tv nt eic kyf msh nnz uhz
Mo, 14:17 Uhr
23.01.2023
Thüringer AfD zu den Umschichtungen nicht benötigter Landesmittel

Nicht benötigte Mittel zurück in den Kernhaushalt

Auch die Thüringer AfD äußerte sich heute zu den nicht benötigten Mittel des Energiehärtefallfonds, die nun anderer Nutzung zugeführt werden sollen. nach Meinung des haushaltpolitischen Sprechers der Partei, Olaf Kießling, gehören sie in den Kernhaushalt zurück...

Wenn es nach Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ginge, sollen Medienberichten zufolge auf die verhaltene Nachfrage nach Energiehilfen ein Teil des im Oktober errichteten Härtefallfonds für Investitionen in den Unternehmen zur Umstellung auf Erneuerbare Energien genutzt werden. Die AfD-Fraktion Thüringen hält von diesem Vorschlag nichts.

029
Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Kießling:
„Wenn die Mittel zur Abfederung von Härten angesichts der durch den Bund eingeräumten Entlastungen, wie der Strom- und Gaspreisbremse nicht benötigt werden, müssen sie zurück in den Kernhaushalt des Freistaates überführt werden. Abgesehen davon bleibt abzuwarten, wie der nächste Winter wird, da das Entlastungspaket bis Ende 2024 veranschlagt worden ist. Ich warne vor einer Umschichtung im größeren Stil zum jetzigen Zeitpunkt. Zu berücksichtigen ist ebenfalls die weitere Energiepreisentwicklung, da die Kernkraftwerke im April vom Netz genommen werden sollen. Die rot-rot-grüne Landesregierung wäre gut beraten, mit Steuermitteln sparsam umzugehen. Das 300 Milliarden schwere Energieentlastungspaket des Bundes wird bereits generationenübergreifend getilgt werden müssen.
Autor: red

Kommentare

Bisher gibt es keine Kommentare.

Kommentar hinzufügen
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige MSO digital

Cookies

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.
Cookies akzeptieren
nur technisch notwendige
Javascript muss aktiviert sein.