Fr, 09:11 Uhr
10.09.2004
DGB zu Hartz IV
Nordhausen (nnz). Es gab Nachbesserungen bei Hartz IV. Wem die zu verdanken sind, und was noch in Sachen Arbeitsmarktreform zu tun wäre, stellt der Deutsche Gewerkschaftsbund im nnz-Forum dar.
Die vom Bundeskabinett beschlossenen Nachbesserungen beim sog. ALG II zeigen, dass sich die gewerkschaftlichen Initiativen und der Protest von Gewerkschaften, Sozialverbänden und vieler Menschen gelohnt hat. Ohne sachliche Kritik und öffentlichen Druck z.B. in Nordhausen, Sondershausen, Bleicherode und Mühlhausen hätte es die Verbesserungen bei der Auszahlung des Arbeitslosengeldes II sowie bei der Freistellung von Vermögen von Kindern nicht gegeben.
Der Regionsvorsitzende Hannemann: „Jede und jeder Arbeitslose in unserer Region, der zum 1. Januar 2005 oder später in das Arbeitslosengeld II überwechselt, erhält damit im Gegensatz zu den ursprünglichen Plänen auch im ersten Monat der ALG II-Bedürftigkeit Geld. Wichtig ist auch die Freistellung von „Vermögen von Kindern mit arbeitslosen Eltern“. Hier besteht zukünftig ein Freibetrag von 4.100 Euro pro Kind. Damit ist das Sparbuch oder auch die Ausbildungsversicherung in vielen Fällen vor einer Anrechnung geschützt.
Diese Entscheidungen der Bundesregierung werden als positive Signale begrüßt, dürfen jedoch nicht die einzigsten Nachbesserungen bleiben.
Die punktuellen Korrekturen können aber noch nicht darüber hinwegtäuschen, dass insbesondere die sehr scharfe Anrechnung von sonstigem Einkommen vielfach zur sozialen Härte führen wird.
Der DGB setzt sich insbesondere für ältere Arbeitslose ein, bei denen eine Vermittlung in Arbeit unrealistisch ist; eine „Härtefallregelung“ müsse diese Personengruppe soweit wie möglich vor Einkommensverslusten bei der Umstellung auf Arbeitslosengeld II schützen. Zugleich setzt sich der DGB Nordthüringen für beschäftigungspolitische Initiativen zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze ein.
„Das Grundproblem der fehlenden Arbeitsplätze lasse sich mit Hartz keinesfalls lösen. In Thüringen müssen sich 25 Arbeitslose eine offene Stelle teilen. Ohne eine aktive Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, die mehr Stellen im ersten Arbeitsmarkt stimuliert, hilft eine Verbesserung der Arbeitsvermittlung nur wenig“, so Hannemann.
Autor: nnzDie vom Bundeskabinett beschlossenen Nachbesserungen beim sog. ALG II zeigen, dass sich die gewerkschaftlichen Initiativen und der Protest von Gewerkschaften, Sozialverbänden und vieler Menschen gelohnt hat. Ohne sachliche Kritik und öffentlichen Druck z.B. in Nordhausen, Sondershausen, Bleicherode und Mühlhausen hätte es die Verbesserungen bei der Auszahlung des Arbeitslosengeldes II sowie bei der Freistellung von Vermögen von Kindern nicht gegeben.
Der Regionsvorsitzende Hannemann: „Jede und jeder Arbeitslose in unserer Region, der zum 1. Januar 2005 oder später in das Arbeitslosengeld II überwechselt, erhält damit im Gegensatz zu den ursprünglichen Plänen auch im ersten Monat der ALG II-Bedürftigkeit Geld. Wichtig ist auch die Freistellung von „Vermögen von Kindern mit arbeitslosen Eltern“. Hier besteht zukünftig ein Freibetrag von 4.100 Euro pro Kind. Damit ist das Sparbuch oder auch die Ausbildungsversicherung in vielen Fällen vor einer Anrechnung geschützt.
Diese Entscheidungen der Bundesregierung werden als positive Signale begrüßt, dürfen jedoch nicht die einzigsten Nachbesserungen bleiben.
Die punktuellen Korrekturen können aber noch nicht darüber hinwegtäuschen, dass insbesondere die sehr scharfe Anrechnung von sonstigem Einkommen vielfach zur sozialen Härte führen wird.
Der DGB setzt sich insbesondere für ältere Arbeitslose ein, bei denen eine Vermittlung in Arbeit unrealistisch ist; eine „Härtefallregelung“ müsse diese Personengruppe soweit wie möglich vor Einkommensverslusten bei der Umstellung auf Arbeitslosengeld II schützen. Zugleich setzt sich der DGB Nordthüringen für beschäftigungspolitische Initiativen zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze ein.
„Das Grundproblem der fehlenden Arbeitsplätze lasse sich mit Hartz keinesfalls lösen. In Thüringen müssen sich 25 Arbeitslose eine offene Stelle teilen. Ohne eine aktive Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, die mehr Stellen im ersten Arbeitsmarkt stimuliert, hilft eine Verbesserung der Arbeitsvermittlung nur wenig“, so Hannemann.
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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