Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode wird im Thüringer Landtag eine Große Anfrage sowie deren schriftliche Beantwortung beraten. Im Fokus steht der Stand der Umsetzung der Thüringer Digitalstrategie...

Die Freien Demokraten haben als bisher einzige Abgeordnete die Möglichkeit genutzt, mit diesem besonderen parlamentarischen Instrument sowohl Auskünfte als auch Rechenschaft von der Landesregierung einzufordern.

„Thüringen verharrt noch immer im digitalen Steinzeitalter“, sagt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten. Das hat nicht nur die Pandemie stärker denn je vor Augen geführt, sondern auch die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage. Die 302 Seiten zeigen auf: Obwohl vor fünf Jahren eine „Strategie für die Digitale Gesellschaft“ beschlossen wurde, besteht ein massives Umsetzungsproblem. „Ja, es gibt Leuchtturmprojekte. Aber sie allein sind zu wenig. Seit Jahren verschläft es die Landesregierung, die dringend erforderliche Digitalisierung in Bildung, Forschung und Verwaltung voranzutreiben. Wichtige Aufgaben werden nicht oder nur halbherzig gelöst. Stattdessen gehören Kompetenzgerangel und gegenseitiges Fingerzeigen zwischen Ministerien und nachgelagerten Behörden zum Alltag“, resümiert Thomas L. Kemmerich.

Die Freien Demokraten sind der Überzeugung, dass es angesichts der Vielzahl an Digitalisierungsvorhaben klare Priorisierungen braucht. Deshalb ist es eine logische Konsequenz, dass die Digitalisierung zur Chefsache wird. „Thüringens Ministerpräsident muss ein Digital-Ministerpräsident sein!“, so Kemmerich. „Die Digitalisierung erhält somit den Stellenwert, den sie haben muss, um Nutzen für den Freistaat zu bringen. Eine konsequente Digitalisierung in der Verwaltung ist außerdem gleichbedeutend mit einem Konjunkturpaket, das den Neustart nach der Pandemie unterstützen kann.“