nnz-Forum: Altlasten
Auf der jüngsten Stadtratssitzung fragte Karin Busch, CDU, was denn mit dem verwilderten, ehemaligen VEB Kraftverkehr in nächster Zeit passieren wird? nnz-Leser Christian Brothuhn hat sich das Terrain einmal genauer angesehen...
Was wird aus diesem Terrain? (Foto: privat)
Frau OB Barbara Rinke antwortete sinngemäß: "Da wir für diese Grundstücke keine Fördermittel zur Altlastenentsorgen bekommen, stehen diese Objekte auf der untersten Stelle der Prioritätenliste!"
Das kann ich mir lebhaft vorstellen, denn Priorität Nummer 1 ist das Objekt "Kulturbibliothek", an zweiter Stelle steht wohl das Industriegebiet Goldene Aue, bei dem wohl wertvoller Ackerboden zubetoniert wird. Frage ist jetzt, was geschieht mit den Objekten "Kraftverkehr" und "Gaswerk"?
Lässt man sie zu einem Urwald verkommen oder möchte man später einen Abenteuerspielplatz dort anlegen? Es könnte aber auch sein, dass unserer Stadträte auf das nächste Unwetter warten bei dem dann die Dächer des Gaswerkes kostenlos entsorgt werden.
Christian Brothuhn, Mitglied der Piratenpartei
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
NDHler
02.11.2011, 08:17 Uhr
So ein Quatsch,
wenn da z. B. Kaufland ein Warenhaus errichten könnte, bräuchten diese zum Abriss der Altlasten keine Fördermittel, das zahlen die aus der Portokasse. So werden Dreckecken in Nordhausen künstlich am Leben erhalten. Einfach nur peinlich für eine Stadt wie Nordhausen. Den Bürgern werden vernünftige Einkaufsalternativen vorenthalten und solche Objekte werden dem Selbstverfall überlassen. Es wird Zeit, dass einige langsam mal aufwachen!
H.Buntfuß
02.11.2011, 09:50 Uhr
Piraten greifen ein
Dieses Thema wurde schon des öfteren in der NNZ angeprangert. Ohne das bisher eine Reaktion seitens der Stadtväter gab. Wie hier geschrieben hat sich wohl nun jemand von der CDU gefunden um dieses Thema aufzugreifen. Oder sollte es nur Wahlkampfgeplänkel sein?
Sehr ernst nehme ich den Einwurf der CDU zum Thema Kraftverkehr nicht. Wissen doch die Damen und Herren der CDU sehr genau, dass Sie falls sie den OB stellen sollten, das Problem gleich wieder auf Eis legen würden.
Sie würden zu der Gleichen Ausrede greifen, wie es die NOCH OB getan hat, wir bekommen keine Fördermittel und damit ist das Thema abgehakt Punkt aus fertig.
Wie bereits geschrieben, gibt es die Prioritätenliste und da stehen nun mal Prestigeobjekte ( man könnte auch Denkmal sagen )an erster Stelle. Welche dafür in Frage kommen, wurde schon erwähnt.
Ich glaube auf DIE PIRATEN kommt hier ein sehr großes Aufgabenfeld zu, wie heißt der Ausspruch: „Es gibt viel zu tun packen wir es an.“ Es ist eine noch sehr junge Partei, im Aufbau begriffen, ich kann ihnen nur raten aufzupassen, dass sie nicht von den Alten Wendelhälsen, wie sie in jeder Partei, ( bei den Bündnisgrünen bin ich nicht sicher ) zu finden sind unterwandert werden.
Harzer_Wolf
02.11.2011, 10:17 Uhr
Lobenswertes Engagement
Allein die Tatsache, das sich Herr Brothuhn an den Ort begibt, spricht für sich. Hier ist jemand, der nicht nur vom Scheibtisch aus Politik betreibt. Sehr lobenswert. Falls sich die Piraten dieser Problematik annehmen wollen, würde mich auch interessieren wie es mit der Ruine der ehemaligen Frauenbergschule aussieht. Dieses Gebäude und das anschließende Gelände verkommt immer mehr und ist nur noch ein Tummelplatz für zündelnde Kids, Waschbären und Wildvögel.
Franz Tabak
02.11.2011, 11:31 Uhr
Ich finde die Ideen
von NDHler sehr gut! Aber ist es nicht so, dass Kaufland und Co. in Nordhausen unerwünscht sind und dafür lieber Edeka, Rewe und Co. gefördert werden?
Werner, auch Ihnen muss ich recht geben, wenn es denn so sein sollte, falls das Thema von der CDU aufgefasst wurde: Ich halte es ebenfalls für populistisches "Geplänkel"!
Nun noch einige Wörter zu den Piraten: auch ich war auf dem Treffen im Stepel und mir ergab sich er Eindruck, dass in Ihrer Partei sich doch schon so einige "Wändehälse" eingeschlichen haben... Ich hoffe, das sie, liebe Piraten, nicht genauso wie viele andere Parteien verkommen!
Bodo Schwarzberg
02.11.2011, 12:32 Uhr
Piraten: auch sie werden bald eine typische Partei
Ich finde es gut, dass sich die Piraten derartigen Themen annehmen, bin mir aber sicher, dass sie der Evolution aller neuen Parteien nicht entgehen werden. Auch die Grünen haben einst so wie die Piraten als außerparlamentarische Opposition Ende der 70-er Jahre angefangen: Mittlerweile sind sie ganz schön angepasst.
All zu viele Leute in dieser Partei verdienen viel Geld in der Politik und werden von bestimmt ebenso gut zahlenden Lobbyisten ruhig gestellt. Joschka Fischer und Gunda Röstel (war diese nicht auch mal grün?), und ihre seltsamen Wandlungen sind exemplarisch dafür, in Hamburg hat die Partei den Bau eines Kohlekraftwerkes zunächst mitgetragen.
Vor diesem Hintergrund werde ich auch zu den Piraten kein Vertrauen aufbauen, wenngleich sie gegenwärtig, also als noch nicht etablierte Kraft, hoffentlich noch unbequem für das recht erstarrte Establishment werden können und vor allem werden sollten. Sie sollten die Zeit nutzen, bevor sie angepasst und diätenkassierend wie alle anderen in den Parlamenten sitzen (falls sie überhaupt dorthin kommen).
Dass sie die Industriebrachen ansprechen geht in die richtige Richtung, wenngleich mir die Einlassung von Herrn Brothuhn viel zu lasch ausfällt. Hier sind ganz andere Worte angebracht: Wieso kann sich Frau Rinke hinstellen und sagen, für deren Aufarbeitung seien keine Mittel in Aussicht, für die Versiegelung eines zweifelhaften, da investorenfreien Industriegebietes hingegen schon?
Nichts gegen eine weitere Entwicklung des Industriestandortes Nordhausen: Angesichts der zunehmenden Devastierung wertvollen Ackerbodens durch Bauprojekte (125 - 140 ha pro Tag in Deutschland) sollte aber immer wieder hinterfragt werden, ob es nicht doch innerstädtische Ansiedlungsmöglichkeiten gibt. Wir können es uns in Deutschland nicht länger leisten, unserere Landschaft zum Fenster heraus zu werfen.
Mit Kompromissen zwischen Ökologie und Ökonomie hat ein Industriegebiet in der Goldenen Aue nichts zu tun. Entsprechende Ansiedlungen auf den von Herrn Brothuhn bezeichneten Flächen hingegen würde ich sehr begrüßen.
Dass sich die Verwaltungen zu derartigen hier angesprochenen Problemen öffentlich kaum äußern, erinnert mich ein wenig an die Sprachlosigkeit und Ignoranz der DDR-Behörden angesichts der damals aufgestauten Probleme gegenüber ihrem Volk. Da aber in den heutigen Verwaltungsgremien einige Bürgerrechtler von damals ihren gutbezahlten Job haben, müssten sie eigentlich wissen, dass die Bevölkerung ein Recht auf Information und Aufklärung hat.
Der Autor dieses Beitrages wird in Kürze mit einem weiteren delikaten Beispiel hierzu aufwarten.
Sebastian Liebram
02.11.2011, 13:28 Uhr
Zur Scheinheiligkeit der Piratenpartei
Es ist ja ganz schön, dass sich die Piratenpartei ebenso wie andere Parteien mit Ruinen im öffentlichen Raum beschäftigen und letztlich "beeindruckende" Bilder der Ortsbegehungen im Internet veröffentlichen. Das im Endeffekt verwaltungsrechtliche Unzulänglichkeiten kritisiert werden, kann ich nachvollziehen. Wenn das jedoch die Alleinstellungsmerkmale der aufkeimenden Piratenpartei sein sollen, dann ist dies in keiner Weise innovativ. In der Stellungnahme wird lediglich ein politischer Vorgang beschrieben und kritisiert. Das dabei die Präsentation eines Lösungsansatz aus Sicht der Piratenpartei ausbleibt, wird offensichtlich vom Leser nicht beanstandet.
Zudem ist die Art und Weise dieser Kritik mehr als überholt. Denn hier wird offenbart, mit welcher jugendlich-pubertären Naivität Dinge ausschließlich im Sinne eines Protests kritisiert werden. Auch wenn es Parteien nicht vorenthalten sein soll, Protest auszuüben, so erwartet der Bürger von Parteien konkrete Antworten auf aktuelle gesellschaftliche Fragen. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass derartige Ortsbegehungen im politischen Geschäft an der Tagesordnung sind. Ein Grundsatz für Politiker lautet: "Beschäftigst du dich zum ersten Mal mit einem Thema, so informiere dich umfassend darüber!" - das schließt Bürgergespräche, Podiumsdiskussionen und auch Ortsbegehungen ein.
Ich möchte jedoch abschließend auf die Kritik der Piratenpartei eingehen und einen LÖSUNGSANSATZ darstellen. Der Standpunkt der Piratenpartei ist zwar inhaltlich nachvollziehbar, jedoch in realpolitischer Hinsicht ohne Substanz. Wer sich mit Haushaltspolitik auskennt, weiß das eine Politik ohne Haushalt nicht funktioniert und der Haushalt in dem Sinne die mit Zahlen ausgedrückte Politik ist.
Wenn nun dieser politische "Ruinenvorgang" auf den Haushalt bezogen wird, zeigt sich wie unvereinbar die Beseitigung oder Instandsetzung der Ruinen auf der einen Seite und die haushaltspolitische Umsetzung auf der anderen Seite ist. Kurz gefasst: Die Verwaltung muss mit dem durch das Parlament festgesetzten Haushalt haushalten und wenn das Geld nicht für mehr Maßnahmen genügt, dann ist das leider der Fall. Es gibt bei weitem akutere und wichtigere politische Herausforderungen, die mit einem knappen (Krisen-)Haushalt gestemmt werden müssen. Aber für derartige Herausforderungen gibt es auch Lösungen, die keine Nutzung von Haushaltsmitteln erfordert. Denn wenn diese Objekte in der Attraktivität für Investoren aufgewertet werden, dann dürften diese Objekte nicht mehr lang als "Schandflecke" für öffentliches Ärgernis sorgen. Maßnahmen wären dahingehend z.B. situationsbedingt günstige Einstiegskosten für Investoren oder eine Private-Public-Partnership-Lösung.
Alex Gösel
02.11.2011, 13:41 Uhr
Diesen Artikel...
finde ich spitze! Hoffentlich nimmt sich die Piratenpartei ernsthaft die Sorgen der Bürger an! Wenn dem so sein sollte, werde ich ein sehr aktives Mitglied!
Martin
02.11.2011, 23:01 Uhr
Äpfel, Birnen und Piraten
Ist das hier euer Ernst?
Mit keinem Wort ist erwähnt, dass man sich von Seite der Piraten irgendwie für dieses Thema interessiert. Christian hat hier aus seiner Sicht geschrieben und selbst die Unterschrift gibt nichts anderes her:
Nur weil irgendwas von einem Mitglied der Piratenpartei geschrieben wird, ist das noch lange nicht Gesprächsthema irgendeiner Gliederung oder einer Gruppierung der Partei, sondern nur Meinung/Aussage eines Mitglieds.
Auch wenn ich freilich keinen Schimmer habe, warum man unter so einem Text erwähnt, Parteimitglied zu sein. Das weiß wohl nur Christian und es ist seine Sache.
Freilich kann man jetzt auch den Piraten irgendeine Position zu dem Thema andichten oder herbeiwünschen, aber wem hilft das?
Und wenn man die Piratenpartei diskutieren möchte, was ich ja begrüße, warum tut man das bei einem Artikel über ein altes Gebäude? Beides ist sicherlich seine eigene Diskussion wert.
Nochmal die Frage: Ist das hier euer Ernst?
Harzer_Wolf
03.11.2011, 07:48 Uhr
Blauäugig
Sehr geehrter Herr Martin, es war doch nur eine Frage der Zeit bis irgendwelche Gestalten anfangen, Ihre Organisation bei dem geringsten Fehler (für mich war es übrigens keiner) zu diffamieren. Bei diesen Umfragewerten bekommen die etablierten "demokratischen" Parteien doch eine Heidenangst. Anstatt sich selbst um die Probleme der Stadt zu kümmern - und dazu gehören diese Ruinen - wird wieder palavert. Und wenn Herr Brothuhn nicht im Auftrag der Partei gesprochen hat: Seine Ansichten zu dem Thema sind volksnah und gut.
Sebastian Liebram
03.11.2011, 13:22 Uhr
Demokratischer Wettbewerb
Sehr geehrter Herr Martin,
ich würde es als ganz normalen Wettbewerb auf dem Markt der Politik beschreiben, wenn unterschiedliche Meinungen ausgetauscht werden. Das Herr Brothuhn den Artikel als Mitglied der Piratenpartei geschrieben hat, eröffnet de facto eine Diskussion über die Einstellung der Piratenpartei zu diesem Thema.
Das es dementgegen auch andere Stimmen gibt, die das Verhalten der Piratenpartei als wenig innovativ betrachten, ist völlig legitim und politisches Alltagsgeschäft. Zudem stellt sich bei der Diskussion wiklich die Frage, was die Piratenpartei denn mit dem angesprochenen Objekt tun würde? Welche Lösung, die auch unter den von mir erwähnten Umständen durchführbar ist, liefern die Mitglieder der Piratenpartei? Wie gesagt, die bloße Kritikausübung ist keine Kunst. Die Problemlösungskompetenz ist in der Politik das Maß aller Dinge.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Liebram
Eckenblitz
03.11.2011, 14:56 Uhr
Lieber Martin
Sie sagen es sehr deutlich, solche Belange, wie sie von einen Mitglied der Partei hier Angesprochen werden, interessieren die Partei überhaupt nicht. Wenn Sie und ihre Partei weiter so arbeiten, dann sehe ich allerdings keine allzu große Zustimmung für ihren Club.
Ich denke was der Herr Brothuhn da geschrieben hat, gehört sehr wohl zu den Aufgaben einer Partei, wenn man an den Bürger denkt und nicht nur die Interessen einiger Clubmitglieder vertreten will und das in einer sehr ARROGANTEN ART UND WEISE.
Martin
03.11.2011, 16:43 Uhr
Beteiligungsmöglichkeiten
Ich finde es recht unterhaltsam, wie man hier versucht, die Beiträge so zu interpretieren, dass sie die persönliche Sicht stützen... damit das für mich unterhaltsam bleibt, bitte ich um Verständnis, dass ich dazu Distanz halten werde.
Weder ich noch Christian äußern die Meinung der Partei, sondern nur unsere eigenen. Das ist gut so. Das bleibt so, bis einer von uns ein Amt bekleidet, dass irgendeine Funktion in dieser Richtung legitimiert. Ich vermute, dass wir bis dahin noch Zeit haben :)
Im Übrigen hab ich zu Christans Beitrag gar keine Stellung genommen und ihn bewertet, was dem geneigten Leser vielleicht aufgefallen ist.
Soweit die Wiederholung vom letzten Mal. Jetzt was Neues:
Ich gebe gerne etwas Einblick in die Vorgänge der Meinungsbildung der Nordhäuser Lokalgruppierung, die streng genommen derzeit völlig ad hoc passiert, da sie in dieser Form heute Abend zum ersten mal zu einer ordentlichen Sitzung zusammenfindet.
Zunächst: Wir haben über öffentliche Kommunikationskanäle (Twitter, Facebook und unsere offene Mailingliste), die wir unter anderem über die NNZ bekannt gemacht haben (siehe Bekanntmachung des Planungstreffens), nach Punkten für die Tagesordnung und lokalpolitischen Themen befragt.
Die erhaltenen Antworten wurden dann für das Piratentreffen heute Abend (ebenfalls über die genannten Kanäle bekannt gemacht) auf die Tagesordnung gesetzt. Entsprechend werden diese Themen den heute Abend anwesenden Parteimitgliedern und allen anwesenden Gästen zur Diskussion gestellt.
Ist ein Thema diskutiert, wird von Mitgliedern entschieden, ob das Thema verfolgt wird und wenn ja, wer dafür zuständig ist.
Wir haben also bereits eine offene, zugängliche Teilnahmestruktur, ohne dass wir überhaupt eine regionale Gliederung unterhalb des Landesverbandes gegründet haben.
Das bedeutet im Umkehrschluss, dass Artikel und Kommentare von Mitgliedern keine Parteimeinung ausdrücken oder bilden, jedenfalls nicht hier. Schon gar nicht von Nordhausen aus für den Rest der Mitglieder in der Bundesrepublik - man bekommt hier den Eindruck, für manche dreht sich die Welt um das Forum der NNZ.
Und ich bitte doch sehr darum, von so billigen Herabstufungen wie die einer Partei zu "Club" abzusehen. Ich bitte zudem darum, mir zu glauben, dass die meisten Parteimitglieder schon alle Beleidigungen und Unterstellungen gehört haben, die man sich auf die schnelle so ausdenken kann.
Auch die Forderung, dass man jetzt auf die schnelle zu allen möglichen Themen Antworten parat haben solle, ist unseriös - weil sie uns in die Lage bringen soll, schnell und mit mangelnder Sorgfalt Lösungen zu präsentieren. Durchdachte Lösungsansätze brauchen Zeit.
Ironisch mutet die Anmerkung an, man müsse an den Bürger denken.
Wir sind Bürger. Wir sind zwar auch Parteimitglieder, aber doch in erster Linie mal Bürger. Und die Piratenpartei ist auch keine kostenlose Lösungsagentur, die sich jeder für sein Thema vor den Karren spannen kann oder ihr Aufträge abtreten. Die Piratenpartei ist in erster Linie ein Mitmach- und Gestaltungsangebot, dass man wahrnehmen kann - oder es lassen. Das bedeutet, dass die Mitglieder der Partei die Themen der Partei gemeinsam bestimmen (das war der Teil mit der Basisdemokratie) und jeder Themen über die angebotenen Kanäle einbringen kann.
Wozu ich ausdrücklich einladen möchte, ist, Themenvorschläge einzubringen (über die genannten Kanäle oder per eMail an info@piratenndh.de) und lokale Treffen einfach einmal zu besuchen - entweder das Treffen in Nordhausen oder zum Beispiel den Landesparteitag am Samstag in Ilmenau.
Persönlich finde ich es übrigens gut, wenn man sich, wie Christian hier, journalistisch betätigt. Das hat halt nur mit der Partei nichts zu tun.
Des Weiteren ist Martin mein Vorname und man darf mich gerne, sofern man einen angemessenen Umgang pflegt, einfach duzen :)
-Insider-
03.11.2011, 17:04 Uhr
oh, oh
ich glaube da verliert gerade jemand die Bodenhaftung. Wenn die Meinung eines Mitglieds nicht interessiert, was interessiert dann?
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Lässt man sie zu einem Urwald verkommen oder möchte man später einen Abenteuerspielplatz dort anlegen? Es könnte aber auch sein, dass unserer Stadträte auf das nächste Unwetter warten bei dem dann die Dächer des Gaswerkes kostenlos entsorgt werden.
Was wird aus diesem Terrain? (Foto: privat)
