Mi, 18:31 Uhr
13.09.2023
Aus dem Hauptausschuss
Bühnenshow im Hauptausschuss
Die Tagesordnung des Nordhäuser Hauptausschusses las sich heute in wenig wie ein Mini-Stadtrat, Hauptaugenmerk lag auf dem Theater. Die eigentliche Bühnenshow lieferten sich aber die beiden OB-Kandidaten…
Als Ausschussvorsitzender hat der amtierende Oberbürgermeister die Hauptrolle zu spielen, sprich die meiste Redezeit. Buchmann folgte dem bürokratischen Drehbuch und gab unter anderem bekannt, dass man den Vorwürfen zu strukturellem Rassismus im Rathaus intern nachgehe und das für den zweiten Wahlgang am 24. September ab sofort wieder Briefwahl möglich sei.
Der Sieger nach Punkten im ersten Wahlgang, Jörg Prophet, ist als Fraktionsvorsitzender der AfD ebenfalls Mitglied im Hauptausschuss und der wollte, so schien es, die Bühne der öffentlichen Sitzung nicht dem OB alleine überlassen und hatte zu fast jedem Tagesordnungspunkt fragen, speziell zum Theaterumbau und der Finanzierung für die kommenden Jahre. Wo genau ist denn die Bushaltestelle Am Weinberg, die barrierefrei umgebaut werden soll? Hat man für den Rohbau am Bestandsgebäude des Theaters einen Festpreis vereinbart? Gibt es eine Terminschiene zur Fertigstellung? Derlei Fragen kamen heute viele.
Der Rohbau des Theaters soll mit ziemlich genau zwei Millionen Euro zu Buche schlagen und wurde an die Firma Wiegand Bau aus Großwechsungen vergeben. Ausgeschrieben wurde auch der Stahlbau im Bühnenhaus, Kostenpunkt rund 200.000 Euro. Einen Bauablaufplan gibt es natürlich und mit Nachträgen ist immer zu rechnen, gerade bei so einem alten Gebäude, antwortet man auf Prophets Fragen.
Zum Theater wird man später noch mehr zu sagen haben, abgestimmt wird zunächst aber über die Planung des Parkplatzes in Nordhausen Nord gegenüber der Schönen Aussicht, der im Moment noch Baustelle ist, sowie über die Erstellung eines Schallauspeilungsgutachtens, welches die Positionen für ein Sirenenwarnsystem in der Kernstadt bestimmen soll. Bis dato gibt es hier keine akustischen Signale, wenn also morgen wieder der bundesweite Warntag begangen wird, dann wird es in der Stadt Nordhausen selbst ruhig bleiben.
Das eigentliche Fleisch der heutigen Sitzung kam in der Diskussion zur Theaterfinanzierung für die Periode 2025 bis 2032 daher. Entsprechende Gespräche zwischen dem Freistaat und den Gesellschaftern der Thüringer Theater laufen bereits seit 2022. Um die laufenden Kosten des TN LOS, also des Verbunds von Theater und Loh-Orchester decken zu können, brauche es die Zustimmung der Gesellschafter zu denen auch die Stadt Nordhausen gehört. Im Sondershäuser Stadtrat ist die Sache bereits durch, erläuterte Buchmann, in Nordhausen wolle man nun nachziehen. Die Verhandlungen mit dem Freistaat seien gut gelaufen und auch Intendant Daniel Klajner begrüßte das Ergebnis. Man erreiche langfristige Planungssicherheitm die Vorteile für TN LOS seien immens.
Prophet meldet Zweifel an, er stehe in keiner Weise gegen die Vereinbarung, aber man müsse haushaltstechnisch noch ein paar Fragen klären. Sind etwa die Abschreibungen auf das Gebäude, die zu Lasten der Stadt gehen werden, Teil der Verhandlungsmasse? Könne man auf dynamische Kostensteigerungen reagieren? Wo könne man in wirtschaftlich problematischen Zeiten sparen? Beim Personal vielleicht?
Die Antworten haben Intendant und OB parat. In den Verträgen geht es allein um den Betrieb des TN LOS, nicht um die Sanierung des Gebäudes, für Kostensteigerungen gibt es in den dem Ausschuss vorliegenden Vertrag eine Anpassungsklausel und der Freistaat übernimmt 50 Prozent aller Kostensteigerungen. Bei Sparfragen müsse man die Rücklagen sowie die Personal- und Materiallage betrachten, erklärte Klajner, solche Probleme würden aber selten über Nacht auftauchen. Es sei umsichtig und korrekt gerechnet worden. Die Integrationsangebote im Theater beziehen sich derweil auf das gesamte künstlerische Angebot, schließlich wolle man Theater für alle machen, nicht nur für einen kleinen Teil. Das beginne bei der Schaffung von Barrierefreiheit und reiche bis zu Sprachkursen für die internationalen Mitarbeiter. Schließlich stimmt der Hauptausschuss in allen betreffenden Punkten einstimmig zu.
Die weiteren Punkte geben weniger Diskussionsstoff - die Bestimmung eines Wahlleiters für die Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters in Stempeda und der Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes werden zügig abgehandelt. Im Punkt Sonstiges dann noch einmal Prophet: Als interessierter Bürger müsse er noch einmal wegen der Theaterfinanzierung nachfragen, schließlich gebe es im Land noch gar keinen Haushalt. Ist denn der Vertrag mit dem Freistaat da überhaupt sicher? Die Antwort: natürlich gibt es entsprechende Vertragsklauseln. Pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten - das wussten schon die alten Römer.
Angelo Glashagel
Autor: redAls Ausschussvorsitzender hat der amtierende Oberbürgermeister die Hauptrolle zu spielen, sprich die meiste Redezeit. Buchmann folgte dem bürokratischen Drehbuch und gab unter anderem bekannt, dass man den Vorwürfen zu strukturellem Rassismus im Rathaus intern nachgehe und das für den zweiten Wahlgang am 24. September ab sofort wieder Briefwahl möglich sei.
Der Sieger nach Punkten im ersten Wahlgang, Jörg Prophet, ist als Fraktionsvorsitzender der AfD ebenfalls Mitglied im Hauptausschuss und der wollte, so schien es, die Bühne der öffentlichen Sitzung nicht dem OB alleine überlassen und hatte zu fast jedem Tagesordnungspunkt fragen, speziell zum Theaterumbau und der Finanzierung für die kommenden Jahre. Wo genau ist denn die Bushaltestelle Am Weinberg, die barrierefrei umgebaut werden soll? Hat man für den Rohbau am Bestandsgebäude des Theaters einen Festpreis vereinbart? Gibt es eine Terminschiene zur Fertigstellung? Derlei Fragen kamen heute viele.
Der Rohbau des Theaters soll mit ziemlich genau zwei Millionen Euro zu Buche schlagen und wurde an die Firma Wiegand Bau aus Großwechsungen vergeben. Ausgeschrieben wurde auch der Stahlbau im Bühnenhaus, Kostenpunkt rund 200.000 Euro. Einen Bauablaufplan gibt es natürlich und mit Nachträgen ist immer zu rechnen, gerade bei so einem alten Gebäude, antwortet man auf Prophets Fragen.
Zum Theater wird man später noch mehr zu sagen haben, abgestimmt wird zunächst aber über die Planung des Parkplatzes in Nordhausen Nord gegenüber der Schönen Aussicht, der im Moment noch Baustelle ist, sowie über die Erstellung eines Schallauspeilungsgutachtens, welches die Positionen für ein Sirenenwarnsystem in der Kernstadt bestimmen soll. Bis dato gibt es hier keine akustischen Signale, wenn also morgen wieder der bundesweite Warntag begangen wird, dann wird es in der Stadt Nordhausen selbst ruhig bleiben.
Das eigentliche Fleisch der heutigen Sitzung kam in der Diskussion zur Theaterfinanzierung für die Periode 2025 bis 2032 daher. Entsprechende Gespräche zwischen dem Freistaat und den Gesellschaftern der Thüringer Theater laufen bereits seit 2022. Um die laufenden Kosten des TN LOS, also des Verbunds von Theater und Loh-Orchester decken zu können, brauche es die Zustimmung der Gesellschafter zu denen auch die Stadt Nordhausen gehört. Im Sondershäuser Stadtrat ist die Sache bereits durch, erläuterte Buchmann, in Nordhausen wolle man nun nachziehen. Die Verhandlungen mit dem Freistaat seien gut gelaufen und auch Intendant Daniel Klajner begrüßte das Ergebnis. Man erreiche langfristige Planungssicherheitm die Vorteile für TN LOS seien immens.
Prophet meldet Zweifel an, er stehe in keiner Weise gegen die Vereinbarung, aber man müsse haushaltstechnisch noch ein paar Fragen klären. Sind etwa die Abschreibungen auf das Gebäude, die zu Lasten der Stadt gehen werden, Teil der Verhandlungsmasse? Könne man auf dynamische Kostensteigerungen reagieren? Wo könne man in wirtschaftlich problematischen Zeiten sparen? Beim Personal vielleicht?
Die Antworten haben Intendant und OB parat. In den Verträgen geht es allein um den Betrieb des TN LOS, nicht um die Sanierung des Gebäudes, für Kostensteigerungen gibt es in den dem Ausschuss vorliegenden Vertrag eine Anpassungsklausel und der Freistaat übernimmt 50 Prozent aller Kostensteigerungen. Bei Sparfragen müsse man die Rücklagen sowie die Personal- und Materiallage betrachten, erklärte Klajner, solche Probleme würden aber selten über Nacht auftauchen. Es sei umsichtig und korrekt gerechnet worden. Die Integrationsangebote im Theater beziehen sich derweil auf das gesamte künstlerische Angebot, schließlich wolle man Theater für alle machen, nicht nur für einen kleinen Teil. Das beginne bei der Schaffung von Barrierefreiheit und reiche bis zu Sprachkursen für die internationalen Mitarbeiter. Schließlich stimmt der Hauptausschuss in allen betreffenden Punkten einstimmig zu.
Die weiteren Punkte geben weniger Diskussionsstoff - die Bestimmung eines Wahlleiters für die Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters in Stempeda und der Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes werden zügig abgehandelt. Im Punkt Sonstiges dann noch einmal Prophet: Als interessierter Bürger müsse er noch einmal wegen der Theaterfinanzierung nachfragen, schließlich gebe es im Land noch gar keinen Haushalt. Ist denn der Vertrag mit dem Freistaat da überhaupt sicher? Die Antwort: natürlich gibt es entsprechende Vertragsklauseln. Pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten - das wussten schon die alten Römer.
Angelo Glashagel
Kommentare
Landarbeiter
13.09.2023, 19.25 Uhr
Die Runde geht an OB Buchmann
Außer ständiger Nachfragen vom Kandidaten gab es wohl nichts auszusetzen am Theaterbau. Im Ergebnis einstimmige Zustimmung. Buchmann ist eben ein pragmatischer Macher, kein Schwätzer.
Beim Kandidaten gibt es offensichtlich Wissenslücken. Das würde die vielen Fragen und die letztendliche Zustimmung erklären.
Beim Kandidaten gibt es offensichtlich Wissenslücken. Das würde die vielen Fragen und die letztendliche Zustimmung erklären.
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Liberaler
13.09.2023, 19.37 Uhr
Wieviel muss den Stadt fürs Theater bezahlen?
Ohne diese Zahl zu den Zuschüssen macht doch die ganze Diskussion für den Leser, der außen steht, keinen Sinn?!
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W. Roßmell
13.09.2023, 19.39 Uhr
Wie man sieht, versteht Herr Buchmann seine Aufgaben als OB,
denn er hat eigentlich immer passende Antworten auf die Fragen seines Möchtegernnachfolgers parat gehabt. Mann muss keine großen Straßen- oder Sommerfeste feiern, wenn man sein Handwerk versteht und damit nicht nur öffentlich zeigen wollen, wie groß und stark eine rechtsgerichtete Partei geworden ist, das kann der amtierende OB auch nicht. Er hat keine Partei hinter sich, was auch gut so ist! Er wird am Samstag in aller Ruhe sicher Zeit finden, weitere OB Aufgaben zu sichten und sich entsprechend informieren, vorbereiten, um auf weitere Fragen 100Prozent-ige Antworten geben zu können. Das ist nicht nur kostengünstiger, sondern auch damit verbunden, dass es vor allem ruhiger ist! Es zeigt aber auch den Unterschied und die Tatsache, dass der andere OB Kandidat von allen anderen politischen Parteien schnell gelernt hat, mit viel Tam Tam und einer Führungsriege von ganz oben, weitere Wahlversprechen abzugeben, die man später schwer einhalten wird und das vorm vollem Rathausplatz. Mit den vielen Nachfragen im Hauptausschuss hat er allerdings gezeigt, dass sein Gegenüber um einiges besser vorbereitet war und deshalb meine Stimme an Herrn Buchmann!
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Liberaler
13.09.2023, 20.09 Uhr
Jeder Euro mehr für den Bau fehlt am Ende fur die Kunst
Und mir wäre ein vollständige eigene Schauspieltruppe, wie sie NDH mal hatte, zehnmal lieber als hunderttausende Mehrkosten für einen Bau!
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DDR-Facharbeiter
13.09.2023, 20.11 Uhr
mit welchen Wahlversprechen hypnotisierte OB Buchmann zig Briefwähler und tausende Bürger?r
Der Oberbürgermeister Buchmann hat noch nicht mal ein Sirenen-Warnsystem in der Stadt hingekriegt. Nordhausen wird am bundesweiten Warntag am 14. September 2023 nicht gewarnt werden, weil Oberbürgermeister Buchmann immer noch kein
"Schallauspeilungsgutachten " erstellen liess. Keine Sirene wird die Bürger warnen.Da müssen wir den Sirenen aus dem Landkreis lauschen.Keine Sirene wird die Bürger warnen, wenn ein radioaktiver Apparat oder ein Lithium-Akku in die Luft geht.
Gebrochene Wahlversprechen noch und nöcher.
Da fragt sich jeder denkende Mensch, mit welchen Wahlversprechen hypnotisierte Herr Kai Buchmann hunderte Briefwähler und über 40 Prozent der Bürger von Petersdorf, Herreden und Hochstedt am 10. September 2023, ihn zu wählen ?
Das ist das Stimmwunder von Nordhausen.
"Schallauspeilungsgutachten " erstellen liess. Keine Sirene wird die Bürger warnen.Da müssen wir den Sirenen aus dem Landkreis lauschen.Keine Sirene wird die Bürger warnen, wenn ein radioaktiver Apparat oder ein Lithium-Akku in die Luft geht.
Gebrochene Wahlversprechen noch und nöcher.
Da fragt sich jeder denkende Mensch, mit welchen Wahlversprechen hypnotisierte Herr Kai Buchmann hunderte Briefwähler und über 40 Prozent der Bürger von Petersdorf, Herreden und Hochstedt am 10. September 2023, ihn zu wählen ?
Das ist das Stimmwunder von Nordhausen.
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Liberaler
13.09.2023, 21.36 Uhr
Buchmann ist der neue König des alten "Nordhäuser Systems" ....
...daß er ja mal "aufräumen" wollte. Die alte Regel gilt: Jeder wird schwach, wenn die Macht winkt und das Beamtengeld mit 9000 Euronen im Monat aufs Konto strömt. Auch ein Kai Buchmann, (Motto 2017: "Fachkompetenz statt Parteikarriere" und das Wahlkampfplakat schon damals schön im Afd Blau gehalten) wills finanziell komfortabel haben.
Und wir doofen Bürger sind drauf reingefallen.
Und wir doofen Bürger sind drauf reingefallen.
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Ist
13.09.2023, 22.45 Uhr
Festpreis vereinbaren …
das wird uns dann Herr Prophet zeigen, wie er das hinkriegen will. An solchen Stellen kann man sehr gut erkennen, dass er nur vorspiegelt kompetent zu sein. Auch wenn er sein bisheriges Fach mit Sicherheit beherrscht, die Führung einer solchen Kommune ist damit nicht vergleichbar.
Auch wenn Prophet gut ist für Hoffnung auf Besseres.
Man sollte sich da nichts vormachen. Buchmann ist da eindeutig der Kompetente und nicht Prophet.
Da helfen auch die gratis Bratwürstchen und das Freibier am kommenden Sonnabend nicht.
Auch wenn Prophet gut ist für Hoffnung auf Besseres.
Man sollte sich da nichts vormachen. Buchmann ist da eindeutig der Kompetente und nicht Prophet.
Da helfen auch die gratis Bratwürstchen und das Freibier am kommenden Sonnabend nicht.
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Herr Schröder
14.09.2023, 08.22 Uhr
Da steckt nicht viel dahinter Herr Prophet!
Wer für ein solches "Mammutprojekt" einen Festpreis verlangt hat keine Ahnung davon was derzeit auf dem Bausektor los ist. Lieferprobleme bei diversen Rohstoffen und die damit verbundenen Preisschwankungen lassen keinen Festpreis zu, so einfach ist das. Sollte man als Stadt darauf bestehen wäre dieser Festpreis deutlich höher weil der Auftragnehmer sich diverse Sicherheiten einrechnen muss. Am Ende würde die Stadt von vornherein einen höheren Preis bezahlen.
Je länger der Wahlkampf dauert, um so mehr merkt man das Prophet wenig Ahnung von dem hat was er von sich gibt. Klingen doch die Worthülsen anfangs noch interessant merkt man schnell dass nichts dahinter steckt wenn es ins Detail geht. Dieser Bericht aus dem Hauptausschuss zeigt das recht deutlich.
Je länger der Wahlkampf dauert, um so mehr merkt man das Prophet wenig Ahnung von dem hat was er von sich gibt. Klingen doch die Worthülsen anfangs noch interessant merkt man schnell dass nichts dahinter steckt wenn es ins Detail geht. Dieser Bericht aus dem Hauptausschuss zeigt das recht deutlich.
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Christian Staifen
14.09.2023, 09.05 Uhr
Mal ehrlich
Herr Prophet ist noch nicht mal im Amt und ihr vergleicht ihn an seinen Taten mit dem Bürgermeister der schon 6 Jahre darin involviert ist!?
Wollt ihr so behandelt werden wenn ihr einen neuen Job anfangt? Ich glaube nicht!.
Wollt ihr so behandelt werden wenn ihr einen neuen Job anfangt? Ich glaube nicht!.
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Helena2015
14.09.2023, 09.21 Uhr
Es ist so traurig …
…. denn ich war immer der Meinung, die Nordhäuser sind intelligente Menschen!
Wie bitte soll denn gerade ein Herr Buchmann die Stadt aus der derzeit maroden Situation in jeder Hinsicht herausbringen, wo er sie doch erst hineingebracht hat?
Also ich schreibe es ja nicht gern, aber bevor ich einen derart zwielichtigen OB wie Herrn Buchmann wählen würde, dann doch lieber die Grünen, obwohl ich diese abgrundtief ablehne, nur sie können bei dem Wahlergebnis keinen Schaden anrichten (Ironie!).
Sie stehen ja in der Stichwahl nicht mehr zur Verfügung, deshalb gibt es für mich eben keine Chance mehr in dieser Hinsicht (Ironie).
Aber zurück zum Ernst der Lage, ich nehme an der Stichwahl teil, damit hoffentlich einen Herrn Buchmann seine unsägliche Arroganz genommen wird!
Wie bitte soll denn gerade ein Herr Buchmann die Stadt aus der derzeit maroden Situation in jeder Hinsicht herausbringen, wo er sie doch erst hineingebracht hat?
Also ich schreibe es ja nicht gern, aber bevor ich einen derart zwielichtigen OB wie Herrn Buchmann wählen würde, dann doch lieber die Grünen, obwohl ich diese abgrundtief ablehne, nur sie können bei dem Wahlergebnis keinen Schaden anrichten (Ironie!).
Sie stehen ja in der Stichwahl nicht mehr zur Verfügung, deshalb gibt es für mich eben keine Chance mehr in dieser Hinsicht (Ironie).
Aber zurück zum Ernst der Lage, ich nehme an der Stichwahl teil, damit hoffentlich einen Herrn Buchmann seine unsägliche Arroganz genommen wird!
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Pitti_Offiziell
14.09.2023, 10.20 Uhr
Intelligenz....
...... und Nordhäuser.....
DER war GUT!!!!
DER war GUT!!!!
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diskobolos
14.09.2023, 11.32 Uhr
Da haben Sie beide Recht, Herr Schröder und Ist
Es ist aber leider noch schlimmer. Nicht nur die Festlegung auf einen Festpreis und Fertigstellungtermine sind naiv und gehen an der Praxis vorbei. So kann man vielleicht in der Privatwirtschaft handeln. Die öffentliche Hand muss sich an das Vergaberecht halten. Im Ergebnis gehen für viele Ausschreibungen null Angebote ein. Das sollte man wissen, bevor man solche Versprechungen abgibt.
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