Nach den Vorkommnissen an und in der Südharz-Galerie hatte man im Rathaus angekündigt, einen runden Tisch zusammenrufen zu wollen. Der hat nun getagt, jetzt sollen Taten folgen…


Im Rathaus kamen gestern die Stadtverwaltung mit dem Ordnungsamt, die Polizei und Vertreter der Südharz-Galerie zusammen, um die Lage im Bahnhofsviertel zu besprechen. Die Polizei war hier und an anderen „Brennpunkten“ wie der Promenade in den letzten Monaten bereits verstärkt präsent, zwischen Landgrabenstraße, Bahnhofsvorplatz und Uferstraße wurde seit August vergangenen Jahres vermehrt Streifendienst gefahren.

Nun soll noch einmal eine Schippe drauf gelegt werden. Zusätzlich zu den Damen und Herren in Uniform wird auch die „Zivile Einsatzgruppe“ zur Bekämpfung von Straßenkriminalität „lageangepasst“ zum Einsatz gebracht, ist von Seiten der Polizei zu erfahren. Für die Sicherheit der unbescholtenen Bürger sei aber die sichtbare Präsenz in Uniform wichtiger.

„Wir haben uns darauf geeinigt, die sichtbare Präsenz sowohl der Polizei als auch des Ordnungsdienstes zu verstärken. Dazu gehören auch Fuß- und Zivilstreifen. Zudem war auch die Videoüberwachung in der Galerie und der Bahnhofstraße Thema“, sagt Bürgermeisterin Rieger gegenüber der nnz. Hierzu seien noch datenschutzrechtliche Abstimmungen mit dem zuständigen Datenschutzbeauftragten erforderlich. Polizei und Ordnungsdienst handeln dabei in den Grenzen ihrer Aufgabengebiete - die Bediensteten der Stadt können Ordnungswidrigkeiten ahnden, die Polizei darf als Exekutivgewalt deutlich mehr.

Bürgermeisterin Rieger, die Polizei sowie Frau Viol vom Centermanagement appellieren zudem eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger: Bei akuten Vorfällen ist unverzüglich die Sicherheitsfirma des Centers oder direkt die Polizei zu verständigen. Bei Straftaten ist es unabdingbar, vorhandenes Videomaterial oder Fotos umgehend an die Polizei weiterzuleiten. Nur durch konsequente Anzeige und Beweissicherung könnten Straftaten aufgeklärt und ähnliche Vorkommnisse künftig minimiert werden.

Verstärkte Polizeipräsenz und Videoüberwachung sind indes kein Allheilmittel, wird der Druck an einem „Brennpunkt“ erhöht, wandert eher der Brennpunkt, als das dass Problem im Grundsatz verschwindet, lehrt die Erfahrung. Im Moment liegt der Fokus, witterungsbedingt, auf geschützten Räumen wie der Südharz-Galerie, heißt es von Seiten der Polizei, wird es wieder wärmer, ändern sich auch die Schwerpunkte und Einsatzgebiete. Entsprechend müssen Ressourcen und Maßnahmen angepasst werden.

Einer anderen Problematik ist deutlich schwerer beizukommen, meint Bürgermeisterin Rieger. „Wir tun das, was wir können und dürfen, jeder im Bereich seiner Aufgabengebiete. Aber weder die Stadtverwaltung noch die Polizei können der allgemeinen Verrohung der Gesellschaft beikommen. Unsere eigenen Mitarbeiter im Ordnungsamt sehen das tagtäglich und auch die Polizei hat uns gespiegelt, dass die Leute gegenüber ihren Beamten häufiger ausfällig und beleidigend werden. Wir haben nichts dagegen, wenn sich die Menschen in der Stadt aufhalten, das begrüßen wir ja gerade. Aber wir dulden keine rechtsfreien Räume. Man muss sich auch benehmen können und das ist ein gesellschaftliches Problem, das wir nicht einfach so lösen werden.“

„Weichere“ Mittel zum Umgang mit gesellschaftlichen Problemfällen, etwa die aufsuchende soziale Arbeit durch Leute vom Fach- landläufig als „Streetworker“ bekannt - gehören nicht mehr zum Werkzeugkasten des Rathauses. Ausgeschriebene Stellen waren über Jahre hinweg vakant, es fand sich kein Personal, teilt die Bürgermeisterin mit. Im vergangenen Jahr wurde die Position aus dem Haushalt gestrichen, ob die „Streetworker“ im neuen Etat für 2026 wieder auftauchen könnten, vermochte Rieger nicht zu sagen. Weiterhin aktiv ist der Kriminalpräventive Rat, der tagt allerdings nicht-öffentlich, über die Effektivität der Runde oder auch nur die regelmäßige Anwesenheit der Damen und Herren Stadträte lässt sich deswegen keine feste Aussage treffen.

Der Draht zur Nordthüringer Polizei sei indes sehr gut, versichert Rieger, mit Polizeichef Matthias Bollenbach treffe man sich regelmäßig, auch kurzfristig, wenn nötig. Nordhausen stehe geschlossen für Ordnung, Sicherheit und ein respekvolles Miteinander, so die Bürgermeisterin, den „runden Tisch“ mit weiteren Beteiligten werde man aufrecht erhalten. Was es bringt, muss die Zukunft zeigen und da wird es nicht reichen, nur auf die Bahnhofsstraße zu blicken.
Angelo Glashagel