Do, 20:30 Uhr
05.09.2019
Nach 13 Jahren:
„Müll“gebühren sollen sich erhöhen
Über die Erhöhung der Abfallgebühren diskutieren selbst kommunale Politiker selten in aller Öffentlichkeit, denn solche Entscheidungsfindungen, die dann in Beschlüsse münden, sind höchst unpopulär. Am besten verschwinden sie aus Tagesordnungen öffentlicher Kreistagssitzungen. Wir haben deshalb nachgefragt…
Die Entsorgung der beiden Tonnen könnte bald teurer werden (Foto: nnz)
Eigentlich sollte am Dienstag die Erhöhung der Abfallgebühren für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landkreis zumindest in erster Lesung im Kreistag beraten werden. Doch die Fraktionen hatten weiteren Beratungsbedarf angezeigt. Dabei ist eigentlich klar, dass es irgendwann einmal eine solche Erhöhung geben wird. Aus mehreren Gründen.
Der vielleicht überzeugendste: Die Abfallgebühren für die braune und die schwarze Tonne wurden vor 13 Jahren, im Jahr 2006, zur Zeit der Fußball-WM das letzte Mal erhöht. Ganz klar, dass in dieser Zeit die Kosten für die Entsorgung steigen. Bei den Personalkosten der Entsorger zum Beispiel um 37 Prozent, bei der Anschaffung von Fahrzeugen und Diesel um rund 18 Prozent.
Ein weiterer Grund, nun wieder an der Gebührenschraube zu drehen, ist die demografische Entwicklung im Landkreis Nordhausen. Waren im Jahr 2006 die Basis der Berechnungen 90.000 Personen, so wird jetzt aktuell und im Blick auf den kommenden Kalkulationszeitraum (3 bis 4 Jahre) mit 9.000 Personen weniger gerechnet. Weniger Menschen, sprich Gebührenzahler, bedingen nicht unbedingt weniger Entsorgungspersonal und weniger Fahrzeuge oder einen längeren Entsorgungszeitraum. Zurückgegangen sind darüber hinaus auch die Mengen des Restabfalls. Wurden 2006 noch insgesamt 18.500 Tonnen (15.200 Tonnen Hausmüll und 3.300 Tonnen Sperrmüll) entsorgt, so waren es im vergangenen Jahr 15.800 Tonnen Restabfall. Kurios daran, die Menge des Sperrmülls ist nahezu identisch geblieben.
Nun könnte man annehmen, dass die damalige Kalkulation im Jahr 2006 etwas zu hoch gegriffen war, denn wie sonst seien gleichbleibende Gebühren bei steigenden Kosten zu rechtfertigen? Ganz einfach, das Minus konnte durch die beständige Entnahme der sogenannten „Hausmüllrücklage“ kompensiert werden. Doch diese Rücklage ist aufgebraucht.
Nach dem Kurzausflug in die Gebührenvergangenheit zurück in Gegenwart und Zukunft und damit zur Rekultivierungsrücklage für die Deponie bei Nentzelsrode, die noch die einzige in ganz Nordthüringen ist. Gingen die ersten Planungen vor der Jahrtausendwende noch von Kosten zwischen fünf und 13 Millionen DM aus, so müsse jetzt mit rund 16 Millionen Euro gerechnet werden. Und diese Rücklage muss nicht nur nach und nach aus den Abfall- und Deponiegebühren gefüllt werden, sondern muss einzig und allein vom Landkreis Nordhausen getragen werden, denn die Deponie gehört dem Landkreis. Sie wurde – so wollten es einst die Kreistagsmitglieder – nicht in den Zweckverband Abfall Nordthüringen (ZAN) eingebracht. Momentan ist die Rekultivierungsrücklage mit rund 8,5 Millionen Euro gefüllt.
Gründe für die Aufblähung der Rücklage sind zum einen beständig gestiegene Baukosten, zum anderen immer schärfere gesetzliche Vorgaben, wie mit der Rekultivierung einer Restabfalldeponie umzugehen ist. Man erinnere sich: bis zum Jahr 2005 wurde auf Deponien unbehandelter Restabfall abgelagert.
Doch wie soll sich all dies nun auf die Gebühren der Menschen im Landkreis Nordhausen künftig auswirken? Die Vorlage der Kreisverwaltung sieht vor, dass die Grundgebühr zum Beispiel von 37,08 Euro auf 48,00 Euro steigen soll. Das wirkt sich dann auf einen Vier-Personen-Haushalt so aus, dass künftig 266,40 Euro statt 218,40 Euro zu entrichten sind. Macht eine Steigerung von 22 Prozent. Bei einem Zwei-Personen-Haushalt steigt die jährliche Belastung von 115,56 Euro auf 139,62 Euro.
Hätte man jährlich die Gebühr um 1,4 Prozent erhöht, käme man jetzt – nach 13 Jahren - auch auf diese Steigerung. Allerdings erlauben rechtliche Vorgaben diese jährliche Steigerung nicht, denn es muss immer ein längerer Kalkulationszeitraum gewählt werden.
Also bleibt der angeblich schwarze Peter nun beim neuen Kreistag und damit die Frage, zu welchem Zeitpunkt das Gremium einen entsprechenden Beschluss fassen wird. Allerdings gilt auch hier: aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Irgendwann muss beschlossen werden, denn das gesamte Abfallsystem finanziert sich – im Gegensatz zur Kreismusikschule oder Kreisvolkshochschule – aus unser aller Gebühren. Ausschließlich.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red
Die Entsorgung der beiden Tonnen könnte bald teurer werden (Foto: nnz)
Eigentlich sollte am Dienstag die Erhöhung der Abfallgebühren für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landkreis zumindest in erster Lesung im Kreistag beraten werden. Doch die Fraktionen hatten weiteren Beratungsbedarf angezeigt. Dabei ist eigentlich klar, dass es irgendwann einmal eine solche Erhöhung geben wird. Aus mehreren Gründen.
Der vielleicht überzeugendste: Die Abfallgebühren für die braune und die schwarze Tonne wurden vor 13 Jahren, im Jahr 2006, zur Zeit der Fußball-WM das letzte Mal erhöht. Ganz klar, dass in dieser Zeit die Kosten für die Entsorgung steigen. Bei den Personalkosten der Entsorger zum Beispiel um 37 Prozent, bei der Anschaffung von Fahrzeugen und Diesel um rund 18 Prozent.
Ein weiterer Grund, nun wieder an der Gebührenschraube zu drehen, ist die demografische Entwicklung im Landkreis Nordhausen. Waren im Jahr 2006 die Basis der Berechnungen 90.000 Personen, so wird jetzt aktuell und im Blick auf den kommenden Kalkulationszeitraum (3 bis 4 Jahre) mit 9.000 Personen weniger gerechnet. Weniger Menschen, sprich Gebührenzahler, bedingen nicht unbedingt weniger Entsorgungspersonal und weniger Fahrzeuge oder einen längeren Entsorgungszeitraum. Zurückgegangen sind darüber hinaus auch die Mengen des Restabfalls. Wurden 2006 noch insgesamt 18.500 Tonnen (15.200 Tonnen Hausmüll und 3.300 Tonnen Sperrmüll) entsorgt, so waren es im vergangenen Jahr 15.800 Tonnen Restabfall. Kurios daran, die Menge des Sperrmülls ist nahezu identisch geblieben.
Nun könnte man annehmen, dass die damalige Kalkulation im Jahr 2006 etwas zu hoch gegriffen war, denn wie sonst seien gleichbleibende Gebühren bei steigenden Kosten zu rechtfertigen? Ganz einfach, das Minus konnte durch die beständige Entnahme der sogenannten „Hausmüllrücklage“ kompensiert werden. Doch diese Rücklage ist aufgebraucht.
Nach dem Kurzausflug in die Gebührenvergangenheit zurück in Gegenwart und Zukunft und damit zur Rekultivierungsrücklage für die Deponie bei Nentzelsrode, die noch die einzige in ganz Nordthüringen ist. Gingen die ersten Planungen vor der Jahrtausendwende noch von Kosten zwischen fünf und 13 Millionen DM aus, so müsse jetzt mit rund 16 Millionen Euro gerechnet werden. Und diese Rücklage muss nicht nur nach und nach aus den Abfall- und Deponiegebühren gefüllt werden, sondern muss einzig und allein vom Landkreis Nordhausen getragen werden, denn die Deponie gehört dem Landkreis. Sie wurde – so wollten es einst die Kreistagsmitglieder – nicht in den Zweckverband Abfall Nordthüringen (ZAN) eingebracht. Momentan ist die Rekultivierungsrücklage mit rund 8,5 Millionen Euro gefüllt.
Gründe für die Aufblähung der Rücklage sind zum einen beständig gestiegene Baukosten, zum anderen immer schärfere gesetzliche Vorgaben, wie mit der Rekultivierung einer Restabfalldeponie umzugehen ist. Man erinnere sich: bis zum Jahr 2005 wurde auf Deponien unbehandelter Restabfall abgelagert.
Doch wie soll sich all dies nun auf die Gebühren der Menschen im Landkreis Nordhausen künftig auswirken? Die Vorlage der Kreisverwaltung sieht vor, dass die Grundgebühr zum Beispiel von 37,08 Euro auf 48,00 Euro steigen soll. Das wirkt sich dann auf einen Vier-Personen-Haushalt so aus, dass künftig 266,40 Euro statt 218,40 Euro zu entrichten sind. Macht eine Steigerung von 22 Prozent. Bei einem Zwei-Personen-Haushalt steigt die jährliche Belastung von 115,56 Euro auf 139,62 Euro.
Hätte man jährlich die Gebühr um 1,4 Prozent erhöht, käme man jetzt – nach 13 Jahren - auch auf diese Steigerung. Allerdings erlauben rechtliche Vorgaben diese jährliche Steigerung nicht, denn es muss immer ein längerer Kalkulationszeitraum gewählt werden.
Also bleibt der angeblich schwarze Peter nun beim neuen Kreistag und damit die Frage, zu welchem Zeitpunkt das Gremium einen entsprechenden Beschluss fassen wird. Allerdings gilt auch hier: aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Irgendwann muss beschlossen werden, denn das gesamte Abfallsystem finanziert sich – im Gegensatz zur Kreismusikschule oder Kreisvolkshochschule – aus unser aller Gebühren. Ausschließlich.
Peter-Stefan Greiner
