So, 19:05 Uhr
15.06.2025
Nordhäuser Grüne üben Kritik
Die Brombeere spart beim Klimapakt
Der Klimapakt hat in den letzten Jahren einen erheblichen Mehrwert für unseren Landkreis Nordhausen geschaffen, so die Einschätzung der Nordhäuser Grünen. In Erfurt werde nun der Rotstift angesetzt...
"So wurde darüber beispielsweise das kommunale Energieeffizienzprogramm für öffentliche Gebäude finanziert und verwirklicht. Dies war nur durch die geringe Bürokratie und den hohen finanziellen Umfang des vorherigen Klimapakts möglich. Aus diesem Grund ist seine Fortführung lobenswert.", erklärt Dr. Pascal Leibbrandt, Mitgliedvon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Nordhausen.
Stephanie Tiepelmann-Halm, Mitglied der Grünen im Kreistag Nordhausen kritisiert: „Aber die Möglichkeiten sind nun stark eingegrenzt. So steht mit 27 Mio. Euro nur noch etwa die Hälfte der Gelder des bisherigen Klimapakts zur Verfügung. Außerdem fehlt eine Planungssicherheit über das Jahr 2025 hinaus. Für echten kommunalen Klimaschutz braucht es konsequentes Handeln und die verlässliche Unterstützung der Landesregierung. Wir fordern die Brombeere-Regierung daher auf, hier nicht zu sparen und eine langfristige, ausreichende Finanzierung von mindestens 50 Millionen Euro jährlich sicherzustellen." Die drastische Reduzierung der Mittel trifft den Landkreis Nordhausen in einer Zeit, in der gerade die ländlichen Regionen vor besonderen Herausforderungen bei der Klimaanpassung stehen. Der Klimapakt war bisher ein wichtiges Instrument, um trotz angespannter kommunaler Haushalte wirksame Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.
Wilma Busch ergänzt: „Die finanziellen Einschnitte gefährden unsere lokalen Klimaschutzprojekte erheblich. Geplante Maßnahmen zur Starkregenvorsorge und zum Hitzeschutz in der Innenstadt müssen nun möglicherweise verschoben oder verkleinert werden. Dies ist angesichts der zunehmenden Extremwetterereignisse unverantwortlich."
Abschließend erklärt Rüdiger Neitzke: „An Projekten für das Geld des Klimapaktes mangelt es bei uns vor Ort nicht. Damit könnten wir trotz angespannter Haushaltslage das Regenwassermanagement in mehreren Gemeinden modernisieren und den Landkreis Nordhausen als lebenswerte Region erhalten. Die Brombeere-Regierung muss verstehen: Klimaschutz ist keine freiwillige Leistung, sondern eine Zukunftsinvestition, die sich mehrfach auszahlt."
„Klimaschutz ist keine Ausgabe, sondern eine Ersparnis: Nach einer ‚Ein-Euro-Rechnung‘ des IW Köln spart jeder zusätzliche Euro für Klimaschutz langfristig mindestens einen Euro an Folgekosten – und bei späteren Investitionen entstehen sogar Mehrkosten.“
Autor: red"So wurde darüber beispielsweise das kommunale Energieeffizienzprogramm für öffentliche Gebäude finanziert und verwirklicht. Dies war nur durch die geringe Bürokratie und den hohen finanziellen Umfang des vorherigen Klimapakts möglich. Aus diesem Grund ist seine Fortführung lobenswert.", erklärt Dr. Pascal Leibbrandt, Mitgliedvon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Nordhausen.
Stephanie Tiepelmann-Halm, Mitglied der Grünen im Kreistag Nordhausen kritisiert: „Aber die Möglichkeiten sind nun stark eingegrenzt. So steht mit 27 Mio. Euro nur noch etwa die Hälfte der Gelder des bisherigen Klimapakts zur Verfügung. Außerdem fehlt eine Planungssicherheit über das Jahr 2025 hinaus. Für echten kommunalen Klimaschutz braucht es konsequentes Handeln und die verlässliche Unterstützung der Landesregierung. Wir fordern die Brombeere-Regierung daher auf, hier nicht zu sparen und eine langfristige, ausreichende Finanzierung von mindestens 50 Millionen Euro jährlich sicherzustellen." Die drastische Reduzierung der Mittel trifft den Landkreis Nordhausen in einer Zeit, in der gerade die ländlichen Regionen vor besonderen Herausforderungen bei der Klimaanpassung stehen. Der Klimapakt war bisher ein wichtiges Instrument, um trotz angespannter kommunaler Haushalte wirksame Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.
Wilma Busch ergänzt: „Die finanziellen Einschnitte gefährden unsere lokalen Klimaschutzprojekte erheblich. Geplante Maßnahmen zur Starkregenvorsorge und zum Hitzeschutz in der Innenstadt müssen nun möglicherweise verschoben oder verkleinert werden. Dies ist angesichts der zunehmenden Extremwetterereignisse unverantwortlich."
Abschließend erklärt Rüdiger Neitzke: „An Projekten für das Geld des Klimapaktes mangelt es bei uns vor Ort nicht. Damit könnten wir trotz angespannter Haushaltslage das Regenwassermanagement in mehreren Gemeinden modernisieren und den Landkreis Nordhausen als lebenswerte Region erhalten. Die Brombeere-Regierung muss verstehen: Klimaschutz ist keine freiwillige Leistung, sondern eine Zukunftsinvestition, die sich mehrfach auszahlt."
„Klimaschutz ist keine Ausgabe, sondern eine Ersparnis: Nach einer ‚Ein-Euro-Rechnung‘ des IW Köln spart jeder zusätzliche Euro für Klimaschutz langfristig mindestens einen Euro an Folgekosten – und bei späteren Investitionen entstehen sogar Mehrkosten.“
