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Di, 18:20 Uhr
18.12.2012

Antrittsbesuch im Rathaus

Zu einem ersten Gespräch trafen sich der Nordhäuser Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) und Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) mit dem Landtagsabgeordneten Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN). Beraten wurden diverse, bekannte Themen...

Besuch beim OB (Foto: privat) Besuch beim OB (Foto: privat)

„Der direkte Dialog ist sehr wichtig. Dabei ergeben sich immer wieder Hinweise und Anregungen für die Arbeit im Landtag“ sagte Adams am Montag in Nordhausen. Im Büro des Oberbürgermeisters ging es zunächst um die aktuelle Debatte zur Jugendarbeit in Nordhausen. „Eine schwierige finanzielle Situation, ich hoffe aber dass man zu einem guten Miteinander bei der Finanzierung der Jugendarbeit kommt“ sagte Adams.

Er erkundigte sich zudem nach der Sanierung der Abwasserkanalisation in Steigerthal, verwies auf die bestehende Sanierungsanordnung und zeigte sich erfreut, dass die ersten notwendigen Maßnahmen nun in den Haushaltsplan der Stadt aufgenommen werden sollen: „Eine derartige Situation im Naturpark Südharz muss schnellstmöglich abgestellt werden“.

Auch die geplante Biomethananlage der Nordhäuser Energieversorgung wurde thematisiert. Die Energieversorgung hatte unter anderem für Interessierte BürgerInnen bereits Fahrten zu ähnlichen Anlagen organisiert. Adams wünscht sich von der Stadtverwaltung eine bessere Bürgerbeteiligung und Moderation in diesem Konflikt. Nach seinem Standpunkt ist die bisherige Informationspolitik bereits gut, doch Verbesserungen seien ohne Zweifel möglich: „Es reicht nicht Akzeptanz schaffen zu wollen“, sagte er und regt die Bildung eines Runden Tisches an: „Damit können alle AkteurInnen auf Augenhöhe eingebunden werden.“ sagte Adams abschließend.
Autor: red

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Kommentare
W. Roßmell
18.12.2012, 19:29 Uhr
Jetzt musste ich aber Lachen!
Ja, es ist gut, dass sich Politiker auch mit dem Oberbürgermeister und Bürgermeister an einen Tisch setzen und über einige Probleme disskutiert haben. Hauptgrund ist allerdings, das die Günen aufgrund ihrer geringen Abgeordneten in einzelnen Ausschüssen keinen Vertreter haben und so den Weg suchen, sich bemerkbar zu machen. Wir als Vertreter der Bürgerinitiative haben leider diese Möglichkeit vom Oberbürgermeister und auch seinem "Stellvertreter" nicht erhalten und ich habe kräftig Lachen müssen, dass man Lesen mußte, dass die EVN bezüglich der Planung des Baus einer Biomethananlage Fahrten (Mehrzahl) zu "ähnlichen Anlagen" (!!!) organisiert hat und das auch in der Mehrzahl! Richtig ist, dass die EVN der Bürgerinitiative 4 verschiedene Anlagen für einen (EINS) Besuch vorgeschlagen hat, die alle VIER mit der geplanten Anlage in Nordhausen absolut nicht identisch geschweige denn ähnlich sind! Die Vertreter der Bürgerinitiative haben vor dem offiziellen Besichtigungstermin der Anlage in Einbeck, all diese 4 Anlagen besucht und ihre Ergebnisse bei der Gründungsversammlung sowie bei facebook und bei http://stopptbiogasndh.wordpress.com sowie hier in der NNZ Online öffentlich gemacht. Man hat dort eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass keine dieser Anlagen ähnlich sind, dass keine dieser Anlagen in der Nähe von Wohnbebauung gebaut wurden! Langsam glaube ich, dass die beiden Bürgermeister uns Bürger vor "dumm" verkaufen wollen und am Ende alles so drehen wollen, wie man es braucht. Deshalb auch wird jeglicher Kontakt mit uns gemieden, es gibt keinen runden Tisch und man schafft mit dieser einseitig versperrten Haltung keine Akzeptanz zur Bürgerinitiative geschweige denn zu den betroffenen Bürgern dieser Stadt.Man macht mit dieser Haltung alles nur schlimmer! Vielleicht aber hat es Herr Adams ja nun bei einer Tasse Kaffee geschafft, dass die Politiker endlich auch mal den Bürgerwillen berücksichtigen und diese an den Gesprächen und speziell bei den Entscheidungen zum Standort teilhaben lassen. Zu wünschen wäre es, denn sollte der Bürgerwille nicht berücksichtigt werden, ich weiß nicht, wie dann die Reaktionen sein werden...
Selbst der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund hat auf unsere Anfrage nach unserem Treffen jetzt geantwortet, dass

"die Möglichkeiten eines Bundestagsabgeordneten auf frei gewählte kommunale Abgeordnete und Mandatsträger einzuwirken, geringer sind als die Erwartungen daran.

Nach unserem Treffen hat sich bei mir die Frage nach der Sinnhaftigkeit von neuen und großen Biogas-Anlagen nachdrücklich gestellt. Ich hoffe, dass dieser Denkprozess auch andernorts voran geht.

Ich kam durch das Gespräch zu dem Eindruck, dass seitens des Stadtrates und des Oberbürgermeisters auf die BI zugegangen wird. Ich habe auch diverse Veröffentlichungen zur Kenntnis genommen, u. a. zur Besichtigung einer bestehenden Biogas-Anlage. Ich werde meinerseits nochmals das Thema mit den Stadträten und - hoffentlich - Zuständigen besprechen.


Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund"

Tja, er dachte wohl auch an einer sachlichen Kommunikation zwischen OB und den Verantwortlichen mit den Vertretern der Bürgerinitiative, aber alles ist nur Geschwätz und leider keine erhoffte Unterstützung eines CDU Bundestagsabgeordneten an seine Parteifreunde in Nordhausen zur notwendigen Verständigung mit der BI.
Wir werden weiterhin alles tun, damit der geplante Bau dieser umstrittenen Anlage in der Nähe von Wohnbebauung verhindert wird, versprochen!
Deshalb liebe Bürgerinnen und Bürger, kommt morgen um 16Uhr zur Stadtratssitzung in den Bürgersaal (gegenüber vom Rathaus) und vernehmt neben vielen Beschlüssen zur unersättlichen Preissteigerungen, die uns alle Bürger belasten werden auch weitere wichtige Informationen, die hoffentlich öffentlich geführt werden. Ich denke da speziell an die Frage zum Standort der Biogasanlage, denn dieser sollte bis Weihnachten offiziell verkündet und bekanntgegeben werden, laut Herrn Hartung auf dem 7. Energieforum am 16.10.2012 in der Fachhochschule... Wir sind alle sehr gespannt!
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