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So, 14:09 Uhr
23.01.2022
EINE BETRACHTUNG

Freie Meinung und der Aufschrei

Welch' ein Aufschrei! Äußerst erbost bestellte das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, ein. Die wurde regelrecht „bearbeitet“. Was war geschehen?


Anlass für den Aufschrei und die erhebliche Verstimmung zwischen beiden Ländern gab der Oberkommandierende der deutschen Kriegsmarine, Kay-Achim Schönbach. Fernab seines Landes fühlte er sich in Neu-Delhi unbeobachtet und äußerte, wovon er überzeugt ist: Die Halbinsel Krim ist weg. Sie werde nicht in den Bestand der Ukraine zurückkommen.

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Außerdem bezeichnete Schönbach den namentlich von den USA und Deutschland heraufbeschworenen und angeblich bevorstehenden Truppeneinmarsch Russlands in die Ukraine als „Nonsens“. Was Putin wirklich wolle, sei Respekt auf Augenhöhe, sagte der Admiral und fügte an: „Es sei leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will – und den er wahrscheinlich auch verdient.“

Einen Tag später ruderte Schönbach zwar zurück, sprach von einem unbedachten Fehler. Dennoch - an Offenheit und Ehrlichkeit waren es der Worte schlichtweg zuviel. Wie kann man auch entgegen der offiziellen Darstellung Verständnis für Putin aufbringen? Das Schicksal des hochrangigen Militärs war besiegelt.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht, die zwar eine Kurz- von einer Langwaffe zu unterscheiden vermag, von moderner Kriegsführung aber keinen blassen Schimmer hat, nahm den Rücktritt – eine andere Wahl blieb ihr auch nicht - umgehend und dankend an. Vergessen ihr Lob an den Admiral ob seiner militärischen Kenntnisse und Fähigkeiten.

Der Ukraine indes reicht der Rücktritt allein nicht. Ihr Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, überschlug sich in seiner Wortwahl über diese „Unverschämtheit“ des Oberkommandierenden Kay-Achim Schönbach. Melnyk sieht in dessen Äußerung sogar eine heilige Allianz mit dem „Kriegsverbrecher Putin“. Jetzt müssen Waffen her. Auch Deutschland stehe in der Pflicht. Um diesen „Kriegstreiber“ Einhalt zu bieten.

Gab es da nicht eine Zeit für die Bühne freier Meinungsäußerung? War sie nicht heraufbeschworen worden? Wo ist sie geblieben? Gibt es sie eigentlich uneingeschränkt heute noch? Mir kommen Zweifel. Zumindest gilt freie Meinungsäußerung heute für viele nicht mehr. Schon das bloße Zuwortkommenlassen von Vertretern abweichender Positionen gilt als Skandal. Widerrede ist unnormal geworden, ihre Protagonisten müssen aussortiert werden. Umgehend! Admiral Schönbach bekam es zu spüren.

Statt Vernunft und Toleranz wird Hass geschürt. Ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine suggeriert. Wo soll das hinführen? Wenn ich an die Rhetorik gewisser Politiker(in) denke, die auf Härte setzen, dann ist man um den Schlaf gebracht.
Kurt Frank
Autor: psg

Kommentare
Lehrer Schnauz
23.01.2022, 16.02 Uhr
Würden Sie genauso argumentieren, Herr Frank...
... Wenn Putin 100.000 Soldaten und Kriegsgerät in Polen an der Deutschen Grenze aufmarschieren ließe und in Deutschland "Umstürzler" bewaffnet?
Sonnenschein2014
23.01.2022, 16.04 Uhr
Skandalös
Ich finde es mehr als Skandalös,wie wir uns zum Spielball in der Welt hörig machen und und immer vor den Karren spannen lassen.
Der Marinechef hat Fähigkeiten und Kenntnisse,im Gegensatz zu seiner Verteidigungsministerin und der halben Regierung.
Strobel
23.01.2022, 16.08 Uhr
sehr guter Beitrag Herr Frank
Die Meinungsfreiheit ist leider auf dem Niveau der ehemaligen DDR.
Da fehlt nur noch sowas wie Bautzen.
Könnte aber durchaus mit den Grünen noch kommen.
Sofern es sich um Medien handelt wie eine Provinzzeitung lässt man Meinungen laufen (ins Leere).Lesen zu wenig ! Zum Glück für unseren Diskutierclub.
Aber wehe dem.......
Alles andere ist mittlerweile unter Kontrolle.Das wusste der Admiral scheinbar noch nicht.
Marino50
23.01.2022, 16.20 Uhr
Freie Meinung
Ja Herr Frank, das ist im Großen so und auch im Kleinen. Bei derartigen Ministerbesetzungen, die gar nicht erst Ernst genommen werden, weil die unqualifiziert sind, wundert mich gar nichts mehr. Man soll ganz einfach den Bogen mit Rußland nicht überspannen
Echter-Nordhaeuser
23.01.2022, 16.20 Uhr
"Freier Meinungsäußerung?"
Ja so ist das mit der freier Meinungsäußerung nur wenige trauen es sich noch zu sagen. Deshalb wird nur noch wie im Politbüro alles und jedes abgenickt keiner sagt mehr irgend etwas wie es wirklich ist. Alle haben nur noch Angst um ihre gut bezahlten Posten.
Senta
23.01.2022, 16.32 Uhr
Kann mich der Meinung vom Herrn Frank vollkommen anschließen
Ich kann mich Ihnen nur anschließen Herr Frank.
Der Ami kann machen was er will. Er fälscht Unterlagen, nur um ein Krieg im Irak zu entfachen. Er marschiert in Afghanistan ein, kämpft dann gegen die Taliban, die er Jahre zuvor noch mit Waffen im Krieg gegen die Russen unterstützt hat. Um dann letztendlich nach 20 Jahren wieder einmal al Verlierer das weite zu suchen. Aber wehe die Russen stationieren 100000 Soldaten auf ihrem EIGENEN BODEN!
Dann wird gleich geurteilt. Da wird darüber hinweggesehen, dass Russen in der Ukraine nicht mehr ihre Landessprache sprechen dürfen. Das die Nato sich immer weiter ostwärts verbreitet.
Das ist alles legitim. Und die Krone setzt dem noch auf, dass ein grüner Minister namens Harbeck Waffenlieferungen in die Ukraine fordert.
Einfach nur nur lächerlich und peinlich.
acto
23.01.2022, 16.34 Uhr
Freie Meinungsfreiheit ist das eine, solange diese sachlich ist, sollte sie auch jeder äußern dürfen
Aber haben wir ( der Westen) nicht Wortbruch begangen. Hieß es nicht früher, die NATO wird sich nicht in Richtung Osten erweiterte. Heute sind wir im Baltikum und in Polen und vielleicht auch bald in der Ukraine......
Wie ein amerikanischer Präsident reagiert, wenn der Gegner bis ins Hinterzimmer vorrückt, haben wir ja in der "Schweinebucht" erlebt. Also behandelt bitte jeden so, wie Ihr es auch vom Anderen verlangt.
HisMastersVoise
23.01.2022, 16.56 Uhr
Tiefer graben !!!
Warum sagt Putin, das nun Schluss ist mit lustig ? Liegt es daran, das Nordstream 2 nicht erlaubt werden soll, obwohl in Hamburg ein erzwungener Flüssiggasterminal das amerikanische Frackinggas nach Deutschland pumpt. Weil er sich einen von zwei eisfreien Seehäfen der russischen Nation mit Sevastopol, dem Sitz der Russischen Schwarzmeerflotte und seit über zweihundert Jahren in russischer Hand, nicht wegdiskutieren lassen will. Oder geht es um die Osterweiterung der NATO, welche gegen jede Vernunft immer weiter betrieben wird. Vielleicht mag man sich an die Seeblockade der Amerikaner um Kuba in den Sechzigern erinnern. Vielleicht mag man sich an den Einmarsch Chinas in Tibet erinnern. Vielleicht mag man sich an Guantanamo erinnern. Vielleicht mag man sich an die Ursachen des Nahostkonfliktes seit dem Shah von Persien erinnern. Leider ist hier die Berichterstattung so unheimlich einseitig, daß Russland als das Böse schlechthin gesehen wird. Dies geht aber leider auf die Aära des fanatischen amerikanischen Senators und Kommunistenhassers MC Karthy zurück. Doch aus der Histotrie betrachtet, haben fast alle heutigen führenden Industrienationen mehr Kriege auf dem Kerbholz als Russland. Aber hier geht es wahrlich nicht um Menschen oder Gebiete. Hier geht es nur ums Geschäft. Jetzt braucht es Politiker mit echtem Rückgrat. Denn Russland hat seit dem Weltkrieg alle seine Verträge zu Deutschland erfüllt. Erpressungen kamen aus dem Westen. Ob die Wahl der Mittel das Gebot der Stunde sein kann, weiß nur Putin selbst. Aber als Buhmann sollte sich das größte Land der Erde zu Schade sein ! Daher hat der Admiral leider zum Glück die unangenehme Wahrheit gesagt.
ratemal
23.01.2022, 16.58 Uhr
Also Lehrer Schnauz
Ein bisschen einfältig ihr Äußerung... Hier geht es darum, das die NATO und die USA ihre Waffen immer näher an Russland stationieren, zuletzt wieder in Polen. Also gemäß der Bibel, Gleiches mit gleichem vergelten.
Leser X
23.01.2022, 18.16 Uhr
Herbeigeredeter Krieg
Seit Monaten schon wird von westlicher, einschließlich deutscher, Seite ein Krieg herbeigeredet. Manchmal habe ich das Gefühl, dass man regelrecht kriegsgeil ist.

Die zitierten Worte des gefeuerten Militärs halte ich für völlig schlüssig. Aber gerade deshalb passen sie hier nicht in die politische Diskussion unserer Regierenden aller Einheitsparteien.

Wieder lügt der Westen ungeniert, und wieder steht die offizielle deutsche Politik auf der Seite der Lügner.

Und im Berliner Präsidentenpalast will ausgerechnet der Mann für eine weitere Legislatur wohnen bleiben, der 2013/14 als deutscher Außenminister große "Verdienste" an der Installation der Ukraine als Frontstaat hatte.

Und an alle Russland-Hasser nur mal eine Anregung zum Nachdenken: Stellen Sie sich vor, die Russen würden mit ihren Raketen vor der US-Amerikanischen Haustür stehen...
DDR-Facharbeiter
23.01.2022, 20.04 Uhr
Admiral Schönbach hätte sein besseres Wissen für sich behalten sollen
NATO-Soldaten wie Admiral Schönbach kennen die jahrzehntealte Geschichte der russischen Provokationen offensichtlich besser als der nnz-Kommentator " Lehrer Schnauz" , der schrullige Professor Crey aus Spoerls Buch "Feuerzangenbowle".
Alte Berliner erinnern sich an sowjetische Provokationen.
1965 tagte zum Missfallen der Sowjets der Bundestag in Westberlin.
Sowjetische Migs donnerten im Tiefflug über den Kudamm.
"Aber der Berliner verliert die Ruhe nich.." sangen die Westberliner Insulaner.
Auch die polnischen, deutschen, baltischen, britischen, finnischen, französischen, schwedischen NATO-Piloten dürfen die Ruhe nicht verlieren.
Sie können ein Lied von russischen Provokationen singen.
Seit 2004 überwachen sie alle vier Monate abwechselnd den Luftraum über dem Baltikum. Täglich müssen sie unangemeldete russische Militär-Maschinen aus dem baltischen Luftraum rausdrängen.
Ähnlich geht es auf den Weltmeeren in den russischen, chinesischen und nordkoreanischen Einfluss-Gebieten zu.
Die Geschichte lehrte den Westen:
Die Russen provozieren immer wieder, aber nur bis zur Grenze ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Die Russen haben nicht vergessen, dass die USA mit ihrer immensen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 1988/89 die Sowjet-Union kaputtgerüstet haben.
Das wissen die NATO-Admirale und das wissen ihre Gegenspieler in Putins Bier-Hallen.
Aber das sollte man aus meiner Alltags - Diplomaten- Sicht als leidgeprüfter Familienvater nicht provokativ rausposaunen, Herr Admiral Schönbach.
Lehrer Schnauz
23.01.2022, 20.32 Uhr
Wollen wir alle hoffen...
...das meine Mitkommentatoren und der Admiral Recht haben... und vielleicht gibt der fabelhafte Herr Putin ja die Krim auch mit einem Schleifchen dran zurück.

Er ist einmal einmarschiert.... ach nee, das war ja gar nicht die rote Armee.

Entschuldigung, er provoziert ja nur ein bisschen...kann er gerne tun - ist ja nicht schlimm, muss man nicht ernst nehmen. Was wird der nach Respekt gierende Herr Putin wohl machen, wenn ihn (und seinen Aufmarsch) keiner ernst nimmt ? Wird er sich vielleicht Respekt verschaffen wollen ?

Wer politische Gegner radioaktives Material verabreicht oder in Arbeitslager schleift, als Staatschef selbst von der Korruption im ganzen Land profitiert. Wem egal ist, das Rentner in Russland verhungern, dem traue ich einiges zu....und hoffe, dass ich falsch liege.

Die meisten Vorkommentatoren pochen doch immer so auf ihre (angeblich eingeschränkte) Meinungsfreiheit....aber finden Putin toll - was für ein Widerspruch.
Sonnenschein2014
23.01.2022, 20.47 Uhr
#Lehrer Schnauz
Ihre Ansicht kann nur jemand teilen,der in den westlichen Ländern oder in der Ukraine selbst geboren ist.
Wenn doch nicht ,dann die grüne-links Brille auf.
Chloe
23.01.2022, 21.08 Uhr
Zustimmung
Auch wenn ich bei bei anderen Themen unserem LeserX kaum zustimme, so hat er doch bei diesem Thema meine volle Zustimmung.
henry12
23.01.2022, 21.10 Uhr
Nächster Rußlandfeldzug gefällig ?
Deutschlands Presse hätte ganz gerne einen Krieg in Europa.
Auf jeden Fall deutet die Art der Berichterstattung eindeutig darauf hin .
Russische Verbände an der ukrainischen Grenze ! Andere Informationen besagen, die angeblich 100.000 Mann sind in Wirklichkeit 250km Luftlinie von der Grenze entfernt. Wie denn nun ?
England sagt, russische Agenten führen einen Umsturz in der Ukraine durch, sagen aber gleichzeitig , das sie nicht wissen, woher die Information kommt.
Meinem Opa wird wie allen ehemaligen Soldaten im 2. Weltkrieg hier heute in Lalaland vorgeworfen, das er nicht desertiert ist b.z.w. keine Befehle verweigert hat. Und Linksgrün hat den Finger schon wieder am Abzug.
Da sagt ein ranghoher Militär dank seiner Expertise, was er von dem Kaspertheater hält und fliegt raus. Irgendwie klingt das nach getroffene Hunde bellen, was jetzt passiert. Es ist auch die Pflicht eines Soldaten, einen Krieg zu verhindern, wenn die Gründe dafür auf Lügen beruhen.
Das ganze kann doch nicht nur darauf beruhen, um Northream 2
zu verhindern ? Oder etwa doch ?
Das ganze nach dieser deutsch/russischen Geschichte.
Das Verbrechergen hat Deutschland eindeutig in seiner Erbanlage .
diskobolos
23.01.2022, 21.14 Uhr
Frieden an der NATO-Ostgrenze
gibt es immer nur mit und nie gegen Russland. Gute wirtschaftliche Beziehungen sind dafür förderlich. Der eine liefert Erdgas, der andere bezahlt mit harter Währung. Win-Win-Situation. Funktioniert seit Jahrzehnten. Ich verstehe zwar die Interessen, aber nicht mit welchem Recht die Ukraine dabei absahnen möchte. In deutschem Interessen ist das jedenfalls nicht. A. Baerbock ist wohl in einer Zeit sozialisiert worden, als die USA noch der Freund und der Russe der Feind war.

Der Admiral hat zwar die Wahrheit gesagt, ob es klug war, dies in seiner Position zu tun ist eine andere Frage.
Teja
23.01.2022, 21.31 Uhr
Provokationen
Deutschland beherrschte Provokationen schon immer.
Auch im kalten Krieg auf der Ostsee , da gibt es genug Berichte und Fotos.
Kamen dann aber Flugzeuge oder Schiffe der Baltischen Rotbanner Flotte den bedrängten Kameraden der Volksmarine zu Hilfe , verschwanden die sogenannten Bundesbuben sehr schnell.
Für die ewigen Zweifler , auch ich zählte zu den Bedrängten ,und das mehrfach.
Nur heute den Russen weiter zu bedrängen , das geht nicht gut aus .
Und die Ukraine stand schon mal auf der Seite Deutschlands.
Schlimm , das aus der Geschichte nicht gelernt wird , aber dem Kapital ist alles egal , Hauptsache der Profit stimmt.
Paul
23.01.2022, 21.32 Uhr
Freie Meinung ???
Wo gibt es in Deutschland noch freie Meinungsäußerung ? Die wurde unter dem Merkel-Regime abgeschafft. freie oder dem Staatsapparat nicht konfirme Meinungen werden heute unter Strafe gestellt. Wie früher in der DDR. Wer da nicht der Meinung des Staates war, galt als Staatsfeind. Heute in der BRD das gleiche.
Und außerdem geht das was in Russischen Reich passiert, Sache dieser Region unter sich. das geht weder Deutschland, noch die bekloppten Amis was an. Die sollen sich lieber um den Dreck kümmern den sie seit 70 Jahren in der ganzen Welt verzapfen, nähmlich ein Kriegsgebiet nach dem anderen zu entfachen.
Das wäre das Selbe, wenn ein oder zwei US-Staaten ihre Unabhängigkeit wollten, und wollten sich lieber mit China oder den Russen zusammen tun. na da wäre die Empörung sicher enorm. Schönen Abend noch !
Lehrer Schnauz
23.01.2022, 22.25 Uhr
ähm @Paul...
....was haben Sie gerade getan ? Ihre Meinung geäußert ? ....und steht die Polizei schon vor der Tür - oder müssen Sie auch nur angst davor haben ?

Menschen in Deutschland werden nicht für ihre Meinung bestraft, sondern für die Art und Weise wie sie sie vertreten. Sie können denken und glauben was Sie wollen und das auch äußern. Es gibt Grenzen, keine Frage... dazu gehören Antisemitismus, Gewaltandrohung, Pädophilie - allerdings da auch nicht der "Gedanke", sondern die Tat....und (und das ist essenziell) Gefährdung unserer Grundordnung.

In Russland ist das etwas anders - Navalny war nur die prominente Spitze des Eisberges...
Quallensammler
23.01.2022, 23.12 Uhr
Oberkommandierender der deutschen Kriegsmarine
steht im Artikel. Uff! Die deutsche KM ist seit 1945 aus dem Rennen. Danach gab es die Volksmarine und gab/gibt es die Bundesmarine. Da gehört der Vize-Addi Schönbach hin. Als Inspekteur.

Der Kamerad hat den Mund aufgemacht. Eigentlich gut. Was er sagte, nicken viele andere Uniformträger mit ab. Und auch Leute ohne Uniform mit politischem Interesse und Hintergrundwissen zum Osten. Notwendig, oder gar erwartet, war sein Schmus nicht, den Mann kannte bis gerstern vermutlich kaum jemand.

Doch Herr Admiral ist halt Staatsdiener und hat sich loyal zum Dienstherr zu stellen. Dafür hat er einen kündigungsfreien Job und wird alle paar Jahre wegen seinem Dienstalter mit mehr Einkommen versorgt. Und wenn er brav mitmacht, bekommt er auch planbar mehr Geld dank Beförderungen.

Kann man jetzt sagen, der Typ hatte E..r. Kann man auch sagen, der Typ war nicht doof - bissel provoziert, Rücktritt angetragen, wurde natürlich angenommen - somit ausgesorgt! Sollte dieser bisher in der Öffentlichkeit unbekannte hohe Militär mehr als eine Eintagsfliege in der Politik sein, würde ich mich freuen. Doch hat er ja schon den Rückwärtsgang eingelegt. Also wohl doch nur ein williger Frühpensionär.
Kobold2
24.01.2022, 04.05 Uhr
Frage für einen Freund....
Ist Kommentator Paul's Meinung irgendwo zensiert oder gekürzt worden und warum bestellt die Ukraine die deutsche Botschafterin ein? Wollten die ihr mitteilen das der Admiral goldrichtig liegt und ihr noch ein Present für ihn mitgeben und haben nun wegen der Aufruhr in Deutschland davon abgesehen? Der Rest der Welt verhält sich nun mal nicht, wie Wladimirs getreue Oligarchen und Wladimir mag nicht gern beim nächsten Gxxx Treffen wieder am Katzentisch sitzen.
Schlauberger
24.01.2022, 14.20 Uhr
(Deutsche) Marine
Wie Quallensammler schon zutreffend feststellte, ist der Bezeichnung „Kriegsmarine“ seit 1945 obsolet. Seit 1990 ist die amtliche Bezeichnung „Marine“ bzw. „Deutsche Marine“.
Herr Schönbach war Soldat und als Inspekteur der Marine der Oberbefehlshaber dieser Teilstreitkraft. Er befand sich auf formeller Mission in Indien und hielt in Uniform (und somit als Repräsentant des Deutschen Staates) dort einen Vortrag, bei dem er, wie er später selbst einräumte, die Äußerungen zur offiziellen Sicherheitspolitik Deutschlands mit seiner persönlichen Meinung vermischte.
Ich räume Herrn Schönbach, ohne ihn persönlich zu kennen und ohne, vor diesem Vorfall, schon jemals von ihm gehört zu haben (aber das dürfte den meisten Lesern so gehen), die für diesen exponierten Posten erforderliche Befähigung ein. Ich räume ihm natürlich auch die staatsbürgerlichen Rechte, hier insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, ein. Ich gebe aber vor allem zu Bedenken, dass die Grundrechte eines Soldaten, ähnlich eines Beamten, durch die gesetzlich geregelten und somit vor freiwilliger Übernahme des Amtes bekannten Dienstpflichten per se beschränkt sind, sei es nach den Regelungen des Soldatengesetzes oder allgemein anerkannten Grundsätzen wie dem „Primat der Politik“. Warum diese Einschränkungen sinnvoll sind zeigen die, für mich nachvollziehbaren, „Verstimmungen“ auf dem diplomatischen Parkett. Ob Herr Schönbach mit seinen Äußerungen richtig liegt, kann ich nicht beurteilen, das überlasse ich anderen, fachkundigeren Kommentatoren. Hätte er sie im privaten Bereich getätigt, hätte dies auch niemanden interessiert. Aber in der konkreten, oben beschriebenen Situation standen sie ihm einfach nicht zu, da das Verhalten geeignet war, das Ansehen des Staates an sich und im Rahmen der Verpflichtungen in den Bündnissen zu schädigen.
Die Frage nach der uneingeschränkten Meinungsfreiheit kann ich auch ganz einfach beantworten: Nein, es gibt sie nicht, und es gab sie seit Verabschiedung des Grundgesetzes auch noch nie. Und das ist gut so! Eine uneingeschränkte Gewährung von Grundrechten würde letztendlich nur dazu führen, dass deren Schutzwirkung ins Leere laufen.
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