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Mi, 13:41 Uhr
20.10.2021
Der Stadtrat wählt (nicht)

Bürgermeisterwahl wird verschoben

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, muss die Neuwahl zum Bürgermeisterposten, die im heutigen Stadtrat hätte durchgeführt werden sollen, nun doch verschoben werden. Hintergrund ist die rechtliche Beschwerde eines Bewerbers…

Bürgermeisterwahl in Nordhausen wird verschoben (Foto: agl) Bürgermeisterwahl in Nordhausen wird verschoben (Foto: agl)


Heute erhielt die Stadt Nordhausen die Nachricht, dass der rechtliche Vertreter eines Bewerbers Beschwerde gegen den Beschluss der 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Weimar vom 15. Oktober beim Verwaltungsgericht Weimar einreichte.

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Der Antrag und Begründung sollen in einem gesonderten Schriftsatz bis zum 25. Oktober erfolgen. Wie die Verwaltung weiter mitteilt, gibt es bis dato keine Äußerungen des Gerichts. "Alle Stadträte wurden regelmäßig über den Fortgang des Stellenbesetzungsverfahrens informiert, zuletzt trafen sich gestern alle Fraktionsvorsitzenden. Heute wurde telefonisch mit allen Fraktionsvorsitzenden die Verschiebung des Tagesordnungspunktes 4 der heutigen Stadtratssitzung „Besetzung der Stelle des/ der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Nordhausen“ auf einen späteren Termin abgestimmt.", heißt es in der Pressemitteilung des Rathauses.

Die Stadtverwaltung Nordhausen habe "zu jedem Zeitpunkt größtmögliche Neutralität im Verfahren walten lassen". Der kurzfristige Einsatz rechtlicher Mittel im Verfahren sei in einem Rechtsstaat legitim und stünde allen Beteiligten am Auswahlverfahren zur Verfügung. "Bisher hat die Auswahl der Stadtverwaltung Nordhausen und die Zulassung der Kandidatinnen der richterlichen Prüfung standgehalten. Verfahrensfehler oder falsche Angaben im Aktenvorgang konnten seitens des Verwaltungsgerichts Weimar bisher nicht festgestellt werden."

Bei dem Beschwerdeführer handelt es sich um den bisher nicht zur Wahl zugelassenen Kandidaten Patrick Grabe. Der hatte schon am Montag angekündigt den Gang in die nächste Instanz zu prüfen und hat diesen Schritt nun vollzogen. "Die Wahl zu verschieben ist eine faire Entscheidung des OB. Mir ist an einer zügigen Klärung gelegen um den Prozess nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Aber ich möchte für mich eine rechtliche Klärung herbeiführen. Das geht nicht gegen andere Kandidaten, ich möche einfach Klarheit für mich haben", sagt Grabe der nnz.
Autor: red


Kommentare
Checker
20.10.2021, 14.33 Uhr
Bürgermeisterwahl wird verschoben…
Ein „Kindergarten“ dieses Rathaus was seines gleichen Sucht.
Unsere Stadt wird durch „die Nummer“ des OB auf ganzer Linie lächerlich gemacht.
Kama99
20.10.2021, 15.07 Uhr
Mit Wahlen ...
hat man es nicht so in Thüringen.
milfhunter
20.10.2021, 15.11 Uhr
über Deutschland lacht die Sonne
und über Nordhausen nun die ganze Welt. Dass die Bürgermeisterwahl möglicherweise verschoben wird, hatte man befürchtet. Dass ausgerechnet Herr Grabe der Grund dafür ist, passt leider zur momentanen Situation. Wenn dieses Manöver schief geht, was wohl niemand ernsthaft bezweifelt, dann wird im Nordhäuser Rathaus bald noch eine Stelle frei. Ich persönlich hätte Patrick Grabe schon längst rausgeschmissen.
Heimathistoriker
20.10.2021, 16.55 Uhr
Bürgermeisterwahl
Während die eine den Rückhalt in der eigenen Partei (SPD) verloren hat und zu ihrem Mann heim geht, tut sich bei der CDU ein ganz anderer Grabe(n) oder gar Gräben auf, aber keine Angst, in einiger Zeit ist da auch wieder Kraut(h) drüber gewachsen!

Das agieren der gesamten hiesigen Politelite gleicht einer Schmierenkomödie, oder? Und wie ich gestern schon schrieb ist das handeln nicht nur der zwei genannten Personen mehr als peinlich, sondern...

Aber: Ich bin gespannt wie es weitergeht, denn alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei! ;-)

Ihr

ottO treberT
Leser X
20.10.2021, 17.12 Uhr
Wer sich hier gerne über die Stadt aufregt...
... verschwendet Energie, die ihm an anderer Stelle vielleicht fehlt.

Alles, was dort geschieht, basiert auf einem - der Meinung bin ich allerdings auch - mitunter recht komischen und wirren Rechtssystem in diesem Land. Etwas, was seit Jahrzehnten wohl nur unzureichend reformiert wurde. Und so kann jeder immer und überall Rechtsmittel einlegen.

Ich glaube kaum, dass das ein Alleinstellungsmerkmal für Nordhausen ist.
Richard Z.& Paul
20.10.2021, 17.54 Uhr
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DDR-Facharbeiter
20.10.2021, 18.04 Uhr
Dem Bürger Patrick Grabe kann keine zweifelhafte Unperson das Recht absprechen, sich zu bewerben
Fakt ist doch, dass befugte Amtsinhaber im Nordhäuser Rathaus versucht haben und weiter versuchen, zwei qualifizierte Bewerber um die Stelle des Bürgermeisters mit mehr oder minder berechtigten Beanstandungen aus dem Rennen zu werfen. Es ist für jeden Bürger befriedigend, dass er/sie sich mit Rechtsmitteln gegen derartige Rechtsbeugungen wehren können. Auch Herr Grabe hat dieses Recht.

Ich finde es ekelhaft, dass ein/e Anonymus*A... giftet,
"er/sie persönlich hätte Patrick Grabe schon längst rausgeschmissen." Was hat das mit der Wahl zu tun?
Dem Bürger Patrick Grabe kann keine zweifelhafte Unperson das Recht absprechen, sich für eine Stelle zu bewerben. In Stasi-Akten findet man in solchem abschätzigen Ton von Denunzianten geschriebene Behauptungen.
Strandläufer
21.10.2021, 04.22 Uhr
DDR Facharbeiter
Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu. In einen Rechtssystem kann, darf und soll man seine Mittel ausschöpfen dürfen. Viel Erfolg Herrn Grabe, auf das er im Mindesten Klarheit findet.

Was die Amtsinhaberin anbelangt: man hört sie nicht, man sieht sie nicht und doch ist sie da. Ein Verlust wird ihr mgl. Weggang nicht werden...die Fußspuren sind zu klein.

Zu Frau Rieger kann ich nicht viel sagen, außer das ein gutes Netzwerk wichtiger den je ist.

Mögen die Spiele beginnen.

...wie war noch mal Herr Buchmann gewählt worden? "Ich kämpfe gegen Klüngel,...alte Strukturen aufbrechen..." o.s.ä. Ich frag nur noch mal fürs Protokoll...

In diesem Sinne!
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