"Mit großem Bedauern" wurde die Ablehnung des Antrags zur Einführung eines Livestreams der öffentlichen Stadtratssitzungen von der Nordhäuser Linken zur Kenntnis genommen. Ziel sei es gewesen, die Arbeit des Stadtrats transparenter zu gestalten...

Und so auch die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Ein Livestream – also die zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton ins Internet – hätte insbesondere jenen Menschen den Zugang zu den Sitzungen ermöglicht, die aus verschiedenen Gründen – wie familiären Verpflichtungen, körperlichen Einschränkungen oder altersbedingten Hürden – nicht persönlich an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen können. Transparente Entscheidungsprozesse und eine stärkere Bürgernähe sind essenziell für eine lebendige Demokratie.

Unser Antrag sah vor, verschiedene technische Möglichkeiten zu prüfen, darunter auch kostengünstige Varianten oder ein Modell ähnlich dem Nordhäuser Kreistag, der bereits seit Jahren seine Sitzungen öffentlich überträgt. Leider wurde der Antrag von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt. Als Hauptargument wurde angeführt, ein Livestream könnte die Gesprächskultur im Stadtrat negativ beeinflussen.

Diese Begründung ist für uns nur schwer nachvollziehbar. Wir sind überzeugt: Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, mitzuerleben, wie im Stadtrat diskutiert und entschieden wird. Offenheit und Transparenz dürfen nicht davon abhängen, ob die Diskussion vor Publikum stattfindet. Im Gegenteil: Gerade eine offene Debattenkultur zeichnet eine funktionierende Demokratie aus.

Wir bedauern die Entscheidung des Stadtrats und werden weiterhin für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in unserer Stadt eintreten.
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Nordhausen