Di, 21:41 Uhr
23.01.2024
Aus dem Finanzausschuss
Kompromisssuche beim Haushalt
Der Finanzauschuss der Stadt Nordhausen kam heute erneut zusammen, um über die Haushaltspläne für das kommende Jahr zu beraten. An einigen Stellen besteht noch Redebedarf…
Eröffnet wurde die Sitzung mit einer guten Nachricht: der Kostenersatz für Leistungen und Einsatzmaßnahmen der Feuerwehr fällt niedriger als bisher aus, also fallen auch die Gebühren geringer aus, damit können alle Fraktionen leben.
Fragen gab es hingegen zum Gebühren für Stände auf dem Weihnachtsmarkt. Eine ordentliche Satzung habe man hier nicht und verfahre nach gemischten Systemen privatrechtlich wie öffentlich rechtlich, kritisierte Hans-Georg Müller von der SPD. Gut funktionieren würde nur jeweils einer der beiden Ansätze, eine Überarbeitung sei aus gegebenen Anlass sinnvoll. Die steht auf Seiten der Verwaltung im Moment aber nicht im Raum.
Universellen Zuspruch fanden Förderanträge für das IFA-Museum und die Nordhäuser Tafel sowie die Freigabe von Zuschüssen für die Arbeiten an den Außenanlagen des Ossietzky-Hofes in Nord. Der Widerspruch der Stadt gegen die Kreisumlage gehört zum üblichen Reigen am Jahresanfang, die entsprechenden Schritte wurden sofort nach Erhalt am 14. Dezember eingeleitet, erklärte Oberbürgermeister Buchmann.
Und damit kam man zum neuen Haushalt oder vielmehr dem aktuellen Entwurf. Anfragen dazu habe man aus jeder Fraktion erhalten, die jüngste Fassung datiert auf den heutigen Tag. Man sei schnell dabei gewesen, die Änderungswünsche einzuarbeiten, so der OB weiter und Kämmerin Weber konnte vor Ort in den Fraktionen Fragen beantworten. Daraus und den eigenen Feststellungen seit Jahresende haben sich gute 20 Seiten Zuarbeit ergeben. Ehe der Entwurf im Stadtrat am 05. Februar diskutiert werden kann, bleiben den Ratsmitglieder noch gute zwei Wochen Einarbeitungszeit, ehe in großer Runde diskutiert wird.
An Kostenpunkten hinzu gekommen ist unter anderem eine Drehleiter für die Feuerwehr, die für gute 60.000 Euro angemietet werden muss, während das heimische Einsatzfahrzeug in der Reparatur ist. Anpassungen wurden auch bei den zu erwartenden Bewirtschaftungskosten der Gebäude vorgenommen, erklärte Kämmerin Weber. Weiterhin liegt der Stadt ein Antrag auf Bezuschussung der Schützenkompanie vor, die dringend eine Dachsanierung vornehmen will und auch entsprechende Fördermittel beantragt hat, diese aber nicht ohne Hilfe der Stadt abrufen kann. Kostenpunkt: knapp 19.000 Euro. Die Anpassung der Kreisumlage fallen mit einem Plus von 197.000 Euro im Jahr da schon deutlicher aus.
Auch aus den Fraktionen wurden Wünsche eingebracht, so möchte die SPD etwa, dass der Zuschuss für die Seniorenvertretung von 5.000 auf 10.000 Euro erhöht wird. Die AfD schlägt vor, die Zuschüsse für Kindergärten in freier Trägerschaft zu senken um mit den Einsparungen etwaige Kostensteigerungen in den kommenden Jahren abzufedern. Die Sachlage ist einigermaßen kompliziert und hängt mit den Betriebsvereinbarungen der Einrichtungen, Inflationsausgleichen und den Tarifsystem des öffentlichen Dienstes zusammen. Das Rechtsamt soll sich der Sache noch einmal annehmen, im Kern geht es aber um Rücklagen für den Fall der Fälle.
SPD und FDP wollen Sport und Spielplätze besser ausstatten. Wie die immer noch nicht wieder erstanden Ritterburg auf dem Petersberg zeige, gebe es Bedarf an Ersatz in Nordhausen. Da gerade die Spielgeräte aber kostspielig seien, sollte der städtische Topf hierfür auf rund 200.000 Euro verdoppelt werden, fordert die SPD. Die Sportförderung wolle man inhaltlich unspezifisch halten, damit in Einzelmaßnahmen das angepackt werden könne, was notwendig sei. Die FDP wünscht sich dabei einen Allwetter-Tennisplatz am ehemaligen Stadion, die Grünen pochen auf die Umsetzung eines Beschlusses zum Aufbau einer Fahrradgarage am Bahnhof.
Die Linke möchte die Mittel für den Posten Sonstige Jugendarbeit, deutlich aufstocken. Aus dem Topf können Vereine Mittel für alles mögliche abrufen, die Zielmarke von 85.000 Euro wird man aber mit Blick auf die Liquiditätsentwicklung nicht erreichen, war die Kämmerei ein. Die Kompromisssuche gestaltete sich nicht weiter schwierig, 71.500 könnte es im neuen Haushalt werden.
Der sieht auch den Einsatz von Fördermitteln für die Sanierung Grundschule Niedersalza vor, insgesamt 5,6 Millionen braucht man für die Maßnahme, die Eigenmittel habe man durch Umschichtungen in der Fördermittellandschaft auf rund 1,13 Millionen Euro senken können. Durch frei werdende Mittel sieht man sich nun auch in der Lage, in den nächsten Jahren die Sirenenstandorte in der Stadt und ihren Ortsteile zu überarbeiten.
Gearbeitet werden soll auch an der Wallrothstraße, die komplexe Sanierung der Gehegestraße genießt Priorität, nicht nur bei der Stadt, sondern auch beim Land. Soweit die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht: der Freistaat kann in Nordhausen nur ein Großprojekt im Straßenbau stemmen - die Sanierung der Grimmelbrücke muss bis auf weiteres warten.
Angelo Glashagel
Autor: redEröffnet wurde die Sitzung mit einer guten Nachricht: der Kostenersatz für Leistungen und Einsatzmaßnahmen der Feuerwehr fällt niedriger als bisher aus, also fallen auch die Gebühren geringer aus, damit können alle Fraktionen leben.
Fragen gab es hingegen zum Gebühren für Stände auf dem Weihnachtsmarkt. Eine ordentliche Satzung habe man hier nicht und verfahre nach gemischten Systemen privatrechtlich wie öffentlich rechtlich, kritisierte Hans-Georg Müller von der SPD. Gut funktionieren würde nur jeweils einer der beiden Ansätze, eine Überarbeitung sei aus gegebenen Anlass sinnvoll. Die steht auf Seiten der Verwaltung im Moment aber nicht im Raum.
Universellen Zuspruch fanden Förderanträge für das IFA-Museum und die Nordhäuser Tafel sowie die Freigabe von Zuschüssen für die Arbeiten an den Außenanlagen des Ossietzky-Hofes in Nord. Der Widerspruch der Stadt gegen die Kreisumlage gehört zum üblichen Reigen am Jahresanfang, die entsprechenden Schritte wurden sofort nach Erhalt am 14. Dezember eingeleitet, erklärte Oberbürgermeister Buchmann.
Und damit kam man zum neuen Haushalt oder vielmehr dem aktuellen Entwurf. Anfragen dazu habe man aus jeder Fraktion erhalten, die jüngste Fassung datiert auf den heutigen Tag. Man sei schnell dabei gewesen, die Änderungswünsche einzuarbeiten, so der OB weiter und Kämmerin Weber konnte vor Ort in den Fraktionen Fragen beantworten. Daraus und den eigenen Feststellungen seit Jahresende haben sich gute 20 Seiten Zuarbeit ergeben. Ehe der Entwurf im Stadtrat am 05. Februar diskutiert werden kann, bleiben den Ratsmitglieder noch gute zwei Wochen Einarbeitungszeit, ehe in großer Runde diskutiert wird.
An Kostenpunkten hinzu gekommen ist unter anderem eine Drehleiter für die Feuerwehr, die für gute 60.000 Euro angemietet werden muss, während das heimische Einsatzfahrzeug in der Reparatur ist. Anpassungen wurden auch bei den zu erwartenden Bewirtschaftungskosten der Gebäude vorgenommen, erklärte Kämmerin Weber. Weiterhin liegt der Stadt ein Antrag auf Bezuschussung der Schützenkompanie vor, die dringend eine Dachsanierung vornehmen will und auch entsprechende Fördermittel beantragt hat, diese aber nicht ohne Hilfe der Stadt abrufen kann. Kostenpunkt: knapp 19.000 Euro. Die Anpassung der Kreisumlage fallen mit einem Plus von 197.000 Euro im Jahr da schon deutlicher aus.
Auch aus den Fraktionen wurden Wünsche eingebracht, so möchte die SPD etwa, dass der Zuschuss für die Seniorenvertretung von 5.000 auf 10.000 Euro erhöht wird. Die AfD schlägt vor, die Zuschüsse für Kindergärten in freier Trägerschaft zu senken um mit den Einsparungen etwaige Kostensteigerungen in den kommenden Jahren abzufedern. Die Sachlage ist einigermaßen kompliziert und hängt mit den Betriebsvereinbarungen der Einrichtungen, Inflationsausgleichen und den Tarifsystem des öffentlichen Dienstes zusammen. Das Rechtsamt soll sich der Sache noch einmal annehmen, im Kern geht es aber um Rücklagen für den Fall der Fälle.
SPD und FDP wollen Sport und Spielplätze besser ausstatten. Wie die immer noch nicht wieder erstanden Ritterburg auf dem Petersberg zeige, gebe es Bedarf an Ersatz in Nordhausen. Da gerade die Spielgeräte aber kostspielig seien, sollte der städtische Topf hierfür auf rund 200.000 Euro verdoppelt werden, fordert die SPD. Die Sportförderung wolle man inhaltlich unspezifisch halten, damit in Einzelmaßnahmen das angepackt werden könne, was notwendig sei. Die FDP wünscht sich dabei einen Allwetter-Tennisplatz am ehemaligen Stadion, die Grünen pochen auf die Umsetzung eines Beschlusses zum Aufbau einer Fahrradgarage am Bahnhof.
Die Linke möchte die Mittel für den Posten Sonstige Jugendarbeit, deutlich aufstocken. Aus dem Topf können Vereine Mittel für alles mögliche abrufen, die Zielmarke von 85.000 Euro wird man aber mit Blick auf die Liquiditätsentwicklung nicht erreichen, war die Kämmerei ein. Die Kompromisssuche gestaltete sich nicht weiter schwierig, 71.500 könnte es im neuen Haushalt werden.
Der sieht auch den Einsatz von Fördermitteln für die Sanierung Grundschule Niedersalza vor, insgesamt 5,6 Millionen braucht man für die Maßnahme, die Eigenmittel habe man durch Umschichtungen in der Fördermittellandschaft auf rund 1,13 Millionen Euro senken können. Durch frei werdende Mittel sieht man sich nun auch in der Lage, in den nächsten Jahren die Sirenenstandorte in der Stadt und ihren Ortsteile zu überarbeiten.
Gearbeitet werden soll auch an der Wallrothstraße, die komplexe Sanierung der Gehegestraße genießt Priorität, nicht nur bei der Stadt, sondern auch beim Land. Soweit die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht: der Freistaat kann in Nordhausen nur ein Großprojekt im Straßenbau stemmen - die Sanierung der Grimmelbrücke muss bis auf weiteres warten.
Angelo Glashagel
