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Mo, 18:30 Uhr
20.10.2014

Stadtrat Nordhausen: Mehr Dispo für Verwalter

In Nordhausen kommen die Mitglieder des Stadtrates zusammen. Sie haben im öffentlichen Teil der Sitzung zwei Beschlüsse zu fassen: Zur Höhe des Kassenkredits und zur Zukunft der Neuen Mitte...


18.30 Uhr
Jetzt gibt es wieder einen Teil, der für die Öffentlichkeit nicht erlaubt ist. Die nnz wird anschließend weiter berichten.

18.27 Uhr
Nun zum Beschluss selbst: Es gibt acht Enthaltungen. damit können 16 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden.

18.26 Uhr
Der Antrag der SPD wird mehrheitlich abgelehnt. 13 Mitglieder stimmen dafür, 15 lehnen ihn ab, dazu gibt es vier Enthaltungen.

18.24 Uhr
Jetzt ist die Diskussion beendet. Zuerst wird der Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgestimmt.

18.21 Uhr
Auch habe Zeh bereits einen Antrag auf Bedarfszuweisung beim Land beantragt. Die sei vom zuständigen Ministerium abgelehnt worden.

18.19 Uhr
Jetzt wird über den Änderungsantrag beraten. Zeh sagt, dass eine Zweckbindung laut Kommunalordnung nicht möglich wäre. "Der Änderungsantrag läuft ins Leere."

18.17 Uhr
Hans-Georg Müller repetiert die Meinung der SPD-Fraktion, über die in der nnz schon berichtet hatte. Die 2,5 Millionen Euro als Kreditreserve sollen zweckgebunden werden.

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18.15 Uhr
Nun dürfen wir wieder den Saal betreten, der sich irrtümlich Bürgerhaus nennt. Wie abgestimmt wurde, ist nicht bekannt. Geheim.

17.46 Uhr
Jetzt gibt es wenig Konfusion, denn Matthias Mitteldorf hat den Ausschluss der Aufsichtsratsmitglieder für den Tagesordnungspunkt Neue Mitte wegen Befangenheit von der Beschlussfassung gestellt. Erst einmal wird die Nichtöffentlichkeit hergestellt.

17.38 Uhr
Eine Einwohnerfragestunde scheint es heute nicht zu geben.

17.37 Uhr
Es gibt kurze Informationen zu den Projekten, die in die Internationale Bauausstellung (IBA) aufgenommen wurden. Vorerst sind es allerdings Anträge, es gibt noch keine abschließende Entscheidung.

17.35 Uhr
Der Tagesordnungspunkt zur Neue Mitte GmbH soll in den nicht öffentlichen Teil verschoben werden.

17.34 Uhr
Die Sitzung des Stadtrates ist eröffnet.
Autor: red

Kommentare
HausH
20.10.2014, 20.13 Uhr
Frage!
Kann mir mal bitte jemand erklären, warum es einen nichtöffentlichen Teil geben muss.

Bitte nicht mit Paragraphen rechtfertigen, wenn möglich mit einfachen verständlichen Worten. Ich bin ein Vertreter des Volkes mit schlichtem Gemüt.

Vielen Dank im Voraus
-Insider-
20.10.2014, 21.06 Uhr
zum
beispiel zum schutz personbezogener daten...
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