Neues Jahr, altes Thema - im Ausschuss für Bildung und Generationen wurde gestern Nachmittag wieder über die Erhöhung der Kindergartengebühren in Nordhausen gesprochen. Das die Kosten angezogen werden darf als sicher gelten, diskutiert wird nicht über das „ob“ sondern das „wie“…



Ende vergangenen Jahres hatte die Ankündigung des Rathauses, die Kita-Gebühren nach rund 12 Jahren Ruhe wieder anheben zu wollen unter der Elternschaft der Stadt für einige Entrüstung gesorgt. Im Raum stand eine happige Erhöhung um rund 100 Euro pro Monat, von Fall zu Fall können die Zahlen aber auch höher liegen, da in den Niederungen der Gebührenordnung auch Betreuungszeit, Anzahl der Kinder und weiter Faktoren bei der Berechnung eine Rolle spielen. Noch im Dezember des alten Jahres hatte man dazu im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport ausführlich und unter Teilnahme der Elternvertreter diskutiert.

Fazit: die Frage ist nicht ob die Kita-Gebühren erhöht werden müssen, sondern wie die Anpassung vonstatten gehen wird. Diskutiert wurden verschiedene Varianten einer gestaffelten Erhöhung, um den Aufschlag für die aktuell „überrumpelte“ Elterngeneration etwas sanfter zu gestalten. Eine Einigung erzielte man nicht, der Ausschuss kann nur Vorschläge unterbreiten, die Entscheidung liegt letztlich beim Stadtrat.

Der kommt bereits kommende Woche zur ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, die sich allen voran mit der Gebührenproblematik befassen wird. Vorgespräche in den zuständigen Ausschüssen gehören da zum Prozedere, entgegen der Gepflogenheiten tagten gestern aber gleich zwei Gremien gemeinsam zum Thema - der Finanzausschuss und der Bildungsausschuss.

„Wir haben gemeinsam getagt, damit wir gleich alle Fragen direkt angehen können“, sagt Alexander Scharff, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung. Sein Vorschlag einer moderaten Staffelung in Schritten von zwei mal 35 und einmal 30 Euro läge weiter auf dem Tisch, die Verwaltung habe aber auch einen neuen Vorschlag vorgelegt, der mit einer Erhöhung von 65 Euro im ersten Gang aufwartet. Begründet habe man dies mit der Mischkalkulation aus Krippen- und Kitagebühren, so Scharff weiter, die Unterscheidung zwischen Kita und Krippe soll in der Neuordnung zukünftig entfallen, beide Systeme müssen also zusammengelegt und -gerechnet werden. Aus Sicht der Elternvertreter wäre eine Staffelung von je 15 Euro über fünf Jahre die wünschenswerte Variante. Diesbezüglich sind laut Scharff auch mehrere Anfragen durch Eltern an die Verwaltung gestellt worden. Bis zum Stadtrat am kommenden Mittwoch sollen im Rathaus die finanziellen Auswirkungen der verschiedenen Vorschläge noch einmal durchgerechnet werden.

Weiter in der Diskussion sei auch die Variante einer einkommensabhängigen Gebührenordnung, die der Ausschussvorsitzende schon im Dezember vorgeschlagen hatte, aber nicht viel Zuspruch fand. „Ich favorisiere das weiterhin, auch wenn es im letzten Ausschuss viel Gegenwind gab. Wir suchen jetzt nach einer Variante, die weniger bürokratischen Aufwand bedeuten würde und bei der man nicht für jede Familie eine Einkommensprüfung vornehmen müsste“, sagt Scharff. Eltern sollte es demnach freistehen, einen entsprechenden Antrag einzureichen und ihr Einkommen prüfen zu lassen. Ab welcher Höhe das als „niedrig“ gelten würde, sei noch zu klären. „Eine Mehrheit hat der Antrag noch nicht, aber der geänderte Vorschlag fand gestern schon mehr Unterstützung als noch im Dezember.“, berichtet Scharff, bis zum Stadtrat werde man die Variante noch weiter konkretisieren. Ebenfalls diskutiert wird die Berechnungsgrundlage über Betreuungszeiten, die im Moment nach fünf und zehn Stunden Betreuung aufgeteilt ist. Praktikabler sei eine Halbtagsbetreuung über sechs Stunden, argumentierte Wilma Busch, auch dies sei ein Wunsch aus der Elternschaft. Die AfD habe im Ausschuss laut Scharff eine Erhöhung weiter kategorisch abgelehnt, in den anderen Parteien herrsche grundsätzlich Konsens zur Notwendigkeit.

Eine endgültige Entscheidung konnte und durfte auch der Doppelausschuss am Ende nicht herbeiführen, für den kommenden Stadtrat dürfte es noch genug Gesprächsstoff geben.
Angelo Glashagel