Fr, 10:18 Uhr
20.02.2026
Antrag im Stadtrat
Junge Menschen mehr einbeziehen
Die Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Nordhausen hat einen Antrag zur Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sowie zur Prüfung einer Ergänzung des Kriterienkatalogs in Beschlussvorlagen eingebracht. Dazu erreichte uns eine Pressemitteilung der Stadtratsfraktion...
Ziel ist es, die Interessen junger Menschen systematisch in Verwaltungsprozesse und politische Entscheidungen einzubinden. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung prüft, wie der bestehende Kriterienkatalog der Stadt Nordhausen um ein weiteres Kriterium „Auswirkungen auf Kinder- und Jugendinteressen / Beteiligung junger Menschen“ erweitert werden kann. Zudem soll eine standardisierte „Checkliste Kinder- und Jugendbeteiligung“ entwickelt werden, die bei der Erstellung von Beschlussvorlagen Anwendung findet. Diese soll unter anderem die Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen feststellen, die Notwendigkeit und Form ihrer Beteiligung prüfen sowie die voraussichtlichen Auswirkungen von Maßnahmen auf junge Menschen darstellen.
„Mit dem Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Nordhausen 2025–2028 hat sich die Stadt bereits verpflichtet, die Beteiligungsrechte junger Menschen zu stärken. Doch bisher fehlt eine verbindliche Regelung, wie der Kinder- und Jugendstadtrat systematisch in Entscheidungsprozesse eingebunden wird“, erklärt Pascal Leibbrandt in einer Pressemitteilung. „Unser Antrag schafft die Grundlage dafür, dass Kinder- und Jugendinteressen künftig standardisiert berücksichtigt werden – ohne die Verwaltung vorab zu überfordern. Wir wollen zunächst eine rechtlich und organisatorisch geprüfte Vorlage, über die der Stadtrat dann entscheidet.“
Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfung bis zum vierten Quartal 2026 abzuschließen und dem Stadtrat eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Hintergrund des Antrags ist die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene sowie die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage ANF/0085/2025, in der bestätigt wurde, dass bisher kein systematischer Bezug zwischen dem Kriterienkatalog und dem Aktionsplan besteht.
"Wir danken ausdrücklich der guten Arbeit des Kinder- und Jugendstadtrates bei der Erstellung der Bechlussvorlage", so Leibbrandt abschließend.
Autor: redZiel ist es, die Interessen junger Menschen systematisch in Verwaltungsprozesse und politische Entscheidungen einzubinden. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung prüft, wie der bestehende Kriterienkatalog der Stadt Nordhausen um ein weiteres Kriterium „Auswirkungen auf Kinder- und Jugendinteressen / Beteiligung junger Menschen“ erweitert werden kann. Zudem soll eine standardisierte „Checkliste Kinder- und Jugendbeteiligung“ entwickelt werden, die bei der Erstellung von Beschlussvorlagen Anwendung findet. Diese soll unter anderem die Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen feststellen, die Notwendigkeit und Form ihrer Beteiligung prüfen sowie die voraussichtlichen Auswirkungen von Maßnahmen auf junge Menschen darstellen.
„Mit dem Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Nordhausen 2025–2028 hat sich die Stadt bereits verpflichtet, die Beteiligungsrechte junger Menschen zu stärken. Doch bisher fehlt eine verbindliche Regelung, wie der Kinder- und Jugendstadtrat systematisch in Entscheidungsprozesse eingebunden wird“, erklärt Pascal Leibbrandt in einer Pressemitteilung. „Unser Antrag schafft die Grundlage dafür, dass Kinder- und Jugendinteressen künftig standardisiert berücksichtigt werden – ohne die Verwaltung vorab zu überfordern. Wir wollen zunächst eine rechtlich und organisatorisch geprüfte Vorlage, über die der Stadtrat dann entscheidet.“
Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfung bis zum vierten Quartal 2026 abzuschließen und dem Stadtrat eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
Hintergrund des Antrags ist die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene sowie die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage ANF/0085/2025, in der bestätigt wurde, dass bisher kein systematischer Bezug zwischen dem Kriterienkatalog und dem Aktionsplan besteht.
"Wir danken ausdrücklich der guten Arbeit des Kinder- und Jugendstadtrates bei der Erstellung der Bechlussvorlage", so Leibbrandt abschließend.
