gesagt in Deutschland ! Eine Ariane 5 hat eine Nutzlast von etwa 10 Tonnen und schafft es gerade mal in den Orbit. Also egal ob Mond oder Sonne - das bleibt auf absehbare Zeit wohl nur eine fixe Idee...

Wir sollten einfach aufhören noch mehr von dem strahlenden Gift zu produzieren, die schon vorhandenen Reste gut gesichert verwahren und hoffen, dass die Menschen in 1.000 Jahren vielleicht eine Lösung für unsere Altlasten haben.
Harztorer
14.07.2021, 11.24 Uhr
ja Oberstudienrat,
sie haben absolut recht damit.
Ich frage mich gerade wo die ganzen, sonst so erleuchtenden Zappelstromhasser und Kernkraftliebhaber sind?
Erklären diese uns doch sonst regelmäßig, dass eine klimaschonende versorgungssichere Stromerzeugung nur mit AKW's existiert.
Achso, meist ist dort Atommüll schon lange kein Thema mehr dank der Träumerei von vollständiger Transmutation und anschließender Verbrennung im Brutreaktor. Nur das dies faktisch halt dann doch noch nicht existiert, ja man könnte es bauen in 10,20,30,...Jahren. Nur transmutiert man zB verglaste Altreste nicht zu brennfähigem Material und auch der aktuell anfallende Müll kann nicht zu 100% in Stoffe mit kleinen Halbwertszeiten transmutiert/verbrannt werden.
Klingt auch irgendwie teuer, aufwendig, Sicherheitsgefährdend,...
Undine
14.07.2021, 12.30 Uhr
Der Primas
machte vor wenigen Jahren noch Wahlkampf gegen das "Monsterrad" von Wipperdorf. Gestern stimmte er für gleich zwei davon in Nentzelsrode. Typisch: "Ich finde es zwar blöd, aber ich stimme dafür"....Dass diese Leute morgens noch in Spiegel schauen können.....
Fönix
14.07.2021, 12.38 Uhr
Schon seltsam, wenn bei der
Transmutation der Energieversorgung in Größenordnungen nicht ausreichende Speicherkapazitäten und unausgereifte bzw. nach wie vor fehlende Speichertechnologien in den Köpfen mancher Zeitgenossen offenbar kein Problem darstellen während die Entwicklungspotentiale der Atomenergie ganz grundsätzlich angezweifelt und als Träumerei abgetan werden. Ich bin auch kein Freund der Kernspaltung, vor allem wenn sie in privatwirtschaftlichen Händen liegt. Aber die H2-basierte Knallgastechnologie ist in meinen Augen nicht weniger problematisch, wenn sie in jedem Hinterhof von Timbuktu, im Hochland von Bolivien oder an jedem anderen Ort auf dieser Welt in den Händen von mangelhaft oder gar nicht ausgebildeten "Experten" zukünftig die Basis unserer Energieversorgung sicherstellen soll. Denn darauf läuft es ja hinaus, wenn wir mit wasserstoffbasierten Energiespeichersystemen die Welt äähhm im globalen Maßstab das "Klima" retten wollen ...
Eckenblitz
14.07.2021, 12.45 Uhr
Tim Rosenstock
Der Herr hat völlig Recht, wenn er verlangt, dass ein Kinderparlament nötig ist. Kinder lassen sich immer noch für eine Sache und sei es der KOMMUNISMUS gut manipulieren. Denken wir nur an die GUTEN Erfahrungen mit den Jung-Pionieren, Pionieren und der FDJ. Haben sie das GROSSE Meer der Blauhemden zu den Sozialistischen Paraden schon vergessen?
jan-m
14.07.2021, 12.51 Uhr
Kein Fan, aber ...
Ich bin jetzt kein Fan von Herrn Primas, aber es ist auch nicht schlimm, seine Meinung ständig zu hinterfragen und ggf. auch anzupassen.
Wenn man einmal gegen Windräder war, muss man ja nicht immer dagegen sein!
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