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Sa, 08:32 Uhr
18.09.2021
Der Landeswahlleiter informiert

Was bei Wahlen strafbar ist

Zur Wahrung einer ordnungsgemäßen Wahl werden Verstöße gegen die wahlrechtlichen Regeln geahndet. Wer unbefugt wählt, das Wahlgeheimnis verletzt oder den Wahlablauf stört, macht sich strafbar, erklärt Landeswahlleiter Günter Krombholz...

Wer unbefugt bzw. mehrfach wählt, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft (§ 107a Absatz 1 Strafgesetzbuch). Auch der Versuch einer solchen Tat ist strafbar. Verboten ist auch das Fotografieren und Aufnehmen von Videos in der Wahlkabine. Sollte am Wahlsonntag mit Falschmeldungen (Fake News) jedweder Art der Wahlablauf gestört werden, muss ebenfalls mit einer Strafe gerechnet werden.
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Kommentare

18.09.2021, 08.52 Uhr
Frechdachs500 | Was bei Wahlen strafbar ist!
Ebenso gelten die Vorschriften zur ordnungsgemäßen Wahl, wie zum Beispiel keine Wahlwerbung, wie Plakate, Flyer etc. im Umkreis eine Wahlbüro. Hier sollte jeder Wähler mal genau darauf achten.

Gemäß § 54 der Bundeswahlordnung hat während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses jedermann Zutritt zum Wahlraum. Möchten Sie bei der Auszählung dabei sein, kommen Sie unangemeldet wenige Minuten vor Schließung des Wahllokals (also kurz vor 18 Uhr).

Die Gewährung Ihres Anwesenheitsrechts muss so aus- gestaltet sein, dass es Ihnen jederzeit möglich ist, auch tatsächlich Einblick in den Auszählvorgang zu erhalten.
Sie müssen sich nicht damit zufrieden geben, dass Ihnen ein Platz angeboten wird, von welchem aus Sie keine Sicht auf den Vorgang haben.

Sie müssen sich nicht zwischendurch (etwa nach Ende des Wahlvorganges) hinausschicken lassen – die Aus- zählung hat gemäß § 67 der Bundeswahlordnung ohne Unterbrechung im Anschluss an den Wahlvorgang stattzufinden!

Sollte der Wahlvorstand Sie als Hindernis für den Auszählvorgang betrachten, kann er Sie nicht ohne Weiteres des Raumes verweisen, da die Wahlhelfer selbst nicht das Recht besitzen, Sie wegzuschicken – dies darf nur
die Polizei.

Nach der Auszählung gibt der Wahlvorsteher das Wahlergebnis mit folgenden Angaben mündlich bekannt.

1. die Zahl der Stimmberechtigten
2. die Zahl der Wähler
3. die Zahlen der gültigen und ungültigen Erststimmen
4. die Zahlen der gültigen und ungültigen Zweitstimmen
5. die Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen
Erststimmen
6. die Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen
Zweitstimmen

Notieren Sie sich die Zahlen unbedingt, damit Sie diese später mit den Werten vergleichen können, die für Ihren Wahlraum veröffentlicht werden. Bei Unregelmäßigkeiten unbedingt melden!

14   |  1     Login für Vote
18.09.2021, 12.36 Uhr
Sigmund | Wahlkampf
Vor kurzem sah ich zwischen Werther und Nordhausen ein Wahlplakat der „CDU.“ Darauf sieht man einen Mann, dem die Hände auf den Rücken mit Handschellen fixiert sind. Der Plakattext lautet, „MEHR KLICKS FÜR KRIMINELLE.“

Meine Frage ist nun, gilt das auch für die Herrschaften aus der politischen Riege (Maskenskandal)? Ich glaube eher nicht den diese Personen sind In durch ihre Immunität geschützt, selbst bei Mord wenn man sie nicht gerade auf frischer Tat ertabt, wie man so sagt, oder irre ich?

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18.09.2021, 12.38 Uhr
Katzengreis | Wahlbetrug ?
Dann melden sie sich doch als Wahlhelfer an. Da können Sie von der ersten bis zur letzten Sekunde gucken ob alles richtig läuft.
Schon merkwürdig dieses Wahlbetrugsgefasel bei dieser Wahl.

9   |  5     Login für Vote
18.09.2021, 14.03 Uhr
Paulinchen | Was bei Wahlen strafbar ist?
Wenn die Gewählten nach ihrer Wahl, ihre Versprechen gegenüber den Wählern nicht einhalten! Man kann auch dann von Wahlbetrug sprechen. Nur werden diese leider nicht bestraft.

12   |  3     Login für Vote
18.09.2021, 15.19 Uhr
diskobolos | Ach Paulinchen, eigentlich haben Sie Recht,
ABER man muss auch bedenken, dass eine Partei, die den Wählern nur verspricht, was sie auch halten kann, nicht gewählt wird.

Die Wahlprogramme aller Parteien sind voller nicht gedeckter Checks. Beispiele dafür kann ich mir sicher sparen

Politik ist die Bestechung der Wähler mit deren eigenem Geld.

5   |  6     Login für Vote
18.09.2021, 15.50 Uhr
Micha123 | Strafbar???
Die Wahlregeln verstehe ich vollkommen und finde sie korrekt.
Dies betrifft aber in erster Linie den Wähler und nicht die Gewählten.

Letztere... für die müsste es auch eine Strafe geben, wenn sie den Wähler mit Versprechungen (eher Versprechern) locken. Eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren wäre da noch sehr milde...

Aber den Gewählten wird nichts passieren, weil sie sich dann in einem elitären Kreis befinden.
Selbst, wenn man den Doktortitel aberkannt bekommt, weil da einige Dinge nicht stimmten.... so will man noch Bürgermeisterin der Hauptstadt werden und hat wahrscheinlich sogar gute Chancen...

Natürlich gibt es Ausnahmen, es gibt Politiker, welchen etwas an Land und Volk liegt. Die legen dann die Nationalflagge über den Sessel und werden von den restlichen Politikern angesehen, als würde da der Teufel in Persona sitzen...

Persönlich habe ich das Vertrauen in die Politik längst verloren.
Jede gut aufgestellte Firma, diese leitet ihr Unternehmen besser, als diese Politiker ein Land.
Wir sind kein "3. Welt Land". Hier könnte alles vom Feinsten sein.
Jeder Beschäftige könnte mindestens 2.000 Euro Netto haben.
Ein Rentner, welcher mit maximal 63 in diese geht, dürfte nicht unter 1.500 Euro Netto haben. Und Bedürftige, die dürfte man nicht ca. 400 abspeisen.
Ich kenne Pflegebedürftige, die erhalten 1.000 Euro Rente (Netto) und Pflegeleistungen. Sie haben 40 Jahre gearbeitet! Das Geld reicht aber am Monatsende nicht mehr und die Menschen haben noch nicht einmal mehr Geld für neue Klamotten, oder bessere Medikamente/Hilfsmittel etc.

Selbst bin ich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, für jeden Deutschen im Land.
Ein riesengroßer Wasserkopf an Behörden würde verschwinden (Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialamt, etc.). Arbeitsvermittlung müsste privatisiert werden.
Wer mehr Geld (als das Grundeinkommen) haben will, der wird es auch bekommen - mit guter Arbeit und keine Ausbeute.
Mehr Geld unter denn Menschen, das treibt die Wirtschaft an.

Strafbar ja - aber dann auch die Verantwortlichen in der Politik bestrafen! (in Bund, Land, Kreis und Kommune)

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18.09.2021, 17.00 Uhr
Leser X | Viel Aufregung schon vor der Wahl...
... das kann ja richtig lustig werden, wenn dann die - natürlich gefälschten - Ergebnisse vorliegen. Das scheint ein neuer rechter Trendsport zu sein, mittels Vorwahl-Agitprop schon mal vorzubauen und jedes Ergebnis für ungültig zu erklären, bevor es überhaupt feststeht. Da scheinen wohl so einige Trump-Trolle im Einsatz...

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18.09.2021, 21.49 Uhr
Halssteckenbleib | Wahlen strafbar?
Seit wann das denn?Erst groß Werbung machen und dann ist Wahlen strafbar.Ich geh sowieso nicht hin...

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19.09.2021, 01.12 Uhr
grobschmied56 | Wer nicht 'hingeht'...
... wählt die Extremen, denn deren Anhänger gehen erfahrungsgemäß 'auf alle Fälle' hin.

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19.09.2021, 09.31 Uhr
Rob2000 | Wer nicht wählen
geht ist selber schuld,aber meistens sind es dann die die sich über alles und jeden hier drin aufgeilen. Und nur zu jeden Artikel sich aufregen, aber stattdessen zu faul sein Sonntags ein kurztrip zum Wahllokal zu machen. Man könnte ja tot umfallen unterwegs, über wahlbetrug braucht ihr dann aber auch nicht meckern und spekulieren...wurde doch hier schon heiß diskutiert das es sowas nicht geben würde.
Ich sag immer nur ...Kemmerich! Wenn's nicht passt dann wird es passend gemacht

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19.09.2021, 10.28 Uhr
tannhäuser | Natürlich geht Halssteckenbleib wählen!
Wer an anderer Stelle behauptet, beim Verlegen von Schienen wäre ein durch Tunnel und Keller löchriger Untergrund egal, zieht hier eine Freakshow ab und ist wahrscheinlich Politiker oder Influencer, macht die NNZ-Kommentatoren auf seinem Youtube-Channel lächerlich und spekuliert auf einen RTL2-Z-Promiurlaub unter Palmen oder mindestens 2 Wochen im SAT1-Container.

Strafbares oder zumindest moralisch höchst Verwerfliches kann schon zuhause bei der Briefwahl geschehen.

Wenn nämlich aufgehetzte Enkel ihren Großeltern den von den Grünen entwickelten Brief vorlegen und sie zur Wahl dieser Partei gedrängt werden sollen.

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19.09.2021, 11.06 Uhr
Leser X | Apropos nicht wählen
Einerseits bin ich dafür, wählen zu gehen. Aber man kann diesen Anspruch nicht auf alle übertragen. Leider gibt es viele Leute mit Desinteresse und/oder ohne Ahnung von Politik.

Dazu passen die Zahlen, dass rund ein Drittel noch immer nicht weiß, wen er, sie, es wählen soll.

Meine Bitte an diejenigen: bitte bleiben Sie zu Hause. Das Stimmrecht ist zu kostbar, um die Wahlkabine in einen Lotto-Schalter umzufunktionieren.

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19.09.2021, 11.47 Uhr
Psychoanalytiker | Rob2000, ich bin nicht zu faul ...
... aber ich gehe zum ersten Mal in meinem Leben NICHT zur Wahl.
Und auch wenn ich Micha123 in vielem zustimme, so ist mir auch vieles zuwieder.

Das fängt mit dem "Zuschnitt der Wahlkreise" an. Hier oben im Thüringer Norden, könnten ALLE WÄHLER des Kreises Nordhausen SPD wählen, bei Erst- und Zweitstimme gewinnen Manfred Grund und CDU schon deshalb, weil das viel größere "Eichsfeld" nebst Umgebung "christlich" wählt (ohne zu beachten, was hier "christlich" bedeutet und dass man von der CDU verar...t wird, weil sie nicht mehr "christlich" ist).

Dann werben Scholz, Laschet und Baerbock so, als würden sie von uns direkt gewählt, dabei wählen wir nur Parteien, deren relativ geringe Anzahl von Mitgliedern dann am Ende bestimmt, wer's wird. Für mich eine Farce, weil wir Wähler nur indirekt darauf Einfluss nehmen können, welche "Lichtgestalt" es wird.

Und es gibt für mich Situationen, wo Gesetze dringend überarbeitet werden müssten. Bei Wahlen sind manche Dinge keine Ordnungswidrigkeiten, sondern Straftaten. Aber es gibt auch "Taten" die nach dem Gesetz völlig in Ordnung sind, die aber ich z.B. ablehne.
Dazu gehört, dass z.B. ein vom Amt zum Deutschen gemachter Mensch türkischer Abstammung und mit doppelter Staatsbürgerschaft versehen einen Herrn Erdogan zum Präsidenten und einen Herrn Laschet (indirekt) zum Bundeskanzler wählen darf und kann. Oder eine Katarina Barley (die mal im Fernsehen sagte, dass sie 2 Staatsbürgerschaften habe) darf hier SPD (und damit Olaf Scholz) wählen, und in Großbritannien gegen den Brexit stimmen.

Für so etwas habe ich NULL VERSTÄNDNIS, bin dagegen, auch wenn es gesetzeskonform ist.

Und weil ich weder vorgefertigte "Typen" namens Scholz, Baerbock oder Laschet akzeptiere, aber auch nicht den LINKEN, der AfD oder der FDP meine Stimme gönne, gehe ich erstmalig nicht wählen, zumal auch die kleinen Parteien meine derzeitige Stimmung nicht verändern können.

Ich trete der "Partei der Nichtwähler" bei, und wenn die auf dem Stimmzettel stehen würde und man sein "Kreuz" dort machen könnte, wäre eine solche Stimme gültig und diese Partei würde vielleicht den Kanzler stellen. Ich stelle mir gerade die dumm dreinschauenden Gesichter der anderen vor ... .

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19.09.2021, 19.33 Uhr
grobschmied56 | Fast richtig, Psychoanalytiker...
... nur, daß nicht eine relativ geringe Zahl von Parteimitgliedern bestimmt, wer Bundeskanzler wird. Das Verfahren ist etwas anders:
Zitat: 'Wie wird jemand Kanzler oder Kanzlerin?
Der Bundes-Präsident schlägt eine Person dafür vor.
So steht es im Grund-Gesetz.
Der Bundestag wählt den Kanzler oder die Kanzlerin.
Die Wahl ist geheim.
Wann wird jemand Kanzler oder Kanzlerin?
Wenn die meisten Abgeordneten diese Person wählen.
Im Moment sind 709 Abgeordnete im Bundestag.'
Zitat Ende. (Bundestag.de)
So siehts aus. Wenn also 'Horst Schlämmer' ruft:
'Isch kandidiere' - und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das in Ordnung findet und die 'meisten Abgeordneten' des Bundestages ihn wählen, dann ist Horst Schlämmer (alias Kerpeling) unser nächster Kanzler.

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19.09.2021, 20.01 Uhr
Kelly | Nichtwählen geht gar nicht
Als echter Thüringer sollte man mindestens
der Bratwurstpartei eine Stimme geben.
Da die bei der Bundestagswahl aber nicht
antreten, kann man sich gelegentlich näher
mit dem Tierschutz beschäftigen.
Es sind ja noch ein paar Tage Zeit.

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19.09.2021, 20.12 Uhr
Halssteckenbleib | Ich wähle die nette
sympathische Frau Bärbock .Die ist so wunderbar anzuschauen und hat auch ordentlich was auf den Kasten.Diese Dame möchte auch nur Gutes für mich.Denn wen soll ich sonst wählen.Erich Honecker ist ja nicht mehr unter uns. Der war ja auch immer nett.Wo gibt's noch Wahlschein?Hab gar kein gekriegt oder ist versehentlich in den Ofen verschwunden....KA

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19.09.2021, 20.25 Uhr
diskobolos | Genau genommen ist es so...
Wer nicht 'hingeht'...... wählt anteilig ALLE Parteien, die er gerade nicht gewählt hätte, wenn er gewählt hätte. Ganz schön blöd, finde ich.

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19.09.2021, 20.52 Uhr
tannhäuser
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Gehört nicht zum Thema
20.09.2021, 09.01 Uhr
Psychoanalytiker | Ach grobschmied56, kennen Sie ...
... oder haben Sie von Abdurrahman ibn Abdulaziz as-Sudais schon mal gehört?

Dann googeln Sie einfach mal nach "Imam, 2016 und Kronenzeitung".

Und wenn dieser Mann Bundeskanzler der Bundesrepublik werden möchte, zuvor "Ich will nach Deutscheland" gerufen hätte und sich auch noch die Deutsche Staatsbürgerschaft besorgt hätte, wäre Horst Schlämmer chancenlos, weil unser Bundespräsident vor lauter Nächstenliebe ganz, ganz schnell "JA, JA" gerufen hätte.

Ich gehe dennoch nicht zur Wahl, weil ich keinem, der drei "Möchtegern-Kanzlerkandidaten" zutraue, Deutschland wieder positive Akzente zu geben. Helmut Schmidt, oder Sarah Wagenknecht hätte ich sehr gerne gewählt, aber ... .

Und FDP, Die Linke oder AfD will ich auch nicht, daher meine Entscheidung, noch nicht einmal die Tierschutzpartei zu wählen, weil die genau so übertreiben, wie die anderen.

Ach und nochwas, Grobschmied56: Im Thüringer Landtag wurde von den meisten Abgeordneten ein FDP-Mann gewählt, sofort gemobbt und er trat daraufhin zurück. Glauben Sie wirklich an Ihre Theorie im Kommentar? Ich nicht (mehr), und daher wünsche ich Ihnen, dass Ihr Schmiedefeuer nie ausgeht, selbst wenn Sie Ihre Schmiede verlassen, um ins Wahllokal zu gehen. Und ... machen sie vorher das CO2 aus ... .

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20.09.2021, 10.49 Uhr
diskobolos | So ist es nicht Psychoanalytiker,
der Wahlkreis, zu dem NDH gehört wird nicht durch das "christliche" Eichsfeld so dominiert, wie Sie es darstellen. Der Landkreis Eichsfeld hat da gerade mal 39% der Wähler.
Der Zuschnitt der Wahlkreise ist nicht willkürlich, sondern er folgt den Verwaltungsgrenzen und vernünftigen Regeln.
Im Übrigen kann man natürlich den Katholiken das Recht zu wählen, wen immer sie wollen nicht absprechen

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20.09.2021, 14.16 Uhr
Psychoanalytiker | Vernünftige Regeln ?
Lieber Diskuswerfer und andere Wahlfanatiker ... wie Sie vielleicht wissen, wurde das "Eichsfeld" nach dem Krieg geteilt. Der Westen bekam etwas davon ab, der Osten auch. "Vernünftig" wäre es dann gewesen, wenn es heute, nach über 30 Jahren sowohl territorial, als auch verwaltungsrechtlich "wiedervereint" worden wäre, denn wie hieß es doch so schön: Es soll zusammenwachsen, was zusammengehört.
Die Politiker des Westens wollten soetwas aber nicht, sonst hätte es ja dazu kommen können !??!

Natürlich kann jeder Mensch wählen, was er/sie/es will, nur weiß ich aus erster Hand, dass die Pastoren im Eichsfeld ihren Schäfchen nach der Andacht raten "christlich" zu wählen. Und die machen es, obwohl das "C" bei CDU in der realen Welt schon lange nicht mehr "christlich" bedeutet. Armin Laschet bewies dies z.B. gestern wieder im Fernsehen, als er sagte, dass Hartz 4 kein Beruf sei. Das stimmt zwar, aber was können Kinder dafür das ihre Eltern nur Hartz 4 bekommen, und was können diese Kinder für ihre Eltern.

Hauptsache die werden gefördert und mit Sozialleistungen überhäuft, die hier her kamen, weil sie in Deutschland das "Schlaraffenland" sahen und jetzt erst bemerken und begreifen, dass es das nicht ist. Und weil es das nicht ist und beispielsweise der Imam von Mekka zum Sieg der Dshihadisten über Christen, Juden und Ungläubige aufruft, holen die "Christen a'la Laschet", aber auch die anderen noch mehr "Einzelfälle" hier her, bzw. verkünden, dies weiter tun zu wollen.

"Unsere Kinder, Jugendlichen oder Rentner überleben ja sowieso", auf so einen Satz habe ich nach der "Ansprache" von Armin Laschet bezüglich "Hartz 4 Kinder" noch gewartet. Er kam zwar nicht, wäre aber logisch gewesen, zumindest nach dessen Ansprache.

Ich möchte Politiker an der Spitze dieses Landes, die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT durchsetzen bzw. überhaupt daran denken.
Und das sehe ich bei keinem der drei Kandidaten fürs Amt wirklich. Und da ICH keinen der drei will und auch nicht akzeptieren kann, es aber nur eine(r) dieser drei Typen wird, gehe ich diesmal nicht wählen. Da ist mir jeder Millimeter zum Gang ins Wahllokal einfach zu schade ... .

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20.09.2021, 18.25 Uhr
diskobolos | @ Psychoanalytiker
Wieso diskreditieren Sie andere als Wahl-"Fanatiker". Wahlen sind das wichtigste Instrument der Demokratie. (Mit der Erbmonarchie ist D auch nicht gut gefahren.) Dass Sie sich nicht entscheiden können, ist Ihr Problem. Buridans Esel konnte das bei zwei Heuhaufen auch nicht. Deshalb ist er verhungert.
Von so genannter direkter Demokratie halte ich nichts. Das geht vielleicht auf Vereinsebene. Notwendige politische Entscheidungen haben oft eine Komplexität, die schlichte Gemüter überfordert. Also bleiben nur Wahlen, oder was wäre Ihre Lösung?
Ob die Pastoren heute noch einen großen Einfluss auf Wahlentscheidungen ihrer Schäfchen haben? Ist wohl eher so wie bei der Frage, ob Sex vor der Ehe erlaubt ist. Da kann der Pabst "hoch und runter springen".
Jetzt warten wir erst mal die Wahlen ab. Meine Vermutung: Danach wird es lange dauern, bis wir wissen, wer die Regierung bildet.

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20.09.2021, 19.27 Uhr
ndhmann | @ diskobolus
Wahlen sind das wichtigste Instrument der Demokratie??????
Wie war das doch mit der Schicksalswahl für Europa 2019? Da tingelten monatelang, wie sich später herausstellte 4 Marionetten, auf Kosten der Steuerzahler durch Europa...... und dann zauberten Macron und Merkel die große Demokratin Ursula v.d. Leyen aus dem Hut, die in D einen Untersuchungsausschuss an der Backe hatte (zum Glück waren die Daten auf dem Handy gelöscht). Um an den Posten als Kommissionspräsidentin zu kommen, waren ihr sogar die Stimmen der ach so Rechten aus Polen und Ungarn genehm. Das ist wahre Demokratie und Wählerwille.
Aber auch in D haben uns die gewählten Demokraten z.b. bei der Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht bereits 2014 angemahnten Wahlrechtsreform gezeigt , was eine ,,wehrhafte " Demokratie ist!!!!!! Die Bundestagsabgeordneten haben sich erfolgreich gewehrt und es auf später verschoben. So haben sie ihre vermeintlich sicheren Abgeordnetendiäten auch für die nächste Legislaturperiode gesichert und nehmen ganz nebenbei eine enorme Aufblähung des nächsten Bundestages billigend in Kauf.
Die Wahl brauchen Politiker: innen und außen nur zur eigenen Legitimation um dann zu machen, was IHNEN gefällt. Der Wählerwille ist mit dem Mandatsgewinn nur noch Schall und Rauch.

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20.09.2021, 20.39 Uhr
diskobolos | @ndhmann
Bei der letzten Europawahl war das Problem, dass vor der Wahl suggeriert wurde der Spitzenkandidat der größten Fraktion würde zum EU-Präsidenten. (Wohl um die Bedeutung der Wahl zu erhöhen.) Die Regeln waren und sind aber anders: Die Regierungschefs schlagen einen Kandidaten vor und das EU-Parlament stimmt dann darüber ab. Das ist natürlich ein in sich widersprüchlicher Prozess, aber undemokratisch ist es nicht. (Sowohl die Regierungschefs als auch die Abgeordneten sind ja demokratisch gewählt)
Ob es ein anderes Verfahren geben könnte, dass ein Ihnen genehmeres Ergebnis liefern würde, bezweifle ich.
Eine Reform des Wahlrechts in D ist dadurch schwierig, dass jeder Vorschlag die eine oder andere Partei benachteiligt. Die ist dann verständlicherweise dagegen. Die Größe des BT ist vor allem eine Folge davon, dass es mehr Parteien als früher im BT gibt. Aber KEIN Abgeordneter ist dadurch automatisch im nächsten Parlament. Er muss in seiner Partei und dann durch die Bürger gewählt werden.
Was wäre denn IHR Ersatz für Wahlen

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