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So, 18:00 Uhr
07.08.2022
nnz-Betrachtung zu einem Rückzieher der EU-Kommission

Ein Sieg der Vernunft?

Monatelang waren Bauern gegen die verordnete Brachlegung von vier Prozent ihrer Anbaufläche Sturm gelaufen. Jetzt lenkte die EU-Kommission ein. Auch der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir schloss sich der Auffassung an. Wird das zum Problem in seiner Partei? …

Noch müssen deutsche Bauern nicht vier Prozent ihrer Anbaufläche brach legen. (Foto: Eva Maria Wiegand) Noch müssen deutsche Bauern nicht vier Prozent ihrer Anbaufläche brach legen. (Foto: Eva Maria Wiegand)

Als „unsinnig“ und „kontraproduktiv“ hatten Landwirte deutschlandweit den Beschluss der EU-Funktionäre in Brüssel bezeichnet, vier Prozent ihrer Anbauflächen über drei Jahre brachliegen zu lassen, um damit die Biodiversität und Artenvielfalt zu stärken. Eine Nichtbearbeitung der Fläche würde zur Verödung, vor allem Austrocknung des Bodens führen, die nach Ablauf der jahrelangen Verunkrautung nur schwer wieder rückgängig zu machen seien. Diese Sachargumente leuchteten auch vielen Bürgern ein, zumal in Zeiten der unsicheren Versorgungslage nicht einzusehen ist, warum noch weniger Nutzpflanzen auf einheimischen Feldern angebaut werden sollten.

Nun mussten sich die Brüsseler Bürokraten dem Druck der europäischen Bauernschaft beugen und „verschoben“ ihre Maßnahme ins nächste Jahr. Auch der Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung, Cem Özdemir, trägt die Verschiebung mit. Was ihm hoch anzurechnen ist, denn Deutschland hätte ja auch mit gutem Beispiel vorangehen und den Beschluss doch dieses Jahr umsetzen können. Özdemir entschuldigte sich demzufolge in seinem Statement zuerst bei der Diversitäts-Lobby und sagte: „Wir leben in einer Zeit der multiplen Krisen, die wir nur gemeinsam meistern können. Die Sicherung der Ernährung für die Weltbevölkerung wird dauerhaft nur gelingen, wenn wir Klimakrise und Biodiversitätsverlust endlich mit der notwendigen Entschiedenheit bekämpfen.“

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Aber eben nicht mehr in diesem Jahr, wie ursprünglich geplant. Sein Ministerium wolle nun prüfen und mit den Bundesländern beraten. „Wir werden pragmatische Entscheidungen treffen und sie vorher genau auf Nutzen und Kosten abklopfen“ verspricht er und stellt fest, dass „Nachhaltigkeit und Ernährungssicherheit zwei Seiten einer Medaille“ seien und dass es ein Gegeneinander-Ausspielen mit ihm nicht geben würde.

Bei der Umweltorganisation „Greenpeace“, deren einstige Chefin Jennifer Morgan auf Einladung von Özdemirs Partei als Staatssekretärin praktisch mit in der Berliner Ampelregierung sitzt, stieß seine Entscheidung auf Widerstand. Deren Landwirtschaftsexpeete Matthias Lambrecht ätzte sofort nach Bekanntwerden der Entscheidung: „Nur wenige Monate nach Amtsbeginn gibt Bundesminister Cem Özdemir dem Druck der Agrarlobby nach. Die ohnehin viel zu geringen Flächen zum Schutz der Artenvielfalt in der Landwirtschaft sollen wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. Dabei ist die Ernährungssicherung in Kriegszeiten nur ein Vorwand, um wertvolle Biotope unterzupflügen.“

Lambrecht widmet hier seit Jahren bestellte Felder kurzerhand in „wertvolle Biotope“ um. Richtig albern ist dann seine Absicherung in Richtung Ernährungssicherheit und eventuell auftretendem Mangel an Nahrungsmitteln. „Dort angebauter Weizen stände erst im nächsten Jahr und in nicht ausreichender Menge zur Verfügung, um der akuten globalen Hungerkrise wirkungsvoll zu begegnen.“

Thüringens Bauern (und nicht nur die) werden das komplett anders sehen, wie Diskussionen in der Vergangenheit mit der zuständigen Landesministerin zeigten. Schon im März gaben wir hierzu in den Kyffhäuser Nachrichten die Haltung der Landwirte wieder: „Die EU Kommission hat über die Köpfe der Bauern hinweg beschlossen, dass vier Prozent der Ackerfläche in ganz Europa nicht mehr beackert werden darf. Ab Herbst dieses Jahres darf nicht mehr eingesät werden, um EU-Direktzahlungen zu erhalten. Die soll mit einer sogenannten Einkommensgrundstützung kompensiert werden. Dabei bedacht wurde nicht, dass sich der Ertrag durch die Kürzung der Ackerflächen verringert und die Unterstützung dadurch sinnlos erscheint.“

Nachlesen können Sie den kompletten Artikel vom 25. März hier.

Auch wer in den Länderministerien die Einhaltung der Vorschriften wann und wie überwachen sollte, war bis heute ungeklärt. Diverse Landwirte hatten bereits angekündigt, sich nicht an die Brüsseler Befehle halten zu wollen.

Dass sich nicht alle Vorgaben aus Brüssel in den betroffenen EU-Ländern widerstandslos durchsetzen lassen, zeigen derzeit gerade die Bauernproteste in den Niederlanden, wo die Landwirte inzwischen die Regierung Rutte im Streit um die Nutzung von Düngemitteln an den Verhandlungstisch gezwungen haben.

Wie es nun in Brüssel und Berlin weitergeht mit der „Verschiebung“ der Vier-Prozent-Brachen ins nächste Jahr und ob sich nicht doch Alternativen zum Rückbau der Getreidefelder finden lassen, wird die Zukunft zeigen. Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir wird zunehmend mit Druck aus den eigenen Reihen seiner GRÜNEN und ideologisch angeschlossenen NGOs sowie vielzähligen Weltrettungsvereinen rechnen müssen, die sich den landwirtschaftlichen Umbau anders und vor allem viel schneller gewünscht hatten. Ihnen und allen anderen gibt der Minister eine Kampfansage mit auf den Weg ins Jahr 2023: „Das folgende Jahr müssen wir dazu nutzen, um intensiv über eine effizientere Verwendung der heimischen Ernten zu diskutieren wie zum Beispiel die Reduzierung der Anbauflächen für Tierfutter, den Kampf gegen Lebensmittelverschwendung oder die Agrarkraftstoffproduktion. Ich erwarte von der Kommission, dass sie auch dafür endlich tragfähige Vorschläge vorlegt und ihren Blick über die Produktion hinaus weitet.“

Selten konnte ich Äußerungen eines grünen Politikers in den letzten Jahren so vorbehaltlos zustimmen wie diesen Worten. Hoffentlich erinnert er sich auch daran, wenn die nächsten „Brüsseler Spitzen“ die heimische Landwirtschaft bedrohen.

Hintergrund:
Die Europäische Kommission hat gestern entschieden, dass die in der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik vorgesehene Konditionalitätsregelung Fruchtwechsel im Jahr 2023 einmalig ausgesetzt und auf den Bracheflächen bei Flächenstilllegung eine Produktion (außer Mais, Soja und Kurzumtriebsplantagen) ermöglicht werden kann. Zugleich hat die Kommission auf die überragende Bedeutung des Schutzes der Biodiversität und der Bodenqualität hingewiesen. Laut Kommission sollen die Mitgliedstaaten, die von den Ausnahmeregelungen Gebrauch machen, im Gegenzug stärker Ökoregelungen und Umweltmaßnahmen fördern. Zudem hat die Kommission betont, dass ein nachhaltiges Landwirtschafts- und Ernährungssystem von grundlegender Bedeutung für die globale Ernährungssicherheit ist.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte sich in Brüssel für eine einmalige Aussetzung der künftigen Fruchtwechsel-Regelung ausgesprochen, damit im Anbaujahr 2022/23 noch einmal Weizen auf Weizen auf derselben Fläche angebaut werden kann. Nach wissenschaftlichen Berechnungen könnten damit allein in Deutschland bis zu 3,4 Millionen Tonnen mehr Weizen angebaut werden. „Zur Ehrlichkeit gehört, dass dies zulasten von Bodenqualität und Pflanzengesundheit geht - aber in der Abwägung verkraftbar ist“, heißt es dazu im Bundeslandwirtschaftsministierium.

Im Vergleich dazu würde die Aussetzung der sogenannten Vier-Prozent-Flächenstilllegung – nach der Landwirte gegen Ausgleichszahlung einen Teil ihrer Ackerflächen stilllegen – in der gesamten Europäischen Union nur ein Potenzial von bis zu 5,3 Millionen Tonnen mehr Weizen bringen.

GREENPEACE-Sprecher Lambrecht macht indessen schon mal Druck auf Özedemir und fordert: „Mit einem Ausstieg aus dem Biosprit könnte dagegen umgehend ein Vielfaches der Getreidemenge für den Kampf gegen den Hunger bereitgestellt werden. Minister Özdemir und Umweltministerin Steffi Lemke haben sich wiederholt dazu bekannt, dass Essen nicht in den Tank gehört. Jetzt müssen sie das Ende der Beimischung von Biokraftstoffen zu Benzin und Diesel auch durchsetzen. Sonst ist die Glaubwürdigkeit der Grünen in der Ampelkoalition in Gefahr.”

Es werden spannende Zeiten in den nächsten Monaten, nicht nur in der prekären Energiefrage. Wenn Ideologie auf Realität trifft, bleiben eventuell auch bei den GRÜNEN Wählerwünsche und Freunde auf der Strecke.
Olaf Schulze
Autor: osch

Kommentare
DonaldT
07.08.2022, 18.11 Uhr
Zeit der multiplen Krisen
sagt Özdemir, erwähnt aber nicht, dass wir diese Krisen, größtenteils, Habeck, Baerbock, Scholz und v.d.L zu verdanken haben.
grobschmied56
07.08.2022, 20.10 Uhr
Eine wahrhaft sensationelle Entdeckung...
... die gerade recht ins augenblickliche Sommerloch paßt, haben Astronomen der ESO vor kurzem an einem Teleskop des Las-Silla Observatoriums gemacht!
Zitat (Wikipedia):
Das La-Silla-Observatorium, etwa 600 Kilometer nördlich von Santiago de Chile auf dem 2400 m hohen Berg La Silla in der Kommune La Higuera gelegen, war das erste Observatorium der Europäischen Südsternwarte (ESO) in Chile, zu dem inzwischen ein weiteres Observatorium auf dem Cerro Paranal hinzugekommen ist.'
Zitat Ende.
Neben schwarzen Löchern, lange Zeit rein hypothetisch und weißen Löchern,
bislang nicht nachgewiesen gibt es inzwischen auch grüne Löcher! Diese verfügen über ganz spezielle Eigenschaften. Während schwarze Löcher dank ihrer mächtigen Gravitation eine Akkretionsscheibe von Materie dicht um ihren Ereignishorizont herum bilden, der durch seine mächtige Strahlung im
Röntgen- und Gammastrahlenbereich nachweisbar ist, verschlingen grüne
Löcher bevorzugt Steuermilliarden deutscher Arbeitnehmer.
Strahlung irgendwelcher Art entsteht natürlich nicht (sonst könnten es ja
keine GRÜNEN Löcher sein!) Vielmehr wird die gesamte Steuerkohle nahezu
verlustfrei in eine neuartige Energieform umgewandelt:
DUMMES GEDÖNS.
Leider ist diese Energieform nicht in der Lage, Strom-Defizite oder Mangel an Heizenergie zu beheben.
Im Gegensatz zu anderen Arten gequirlter Grütze kann man sie nicht mal als Düngemittel in der von Ausfällen und Sorgen geplagten Landwirtschaft verwenden.
Die Enttäuschung bei den Bauern dürfte entsprechen groß sein. Dem Mangel an Getreide für die Ernährung der Weltbevölkerung ist damit also nicht abzuhelfen.
Immerhin eine Berufsgruppe dürfte von DUMMES GEDÖNS profitieren:
Die Apotheker-Innung. Denn bei vielen, im Kopf halbwegs normal gebliebenen Menschen verursacht DUMMES GEDÖNS-Energie Übelkeit, Brechdurchfall und Kopfschmerzen. Mit dem Absatz von Aspirin, Aktivkohletabletten und Medikamenten, welche die Wirkstoffe Scopolamin, Meclozin, Dimenhydrinat oder Cinnarizin enthalten, dürften unsere Apotheken einen höchst erfreulichen Umsatz-Zuwachs erfahren.
Ein Hoch auf den weisen Bundeslandwirtschafts-Minister Cem Özdemir (GRÜNE)!!!
Paulinchen
07.08.2022, 20.53 Uhr
Es dauert eben,...
... bis die politisch ausrangierten in Brüssel etwas wirklich notwendiges begreifen. Und der Sozialarbeiter und strenge Veganer tut sein fachliches Unwissen auch noch bei.

Die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland wächst durch illegale Einwanderung ins Unermessliche und die Lebensmittelerzeugung wird politisch eingedämmt. Wie bekloppt ist das eigentlich? Ach ja - da ist sind sie wieder, die Grünlinge mit der Logik: Wissen ist Macht, nichts wissen, macht nichts.....
Bodo Schwarzberg
07.08.2022, 22.08 Uhr
Landwirtschaft muss umdenken
Ohne ein intaktes Klima und ohne Biodiversitaet ist schon jetzt die Ernaehrungssicherheit von immer mehr Menschen bedroht. Der nachgewiesene Insektenschwund von 75 Prozent in wenigen Jahrzehnten verursacht schon heute Milliardenschaeden durch die fehlenden Bestaeubungsleistungen. Und Fakt ist, dass Getreide auf den Teller gehoert und nicht in Millionen Tiermaegen einer die Natur schaedigenden Intensivlandwirtschaft mit dem Produkt Billigfleisch, oder in den Autotank. Die Landwirtschaft muss in ihrem eigenen Interesse umsteuern, da ihre Ertraege komplett von den funktionierenden Schutzguetern Boden, Klima und Insekten abhaengt. Vergessen wir nicht, dass die intensive Landwirtschaft ein enormer Emittent von Lachgas und Methan ist, die als hochpotente Klimagase wiederum fuer noch mehr Hitze und Trockenheit sorgen. Nur die Rueckkehr zu einer extensiveren, ressourcenschonenden regionalen, nicht globalen kreislaufgeseuerten Landwirtschaft wird gegen die enormen Umwelt- und Ernaehrungsprobleme noch eine Chance haben. Die Globalisierung muss ein Ende haben. Aber ich glaube, dass das laengst allen klar ist. Ansonsten muss es eben alles noch schlimmer werden, bevor die wissenschaftlichen Fakten bei den Verantwortlichen Gehoer finden.
diskobolos
07.08.2022, 22.31 Uhr
Wieder mal ein echter DonaldT
"...dass wir diese Krisen, größtenteils, Habeck, Baerbock, Scholz und v.d.L zu verdanken haben."

Echt jetzt: Corona, Inflation, Artensterben, Ukraine-Krieg, Migration, Waldbrände, Überschwemmungen und Wasserknappheit liegen an diesen 4 Personen? Dass das SO einfach ist, hätte ich ja nicht gedacht . . .
Herr Taft
08.08.2022, 00.18 Uhr
Herr Schwarzberg...
...ich seh das in weiten Teilen wie Sie. Landwirtschaft sollte regional betrieben werden. Das passiert ja auch. Nicht umsonst subventioniert die EU und der Bund die Landwirte. Sie wären ohne diese Subventionen im Konkurrenzkampf sonst nicht überlebensfähig.---und genau das ist das Problem ! Solange es billiger ist, Getreide, Gemüse oder Obst um die halbe Welt zu karren, anstatt es daheim anzubauen, solange geht der Wahnsinn weiter.
Ich bin kein Freund von Zöllen, da sie nur die Preise für die Endverbraucher erhöhen...aber in dem Punkt könnten Einfuhrzölle die heimischen Bauern schützen - sofern die Verbraucher nicht nur den Billigmüll aus der Tierresteverwertung kaufen wollen.

Ich bin überzeugt, dass bei einer Abschirmung (eben durch Zölle) der deutschen Wirtschaft vor ausländischem Billigmüll, die Qualität für die heimischen Verbraucher steigen könnte und die Natur in Form der 4Prozent-Flächen(nicht)nutzung umsetzbar wäre. Natürlich wäre Fleisch und Brot dann teurer, aber sehr wahrscheinlich auch besser, als das, was wir jetzt auf der Krabbeltheke im Supermarkt bekommen. Das gäbe dann auch deutschen Bauern und Viehwirten einen Anreiz mehr auf Qualität zu setzen.

Die Globalisierung hingegen zu verteufeln halte ich für falsch. Sie ist für Dinge, die wir täglich brauchen verkehrt... alles andere ist okay. Ich hab kein Problem damit für eine Mango 3 oder 4 oder auch 5 Euro zu bezahlen, wenn ich denn eine haben will. Dann weiß man es wenigstens zu schätzen, wenn man etwas besonderes auf dem Tisch hat. Vielleicht sollten wir den Fress-Ex wieder einführen.

Wenn ich lachs kaufe, will ich auch keinen der irgendwo zusammen gebastelt wurde.. Und zahle eben für Qualität

Ich denke, das Problem ist, dass viele einfach nur an billig, billig denken. Diesen Menschen ist vollkommen egal, wo das Zeug, das sie in sich hineinstopfen herkommt, woraus es besteht und unter welchen Umständen Menschen dafür geschuftet haben... Hauptsache im Sonderangebot. Wir sollten etwas mehr Wertschätzung aufbringen für die Dinge, die wir zum Leben brauchen und vielleicht etwas weniger für unsere SUVs und Camper und Reisen an den Garda-See oder sonst wo aufwenden.
Kobold2
08.08.2022, 09.25 Uhr
Das man es sich
So einfach macht, diskobulus, ist doch hier schon länger auszumachen.
Wenn einer der "Schuldigen" durch einen Nachfolger ersetzt wird, ersetzt man den auch in der Liste. Man schreckt ja auch nicht zurück Leute für Entscheidung verantwortlich zu machen, bei denen sie weder im Amt waren, oder auf Grund ihres Alters gar nicht beteiligt sein konnten.
Nicht nur die Bauern müssen umdenken, auch die Endverbraucher, sonst ist deren Mühe umsonst.
Kritischer als die Brachflächen, sehe ich den Trend ganze Felder mit PV zu zupflastern, bevor wir nicht das Potential auf Dächern und Hallen ausgeschöpft haben.Das sind Nuztflächen die uns verloren gehen.
Die Einstellung, das wir alles importieren was wir nicht selbst machen wollen, hat wie wir grad merken, keine beständige Zukunft.
Rob2000
08.08.2022, 12.35 Uhr
Ach leute
Falls ihr es noch nicht gelesen habt.
Die ARMUT in Deutschland steigt!
Und jetzt erzählt mal ein der hartz4 oder Mindestlohn bekommt von eurem gelaber.
Im gegenzug erzählt man noch, die Menschen ernähren sich zu ungesund. Jetzt große preisfrage, wie sollen sich denn die ärmeren Schichten gesund ernähren wenn die Kohle für 1-2 Wochen gesunde Nahrung reicht??? Ein Monat hat im Durchschnitt 4 bis 5 Wochen! Antworten bitte! Und auch bitte freigeben...als wichtige überlebens Tipps für die ärmere Schicht.
Kobold2
08.08.2022, 13.49 Uhr
Ach ja
Wenn ich, an der Kasse stehend, in so manche Einkaufskörbe schaue, wundern mich solche Kommentare nicht....
Bestes Beispiel für mich war letztens im Einkaufsbereich eines Marktes zu lesen.
Nutella im Angebot auf einer Palette mit dem Hinweis nur haushaltsübliche Mengen zu entnehmen , max 12 Gläser..... ?????
schachtelweise Fertigfutter, displayweise Joghurt... usw.
Selbermachen klappt scheinbar nicht mehr.
Das Leben aus der Mikrowelle ist nunmal nicht preiswert.
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