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Mi, 20:05 Uhr
03.03.2021
Liveticker vom brisanten Stadtrat aus der Ballspielhalle

Werden Buchmanns Befugnisse heute beschnitten?

Blick in die Ballspielhalle (Foto: oas) Blick in die Ballspielhalle (Foto: oas)

20.05 Uhr
Die Nichtöffentlichkeit ist hergestellt, das heißt die Presse darf gehen - die Stadträte bleiben noch und haben ein straffes Programm. Wir verabschieden uns bis zum nächsten Male.

19.47 Uhr
Die Ganztagsbetreuung an der Käthe-Kollwitz-Schule wird vorgestellt. Dazu sollen neue Gebäude errichtet werden. Mit der Schule wird darüber gesprochen.

19.41 Uhr
Abschließend im öffentlichen Teil sind die Vergaben von Bauleistungen auf der Tagesordnung. Für das Feuerwehrzentrum Holztüren, Stahlblechtüren und Estricharbeiten können angeschafft und beauftragt werden.

19.24 Uhr
Überplanmäßige Ausgaben von 800 000 Euro entstehen bei der Feuerwache. Das Geld soll nun aus der eigentlich geplanten baulichen Unterhaltung der Schule "Am Förstemannweg", aus Liegenschaften, Auszahlungen für Anlagen im Umbau des Neuen Rathauses und einer Brücke in Rodishain kommen. Die Räte sind dafür.

19.15 Uhr
Zum jetzt überhaupt nicht diskutierten Punkt der Hauptsatzungsänderungen werden wir im Nachgang des Stadtrates noch separat berichten.

19.09 Uhr
Weiter geht es mit Beschlüssen zum Umgang mit städtischen Immobilien und Flächen. Alle Vorlagen werden angenommen.

19.03 Uhr
Mehrere Tagesordnungspunkte werden schnell beschlossen. Auch die Zweckvereinbarung zwischen Stadtentwässerungsbetrieb und dem Abwasserzweckverband "Goldene Aue" wird durchgewinkt.

18.59 Uhr
Zügig geht es weiter bis zum Punkt der 13. Änderung der Hauptsatzung. Diese wird angenommen.

18.55 Uhr
Modernisierung und Instandsetzung des Walkenrieder Hofs bzw. des Waisenhauses wird nun besprochen. Verkäuflich sind die Objekte kaum, stellt Barbara Rinke fest. Wird in 1. Lesung behandelt.

18.52 Uhr
Inzwischen sind wir bei Tagesordnungspunkt 11.6., der sich als SPD-Antrag mit der Gründung eines Museumsverbundes in Nordhausen beschäftigt. Spannend wird es bei Punkt 11.9., wenn die Hauptsatzung geändert werden soll.

18.49 Uhr
Jetzt wird abgestimmt über einen Testlauf für ein Jahr und der wird eistimmig angenommen.

18.47 Uhr
Der Chef der Verkehrsbetriebe verdeutlicht noch einmal die Schwierigkeiten von Tarifänderungen, weil diese auch landesweit abgestimmt würden.

18.45 Uhr
Matthias Mitteldorf von der LINKEN schlägt die Vereinheitlichung der Tarifzonen vor. Torsten Schwarz wartet noch auf eine Prüfantrag, um die genauen Kosten für eine Umstellung zu ermitteln.

18.39 Uhr
Verkehrsbetriebschef Torsten Schwarz schlägt einen Testbetrieb für ein Jahr vor, dann könne man sehen, ob es funktioniert.

18.38 Uhr
Der CDU-Antrag zur Einführung eines zeitlich begrenzten Fahrscheins für den örtlichen ÖPNV wird diskutiert und Änderungen beantragt.

18.34 Uhr
Einem Antrag der GRÜNEN und der FDP auf Beteiligung des ADFC bei Straßenbauarbeiten wird zugestimmt.
Die SPD zieht einen Antrag auf Verlängerung der Straßenbahn vorläufig zurück und will ihn neu einbringen.

18.29 Uhr
Nach einer kurzen Lüftungspause steht nun die Ex-Oberbürgermeisterin Rinke am Pult und erinnert an die Entstehungszeit des Herkulesmarktes.

18.17 Uhr
82 Prozent lehnen den Widerspruch ab, einzige Ja-Stimme kam vom OB. Buchmann will in Betracht ziehen, dieses Votum zu beanstanden.

18.14 Uhr
Hans Georg Müller sagt dem Gutachter, dass er mit seinen Ausführungen 30 Jahre zu spät käme. Auch Müller hielt die Sache für erledigt und wurde im November überrascht. 21 Stadträte hätten unterschrieben, den Widerspruch zurück zu nehmen und dass solle Bestand haben.

18.12 Uhr
Steffen Iffland will endlich Frieden mit dem Umland und plädiert dafür, einen Schlussstrich unter die Sache zu ziehen. Deshalb werde seine Fraktion für die Rücknahme stimmen.

18.10 Uhr
Andreas Wieninger verweist darauf, dass es in Nordhausen überproportional viel Verkaufsflächen gibt. Er behauptet, dass der OB im Gespräch den Widerspruch habe zurückziehen wollen. Kai Buchmann widerspricht sofort, das habe er nicht gesagt. Der SPD-Mann fühlt sich ver...scht.

18.06 Uhr
Die AfD weist die Darstellung zurück und betont, dass es zwanzig Jahre unter verschiedenen Bürgermeistern kein Problem damit gab.

18.04 Uhr
Der Markt steht im Widerspruch zu den landesplanerischen Grundsätzen ist die Quintessenz des Gutachters.

18.01 Uhr
Dazu werden viele Karten an die Wand geworfen und Ermittlungen in Zahlen sollen verdeutlichen, dass die Niedersachswerfer höchstens 24 Prozent des Umsatzes generieren könnten, mehr als 50 Prozent des Umsatzes kämen von außerhalb. Er geht davon aus, dass im Baumarkt 50 Prozent des Umsatzes aus Nordhausen kämen. Letztendlich schöpfe der Herkulesmarkt viel Potential ab, was zu Lasten der Nordhäuser Märkte ginge. Er nennt es eine "Schädigung" der Stadt.

17.56 Uhr
Amtsleiter Juckeland beschreibt ausführlich das Zustandekommen des Widerspruchs als Erkenntnis aus einer Ortsbegehung im März 2020. Der bestellte Gutachter beginnt mit einem Vortrag über städtebauliche Aspekte von Einkaufsmärkten. Die Gemeinde Harztor verfüge nicht über eine richtige Konzeption und hätte einen Umsatz von 15 Millionen Euro jährlich. Man müsste nach der Bevölkerungsstruktur schauen, woher die Konsumenten kommen könnten.

17.45 Uhr
Jetzt geht es um die Rücknahme des Nachbarwidersspruchs der Stadt Nordhausen gegen den Bescheid des Landratsamts Nordhausen zur Genehmigung einer Umbaumaßnahme im Niedersachsweferr Herkulesmarkt.

17.39 Uhr
OB Buchmann sah keine Krise bei den Schneefällen und referiert länger über die Maskenfrage. Es sei keinem Umpackung, sondern eine Auspackung gewesen und die Verteilung laufe inzwischen gut.

17.36 Uhr
Die AfD fragt, wie die Verwaltung die Bewältigung des Schneefalls im Nachhinein eingeschätzt wird und was es mit der Umverpackung der Masken vom Landratsamt auf sich hat?

17.34 Uhr
Hans Georg Müller fragt, ob die Vereine aus dem Thomas-Mann-Club nun alle irgendwo untergekommen sind und wie der Stand beim Ifa-Museum ist. Welche Strategie hat die Verwaltung für eine Lockerung der Corona-Maßnahmen?

17.27 Uhr
LINKEN-Fraktionschef Michael Mohr stellt gleich vier Anfragen und Sylvia Spehr fragt nach dem Stand zum Klimapavillon im Frühjahr. Kai Buchmann sagt, in der nächsten Woche würde es dazu konkret werden.

17.24 Uhr
Oberbürgermeister Buchmann ruft die Nordhäuserinnen und Nordhäuser dazu auf, sich als Wahlhelfer für die anstehenden Landratswahlen am 25. April bzw. 9. Mai zur Verfügung zu stellen.

17.21 Uhr
Bisher ist. nicht viel passiert, viele Formularen und keine Bürgeranfragen.

Willkommen aus der Nordhäuser Ballspielhalle, wo heute erstmals in diesem zweiten Corona-Jahr der Nordhäuser Stadtrat tagt. In wenigen Minuten wird der Oberbürgermeister die Sitzung eröffnen.
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Kommentare

03.03.2021, 17.55 Uhr
Neuer NDHler | Herr K. Buchmann hat Recht....
... eine Krise gab es nicht beim Schneefall. Ganz im Gegenteil. Der fiel reichlich und ganz allein.

Eine deutliche Krise gab es bei dessen Beseitigung. Das wird der Bürgermeister aber nicht gemeint haben. Oder doch?

11   |  3     Login für Vote
03.03.2021, 21.22 Uhr
Helena2015 | Keine Probleme durch den Schneefall?
Sorry, aber wo war OB Buchmann in dieser Zeit?
Er ist meiner Meinung echt nicht mehr tragbar!
Viele Berufstätige kamen in NDH mit ihrem Fahrzeug nicht zur Arbeit.. öffentliche Verkehrsmittel lagen noch Tage lang lahm, weil die Stadt zu gar nichts in der Lage war!!!
Aber war wohl wie immer nur eine Frage des Geldes, denn viele Straßenbaufirmen konnten nicht arbeiten und boten ihre Dienste mit entsprechender Technik an!
SBN Nordhausen machte es vor, Dienstag war alles rund um den Schachtbau geräumt!
Aber die Stadt wollte wohl diese Firmen nicht beauftragen, denn es hätte ja gekostet und selbst war man zu gar nichts in der Lage!
Genau so war es auch bei den größten Vermietern der Stadt (WBG Südharz und Städtische Wohnungsbaugesellschaft)!
Selbst Schneeschieber waren nicht vorhanden, den von Mietern bezahlte Räumdienst gab es nicht!
Also war Selbsthilfe angesagt und nur deshalb konnten wir als Mieter die Straßen einigermaßen passieren!
Buchmann bitte 🙏 tun Sie den Nordhäusern einen Gefallen und treten bitte zur nächsten Wahl gar nicht mehr an!

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03.03.2021, 22.00 Uhr
Rainer H. | Der OB ist schon eine Type
Früher fand ich die Pressemitteilungen von Ihm (OB) ganz lustig. Gut jetzt gibt er keine mehr. Aber langsam wird es ernst, denn erscheint den Mist tatsächlich selbst zu glauben den er da verzapft.
Aber er hat sein Wahlversprechen wenigstens in einem Punkt umgesetzt. Geschlossene Abstimmungen und Meinungsfindung im Stadtrat. Jetzt muss er es nur noch schaffen, dass die 36 Stadträte nicht immer gegen Ihn stimmen.

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04.03.2021, 12.29 Uhr
bastel76 | Herkules Markt NSW
"Er geht davon aus, dass im Baumarkt 50 Prozent des Umsatzes aus Nordhausen kämen. Letztendlich schöpfe der Herkulesmarkt viel Potential ab, was zu Lasten der Nordhäuser Märkte ginge. Er nennt es eine "Schädigung" der Stadt."......
Lieber Herr Juckeland. Ein Armutszeugnis für solch eine Aussage. Hier sind wohl Teile aus Nordhausen immer noch verschnupft, gegenüber der Gemeinde Harztor, sich damals nicht Nordhausen angeschlossen zu haben. Hier sieht man wieder das die Gemeinde Niedersachswerfen alles richtig gemacht hat, um nicht zu Nordhausen zu gehören. Wäre nämlich der Herkules Markt hinten runter fallen. Macht doch Nordhausen für Gewerbetreibende attraktiver, senkt z.B. die Gewerbesteuer. Dann finden sich vielleicht auch mal welche an der Goldenen Aue an.
Und wie oben geschrieben wurde, Gewerbeflächen in NDH sind genug da, also macht was draus und heult hier nicht an verlorengegangenen rum. Echt lächerlich und beschämend.....und neidisch

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