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Mo, 19:25 Uhr
05.02.2024
nnz-Liveticker aus dem Stadtrat

Zum fünften Mal ausgeglichen

Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute wieder im Ratssaal zusammen. Auf der Agenda stehen eine Menge Themen, darunter auch das liebe Geld....

nnz-Liveticker aus dem Stadtrat (Foto: agl) nnz-Liveticker aus dem Stadtrat (Foto: agl)



17.00 Uhr
Die erste Überraschung des Tages: Frau Rieger ist wieder zugegen, die Bürgermeisterin war längere Zeit unpässlich

17.03 Uhr
Wir beginnen mit Glückwünschen, Herr Peter Uhley, ehrenamtlicher Beigeordneter, feierte vergangene Woche seine 75. Geburtstag

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17.05 Uhr
Einen Dringlichkeitspunkt hat man in der Tagesordnung: die Feuerwehr verfügt im Moment über keine Drehleiter, die ist für längere Zeit in Reparatur. Eigentlich hatte man auf ein Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Mitte nutzen wollen, doch das ist aus technischen Gründen nicht möglich. Deswegen muss nun dringend eine Drehleiter gemietet werden

17.06 Uhr
Der Mietpreis beträgt 766,00 € brutto pro Tag, hoffentlich geht es mit der Reparatur also zügig voran

17.08 Uhr
Wir kommen zur Einwohnerfragestunde, die heute aber keine Wissbegierigen im Publikum findet

17.10 Uhr
Dominik Rieger möchte das die Niederschrift des öffentlichen Teils geschoben wird, Gründe im Moment unklar

17.11 Uhr
Der Stadtrat, der heute wegen streikender Technik nach langer Zeit wieder händisch abstimmen muss, stimmt zu, die Formalie ist vertagt

17.12 Uhr
Der Oberbürgermeister hat das Wort. Im Rathaus liegt die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms aus. Wichtigster Punkt für den Stadtrat: Nordhausen soll Oberzentrum werden. Endgültig ist das noch nicht, Stellungnahmen können abgegeben werden

17.13 Uhr
Nordhausen habe eine Führungsrolle, sagt Buchmann, bei den Nachbarn in Sondershausen hadere man aber noch mit der Aussicht. Er habe deswegen den Sondershäuser Bürgermeister Grimm eingeladen, die Zusammenarbeit zu vertiefen. Er erhoffe sich dadurch mehr Gewicht für den Thüringer Norden in Erfurt

17.14 Uhr
Als Oberzentrum sollte man auf die Partner in der Region zugehen und langfristige Verträge eingehen, die Kooperationen müssten mittel- bis langfristig ausgebaut werden

17.15 Uhr
In Stempeda wurde im Januar noch einmal gewählt, der gewählte Kandidat nahm die Wahl aber nicht an. So ist nun der OB kommissarisch zuständig, bis die Kommunalwahlen neue Fakten schaffen

17.16 Uhr
Hochwasser 2023: das Thema treibt die Stadtverwaltung weiter um, sagt Buchmann, man sei dabei viele Informationen zusammenzutragen und auszuwerten. Münden soll das in ein "reaudit" der Pläne zum Hochwasserschutz

17.18 Uhr
Seit Anfang des Monats wurde das Bürgeramt neu strukturiert, aus der Zuständigkeit des Ordnungsamtes gelöst und fungiert nun eigenständig. Damit sollen die Prozesse und der Service für den Bürger verbessert werden. Gleichzeitig soll das Ordnungsamt sich auf seine originären Aufgaben besser konzentrieren können.

17.19 Uhr
Es ist Superwahljahr, am 26. Mai beginnt der Reigen mit der Kommunalwahl. Zwei Wochen danach folgt die Europawahl. Am 01.09. muss schließlich der Landtag neu gewählt werden. Für alle drei Urnengänge braucht man Wahlhelfer, 36 Wahllokale sind zu besetzen, Freiwillige sind gesucht

17.20 Uhr
Kommende Woche Mittwoch sind die Marktschreier für mehrere Tage auf dem August-Bebel-Platz. Ebenfalls am Mittwoch ist eine Exkursion aus Mühlhausen zu Gast, die sich mit dem Thema Reichsstädtische Geschichte befasst

17.21 Uhr
Nun die Anfragen des Stadrates, Frau Rinke macht den Anfang für die SPD. Wird der Verlust einer Birke im Ehrenhain zeitnah ausgeglichen? Tatsächlich werden kommende Woche zwei Birken gepflanzt

17.23 Uhr
Andreas Trump erkundigt sich für die CDU nach dem Bürgerservice. Die telefonsiche Erreichbarkeit sei im Moment scheinbar nicht gegeben, niemand nehme das Telefon ab. Das Problem sei bekannt und offenkundig, entgegnet der OB, unter anderem sei die Erreichbarkeit ein Grund für die Neustrukturierung

17.23 Uhr
Trump wirft nach einem unschönen Erlebnis ein altes Thema auf: wie ist der Stand der Bahnhofstoilette? Es wird schriftlich geantwortet.

17.24 Uhr
Wilma Busch möchte wissen wie es um den Beitritt zum Verkehrsverbund steht - auch da wird man schriftlich antworten

17.25 Uhr
Katja Mitteldorf hat eine Frage aus der Richard-Wagner-Straße - bei dem jüngsten Schneetreiben gab es hier Probleme, könne man bei ähnlichen Wetterlagen da bitte ein Auge drauf haben?

17.29 Uhr
Matthias Mitteldorf tritt für seine Frage ans Podium. Mitteldorf spielt auf Vorfälle im Erfurter Theater an und erinnert an eine alte Forderung, eine Vetrauensstelle für Mobbing und sexuelle Belästigung zu schaffen. Das Problem liege nicht am Nordhäuser Theater, eine solche Anlaufstelle sei für alle kommunalen Unternehmen sinnvoll. Entsprechende Modelle gibt es, etwa über die Gewerkschaft verdi. Man müsse in der Lage sein, zu handeln wenn es solche Beschwerden gäbe.

17.30 Uhr
Sophie Meinecke kritisiert das man den City-Ruf nicht erreiche. Die Erfahrung habe sie nicht nur persönlich machen müssen, angeblich sollte der City Ruf 24/7 zu erreichen sein. Man könne so etwas nicht anpreisen dann aber nicht aktiv besetzen.

17.32 Uhr
Zweite Frage: wäre es denkbar, dass man in Niedersalza einen zweiten, kleinen Spielplatz errichtet? Frage eins wird schriftlich beantwortet, Frage zwei wird aktiv bearbeitet, man habe aber bisher noch keine "einfache Variante" gefunden, sagt der OB.

17.33 Uhr
Sylvia Spehr möchte erneut wissen: wie steht es um die Umsetzung des Bürgerbeteiligungskonzeptes. Es wäre schön, wenn man den Antrag aus der Zeit vor 2021 noch vor dem Ablauf der Legislatur realisieren könne

17.34 Uhr
Steffen Iffland greift das Thema Spielplatz auf: wie sieht es da in Stempeda aus? Zweitens, wie ist der jährliche Kostenstand für den neuen, externen Datenschutzbeauftragten?

17.35 Uhr
Zu Stempeda: der Ortschaftsrat ist informiert, die Planungen laufen. Auf Frage zwei wird schriflicht geantwortet.

17.36 Uhr
Nun fragt Herr Gerlach, Ortsteilbürgermeister in Buchholz. 2018 wurde man eingemeindet, es wurde bei der "Hochzeit" viel versprochen, vieles aber nicht gehalten. Dabei gehe es oft um Kleinigkeiten aber eben auch um ein paar gewichtigere Investitionen. Wunde Punkte seien der bauliche Zustand des Bauhofes und die versprochene energetische Sanierung des Feuerwehrhauses

17.38 Uhr
Im kleinen Ort sei man nur dabei sich zu erhalten, mehr nicht. Die Arbeiten seien überschaubar, aber seit 2018 sei nichts geschehen. Im Haushaltsplan sind offenbar keine Mittel eingestellt. Frau Rieger war an den Planungen beteiligt, es wurde ein Brandschutzgutachten auf den Weg gegeben und das ist immerhin schon einmal fertig. Es sei "viel Gehirn" in die Sache geflossen, er sei froher Dinge, ergänzt Buchmann.

17.40 Uhr
Nun kommen wir zu den öffentliche Vorlagen. Den Anfang macht die CDU mit einem Antrag zur Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus. Das Thema wurde in den Ausschüssen ausgiebig diskutiert. Man habe Rücksprache gehalten und wolle keine Hauruck-Entscheidungen, sagt Steffen Iffland und schiebt das Thema in die zweite Lesung.

17.44 Uhr
Nun die SPD, die Stadt sollte dem Bündnis "weltoffenes Thüringen" beitreten. Frau Rinke erläutert das Anliegen, man wolle für ein demokratisches und weltoffenen Freistaat eintreten, mitmachen kann jeder. Ins Leben gerufen wurde das Bündnis durch Jenoptik im vergangenen Sommer. Aus Nordhausen ist zum Beispiel Maximator mit dabei, aber auch soziale Träger, Kulturschaffende und die Kirchen. Alles geschieht im Ehrenamt, der Stadt entstünden keine Kosten. Es gebe verschiedene Möglichkeiten aktiv zu werden, aber schon der Beitritt sei ein klares Votum.

17.45 Uhr
Inzwischen funktioniert auch die elektronsiche Abstimmung wieder: der Antrag wird mehrheitlich angenommen

17.47 Uhr
Nun zum Geld: der letzte Haushalt dieses Stadrates steht zur Abstimmung. Der Oberbürgermeister führt in das Thema noch einmal ein. "Wir wollen alle Tage sparen und brauchen alle Tage mehr", zitiert Buchmann Goethe. So gehe es vielen Kommunen im Land. Man habe gut zusammengearbeitet und seit November viele Änderungen eingearbeitet.

17.50 Uhr
Buchmann blickt auf das Erreichte der letzten Jahre zurück. 1117 Beschlüsse wurden gefasst, davon sieben Haushaltsbeschlüsse. Klingt nicht nach viel, ist aber als "Königsdisziplin" des Stadtrates von großer Bedeutung. Ebenfalls ein Meilenstein - der Abschluss der Haushaltskonsolidierung. Mehr als 140 Millionen Euro sind in Investitionen und Baumaßnahmen geflossen, trotz Pandemie, Krieg und Wirtschaftskrise. Vor dem Wahlkampf werde viel "geunkt" das die Stadt vor dem Niedergang stehe. Dabei habe man Geschichten des Aufschwungs zu erzählen, so der OB weiter und geht auf mehrere Baumaßnahmen und Investitionen für Brücken, Straßen, Treppen, Kultur, Ordnung und Sicherheit ein.

17.53 Uhr
Allen voran steht der Neubau der Feuerwehr aber auch deren Ausstattung. Weiter geht es mit dem Ausbau und der Modernisierung von Spielplätzen und Schulen, der Ertüchtigung von Friedhöfen und Naturdenkmälern und der Sanierung von Kindergärten und Sportstätten. Auch unter "Sonstiges" ließen sich noch Punkte finden. Hinzu kommen immaterielle Dinge wie die Zuschüsse für Versorgung, Jugendarbeit, Sport, Freizeit und Kultur.

17.55 Uhr
All das sorge für eine lebenswerte Stadt Nordhausen. Die Stadt habe das Potential, die gesamte Region des Nordens zu stärken. Es sei viel passiert für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, Buchmann bedankt sich beim Stadtrat für das konstruktive Miteinander bedanken und legt den fünften, ausgeglichenen Haushalt in Folge vor.

17.57 Uhr
Frei von den Einflüssen der Weltlage sei auch der Haushalt 2024 nicht, sagt Buchmann und erläutert die Eckdaten der Haushaltplanung.

17.59 Uhr
Die Details zum Haushalt findet der interessierte Leser hier

18.01 Uhr
Inflation und Personalkosten drücken auf das Stadtsäckel, dafür tragen die Beteiligungsunternehmen der Stadt zum Haushalt bei. Neue Kredite kann und will man nicht aufnehmen, dank positiver Vorträge bleibe man aber ausgeglichen. Die laufende Verwaltung sei gesichert, man werde laufende Investitionsvorhaben fortführen können.

18.02 Uhr
Man erreicht eine Förderquote von ca. 75%, Großprojekte sind neben dem Theater der Blasiikirchplatz, der Ausbau der Fernwärme, Nordhausen Nord, und noch einiges mehr. Rund 30 Millionen Investitionsauszahlungen sind eingeplant.

18.06 Uhr
Die Ausführungen waren lang und detailreich, nun ist es am Stadtrat, abzustimmen. Doch zunächst noch einmal Georg Müller für die SPD. Man sei in den letzten Jahren oft Kritiker der Haushaltspolitik gewesen, hatte mehr Mut gefordert. Man habe jetzt konstruktiv und reibungslos mit der Kämmerei zusammenarbeiten können, trotz beträchtlicher Änderungswünsche. Ein Dank ergeht auch an die Vorsitzende des Finanzausschusses, Tily Pape.

18.07 Uhr
Steffen Iffland schließt sich dem weitestgehend an, hat aber doch ein wenig Kritik. Den ÖPNV müsse man in Zukunft besser im Blick haben, es werde nicht leichter. Strukturell müsse man sparen und den Nahverkehr mit "scharfem Auge" betrachten, auch wenn sich im Wahlkampf dazu keiner recht äußern wolle.

18.08 Uhr
Katja Mitteldorf übermittelt den Dank ihrer Kolleginnen aus dem Finanzausschuss an die Kämmerei. "Geunkt" habe man in der Vergangenheit nicht, im Gegenteil, alles gut. Wichtige Wünsche die dazu beitragen, Nordhausen zu einer lebenswerten Stadt zu machen, hätten Beachtung gefunden.

18.10 Uhr
Auch die AfD dankt Kämmerin Weber und will ebenfalls zustimmen. Und ein letzter Dank kommt von Tily Pape, der Vorsitzenden des Finanzausschusses. Zwei Änderungsanträge aus den Fraktionen gibt es aber noch.

18.12 Uhr
Die AfD möchte gerne einen Amtsleiterposten im Ordnungsamtes einsparen, die Aufgaben soll das Rechtsamt übernehmen. Die gesparten Gelder möchte man für die Absicherung der Schulspeisung einsetzen. Das Rechtsamt sei vergleichbar klein und man bearbeite ähnliche Themen.

18.13 Uhr
Die CDU möchte ebenfalls eine Amtsleiterstelle streichen, hier geht es aber um das Kulturamt.

18.15 Uhr
Die Aufgabe hat im Moment Frau Rieger inne. Sie entgegnet das aus ihrer Erfahrung man hier eher eine Sozialamtsstelle vor sich habe, da auch die Kindergärten hier mit inbegriffen sind. Die Stelle sei wichtig und bedürfe einer fachlichen Leitung mit Hintergrund Betriebswirftschaft.

18.16 Uhr
Katja Mitteldorf kritisiert den Mangel an Kommunikation und die Kürze der Zeit, die den Fraktionen zur Entscheidungsfindung bleibe.

18.17 Uhr
Steffen Iffland: Man habe sich schwer getan mit dem Punkt, man könne bis zur Sitzung Sachen einbringen. Iffland möchte den Ball zurückspielen, sonst sei es die Linke Fraktion gewesen, die Anträge erst spät eingebracht habe

18.18 Uhr
Georg Müller für die SPD: man rede über Oberzentrum und moderne Verwaltung und tue sich schwer, eine Kulturamtsleitung zu definieren. Die Stellen seien im Plan vorhanden, man werde beide Anträge ablehnen.

18.19 Uhr
Herr Kramer führt für die AfD an, dass man den Antrag bereits nach dem Finanzausschuss eingestellt habe. Buchmann merkt an, dass man über den Antrag der AfD nur im Teil abstimmen könne, da nicht alles im Beschlusstext auch in der Zuständigkeit des Stadtrates liege

18.22 Uhr
Dr. Konschak (FDP) zeigt sich ebenfalls überrumpelt und hält der AfD entgegen, dass die in der Vergangenheit bei Diskussionen zur öffentlichen Sicherheit darauf gepocht habe, das Ordnungsamt "aufzurüsten". Der Antrag sei eine Kehrtwende auf die letzte Sekunde.

18.35 Uhr
Wir sind aus der Pause zurück mit ein paar mehr Details. Die CDU hat ihr Vorhaben vor etwa drei Wochen im Hauptausschuss besprochen und vor ein paar Tagen dann verschriftlicht. Die Weiterleitung an die Stadtratsmitglieder hat aber auf sich warten lassen, offenbar gab es Missverständnisse zum Prozedere bei Änderungsanträgen.

18.36 Uhr
Zuerst der AfD Antrag, es ist viel rot zu sehen, nur die AfD stimmt dafür, die CDU enthlt sich in Teilen

18.36 Uhr
Der Antrag der CDU sieht vor die Kulturamstleitung zu streichen und durch eine Fachkraft zu ersetzen, auch der Antrag wird abgelehnt.

18.37 Uhr
Damit geht es weiter in der Tagesordnung und zur Abstimmung über die Haushaltssatzung für 2024. Einstimmig angenommen.

18.38 Uhr
Es folgt die Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den Stadtverkehr der Verkehrsbetriebe - die Tickets für Bus und Bahn sollen teurer werden.

18.39 Uhr
Matthias Mitteldorf erinnert daran, dass man bereits eine Erhöhung in dieser Periode beschlossen habe und das man Einsparungen über Taktverlängerungen erreichen wolle. Schon damals habe die Linke Fraktion nur mit "zähneknirschen" zugestimmt.

18.41 Uhr
Man schaffe es offenbar nicht den ÖPNV attraktiv zu machen, trotz aller Maßnahmen, eine Erhöhung der Preise sei der denkbar schlechteste Schritt. Man werde nicht zustimmen.

18.44 Uhr
Die CDU argumentiert, dass die Einsparungen durch Tariferhöhungen komplett aufgefressen werden. Nun werde für siginifikante, weitere Erhöhungen gestreikt aber das müsse dann auch irgendwer bezahlen. Man müsse dem Bürger etwas anbieten, auf der anderen Seite werde man die Tarife zahlen müssen. Dazu müsse man den Fahrpreis angleichen oder zugeben, dass man den ÖPNV nicht mehr tragen könne. Einen Unterschied könne der Status als Oberzentrum machen, für den Fall dass der Nahverkehr dann pflichtige Aufgabe werden könnte. Das Thema sollte man aus dem Wahlkampf heraushalten.

18.46 Uhr
Sylvia Spehr, für die Grünen: Erhöhungen seien immer schwer. Sie möchte wissen, wie sich die Zuschüsse aus den Landestöpfen auswirken. Der Chef der Verkehrsbetriebe, Thorsten Schwarz, hat das Wort.

18.48 Uhr
Die Erhöhung trage der Inflations- und Lohnentwicklung. Den Punkt, den Frau Spehr angesprochen hat, trifft hier nicht zu. Man würde zudem den Stadtarif wieder an den Kreistarif anpassen. In der letzten Runde hatte man da entgegen der Norm einmal ausgesetzt.

18.51 Uhr
Andreas Trump möchte wissen was die Auswirkungen wären, würde man nicht zustimmen. Eine Tariferhöhung würde den Haushalt entlasten, sagt Schwarz, im Verkehrsbereich habe man in den letzten Jahren aber auch viele Unwägbarkeiten gesehen sodass sich nicht mit Sicherheit sagen lasse, wie nachhaltig die Einsparungen letztlich ausfallen würden

18.53 Uhr
Sophie Meinecke würde sich schwer damit tun, den Hauptnutznießern mehr Geld aus der Tasche zu ziehen. Trotz der Anhebung bliebe die Erhöhung billiger als das Deutschlandticket. Man würde zudem bei einer Erhöhung mehr Ausgleich aus dem Topf des Deutschlandtickets beziehen.

18.54 Uhr
Katja Mitteldorf argumentiert das man im Haushalt genau für den Fall von Mehrkosten vorgesorgt und kompensiert habe. Mobilität sei Daseinsvorsorge und müsse beteiligungsgerecht für die Menschen angeboten werden.

18.55 Uhr
Die Mehrheit im Stadtrat ist mit 12 Stimmen gegen die Erhöhung der Ticketpreise

18.57 Uhr
Nächstes Thema, die Weiterentwicklung des Salzaquellbades. Es soll eine Machbarkeitsstudie in Aufrag gegeben werde. Die CDU möchte, dass man mit der Beräumung schon einmal beginnen möge.

18.58 Uhr
Mit den Fördermitteln ist es so eine Sache, entgegnet Manuel Thume, ein vorzeitiger Beginn ist oft förderschädlich.

19.02 Uhr
Es wird zum Detail diskutiert. Die CDU zieht ihren Änderungsantrag zurück, dann wird abgestimmt. Dem Ansinnen wird zugestimmt, man plant für die Zukunft des Freibades

19.02 Uhr
Gegen die Kreisumlage wird Einspruch eingelegt, wie jedes Jahr. Zustimmung im Stadtrat.

19.06 Uhr
Die Hauptsatzung soll geändert werden. Georg Müller führt die SPD an, dass man diese Änderung vielleicht dem neuen Stadtrat überlassen sollte. Die Vorlage wird nicht angenommen.

19.07 Uhr
Eine Änderung der Geschäftsordnung findet Zustimmung. So auch Änderungen beim Kostenersatz für Leistungen und Einsatzmaßnahmen der Feuerwehr

19.09 Uhr
Änderungen soll es auch bei den zu entrichtenden Entgelten für die Stände auf dem Weihnachtsmarkt geben, da ist man sich aber in den Ausschüssen noch uneins, es wird in die erste Lesung verwiesen

19.10 Uhr
Die Tafel und das IFA Museum sollen gefördert werden, in beiden Fällen stimmt der Stadtrat zu. Die nächsten fünf Punkte befassen sich mit Bebauungsplänen.

19.13 Uhr
Interessant sind die insofern als dass es um das Einzelhandelskonzept und das Ansinnen der "Kaufland"-Gruppe in der Stadt weiter Fuß zu fassen. Matthias Mitteldorf zählt auf, wie hoch die Vielfalt in Sachen Einkaufsgelegenheiten bereits ist. Die folgenden drei Beschlussvorlagen würden zudem in den Markt eingreifen und vorschreiben, wer wo einen Laden eröffnen darf.

19.15 Uhr
Herr Kramer von der AfD argumentiert das genau das Gegenteil der Fall wäre. Das Einzelhandelskonzept hätte den Eingriff dargestellt, man habe dazu ausgiebig dazu diskutiert. Man wolle keinen Bebauungsplan "mit dem Hammer" erstellen. Der vorliegende Plan unterstütze den Einzelhandel in der Innenstadt.

19.18 Uhr
Martin Juckeland rafft die nächsten Beschlussvorlagen noch einmal. Es gehe nicht darum, den Kunden Unternehmen zu verwehren oder Konkurrenz auszuschließen. Großflächiger Einzelhandel in nicht zentraler Lage würde dem Zentrum Schaden, das gelte es abzuwenden. Mit Kaufland spreche man seit 20 Jahren und habe Vorschläge gemacht, den Marktkauf wollte man nicht übernehmen, das hat die Edeka Gruppe dann übernommen. Als der Herkules in der Südharz-Galerie seinen Abschied nahm, habe man ebenfalls mit Kaufland gesprochen - gleiches Ergebnis. Die Lage in der Stadt spiegele den Markt also durchaus wider.

19.19 Uhr
Im Konflikte um die Bebauungspläne habe man bereits Vorhaben zurückgezogen, die vorliegenden Pläne seien bis dato unstrittig gewesen. Statt eines Gesamtplanes für die Stadt will man nun drei konkrete Gebiete vorschlagen, darunter die Bruno-Kuntze Straße.

19.23 Uhr
Keine weiteren Fragen, man schreitet zur Abstimmung. Mit einigen Enthaltungen wird die erste Vorlage angenommen. Ähnlich geht es bei den anderen Beschlüssen weiter.

19.25 Uhr
Die letzten beiden Punkte im öffentlichen Teil für heute: Zuwendungen für die Arbeiten am Ossietzky Hof in Nordhausen Nord und die Anmietung der Eingangs erwähnten Drehleiter für die Feuerwehr. Auch hier stimmt man zu und wir verabschieden uns aus dem Stadtrat.
Autor: red

Kommentare
Envites
05.02.2024, 17.24 Uhr
Gute Nachricht und beste Wünsche!
Nordhausen braucht kluge Köpfe und Erfahrung!
Marion Thielbeer
05.02.2024, 18.09 Uhr
Details zum Haushalt
Die Links auf der Seite der Stadt zum Haushalt gehen nicht.
Es kommt nur die Fehlermeldung:

404 - File or directory not found.
The resource you are looking for might have been removed, had its name changed, or is temporarily unavailable.
____________________________________________________________
Der Link sollte funktionieren, zur Sicherheit hier noch einmal die ganze URL:
https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/vo020.asp?VOLFDNR=7143
geloescht.20240214
05.02.2024, 19.41 Uhr
Immer noch keine Bestandsaufnahme....
...zur Infrastruktur. Wie sieht es aus mit dem kompletten Straßennetz. Was muss da aufgewendet werden ? Prioritäten. Eigene Gebäude? Instandhaltungsstau und Leerstand. Stattdessen teure Anmietung. Letzte Sache. Zweiter Spielplatz in Niedersalza und fehlende Birke am Ehrenhain. Probleme kann man haben....Guten Abend noch.
Alex Gösel
06.02.2024, 12.56 Uhr
Die unendliche Geschichte der...
"Nordhäuser Schisshieser" geht also weiter:

Da fragt doch glatt Herr Trump für die CDU, wie es denn um die Bahnhofstoilette steht. Ich frage mich ernsthaft, ob Herr Trump und/oder die CDU an Demenz leidet oder ob eine solche Anfrage an einer schlechten Kommunikation untereinander liegt. Oder möchte Herr Trump seiner Fraktion schaden? War es nicht unter anderem der städtische CDU-Fraktionsvorsotzende Iffland Ende 2022, der öffentlich hier in der NNZ verkündete: "Das Trauerspiel hat endlich ein Ende! Die Hürden für eine neue Toilette sind gar nicht so hoch!", oder irre ich mich hier?

Um 17.34 Uhr griff genau dieser Herr Iffland nun das Thema "Spielplatz in Stempeda" auf. Herr Iffland, bringen Sie doch erstmal eine Sache erfolgreich zuende, bevor sie eine weitere Sache versprechen, vielleicht angehen und Ihr Versprechen dann doch nicht halten können! Aber Sie sind ja Politiker und wie es da mit "Versprechungen" aussieht, sollte nun die Massen wissen, oder?

Nochmals zur Bahnhofstoilette: man fand eine Lösung mit der im Bahnhof ansässigen Pizzeria, alles schön und gut, aber, und so heißt es im Artikel vom 22. 09. 2022 und Ich zitiere: "Es fand sich eine Zwischenlösung indem man einen Vertrag mit einem im Bahnhof ansässigen Pizzarestaurant schloss. Wirklich praktikabel war das nicht, das Restaurant hat Öffnungszeiten die nicht eben kongruent zur Ankunft Reisender sind und scheinbar hat man für die Nutzung, trotz Vertrag und Bezahlung durch die öffentliche Hand, noch kassiert." - Wurde die Pizzeria oder deren Bertreiber daraufhin irgendwie bestraft oder wurde dies im "Strudel des Vergessens" einfach "weggespült"?

Übrigens: man versprach 2022, dass man "Im Frühjahr 2023 werde man endlich eine Lösung für die Menschen haben." Jetzt haben wir schon Februar 2024 und man ist immernoch von einer "Lösung" offensichtlich weit entfernt!

Auf Antworten Ihrerseits bin ich doch sehr gespannt, aber so wie ich die Politelite kenne...
Analytikerin
06.02.2024, 13.32 Uhr
Die Stadt Nordhausen sitzt auf fast 30 Mio Verbindlihkeiten
Die Stadt hat rund 30 Mio Euro Schulden, lt. Haushalt. Das wird hier unter den Tisch fallen gelassen.
Iffland
07.02.2024, 16.40 Uhr
@Alex Gösel bezug zu Anträgen der CDU
Werther Herr Gösel,
ich freue mich sehr, dass Sie intensiv den Stadtrat mit seinen Beschlüssen verfolgen und natürlich dazu auch die Presse studieren.
Mit verschiedenen Beschlusslagen hat der Stadtrat zum Beispiel die Umsetzung der Bahnhofstoilette beschlossen, wie auch den Ortsteilbürgermeister von Stempeda in seinem Wunsch der Herrichtung eines Spielplatzes unterstützt. Damit ist die Arbeit des Stadtrats in dieser Angelegenheit eigentlich erledigt. Ich habe also meine Arbeit zu Ende gebracht! Jedoch hat die Stadtverwaltung verschiede Anträge des Stadtrats nicht umgesetzt, obwohl diese beschlossen wurden. Daher muss von seitens des Stadtrats natürlich der aktuelle Sachstand abgefragt werden. Denn wie Sie richtig bemerkten, sollte die Stadt schon Ende 2022 das Problem beseitigt haben.

Steffen Iffland
lumpi22
07.02.2024, 17.58 Uhr
Herr Iffland,
wozu sind Sie dann eigentlich Stadtrat? Sie sagen mit Ihrer Aussage deutlich, dass Sie für die Kontrolle der Beschlüsse nicht mehr verantwortlich sind! Genau anders sehe ich das als Bürger! Der Stadtrat fast Beschlüsse, die sie auch gegenüber den Institutionen prüfen sollten. Und ja, der Kinderspielplatz in Stempeda ist genauso unfertig oder nicht verwirklicht worden, wie die Bahnhofstoilette in Nordhausen! Ich kann mich aber erinnern, dass Sie sich sehr aktiv um die Straße an der Bleiche und den Ortsteil Salza kümmern, na ja, da liegt Ihnen halt mehr dran, weil Sie dort wohnhaft sind, ganz einfach. Ansonsten lassen Sie das lieber, das hier "Positionieren" ohne der Erfüllung....
Iffland
07.02.2024, 21.43 Uhr
@Lumpi22
Sie müssen meine Aussagen schon in dem Kontext nehmen, in dem ich Sie geäußert habe. Denn ich schrieb auf den Vorredner, dass wir nach den Beschlüssen fragen, die noch nicht umgesetzt wurden. Und das sind zahlreiche. Und durch das Nachfragen bleiben wir am Ball. Der Vorredner äußerte sich ja, warum wir nach Beschlüssen fragen, die eigentlich schon 2022 umgesetzt sein sollten. Doch umsetzen tut es nicht der Stadtrat, sondern die Verwaltung!

Ihr letzter Satz ist leider sehr unsachlich und zeigt, dass Sie mich überhaupt nicht kennen. Ich nehme in den Bürgersprechstunden bzw. auf der Straße Hinweise und Probleme der Bürger auf und gebe diese an die einzelnen Bereiche direkt weiter, so dass die zuständigen Ämter nicht erst nach 8 Wochen das Problem im Stadtrat erfahren. Ich wohne nicht an der Bleiche, aber habe gern den Gehweg zwischen dem Markt und der Straße an der Bleiche herrichten lassen. Der Bauhof leistete dabei sehr gute Arbeit. Jedoch ist die Fahrbahn zwischen Gerhart-Hauptmann Straße und Arndtstraße in einem schlechten Zustand, und wie Sie sicher bemerkten leider noch nicht in Ordnung. Fußgänger werden bei schlechten Wetter durch Fützenwasser beschmutzt.
Stadtrat bin ich für die ganze Stadt und die Ortsteile und so arbeite ich seit über 15 Jahren. Trotz Hartnäckigkeit gelang es mir z.B. den Neuen Weg in Richtung zum Lohmarkt herrichten zulassen, wie auch den Stich zwischen Jüdenstraße und Rautenstraße als wichtige Notfallwege. Es gibt zahlreiche Anträge die eingebracht und in Bearbeitung sind. Wie zB. einen Radfahrerspur in der Bochumer-Straße. Aber natürlich gebe ich Ihnen Recht, in Salza setze ich mich als Vorsitzender vom Heimatverein speziell für die Förderung der Heimatpflege ein. Die Pflege des Umfeldes der Salzaquelle liegt mir am Herzen, das ohne die zahlreichen Unterstützer gar nicht so aussehen würde. In Doppelfunktion liegt mir natürlich die Sanierung des Salzaquellbades sehr am Herzen. Immerhin das einzige Freibad der Kreisstadt Nordhausen. Und ich bin glücklich, das der gesamte Stadtrat der Beschlussvorlage des Badehauses folgte.
Wenn sachlich diskutieren möchten stehe ich gern bereit, Sie erreichen mich per Mail oder Telefon.
MfG
Steffen Iffland
Iffland
07.02.2024, 22.03 Uhr
@Alex Gösel
Die Bahnhofstoilette ist leider ein Punkt, wo sich die Stadtverwaltung nicht mit Ruhm bekleckert hat. Das Thema zieht sich schon - ich glaube 15 Jahren - durch die Gemüter. Der damalige Seniorenbeauftragte der Stadt wie auch andere Verbände fragten immer wieder nach. Der Stadtrat hat die Verwaltung mehrfach aufgefordert eine Toilette am Bahnhof zu schaffen. Man hat es nicht gewollt, weil man Angst vor dem Vandalismus hatte.
Es gab unhaltbare Lösungsansätze wie ein Containerklo mitten auf den Parkplatz vor dem Hotel Fürstenhof. Soweit planen hochbezahlte Ingenieure!
Am Ende konnten wir mit der Deutschen Bahn eine Einigung finden, dass diese die vorhandene Toilette zu ihren Kosten umbaut und die sanierte Toilette dann der Stadt zur Betreibung zur Verfügung stellt. Ein Antrag den die Stadt bis zu einer bestimmten Frist einreichen sollte, ist dort nicht fristgereicht eingegangen. Den Artikel den Sie zitieren, ist von 2022 wo die Lösung schon gefunden wurde.
Mit der Pizzeria hatten wir eine sehr gute Übergangslösung, doch durch die später veränderten Öffnungszeiten war diese nicht mehr optimal nutzbar. Was auch Taxifahrerunternehmer mir gegenüber äußerten. Aber bis zu diesen Vertrag, stand an der geschlossenen Toilette ein Schild, dass man doch die Toiletten der Südharzgalerie nutzen sollte. Da war die Pizzeria vor Ort doch eine gute Lösung.
Ich persönlich hoffe, dass die Deutsche Bahn in diesem Haushalt die Sanierung einplant und durchführt. MfG Iffland
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