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Fr, 14:51 Uhr
08.10.2021
Umweltschutz

Ausgeladen von Amts wegen?

Bodo Schwarzberg engagiert sich seit vielen Jahren für Schutz und Erhalt der Umwelt in der Region. Dabei hat der kritikfreudige Schwarzberg schon auf einige Füße getreten. Das man kritische Stimmen aber von gemeinsamen Terminen auslädt, dass rüttele an den Grundpfeilern der Gesellschaft...

Er kritisiere seit Jahren von der Unteren Naturschutzbehörde Nordhausen genehmigte Projekte, sagt Schwarzberg. Projekte, die zumindest zur zeitweisen Vernichtung von Beständen bedrohter Pflanzenarten oder Pflanzengemeinschaften führen können oder schon geführt haben und die den unterschiedlichsten Regelungen und politischen Verlautbarungen zum Artenschutz widersprächen. Dabei habe es nicht selten Alternativen gegeben, wie er auch mehrfach in der nnz geschrieben habe.

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„Ich komme mir da ein wenig vor wie ein Regimekritiker zu DDR-Zeiten, der, wie viele andere Leute auch, die unzweifelhaften Misstände sieht und auch anprangert, während die Verantwortlichen einfach weitermachen, als würde es diese Missstände gar nicht geben“, so Schwarzberg weiter. „Aber das, sehen wir ja nicht nur im Naturschutz. Für eine Gesellschaft ist eine solche Herangehensweise historisch gesehen noch nie förderlich gewesen.“

Was aber war passiert? Schwarzberg hatte eine für das Land Thüringen zuständige Thüringer Naturschutzfachbehörde auf die Folgen einer zu intensiven Beweidung in einem Naturschutzgebiet des Landkreises für dessen Arteninventar aufmerksam gemacht, welches er seit Jahrzehnten genau kenne. „Bekanntlich dienen ja Naturschutz- und FFH-Gebiete der Erhaltung und Sicherung sensibler Arten und Lebensräume. Hierzu stellte ich wie auch schon früher und andernorts Widersprüche fest, zumal Deutschland gerade erst wegen seines Umganges mit Naturschutzregelungen seitens der EU-Kommision vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt wurde.“, erklärt der Naturschützer.

Diese Landesbehörde habe, wie in solchen Fällen üblich, einen Vororttermin vorgeschlagen. An dem sollten nach der Meinung Schwarzbergs wenigstens der Initiator, also er selbst, die Untere Naturschutzbehörde Nordhausen, der Landschaftspflegeverband Südharz Kyffhäuser, die Gutachter und Vertreter der Landesbehörde anwesend sein.

Doch es kommt anders. „Ich erhielt eine entsprechende Mitteilung der Landesbehörde über den bevorstehenden Vororttermin und wollte meinen Arbeitgeber um eine Freistellung bitten, um den Termin wahrnehmen zu können. Etwas verwundert war ich dann schon, als ich gebeten wurde, mich besser noch nicht um eine Freistellung zu bemühen.“ Der Grund dafür läge bei der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) in Nordhausen. „In einem Telefonat teilte mir dann auch ein Vertreter der Landesbehörde mit, die UNB Nordhausen würde den Vororttermin nur wahrnehmen wollen, sofern ich, also letztlich der kritische Verursacher des Termins, nicht anwesend wäre.“ Ohne UNB könnten aber keine Entscheidungen in der Sache getroffen werden, so die Fachbehörde, „Es wäre also besser, wenn ich nicht käme.“

Die Behörde teilt auf Nachfrage der nnz mit, dass man in Abstimmung mit der zuständigen Landesstelle, dem Amt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), entschieden habe, zunächst eine „behördeninterne Abstimmung“ zusammen mit dem beauftragten Gutachter durchzuführen. Da neben letzterem auch zwei „ausgewiesene Fachleute aus Reihen des TLUBN anwesend waren, sei vor Ort „ausreichend botanische Expertise“ gewesen.

Im „Interesse der Sache“ habe er tatsächlich nicht an der Begehung teilgenommen, sagt Schwarzberg, die Ergebnisse der Begehung seien ihm aber von einem der Teilnehmer mitgeteilt worden. „Wie zu erwarten war, blieben, zumindest entsprechend dieser Information, eine ganze Reihe kritischer Beobachtungen bei der Begehung außen vor. Ich hätte dort manches angesprochen, was weder der Unteren Naturschutzbehörde noch dem Landschaftspflegeverband gefallen hätte. Deswegen wollten sie mich dort nicht sehen. Das ist der einzige Grund.“, sagt Schwarzberg.

„Geradezu verheerend“ müsse der Eindruck gewesen sein, den dieser Vorgang zumindest bei einigen Beteiligten, unter ihnen mehrere Wissenschaftler, erzeugt habe. „Dieses Behördenverhalten war mal wieder kein Aushängeschild für unsere Region. Schließlich hatte einer der Teilnehmer auf mein Bitten ein Gutachten geschrieben, in dem dessen Befürchtungen zu den negativen Auswirkungen einer UNB-Entscheidung über die Pflege des Naturschutzgebietes bestätigt wurden.“, meint der Nordhäuser. „Wie kann in einer Sache sachlich entschieden werden, wenn derjenige, der die ursächlichen Beobachtungen für den Vortortremin macht, und der das Gebiet seit 30 Jahren genau kennt, nicht anwesend sein DARF, also faktisch ausgeladen wird? Und zweitens: Was hat dieses Behördenverhalten mit einem demokratischen Diskurs, mit Demokratie zu tun? Ein derartiges Behördenverhalten kann nur noch mehr Politikverdrossenheit, noch mehr Aufmerksamkeit und dort noch mehr Kritik erzeugen, wo sie angebracht erscheint.“

Sich einzumischen, Behörden und ihre Entscheidungen unter die Lupe zu nehmen und zu hinterfragen, sei ein wesentlicher Grundpfeiler unseres Gemeinwesens, führt Schwarzberg weiter aus. „Dafür gingen die Menschen 1989 auf die Straße. Und auch der Gesetzgeber schützt Kritiker von Behörden in ganz besonderem Maße. Es ist schlimm, dass man so etwas den Behörden mittlerweile öffentlich mitteilen muss.“

Er habe sich mittlerweile an anderer Stelle über das Verhalten der UNB Nordhausen beschwert, teilt der Umweltschützer der nnz mit. Dies sei nicht der erste durch seine Beobachtungen entstandene Termin gewesen, zu dem er als Initiator nicht eingeladen wurde. Antworten stehen noch aus.
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Kommentare

08.10.2021, 15.32 Uhr
Paulinchen | Tja....
... soviel zur Meinungsfreiheit in der Demokratie. Unbequeme Gäste lässt man außen vor, ihre Meinung passt nicht ins Konzept und verhindert offenbar das ungestörte Fließen des Geldes, in dunkle Kanäle.

Ein Schelm ist, der Böses dabei denkt.

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08.10.2021, 15.59 Uhr
Katzengreis | Untere Naturschutzbehörde, nie wieder
Mit dieser Behörde habe ich auch schon eine tolle Erfahrung gemacht. Hatte seiner Zeit eine Anzeige wegen illegaler Baggerarbeiten in einem Flussbett gemacht. Die Schreiben, nein eher Drohschreiben dieser Behörde an mich machten mich fassungslos. Seit dem halte ich lieber meinen Mund. Keine Ahnung was die Mitarbeiter dort qualifiziert. Natur- und Umweltschutz scheint dort nur ein Störfaktor im alltäglichen Ablauf zu sein.

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08.10.2021, 16.44 Uhr
Sigmund | Demokratie (Volksherrschaft)
Ja,ja das Wort ist in den verschiedentlichen Varianten im Gebrauch, vor allem von Politiker/innen und ihren Handlangern ist es zu hören. Ich frage mich aber schon seit längerer Zeit, ob diese Leute überhaupt die Bedeutung des Wortes kennen? Je höher die Damen und Herren in der Politik angesiedelt sind, um so schneller schlägt sich ihre Auffassung von Demokratie in Diktatur um, so weit meine Meinung.

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08.10.2021, 19.05 Uhr
Andi Macht | Ich habe keine gute Meinung von der UNB
und auch schon nicht nachvollziehbare Entscheidungen von dieser Behörde hinnehmen müssen.
Mich wundert nur die Einstellungen von Herrn Schwarzberg.
Er hat also jemanden bei der Behörde angezeigt und wundert sich, warum er bei der Beweisaufnahme nicht mit dabei ist?!
Bei einer Mordermittlung werden doch die Zeugen auch nicht zur Obduktion der Leiche mit eingeladen.

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08.10.2021, 20.02 Uhr
Landarbeiter | Wascht mich, aber macht mich nicht nass...
Wer nicht eingeladen war, kann auch nicht ausgeladen werden. Der Herr sollte doch froh sein, dass es überhaupt noch Tierhalter gibt, die seine eingeschleppten Knabenkräuter mit ihren Herden erst möglich machen. Dafür werden sie jetzt auch noch denunziert und der zu intensiven Weidehaltung beschuldigt. Was denkt sich der Herr denn, dass sich die Tiere in Luft auflösen, wenn seine Kräuter wachsen?

Das Problem heute ist, dass jeder Halb- und Viertelwissende und jede Kali- Wühlmaus sich als Naturwissenschaftler bezeichnet und jedem anderen erklären will, wie Natur auszusehen hat und was er zu tun und zu lassen hat.

Ohne die weidenden Tierbestände würde es das alles gar nicht geben. Wir leben hier noch in der gemäßigten, von Wald geprägten Zone und nicht am Mittelmeer oder in Westasien...

Außerdem hat jede Fläche in Deutschland einen Besitzer, der für die gesetzmäßige Bewirtschaftung seiner Flächen verantwortlich ist. Ganz offensichtlich ist der sich hier ins Rampenlicht drängelnde Herr nicht der Besitzer! Deshalb, der Nächste bitte.

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08.10.2021, 20.21 Uhr
Harzer66 | Ja jetzt mal...
...Butter bei die Fische. Wer oder was bewirtschaftet hier falsch oder richtig. Was ist nicht im Einklang mit dem Pflegeplan. Was ist auch tatsächlich möglich und nicht nur gerne gesehen. Ansonsten ist es vom Verwaltungshandeln schon okay wenn sich die Entscheider zunächst ein Bild machen. Dazu gehört natürlich auch ein zeitnaher Termin mit dem Prätendenten.

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08.10.2021, 21.36 Uhr
grobschmied56 | Wer Ohren hat, der...
...höre! Denn hier werden sie nun noch einmal verkündet, für alle Begriffsstutzigen...
Die drei unumstößlichen Axiome des demokratischsten Bundeslandes im besten Deutschland welches wir je hatten:

1. Die untere Behörde hat stets recht! Wer das in Zweifel zieht, oder bestreitet ist ein QUERULANT, wenn nicht gar ein QUER DENKENDER und gilt ab sofort als 'umstritten'!

2. So etwas wie 'cancel culture' gibt es in unserer tollen Demokratie natürlich überhaupt nicht, allenfalls in den finsteren, Mordor-ähnlichen Reichen von Putin und Orban.

3. Die Sonne kreist um die Erde, wovon sich ja jeder Einwohner des besten Deutschlands aller Zeiten per Augenschein selbst überzeugen kann.

P.S. Nichts ist phantastischer als die Realität. Hätte ich die Zustände im heutigen Futschland vor 40 Jahren in einem dystopischen Roman geschildert, jeder Verlag (auch im Westen) hätte das Script vermutlich abgelehnt.
'Völlig überzogen und unglaubhaft...'
:-)

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10.10.2021, 23.49 Uhr
Bodo Schwarzberg | Untere Naturschutzbehörde sollte an sich arbeiten
Die Reaktion der UNB auf ihre "Ausladungsveranstaltung" erscheint mir hilflos.
Es spricht zum wiederholten Male nicht für die Kompetenz und Sachlichkeit dieser Behörde, wenn sie ausgerechnet jene Personen aus- oder nicht einädt, die nicht in irgendwelchen staatlichen Instituitionen und deren Satelliten (z.B. Landschaftspflegeverbände) beschäftigt sind, sondern unabhängig von diesen agieren.

Wie ängstlich muss man dort wohl sein, wenn man sich nicht einmal mehr traut, diesen unabhängigen Personen gegenüber zutreten und sich deren Beobachtungen und Meinungen als Jahrzehntelange Gebietskenner und Mit-Initiatoren der Veranstaltung anzuhören.

Auch einige der Vorkommentatoren zeichnen ein Bild von der Unteren Naturschutzbehörde, das so gar nichts mit dem zu tun hat, was sich der Bürger von einer Behörde, die für die Belange des Bürgers, der Gesellschaft und unserer hier besonders artenreichen Landschaft da ist, wünscht.

Die Folge kann nur sein, noch genauer hinzuschauen, was diese Behörde genehmigt oder auch, wider besseren Wissens nicht unterbindet. Die UNB existiert nicht zum Selbstzweck. Sie hat gesellschaftliche Aufgaben zu erfüllen und muss zu Recht von der Öffentlichkeit beobachtet, kritisiert und hinterfragt werden dürfen. Dafür leben wir in einem demokratischen Gemeinwesen.

Zudem gilt es, Verbindnungen herzustellen zwischen dem Agieren der lokalen Behörden und den globalen Naturschutzzielen: Wir leben ja in keiner Blase, sondern, die Arten, die bei uns verschwinden, gehen oft auch weltweit zurück.

Das heißt, kein lokale Behördenvertreter sollte sich allein hinter seinen Aktenordner und verstecken können, wenn er eindeutig praktikable und durchführbare Möglichkeiten zur Art- bzw. Wuchsorterhaltung ablehnt oder nicht unterstützt.

Daran wird sich auch weiterhin unsere UNB messen lassen müssen. - Und damit auch die Glaubwürdigeit und Leistungsfähigkeit unseres politischen Systems vor dem Hintergrund immenser ökologischer, ja existenzieller Herausforderungen.

Von letzteren werden wir in wenigen Tagen auf der Weltbiodiversitätskonferenz erneut hören. "Global denken und lokal Handeln" darf nicht nur eine Handlungsmaxime ehrenamtlicher tätiger Personen sein.

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11.10.2021, 16.11 Uhr
HisMastersVoise | VIER !!
Das ist zur Zeit die Anzahl der Mitarbeiter der UNB in Nordhausen. Und warum, wenn es nicht um die Sache ging und Herr Schwarzberg mal die Meinung sagen wollte, soll dort ein Termin gemacht werden. Hier geht es nicht um Behördenversagen sondern um differierende Sichtweisen auf einen Sachverhalt. Wenn also Herr Schwarzberg nicht wichtig genug ist für einen Ortstermin, dann wird das Gründe haben. Der massiv unterbesetzten UNB Ignoranz oder Fehlverhalten vorzuwerfen erinnert doch leicht an ein gekränktes Ego. Und die vier Leute da im Amt haben mehr Arbeit, als sich hier die Meisten vorstellen können. Denn überall hier im Kreis ob illegale Müllentsorgung, Gewässerverschmutzung an der Salza und und und und hat das Quartett auf dem Tisch. Also bitte Beschwerden an den Landrat wegen fehlender Mitarbeiter !!!

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