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Do, 09:07 Uhr
02.07.2020
Stadtrat aus der Ballspielhalle

"Live" - Ticker aus dem Stadtrat zweiter Teil

Die Technik hat ihre Tücken und die schlugen gestern Abend auch bei der nnz zu. Der Live-Ticker zum Stadtrat wurde trotz fleißigen tippens eine halbe Stunde vor Schluss nicht weiter aktualisiert. Den Rest der Sitzung liefern wir hier nach...

19.47 Uhr
Der Stadtrat hat keine Fragen, stimmt zu und beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.

19.47 Uhr
Wir sind fast am Ende. In der Halleschen Straße soll ein Bebauungsplan für den Einzelhandel erstellt werden. Auch hier stimmt der Stadtrat zu. Der letzte Punkt für heute befasst sich noch einmal mit dem Theater. Die Tiefengründung muss vergeben werden.

19.45 Uhr
Am Holungsbügel soll ein Solarpark aufgestellt werden. Der Ausschuss hat zugestimmt, die Abstimmung geht ohne Beanstandung durch.

19.45 Uhr
Nächster Punkt, Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche, es geht (zum wiederholten Mal) um die Carl-von-Ossietzky-Straße. Die Annahme wird vom zuständigen Ausschuss empfohlen, der Stadtrat folgt.

19.43 Uhr
Einstimmigkeit auch bei der Zweckvereinbarung zu E-Government Projekten

19.42 Uhr
Weiter geht es mit einem Antrag zur Beauftragung des Vereins Schrankenlos zur Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund. Auch dieser Antrag wird angenommen.

19.42 Uhr
Gleiches gilt für die Fortsetzung der Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in den KITAs der Stadt für das Jahr 2021. Wieder Einstimmigkeit.

19.41 Uhr
Die Jugendarbeit in den Stadtteilen Salza, Krimderode und Nordhausen-Ost wird per Beschluss im Jahr 2021 fortgeführt.

19.40 Uhr
Eine weitere Satzungsänderung befasst sich mit der Nutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Hand. Auch diese Vorlage wird angenommen.

19.39 Uhr
Weiter geht es mit der Sondergebührensatzung, die geändert werden soll und bereits in der Vergangenheit diskutiert wurde. Es herrscht Einstimmigkeit.

19.38 Uhr
Weiter geht es mit dem Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke. Dem wird zugestimmt. Nächster Punkt ist die Zweckvereinbarung mit der Stadt Heringen zu Kosten der Bewässerungsanlage im Industriegebiet Goldene Aue. Auch hier wird zugestimmt

19.36 Uhr
Auch Ulrich Konschak (FDP)gibt "Bauchschmerzen" mit dem Ansinnen zu Protokoll, bei aller Liebe zum Sport. Herr Prophet (AfD), stimmt inhaltlich zu und regt einen zentralen Ansprechpartner für Vereine vor

19.34 Uhr
Wieninger warnt das man vorsichtig sein und eine vernünftige Lösung finden müsse. Man öffnet hier vielleicht Türen, die man nicht mehr zubekommt, da dann jeder Verein theoretisch auf das gleiche Recht pochen könnte

19.32 Uhr
Steffen Iffland argumentiert für die Unterstützung des Boxvereins. Konkret geht es um die monatliche Miete von rund 1.000 Euro, die von der BSG Altstadt 05 getragen werden

19.30 Uhr
Die Änderungssatzung erarbeite man bereits, erklärt Buchmann. Die fertige Variante soll im September vorgelegt werden. Die finanziellen Auswirkungen würden sich auf rund 25.000 Euro belaufen

19.29 Uhr
Herr Wieninger (SPD) argumentiert gegen die erste Lesung zum Antrag seiner Partei. Der Beschluss habe (noch) keine finanziellen Auswirkungen, es handele sich lediglich um eine Beauftragung.

19.28 Uhr
Zum August-Bebel-Platz erläutert Michael Mohr das Ansinnen seiner Fraktion. Man sei dankbar für die "Parkhaus-Diskussion", die Gespräche sollten aber nicht auf das Parkhaus beschränkt bleiben, sondern den ganzen Platz und sein Potential in den Blick nehmen. Das die SWG bereits Plätze im Parkhaus zur Vermietung anbiete sei ein "Affront"

19.26 Uhr
Es folgen weitere erste Lesungen, bevor der Stadtrat diskutiert müssen sich erst einmal die zuständigen Ausschüsse mit den Themen befassen. Es geht um eine "Sockelpauschale" zur Stärkung kleiner Ortsteile (CDU), die Erstellung eines Flächennutzungsplanes für den August-Bebel-Platz (Linke), eine Änderung der Aufwandsentschädigungen für Feuerwehrangehörige (SPD) und die Unterstützung des Boxvereins BSG Altstadt

19.23 Uhr
Weiter geht es mit einem Antrag der AfD. Die Fraktion wünscht sich Informationstafeln in den Nordhäuser Parkanlagen. Erste Lesung, geht in die Ausschüsse.

19.23 Uhr
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion wird abgelehnt. Das finale Votum zum SPD-Antrag wird einstimmig angenommen.

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